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SPD sucht mindestens einen neuen Parteivorsitzenden

Doppelspitze und Mitgliederbefragung? Die SPD-Spitze will sich an diesem Montag auf ein Verfahren für ihren künftigen Vorsitz festlegen. Bundestagsvizepräsident Oppermann hat noch weitreichendere Pläne.



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Vor fünfeinhalb Jahren waren die Mitglieder der SPD aufgerufen, über den Koalitionsvertrag von 2013 abzustimmen. Nun geht es um die Frage, wie die rund 438.000 Mitglieder an der Wahl der neuen Parteispitze beteiligt werden sollen.   Foto: Maurizio Gambarini/Archiv

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles will sich die SPD-Spitze an diesem Montag auf einen Weg einigen, wie der künftige Vorsitz bestimmt werden soll.

Unter anderem geht es um die Frage, wie die rund 438.000 Mitglieder beteiligt werden sollen und ob es eine Doppelspitze geben soll . Derzeit führen die Ministerpräsidentinnen von Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern, Malu Dreyer und Manuela Schwesig, sowie der hessische Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel kommissarisch die Partei. Außerdem soll der Weg zur Halbzeitbilanz der großen Koalition vorgezeichnet werden.

Erwartet wird, dass das Parteipräsidium mehrere Vorschläge vorlegt und der Vorstand darüber abstimmt. Die Präsidiumssitzung ist für 9.00 Uhr angesetzt, die Vorstandssitzung für 12.00 Uhr. Am Nachmittag wollen die kommissarischen Vorsitzenden über die Ergebnisse informieren.

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann warb dafür, dass die SPD bei Abstimmungen über Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur auch Nicht-Mitglieder teilnehmen lässt. «Diese Entscheidungen auch für interessierte Bürger zu öffnen, die sich zum Beispiel für eine Kostenbeteiligung von fünf Euro für eine Wahl registrieren lassen, wäre ein mutiger Schritt», sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Entscheidungen über Wahlprogramme oder Koalitionen sollten nach Oppermanns Aussage dagegen wie bisher ausschließlich die SPD-Mitglieder treffen. «Bei Parteivorsitzenden oder Kanzlerkandidaten sehe ich das anders. Hier kommt es mehr darauf an, Leute auszuwählen, die nicht nur in der Partei, sondern auch bei der Bevölkerung ankommen.» Ohne Risikobereitschaft, neue Wege auszuprobieren, werde die SPD nicht aus dem Keller kommen. «Wenn wir dagegen Offenheit signalisieren und echte Partizipation anbieten, machen wir die SPD wieder zu einem gesellschaftlichen Projekt.»

Der Ostbeauftragte der SPD, Martin Dulig, ermunterte Kommunalpolitiker der Sozialdemokraten, sich um den vakanten Parteivorsitz zu bewerben. «Ich würde mich freuen, wenn einer unserer erfolgreichen Oberbürgermeister die Herausforderung annimmt», sagte Dulig der «Welt». «Mir fallen schon einige Leute in den Städten und Ländern ein, die ich für fähig halte. Die kennt man vielleicht in Berlin noch nicht. Aber das lässt sich ändern.»

Das etablierte Führungspersonal hält der sächsische Landesvorsitzende dagegen für verbraucht: «Wenn ich mir das bekannte Spitzenpersonal anschaue, dann sage ich auch: Wir sind da inzwischen etwas ausgebrannt.» Er selbst will nach eigenen Worten nicht für den Bundesvorsitz kandidieren.

Die ehemaligen Parteivorsitzenden kritisierte Dulig scharf. «Ich wäre froh, wenn so mancher unserer Altvorderen einfach mal ein paar Wochen lang in keine Talkshow ginge, keine Aufrufe machte, keine Kommentierungen von der Seitenlinie.»

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Veröffentlicht am:
24. 06. 2019
10:37 Uhr

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24. 06. 2019
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