Lade Login-Box.
Topthemen: Mordfall OttingerKneipennachtBayern HofVideo: Waldfriedhof Frankenwald

Brennpunkte

Vor Nato-Geburtstag: Trump kritisiert Berlin wegen Wehretat

Die Jubiläumsfeierlichkeiten der Nato stehen an und Donald Trump holt zu einem neuen Rundumschlag gegen Deutschland aus. Wieder einmal geht es um die Verteidigungsausgaben. Und wieder einmal bringt der US-Präsident dabei etwas durcheinander.



Trump empfängt Stoltenberg
US-Präsident Donald Trump begrüßt NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Oval Office im Weißen Haus.   Foto: Evan Vucci/AP » zu den Bildern

Vor den Jubiläumsfeierlichkeiten der Nato in Washington hat US-Präsident Donald Trump seine Kritik an den deutschen Verteidigungsausgaben bekräftigt.

Deutschland zahle innerhalb der Nato nicht seinen gerechten Anteil, sagte Trump am Dienstag bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Weißen Haus in Washington.

Trump fügte hinzu, dass er «großen Respekt» für Bundeskanzlerin Angela Merkel und Deutschland habe. «Ich habe große Gefühle für Deutschland, aber sie zahlen nicht, was sie zahlen müssen.» Trump erklärte in diesem Zusammenhang, dass sein Vater Deutscher gewesen sei. Das stimmt allerdings nicht: Sein Großvater stammte aus Deutschland, sein Vater dagegen wurde in New York geboren. Es ist nicht das erste Mal, dass Trump dieser Patzer unterlaufen ist.

Die Nato will an diesem Mittwoch und Donnerstag in Washington den 70. Jahrestag ihrer Gründung feiern. Für Deutschland wird Außenminister Heiko Maas an dem Treffen teilnehmen. Am 4. April 1949 hatten zwölf Staaten Europas und Nordamerikas in der US-Hauptstadt den Nordatlantikvertrag geschlossen.

Trump beklagt seit langem eine unfaire Lastenteilung in der Nato und attackiert dabei vor allem Deutschland immer wieder wegen des vergleichsweise niedrigen Anteils seiner Verteidigungsausgaben am Staatsetat. Bei einem Nato-Gipfeltreffen im vergangenen Sommer in Brüssel hatte Trump sogar einen Austritt der USA aus dem Bündnis nicht ausgeschlossen, sollten nicht alle Bündnispartner sofort zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung ausgeben.

Laut dem jüngsten Nato-Jahresbericht lagen die deutschen Ausgaben im vergangenen Jahr bei 1,23 Prozent. Die mittelfristige Planung von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht für das Jahr 2023 lediglich 1,25 Prozent vor. Demnach müssten die Verteidigungsausgaben von 2023 auf 2024 um einen zweistelligen Milliardenbetrag erhöht werden, wenn das Ziel erreicht werden soll. Das hatte für neuen Unmut von Seiten der US-Regierung gesorgt. Die USA lagen zuletzt bei einem Wert von 3,39 Prozent.

Der Streit über das Geld soll am Donnerstag Thema bei einem Arbeitsessen während des Nato-Treffens sein, wie es aus US-Regierungskreisen hieß. Außerdem soll es an dem Tag um die Spannungen mit Russland sowie den Afghanistaneinsatz gehen. Angesichts der jüngsten Konfrontation zwischen der Ukraine und Russland wollen die Außenminister beschließen, die Ausbildung von ukrainischen und georgischen Küstenschützern zu intensivieren.

Die russische Küstenwache hatte Ende November drei ukrainische Marineboote gewaltsam an der Fahrt durch die Meerenge von Kertsch ins Asowsche Meer gehindert. Die Boote samt Besatzung wurden festgesetzt. Die Seeleute sind bis heute in U-Haft.

Ebenfalls Thema bei dem Außenministertreffen soll die Kündigung des INF-Vertrags über das Verbot nuklearer Mittelstreckenraketen zwischen den USA und Russland sein. Die USA und die Nato werfen Russland vor, seit Jahren gegen den Vertrag zu verstoßen. Moskau bestreitet das. Beide Seiten haben den Vertrag ausgesetzt. Das hatte Befürchtungen geschürt, dass es zu einer neuen atomaren Aufrüstungsspirale kommen könnte. Trump sagte am Dienstag, er hoffe, dass man eine «großartige» Beziehung zu Russland haben könne.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
02. 04. 2019
23:03 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Außenminister Bundeskanzlerin Angela Merkel Donald Trump Heiko Maas Jens Stoltenberg Kritik Militärhaushalt Nato Nato-Gipfel Nordatlantikvertrag Olaf Scholz Präsidenten der USA SPD Staatshaushalt US-Regierung
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Bundeswehr

17.05.2019

Deutschland meldet Nato massive Budgeterhöhung

Deutschland steht wegen seiner vergleichsweise niedrigen Verteidigungsausgaben unter enormem Druck von Nato-Partnern - vor allem der USA. Jetzt sind in der Bündniszentrale beeindruckende Zahlen eingegangen. Reicht das US... » mehr

Donald Trump

03.04.2019

Beschwörende Appelle zum Auftakt des Nato-Geburtstags

In der Nato herrschen zum 70. Jahrestag der Gründung Verunsicherung und Sorge. Generalsekretär Jens Stoltenberg ruft in einer umjubelten Rede vor dem US-Kongress zu Geschlossenheit auf. Doch die Frage ist, was US-Präside... » mehr

70 Jahre Nato

04.04.2019

Nato-Staaten erneuern Versprechen zu Verteidigungsausgaben

Überschattet von internem Streit feiert die Nato ihr 70-Jähriges Bestehen. Die USA lesen Deutschland wieder einmal die Leviten. Und aus Moskau kommen spöttische Wünsche zum Geburtstag. » mehr

Mike Pompeo

07.05.2019

Rätselraten um Pompeos Absage des Deutschland-Besuchs

Die Absage erfolgte sehr kurzfristig: Keine vier Stunden vor der geplanten Ankunft von US-Außenminister Pompeo in Berlin wurde bekannt, dass er es sich anders überlegt hat. Mit den angeschlagenen deutsch-amerikanischen B... » mehr

Angela Merkel

19.03.2019

Politiker verbitten sich Einmischung von US-Botschafter

Die Nato wird 70, Anfang April wollen die Außenminister des Bündnisses den Geburtstag in Washington groß feiern. Für den deutschen Chefdiplomaten Heiko Maas dürfte es eine ungemütliche Veranstaltung werden. Grund ist ein... » mehr

Hassan Ruhani

08.05.2019

Iran setzt Atomdeal teilweise aus und setzt Partnern Frist

Ein Jahr hat der Iran nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen gewartet. Nun geht auch die Geduld von Präsident Ruhani zu Ende. Vom Westen kommen dringende Appelle. Die USA hoffen, dass es keinen Krieg gibt. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

3. Junior Champions Gala

3. Junior Champions Gala | 20.05.2019
» 69 Bilder ansehen

Hofer Kneipennacht 2019 Hof

Hofer Kneipennacht | 11.05.2019 Hof
» 77 Bilder ansehen

Mountainbike-Wochenende in Bad Alexandersbad

Mountainbike-Wochenende in Bad Alexandersbad | 19.05.2019 Bad Alexandersbad
» 22 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
02. 04. 2019
23:03 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".