Lade Login-Box.
Topthemen: KinderfilmfestAutonomes Fahren in OberfrankenBilder vom WochenendeBlitzerwarner

Brennpunkte

USA fordern von Nato-Partnern höhere Verteidigungsausgaben

Fast wäre es beim letzten Nato-Gipfel zum Eklat gekommen. US-Präsident Donald Trump drohte damit, das Bündnis zu verlassen. Er will, dass die Verbündeten mehr in Verteidigung investieren. Und Washington lässt nicht locker.



Nato-Verteidigungsministertreffen
US-Verteidigungsminister Mark Esper (l.) und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg beim Treffen der Verteidigungsminister der NATO-Sstaaten.   Foto: Virginia Mayo/AP Pool/dpa » zu den Bildern

Die USA haben Deutschland und die anderen Nato-Partner nachdrücklich zu höheren Verteidigungsausgaben gedrängt.

«Wir sind nur so stark wie die Investitionen, die wir bereit sind, für unsere gemeinsame Verteidigung zu tätigen», sagte Verteidigungsminister Mark Esper am Freitag zum Abschluss eines zweitägigen Nato-Treffens mit Amtskollegen in Brüssel. Er habe die Alliierten erneut dazu gedrängt, bis 2024 zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg betonte die Fortschritte des Bündnisses. «Wir sehen einen positiven Trend.» Die Verteidigungsausgaben der europäischen Nato-Länder sowie Kanadas stiegen bereits im fünften Jahr in Folge. Allerdings müsse mehr getan werden. Dies werde eines der Hauptthemen bei der Vorbereitung des Treffens der Nato-Staats- und Regierungschefs Anfang Dezember in London sein.

Im vergangenen Jahr wäre der Nato-Gipfel fast gescheitert: US-Präsident Donald Trump schloss damals einen Austritt der USA aus dem Bündnis nicht aus, sollten nicht alle Bündnispartner sofort zwei Prozent ihres BIP für Verteidigung ausgeben. Er beklagt seit langem eine unfaire Lastenteilung in der Nato und attackiert vor allem Deutschland.

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich seit ihrem Amtsantritt vor gut drei Monaten mehrfach zu deutlich höheren Ausgaben bekannt. Bis 2024 wolle Deutschland Ausgaben in Höhe von 1,5 Prozent des BIP erreichen, bis 2031 das Zwei-Prozent-Ziel der Nato. Die Nato hatte sich 2014 bei ihrem Gipfeltreffen in Wales darauf verständigt, dass sich jedes Mitglied bei den Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des BIP zubewegen soll.

Einigkeit gab es am Freitag zumindest beim Schutz vor hybriden Bedrohungen. Die Nato-Staaten einigten sich auf Mindeststandards für die Telekommunikation, vor allem beim Aufbau des superschnellen Mobilfunkstandards 5G. «Die nächste Generation von Telekommunikation wird jeden Aspekt unserer Gesellschaft beeinflussen: von Verkehr und Gesundheit bis Bildung sowie unsere Militäroperationen», sagte Stoltenberg. Daher sei es wichtig, dass alle Länder Maßnahmen ergriffen, um ausländische Beeinflussung und Cyber-Angriffe abwehren zu können.

US-Minister Esper warnte in diesem Zusammenhang vor einem «wachsenden und aggressiveren Einfluss Chinas auf die Nato». Die USA haben immer wieder Sicherheitsbedenken bei der Technik des Anbieters Huawei geäußert. Mit Hinweis auf mögliche Spionage warnen die USA auch Deutschland und andere Länder davor, Telekomausrüstung von Huawei einzusetzen.

Die Lage in Nordsyrien war am Freitag kein Thema mehr beim Nato-Treffen. Am Vortag hatte Kramp-Karrenbauer jedoch ihren Vorstoß für eine UN-geführte Sicherheitszone in Nordsyrien präsentiert. Stoltenberg sagte zum Abschluss, er begrüße die Initiative. Es sei wichtig, dass weiterhin alle Möglichkeiten für eine nachhaltige Lösung in Betracht gezogen würden. Man müsse weiter an einer Lösung arbeiten.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
25. 10. 2019
16:25 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Alexander Dobrindt Annegret Kramp-Karrenbauer Demokratische Kräfte Syriens Donald Trump Heiko Maas Huawei Isaf-Truppen Jens Stoltenberg Maybrit Illner Militärhaushalt Mobilfunkstandards NATO-Mitgliedstaaten Nato Nato-Generalsekretäre Nato-Gipfel Präsidenten der USA Regierungschefs Rolf Mützenich Verkehr Verteidigungsminister
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Nato-Gipfel zum 70-jährigen Bestehen

03.12.2019

Trump maßregelt Macron für Kritik an der Nato

Beleidigend, gefährlich, respektlos: US-Präsident Trump findet einige unschöne Attribute für den Nato-Partner Emmanuel Macron. Es rumpelt im Bündnis. Aber nicht alle finden das dramatisch. » mehr

Maas in der Ukraine

20.11.2019

Maas will politische «Frischzellenkur» für die Nato

Frankreichs Präsident Macron hat die Nato mit seiner «Hirntod»-Kritik zutiefst verunsichert. Außenminister Maas reagiert mit einem Vorschlag zur Therapie des kränkelnden Bündnisses. Erfolgschancen: ungewiss. » mehr

Deutschland zahlt ab 2021 höheren Anteil an Nato-Kosten

28.11.2019

Deutschland zahlt ab 2021 genau so viel für Nato wie die USA

Unter dem Druck von US-Präsident Donald Trump haben sich die Nato-Staaten auf eine neue Aufteilung der Gemeinschaftskosten geeinigt. Deutschland zahlt künftig so viel wie die USA. Nur ein Land hat es geschafft, sich zu v... » mehr

Trump

09.01.2020

Entspannung im Iran-Konflikt: USA bieten Verhandlungen an

Die Eskalationsspirale zwischen den USA und dem Iran scheint vorerst gestoppt. Auf beiden Seiten wird verbal abgerüstet. Washington macht ein Gesprächsangebot. Doch die Nato nennt die Lage unberechenbar. » mehr

Bundeswehrsoldaten im Norden Malis

18.11.2019

Berlin meldet zum Nato-Gipfel Rekord-Verteidigungsausgaben

Deutschland hat der Nato erstmals Verteidigungsausgaben in Höhe von mehr als 50 Milliarden Euro gemeldet. Reicht das, um US-Präsident Trump davon abzuhalten, beim Jubiläumsgipfel in London einen neuen Eklat zu verursache... » mehr

Pompeo trifft Holocaust-Überlebende

08.11.2019

Pompeo: Deutschland muss mit den USA für Freiheit kämpfen

Zoff zwischen den USA und Deutschland? Den gibt es seit Trumps Amtsantritt zu genüge. Aber nicht beim Besuch seines Außenministers Pompeo in Berlin. Er lobt Deutschland einerseits - und nimmt es andererseits auch in die ... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Podiumsdiskussion Naila

Wahl-Podiumsdiskussion Naila | 23.01.2020 Naila
» 54 Bilder ansehen

Faschingsgilde Marktredwitz-Dörflas Marktredwitz

Gala-Abend Faschingsgilde in Marktredwitz | 18.01.2020 Marktredwitz
» 37 Bilder ansehen

Cheerleading-Championship

Cheerleading-Championship Süd-Ost | 23.01.2020 Hof
» 200 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
25. 10. 2019
16:25 Uhr



^