Lade Login-Box.
Topthemen: Live-Ticker "Rock im Park"Mit Video: HöllentalbrückenSchlappentag

Topthemen

Söder ruft CSU zum Kampf um Bayerns Demokratie auf

35 Prozent erreichte die CSU zuletzt in Umfragen. Ein Desaster, denn schon in vier Wochen wird in Bayern gewählt. Für den Schlussspurt setzt die Parteispitze daher auf eine bürgerliche Trotzreaktion.



Markus Söder
Markus Söder hofft, dass die schlechten Umfragewerte für die CSU zur Mobilisierung der eigenen Anhänger beitragen.    Foto: Sven Hoppe » zu den Bildern

Mit einer Zuspitzung zur Schicksalswahl will die CSU im Endspurt der Bayern-Wahl das seit Monaten andauernde Umfragetief hinter sich lassen.

«Wir befinden uns in einer ernsten Situation, nicht nur für uns, sondern für die Demokratie in unserem Land», sagte Ministerpräsident und Spitzenkandidat Markus Söder am Samstag in seiner Rede auf dem CSU-Parteitag in München. Er hoffe, dass die Umfragen einen Weckruf für all jene bedeuteten, die Bayern schützen wollten. Am 14. Oktober wird in Bayern der Landtag neu gewählt, die CSU fürchtet den Verlust ihrer absoluten Stimmmehrheit.

Parteichef Horst Seehofer rief seine CSU trotz der seit Wochen sinkenden Umfragewerte mit zuletzt nur noch 35 Prozent zu Zuversicht, Mut und Geschlossenheit auf: «Mit Abwarten, Jammern, Besserwissen hat man noch nie einen Erfolg eingefahren.» Stattdessen könne die CSU mit gelebter Geschlossenheit und einem riesigen Einsatz noch immer stark abschneiden. Trotz der schlechten Umfragen sehe er die CSU nicht unter Druck. «Aus meiner Sicht stehen wir ganz passabel zum Beginn des Wahlkampfes dar.» Ziel der CSU, die 2013 noch mit 47,7 Prozent die absolute Mehrheit geholt hatte, sei es, so stark wie möglich zu werden.

«Schwärmt aus, sagt nichts anderes als wir gesagt haben, rüttelt die Bevölkerung auf mit einem "Steht auf, wenn ihr für Bayern seid"», betonte Seehofer. Die CSU habe sich seit ihrer Gründung immer dem Wohl Bayerns und den Menschen des Freistaats verschrieben. Die Stärke der CSU resultiere aus dem, was die CSU für Bayern geleistet habe.

Auch die beiden Ehrenvorsitzenden Edmund Stoiber und Theo Waigel betonten, dass die CSU noch alle Chancen habe, mit einem «Last-Minute-Wahlkampf» das Blatt zu wenden. Die negativen Prognosen müssten dafür sorgen, dass es eine «Jetzt-erst-recht»-Stimmung gebe.

«Es kommt jetzt auf uns an», rief auch Söder den rund 800 Delegierten zu. Es sei durchaus in Ordnung, wenn die CSU bisweilen mit kleinen Denkzetteln etwas zum Nachdenken gebracht werde, «das hat uns nie geschadet», aber bei der Landtagswahl gehe es um mehr als Protest. «Bayern war immer ein Modellfall der Demokratie. Wenn es so kommt, könnte Bayern zum Problemfall der Demokratie werden», sagte Söder. Daher müsse sich jeder Wähler die Frage stellen, ob er das Land und die Demokratie wirklich dauerhaft verändern wolle. Söder spielte damit auf eine aktuelle Umfrage an, wonach sieben Parteien, darunter AfD und Linke, den Einzug in den Landtag gelingen könnte.

