Lade Login-Box.
Corona Ticker
Topthemen: Mach mit: Spendenlauf für Corona-HilfeCoronavirusWohnzimmerkunstBlitzerwarnerHof-GalerieKommunalwahl 2020

Computer

Unionspolitiker gegen Zugang von Huawei zu 5G-Netzausbau

In den Koalitionsfraktionen formiert sich Widerstand gegen die Entscheidung der Bundesregierung, dem chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei den Zugang zum deutschen 5G-Netz offen zu halten.



Mobilfunkmast
Mit 5G können auf dichtem Raum mit niedriger Sendeleistung tausende Anwender mit mobilem Breitband versorgt werden.   Foto: Hendrik Schmidt/zb/dpa

Sechs führende Unionsabgeordnete schreiben in einem Gastbeitrag für das «Handelsblatt», die Politik der Bundesregierung «verkennt die strategische Reichweite des 5G-Netzausbaus: Es handelt sich um eine der wichtigsten Zukunftsentscheidungen, die in Deutschland und Europa aktuell zu treffen sind.»

Weiter heißt es laut Zeitung: «Nicht weniger als die nationale Sicherheit und die technologische Souveränität Deutschlands und Europas stehen beim 5G-Ausbau auf dem Spiel.» Eine solche Entscheidung dürfe nicht von nachrangigen Behörden getroffen werden - sondern allein vom Parlament.

Der Beitrag stammt laut Zeitung unter anderem von den CDU-Politikern Norbert Röttgen, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, Peter Beyer, Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung sowie vom Außenpolitiker Roderich Kiesewetter. Sie schließen sich damit der Position der US-Regierung unter Präsident Donald Trump an.

Die Bundesregierung will die Beteiligung von Huawei am Aufbau eines 5G-Mobilfunknetzes in Deutschland nicht von vornherein unterbinden. Das geht aus einem Entwurf des Katalogs für Sicherheitsanforderungen der Bundesnetzagentur hervor.

Der SPD-Politiker Metin Hakverdi schloss sich der Kritik der CDU-Politiker an. Die 5G-Frage sei von geostrategischer Tragweite für Deutschland und für Europa, sagte er der Zeitung. «Es ist vollkommen unangemessen, die Entscheidung auf dem Verwaltungsweg zu treffen.»

Der Katalog mit den Sicherheitskriterien schaffe gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle Anbieter, hatte ein Huawei-Sprecher der dpa vor kurzem gesagt. Huawei steht in den USA wegen Sicherheitsbedenken auf einer schwarzen Liste.

Der Streit um Huawei ist aber auch Teil des Handelskonfliktes zwischen den USA und China. Vertreter der Vereinigten Staaten konnten bislang keine handfesten Beweise für eine Hintertür in der Hardware aus China vorlegen. Auch von unabhängigen Sicherheitsunternehmen wie F-Secure (Finnland) oder Trend Micro (Japan) gibt es keine konkreten Vorbehalte gegen die 5G-Hardware von Huawei.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
22. 10. 2019
17:19 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bundesnetzagentur Deutsche Presseagentur Donald Trump Handelsblatt Handelskonflikte Huawei Norbert Röttgen Parlamente und Volksvertretungen Peter Beyer Politiker der CDU Politikerinnen und Politiker der SPD Regierungseinrichtungen der Bundesrepublik Deutschland Roderich Roderich Kiesewetter US-Regierung Zeitungen Öffentliche Behörden
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
5G-Ausbau

29.01.2020

Brüssel lässt Tür für Huawei bei 5G-Ausbau offen

Europa will Huawei beim Zukunfts-Mobilfunk 5G nicht von vornherein ausschließen. Doch die Chinesen müssen sich auf deutliche Beschränkungen einstellen - und Berlin droht auch mit hohen Strafen. » mehr

US-Präsident Trump in Indien

25.02.2020

Trump macht beim Thema 5G Druck auf Indien

US-Präsident Donald Trump lässt keine Gelegenheit aus, den chinesischen 5G-Pionier Huawei als Gefahr beim Aufbau des Mobilfunknetzes zu brandmarken. Dabei braucht er den Namen des Konzerns gar nicht zu nennen. » mehr

Huawei

21.02.2020

Huawei erhält 5G-Verträge bei 47 europäischen Providern

Die USA werden nicht müde, ihre Verbündeten vor der 5G-Technik des chinesischen Technologieriesen Huawei zu warnen. Zumindest in Europa ignorieren viele Anbieter die Boykott-Aufrufe der US-Regierung. » mehr

5G-Netze

07.02.2020

US-Justizminister will Nokia und Ericsson unterstützen

Chips, Smartphones, Software: Bei vielen Hightech-Entwicklungen haben die USA die Nase vorn. Doch bei der Zukunftstechnologie 5G stehen sie quasi blank da. Die US-Regierung will das mit einer Beteiligung an den europäisc... » mehr

Kabinettssitzung der spanischen Regierung

18.02.2020

Spanien führt Digitalsteuer ein

Im Zuge einer Modernisierung des Steuersystems will Spanien nun eine Digitalsteuer erheben. Sie greift allerdings erst ab Ende des Jahres. » mehr

Macron und Trump

21.01.2020

Macron und Trump streben Abmachung zu Digitalsteuer an

Wie besteuert man global agierende Digitalkonzerne? Der Streit darüber hat erhebliche Sprengkraft im Verhältnis zwischen Europa und den USA. Nach einer Eskalation im Herbst stehen die Zeichen nun wieder auf Entspannung. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Die Region in der Corona-Krise Fichtelgebirge

Die Region in der Corona-Krise | 07.04.2020 Fichtelgebirge
» 62 Bilder ansehen

Your-Stage-Festival 2020 in Hof

Your-Stage-Festival 2020 in Hof | 01.03.2020 Hof
» 115 Bilder ansehen

Workout in der Corona-Krise Lorenzreuth

Workout in der Corona-Krise | 26.03.2020 Lorenzreuth
» 10 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
22. 10. 2019
17:19 Uhr



^