Lade Login-Box.
Topthemen: Bilder vom Wochenende30 Jahre GrenzöffnungBlitzerwarnerVER Selb

Computer

EuGH soll über YouTube-Haftung entscheiden

Gerade gibt sich die EU ein neues Urheberrecht fürs digitale Zeitalter. Ein Hamburger Musikproduzent will YouTube schon heute dafür zur Verantwortung ziehen, dass Nutzer seine Werke ins Netz stellen. Muss ihm die Internet-Plattform Schadenersatz zahlen?



Youtube
YouTube versteht sich als technische Plattform und sieht vor allem seine Nutzer in der Verantwortung.   Foto: Monika Skolimowska

Die heftig umstrittene Frage, inwieweit Internet-Plattformen wie YouTube für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer haften, soll auf europäischer Ebene entschieden werden.

Die obersten deutschen Zivilrichter am Karlsruher Bundesgerichtshof (BGH) schalteten am Donnerstag den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ein.

Vor ihrem Urteil über eine Klage des Hamburger Musikproduzenten Frank Peterson lassen sie zentrale Punkte in Luxemburg klären. Damit geht der nun schon zehn Jahre währende Streit wegen mehrerer Titel der Sängerin Sarah Brightman in eine weitere Runde. (Az. I ZR 140/15)

Peterson hat YouTube verklagt, weil 2008 immer wieder Konzertmitschnitte und Videos mit Titeln von Brightman auf der Plattform auftauchten, an denen er die Rechte hält. Er streitet dafür, dass YouTube Schadenersatz zahlen und ihm mitteilen muss, wer die verantwortlichen Nutzer sind. Schließlich verdiene das Unternehmen mit den unberechtigterweise hochgeladenen Inhalten Geld.

YouTube versteht sich als technische Plattform. Die Nutzer sind aufgerufen, die Urheberrechte zu respektieren. Wenn jemand einen Verstoß meldet, werden die Dateien gesperrt. Musikkonzerne und Plattenfirmen können ihre Produktionen auch in Kooperation mit YouTube schützen. Findet die hauseigene Software «Content ID» Elemente daraus, haben sie die Wahl, ob sie an Werbeeinnahmen mitverdienen wollen oder das Video oder nur der Ton gelöscht wird.

Die entscheidende Frage ist, ob das ausreicht. Zuletzt hatten Hamburger Richter 2015 geurteilt, dass YouTube die unberechtigte Verbreitung der Brightman-Songs auch für die Zukunft unterbinden muss, aber nicht selbst als Täter haftet. Es müssten auch nicht sämtliche hochgeladenen Inhalte ständig überwacht werden.

Inzwischen gibt es allerdings ein neueres EuGH-Urteil zu einer Internet-Tauschbörse. Demnach verletzen Plattformen auch selbst Urheberrechte, wenn sie «beim Zurverfügungstellen» der Werke eine zentrale Rolle spielen. Das könnte für YouTube relevant sein.

Die BGH-Richter möchten deshalb, dass ihre Luxemburger Kollegen die Voraussetzungen genauer klären. Der Senat will außerdem wissen, ob ein Anbieter womöglich schon dann auf Schadenersatz haften könnte, wenn er ohne einen Anhaltspunkt im konkreten Fall nur allgemein weiß, dass auf seiner Plattform Urheberrechtsverletzungen vorkommen.

Weil das Urheberrecht in der Europäischen Union vereinheitlicht ist, soll diese Fragen nun der EuGH beantworten. Das passiert nach der derzeitigen Rechtslage. Die EU ist allerdings gerade dabei, sich ein neues Urheberrecht zu geben. Der am Mittwoch vom Europaparlament angenommene Vorschlag sieht vor, dass Plattformen künftig generell für die von ihren Nutzern eingestellten Inhalte haften. Upload-Filter, die sämtliche Bilder, Videos oder Musik direkt beim Hochladen überprüfen, sollen zwar nicht vorgeschrieben sein. Experten gehen aber davon aus, dass daran dann kein Weg vorbeiführt.

Petersons langjähriger Anwalt Jens Schippmann äußerte die Hoffnung, dass die Entscheidung des EU-Parlaments «die fortlaufende Spruchpraxis des EuGH sicher positiv beeinflussen» wird.

Ein YouTube-Sprecher erklärte: «Wir begrüßen, dass der Bundesgerichtshof unserer Position zustimmt, wonach Plattformen wie YouTube erst dann für Inhalte haften, wenn wir über die betreffenden Inhalte in Kenntnis gesetzt wurden. Wir freuen uns darauf, diese wichtigen Fragen am Europäischen Gerichtshof weiter zu diskutieren.»

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
13. 09. 2018
14:36 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bundesgerichtshof Digitaltechnik Europäischer Gerichtshof Frank Peterson Internet-Tauschbörsen Musikkonzerne Musikproduzentinnen und Musikproduzenten Plattformen Schadensersatz Urheberrechtsverletzungen YouTube
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
YouTube-Logo

21.02.2019

Muss YouTube Nutzerdaten preisgeben?

Raubkopien im Internet sind Filmfirmen ein Dorn im Auge. Um die verantwortlichen Nutzer zur Rechenschaft zu ziehen, brauchen sie deren Daten - und die kennt bei Plattformen nur der Betreiber. » mehr

Paul Ziemiak

15.03.2019

CDU: Umsetzung der Urheberrechtsreform ohne Uploadfilter

Die Internet-Gemeinde ist in Aufruhr, auch der Unions-Nachwuchs rebelliert gegen den Einsatz von Uploadfiltern. Jetzt haben sich Rechts- und Digitalexperten in der CDU auf einen Kompromiss geeinigt. Er sieht eine Pauscha... » mehr

Tilman Kuban

14.10.2019

Neuer Anlauf zu EU-Urheberrechts-Reform ohne Upload-Filter

Schutz des Urheberrechts, ja. Aber im Netz bitte mit modernen Methoden des 21., nicht des letzten Jahrhunderts. Also auch keinen Upload-Filter. So die Forderungen vom Chef der Jungen Union, Tilman Kuban. » mehr

Youtube

08.11.2018

BGH klärt Auskunftsanspruch bei illegalen Uploads

Raubkopien im Internet sind Filmfirmen ein Dorn im Auge. Um die verantwortlichen Nutzer zur Rechenschaft ziehen zu können, brauchen sie deren Daten - und dafür die Mithilfe von YouTube und Co. » mehr

Bundesgerichtshof

20.09.2018

EuGH soll Haftung von Sharehostern klären

Wegen der ungeklärten Haftung sogenannter File- oder Sharehoster für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer schalten die obersten deutschen Zivilrichter ihre EU-Kollegen in Luxemburg ein. » mehr

Öffentliches WLAN

07.03.2019

BGH beendet langen Rechtsstreit um Störerhaftung

Ein jahrelanger Rechtsstreit des Netzaktivisten Tobias McFadden für freies WLAN in Deutschland ist zu Ende. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe wies am Donnerstag die Revision des Musikkonzerns Sony zurück. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Weihnachtsbasteln mit dem AZV Hof 2019 Helmbrechts

Weihnachtsbasteln mit dem AZV 2019 |
» 18 Bilder ansehen

Q11 MGF pres. Froh und Hacke! Schwingen 06.12.2019

Froh und hacke in Schwingen: Q11 MGF | 07.12.2019 Schwingen
» 65 Bilder ansehen

EC Peiting - Selber Wölfe

EC Peiting - Selber Wölfe | 08.12.2019 Peiting
» 36 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
13. 09. 2018
14:36 Uhr



^