Der seit einem halben Jahr amtierende Ministerpräsident nutzte seine Rede auch für einen Rundumschlag gegen die politische Konkurrenz. Insbesondere mit AfD und Grünen ging er hart ins Gericht. Söder forderte die CSU auf, wie einst bei Republikanern und NPD den Kampf mit der AfD aufzunehmen. Rechts von der CSU dürfe es keine demokratisch legitimierte Partei geben. Ohne eine Koalition mit den Grünen von vorne herein auszuschließen, betonte Söder: «Mit solchen Programmen und solchen Ideen ist eine Zusammenarbeit kaum vorstellbar.» Der SPD warf er vor, als «politische Insolvenzmasse» mit ihrer unsozialen Politik die Linke stark zu machen.

Söder betonte, bei der Wahl gehe es um Bayerns Sonderstellung in Deutschland: «Nicht nur um die CSU, sondern um ganz Bayern und die Rolle und Stärke, die Bayern in ganz Deutschland spielt.» Ein Landtag mit bis zu sieben Fraktionen mache die Regierungsarbeit schwerer, da andere Parteien aus Berlin geführt würden und nationale, aber keine bayerischen Interessen verfolgten. «Linkspartei, Rechtsextreme, ein völlig zersplittertes Parteiensystem. Wenn wirklich dieser Trend sich bestätigen würde, dann erleben wir ein Bayern, das nicht mehr das gleiche ist wie vorher.»

In ihrem Wahlpogramm «Ja zu Bayern!» verzichtet die CSU auf neue Ankündigungen und verweist stattdessen auf ihr bisheriges Regierungshandeln sowie eine Fülle bereits bekannter Forderungen und Versprechen. «Wir wollen, dass Bayern dem Wind von Unsicherheit und Instabilität, der derzeit durch ganz Europa weht, standhält», heißt es im Programm. Bayern solle auch in unsichereren Zeiten für die Menschen ein Ort der Sicherheit und Orientierung sein.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
15. 09. 2018
22:03 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Alternative für Deutschland Bayerischer Rundfunk Bundesminister für Arbeit und Soziales Bürgertum CSU Debakel Demokratie Deutsche Presseagentur Edmund Stoiber FDP Freie Wähler Hans-Georg Maaßen Horst Seehofer Hubertus Heil Markus Söder NPD SPD Theo Waigel Umfragen Umfragetiefs
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Markus Söder

15.09.2018

CSU sackt in Umfrage auf 35 Prozent ab

Abwärts geht's immer: Die noch mit absoluter Mehrheit regierende CSU setzt einen Monat vor der bayerischen Landtagswahl ihre Talfahrt fort. » mehr

Robert Habeck

08.06.2019

Union fällt auf Rekordtief - Grüne drei Prozentpunkte vorn

Die Grünen auf Rekordhoch, die Union auf einem historischen Tiefstand: Nach der Europawahl wächst in der CDU der Druck, ihre Klimapolitik neu zu justieren. Stimmen aus einer Partei auf der Suche nach der grünen Zauberfor... » mehr

Thomas Haldenwang

13.05.2019

Verfassungsschutz-Chef warnt vor neu-rechten «Grenzgängern»

Soziale Medien zeigen ihren Nutzern bevorzugt Inhalte, die sie in ihren Meinungen und Vorurteilen bestärken. Das kann im schlimmsten Fall zu der Fehleinschätzung führen, die eigene extreme Meinung sei mehrheitsfähig. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

12.02.2019

Die ProKo und die Geister der Vergangenheit

Die einen wollen nun notfalls die Grenzen schließen, die anderen das Hartz-IV-Trauma überwinden. Aus der GroKo wird gerade die ProKo - jeder will sich mehr profilieren. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

IMG_8722.jpg Hof

Umzug beim Schlappentag 2019 | 17.06.2019 Hof
» 302 Bilder ansehen

IndieMusik Festival 2019 Hof

In.Die.Musik-Festival | 15.06.2019 Hof
» 233 Bilder ansehen

14. Thonberglauf in Schauenstein

14. Thonberglauf in Schauenstein | 01.06.2019 Schauenstein
» 67 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
15. 09. 2018
22:03 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".