Lade Login-Box.
Topthemen: Mordfall OttingerKneipennachtBayern HofVideo: Waldfriedhof Frankenwald

Brennpunkte

Verdi-Chef lobt Nahles' Pläne für Hartz-IV-Alternative

Die in Umfragen abgestürzte SPD sucht händeringend nach einem neuen Thema zur Profilierung. Viele sehen in Hartz IV die Wurzel allen Vertrauensverlustes. Verdi-Chef Bsirske begrüßt das Unterfangen ausdrücklich.



Frank Bsirske
Verdi-Chef Frank Bsirske begrüßt die Pläne von SPD-Chefin Nahles, Hartz IV durch eine Alternative zu ersetzen, ausdrücklich.   Foto: Britta Pedersen

Verdi-Chef Frank Bsirske unterstützt den Vorstoß der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles, das soziale Sicherungssystem Hartz IV durch eine Alternative zu ersetzen.

«Die Überlegungen der SPD-Vorsitzenden weisen in die richtige Richtung. Denn wenn Hartz IV bei Bedürftigkeit die Existenz sichern soll, dann lassen sich Sanktionen nicht rechtfertigen», sagte der Chef der Dienstleistungsgewerkschaft dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Montag). «Es muss zu einer Arbeitslosenhilfe oberhalb eines aufzustockenden Hartz-IV-Niveaus zurückgekehrt werden, die sinnvollerweise um einen verlängerten Bezugsanspruch beim Arbeitslosengeld I ergänzt werden müsste.»

Nahles hatte gesagt, die SPD wolle in erster Linie mit höheren Mindestlöhnen, Zuschüssen zu Sozialabgaben und Steuergutschriften dafür sorgen, dass weniger Menschen als heute auf Grundsicherung angewiesen seien. Darüber hinaus müssten die künftigen Sozialleistungen, für die sie den FDP-geprägten Begriff Bürgergeld benutzte, klar und auskömmlich sein, Sanktionen müssten weitgehend entfallen.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil verteidigte den Vorstoß gegen Kritik aus der Union. «Die Union bleibt krampfhaft in der Vergangenheit stehen. Das ist verantwortungslos», sagte er der «Passauer Neuen Presse» (Montag). «Der Arbeitsmarkt hat sich seit 2003 massiv gewandelt. Die Digitalisierung erfordert einen modernen Sozialstaat, der den Menschen Sicherheit in diesen Zeiten des Wandels bietet.» Daran arbeite die SPD jetzt.

FDP-Fraktionsvize Michael Theurer kritisierte das. «Diese Spendierhosenpolitik von SPD und Grünen ist unbezahlbar und ökonomisch unverantwortlich», sagte er dem RND.

Grünen-Chef Robert Habeck hatte an Stelle von Hartz IV eine - wie er es nannte - Garantiesicherung vorgeschlagen. Arbeitslose sollen dann nicht mehr gezwungen werden, Termine im Jobcenter zu machen oder Arbeit zu suchen; Beratung und Weiterbildung sollen freiwillig sein. Die Leistung müsste aber beantragt und ein Nachweis der Bedürftigkeit erbracht werden.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
19. 11. 2018
10:23 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Andrea Nahles Armut Frank Bsirske Hartz-IV Lars Klingbeil Michael Theurer Robert Habeck SPD SPD-Vorsitzende Soziale Gerechtigkeit Sozialleistungen Vertrauensverlust
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Andrea Nahles

11.02.2019

SPD will Sozialstaat erneuern - aber keinen Koalitionsbruch

Zwei Tage hat die SPD-Spitze Selbsttherapie betrieben - der Bruch mit Hartz IV führt zu scharfen Reaktionen der Union. Das ist gewollt. Einer, der nicht dabei war, schwebt wie ein Gespenst über allem. » mehr

Nahles und Brinkhaus

15.05.2019

Arbeitshypothese: Koalition hält bis 2021

Beim letzten Spitzentreffen der großen Koalition vor den Wahlen Ende Mai gibt es doch noch einen Durchbruch. Den Eindruck von Handlungsunfähigkeit wollen alle Seiten vermeiden. Doch wie weit reichen die Gemeinsamkeiten? » mehr

Detlef Scheele

03.01.2019

Bundesagentur-Chef Scheele wirbt für Hartz-Reform

Mit ihren Rufen nach einer neuen Form der Grundsicherung in Deutschland löst die SPD-Spitze heftige Reaktionen aus. Nicht nur der Chef der Bundesagentur für Arbeit warnt vor einer Kehrtwende. » mehr

Kevin Kühnert

05.05.2019

Kühnert-Debatte schwelt weiter - DIW-Chef sieht «Exzesse»

Kühnert agiert nach der Methode Trump, meint Ex-SPD-Chef Gabriel. SPD-Politiker sehen den Juso-Chef auf einem Ego-Trip. Der Ökonom Fratzscher will zwar keinen Sozialismus. Er meint aber, dass der SPD-Youngster die Finger... » mehr

Andrea Nahles

17.11.2018

SPD-Chefin will «Bürgergeld» ohne Gängelung statt Hartz IV

Die auf 14 Prozent abgestürzte SPD sucht händeringend nach einem neuen Profilierungsthema. Viele sehen in Hartz IV die Wurzel allen Vertrauensverlustes. Das Problem: Die Union blockt eine Reform ab. » mehr

Demonstration gegen steigende Mieten

08.04.2019

Parteien streiten über geeignete Maßnahmen gegen hohe Mieten

Die Mietpreisbremse hat das Problem nicht gelöst. Die Bundesmittel für den sozialen Wohnungsbau auch nicht. In Großstädten wie Berlin, Köln oder München ist der Mangel an bezahlbarem Wohnraum ein Reizthema. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

3. Junior Champions Gala

3. Junior Champions Gala | 20.05.2019
» 69 Bilder ansehen

90er-Closing Susi Weißenstadt

90er-Closing Susi Weißenstadt | 18.05.2019 Weißenstadt
» 28 Bilder ansehen

Mountainbike-Wochenende in Bad Alexandersbad

Mountainbike-Wochenende in Bad Alexandersbad | 19.05.2019 Bad Alexandersbad
» 22 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
19. 11. 2018
10:23 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".