Lade Login-Box.
Topthemen: Mordfall OttingerKneipennachtBayern HofVideo: Waldfriedhof Frankenwald

Computer

EuGH: Wer viel verkauft, muss kein gewerblicher Händler sein

Ob man bei Online-Verkäufen als gewerblicher Händler eingestuft wird, darf nicht allein an der Zahl der angebotenen Artikel festgemacht werden.



Gerichtshof der Europäischen Union
Der EuGH betont, dass Gerichte von Fall zu Fall entscheiden müssen, ob eine Person als gewerblicher Verkäufer handele.   Foto: Geert Vanden Wijngaert/Archiv

Ausschlaggebend sei dagegen, ob die Verkäufe Teil einer «gewerblichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit» seien, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag.

Es ging um den Fall einer Frau aus Bulgarien. Ein Verbraucher hatte bei ihr über eine Online-Plattform eine gebrauchte Armbanduhr erworben, war aber nicht zufrieden und wollte den Kauf rückgängig machen. Die Verkäuferin weigerte sich - wozu sie als Privatperson berechtigt wäre. Die bulgarische Verbraucherschutz-Kommission stufte sie danach aber als gewerbliche Händlerin ein, weil sie feststellte, dass die Frau noch acht weitere Verkaufsanzeigen veröffentlicht hatte. Entsprechend wurde sie mit Geldbußen belegt.

Die Frau zog dagegen vor Gericht - und das stellte beim EuGH die Frage, ob jemand als Gewerbetreibender eingestuft werden könne, weil er «eine vergleichsweise hohe Zahl» von Verkaufsanzeigen einstellt. Der EuGH betonte, stattdessen müssten Gerichte von Fall zu Fall entscheiden, ob eine Person als gewerblicher Verkäufer handele. Anhaltspunkte dafür seien unter anderem, «ob der Verkauf planmäßig erfolgte, ob er eine gewisse Regelmäßigkeit hatte oder mit ihm ein Erwerbszweck verfolgt wurde, ob sich das Angebot auf eine begrenzte Anzahl von Waren konzentriert». Zudem müssten die Rechtsform sowie die technischen Fähigkeiten des Verkäufers berücksichtigt werden.

(Az. C-105/17)

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
04. 10. 2018
14:21 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Armbanduhren Bußgelder Europäischer Gerichtshof Frauen Gewerbetreibende Händler Internethandel und E-commerce Rechtsformen Webportale
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Amazon-Logistikzentrum

08.11.2018

Amazon, Ebay und Co. haften künftig bei Umsatzsteuer-Betrug

Im Kampf gegen Steuerbetrug im Internet-Handel hat der Bundestag die Vorschriften für Online-Plattformen wie Amazon und Ebay verschärft. » mehr

Facebook

13.05.2019

Forderung nach Facebook-Zerschlagung wird zum Wahlkampfthema

Die Forderung nach einer Zerschlagung von Facebook wird verstärkt zu einem Thema für den Vorlauf zur US-Präsidentenwahl 2020. » mehr

Google

18.04.2019

Verwertungsgesellschaft VG Media will Milliarden von Google

Nach der Verabschiedung der neuen EU-Richtlinie zum Urheberrecht hat sich die Verwertungsgesellschaft VG Media mit einer Milliardenforderung an Google gewandt. Das teilte die VG Media am Donnerstag mit. » mehr

Mark Zuckerberg

05.03.2019

Facebook und Google schränken Wahlwerbung ein

Facebook hat in Indonesien vor der Präsidentenwahl am 17. April die Veröffentlichung von Wahlwerbung untersagt, die aus dem Ausland finanziert wird. » mehr

Facebook

11.04.2019

Klage gegen Facebook: BGH wartet EuGH-Entscheidung ab

Eine Datenschutz-Klage gegen Facebook wird zur Feuerprobe für die Verbraucherzentralen. In dem Verfahren ist die grundsätzliche Frage aufgetaucht, ob Verbraucherverbände bei Datenschutz-Verstößen überhaupt im Namen betro... » mehr

Reform EU-Urheberrecht

14.02.2019

Neues EU-Urheberrecht: Verlage jubeln, Kritiker grollen

Wird das Internet für Nutzer in Europa bald ganz anders aussehen? Kritiker des neuen europäischen Urheberrechts befürchten schlimme Folgen. Alles Unsinn, sagen die Befürworter. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

WG: FOTOS

Tornado an der B303 | 22.05.2019 Neuenmarkt
» 17 Bilder ansehen

Hofer Kneipennacht 2019 Hof

Hofer Kneipennacht | 11.05.2019 Hof
» 77 Bilder ansehen

Mountainbike-Wochenende in Bad Alexandersbad

Mountainbike-Wochenende in Bad Alexandersbad | 19.05.2019 Bad Alexandersbad
» 22 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
04. 10. 2018
14:21 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".