Lade Login-Box.
Corona Ticker
Topthemen: Mach mit: Spendenlauf für Corona-HilfeCoronavirusWohnzimmerkunstBlitzerwarnerHof-GalerieKommunalwahl 2020

Schlaglichter

FDP will Möglichkeit zu Enteignungen aus Grundgesetz streichen

Die FDP im Bundestag will eine Vorkehrung aus dem Grundgesetz streichen, die Enteignungen erlaubt. «Die gesetzgeberische Option der Verstaatlichung ist der Blinddarm des Grundgesetzes: zwar enthalten, aber nutzlos und im Zweifel ein Entzündungsherd,



der Schaden anrichtet», sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, der Deutschen Presse-Agentur. Enteignungen werden derzeit besonders in der Hauptstadt diskutiert.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
05. 04. 2019
08:48 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Blinddarm Deutsche Presseagentur Deutscher Bundestag FDP FDP-Fraktion Grundgesetz Marco Buschmann Verstaatlichung
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Desinfektion

Aktualisiert am 25.03.2020

Bundestag beschließt in Corona-Krise historisches Hilfspaket

Gesundheit, Lebensunterhalt, Arbeitsplätze - das ist für die Bundesregierung in der Corona-Krise das wichtigste. Dafür wurde jetzt ein Nachtragshaushalt beschlossen - in Höhe von 156 Milliarden Euro. » mehr

Gauland

Aktualisiert am 30.01.2020

Durchsuchungen bei Gauland - Verdacht auf Steuerhinterziehung

Gegen AfD-Fraktionschef Alexander Gauland wird wegen möglicher Steuerhinterziehung ermittelt. Der Bundestag hat seine Immunität aufgehoben. Gauland, der am Vorabend noch an einem Empfang seiner Fraktion in Berlin teilnah... » mehr

Xavier Naidoo

11.03.2020

RTL: Xavier Naidoo muss DSDS-Jury nach Rassismus-Vorwürfen verlassen

Xavier Naidoo ist nicht nur Sänger, er tritt auch immer wieder in TV-Sendungen auf - wie in der aktuellen Staffel von DSDS. Aber das hat der Sender nun beendet. Der Entscheidung waren schwere Vorwürfe vorausgegangen. » mehr

Farhad Dilmaghani

27.02.2020

Migranten wollen Merkel handeln sehen

Berlin - Nach dem mutmaßlich rassistisch motivierten Anschlag von Hanau erwartet die Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) konkrete Schritte. » mehr

Coronavirus

25.02.2020

Italien-Rückkehrer in Deutschland mit Coronavirus infiziert

Mehr und mehr Länder in Europa meldeten zuletzt bestätigte Infektionen des neuartigen Coronavirus. Nun werden auch zwei Fälle in Deutschland bekannt. » mehr

Christine Lieberknecht

17.02.2020

Ramelow schlägt Lieberknecht vor

Die frühere Thüringer Regierungschefin Christine Lieberknecht von der CDU ist als Kandidatin für das Amt der Ministerpräsidentin im Gespräch. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Die Region in der Corona-Krise Fichtelgebirge

Die Region in der Corona-Krise | 07.04.2020 Fichtelgebirge
» 62 Bilder ansehen

Your-Stage-Festival 2020 in Hof

Your-Stage-Festival 2020 in Hof | 01.03.2020 Hof
» 115 Bilder ansehen

Workout in der Corona-Krise Lorenzreuth

Workout in der Corona-Krise | 26.03.2020 Lorenzreuth
» 10 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
05. 04. 2019
08:48 Uhr



^