Lade Login-Box.
Topthemen: Bilder vom WochenendeHofer Filmtage 2019EhrenamtskampagneVER Selb

Hintergründe

Grüne und Jamaika: Die Gewissensfrage

Können die Grünen mit dem bürgerlichen Lager koalieren, ohne sich selbst zu verraten? Manches spricht dafür, dass die Gratwanderung jedenfalls nicht an den Grünen scheitert. Die Partei setzt dafür auch auf alte - und streitlustige - Bekannte.



Jamaika
Folgt in Deutschland auf die "große-" nun die "Jamaika"-Koalition?   Foto: Frank Rumpenhorst

Das Sich-Zieren gehört zum kleinen Einmaleins des politischen Geschäfts. Wie viele Varianten gibt es von «Wir versuchen es ernsthaft, aber wenn die Inhalte nicht passen, dann wird nichts aus Jamaika»?

Weder die Grünen noch die FDP wollen schon vor den ersten Gesprächen den Eindruck machen, sie seien leicht zu haben - und so den Preis in die Höhe treiben für die Sondierung mit CDU und CSU.

Wer die Wahlprogramme abgleicht, weiß: Es wird wirklich schwer, die vier zusammen zu bringen. Kohleausstieg, Elektroautos und Tierhaltung dürften dabei aus grüner Sicht die kleineren Probleme sein. Was ist mit Abschiebungen in Krisengebiete? Mietpreisbremse? Ehegattensplitting? Bürgerversicherung? Obergrenze für Flüchtlinge?

Dazu kommt eine grundsätzliche Skepsis gegenüber dem bürgerlichen Lager vor allem beim linken Parteiflügel und das Bewusstsein, dass die Glaubwürdigkeit und vielleicht sogar die Existenz der gesamten Ökopartei auf dem Spiel steht. Aber es gibt, Stand jetzt, keine Alternative. Die SPD hat die Nase voll von großer Koalition.

Um die streitlustige Partei in dieser schwierigen Zeit zusammenzuhalten, setzen die Grünen beim Sondieren auf ein 14-köpfiges Team voller Gegensätze: Auf den eher linken Jürgen Trittin ebenso wie auf den Oberrealo Winfried Kretschmann aus Baden-Württemberg. Auf junge Abgeordnete wie Annalena Baerbock ebenso wie auf Reinhard Bütikofer und Claudia Roth. Am Samstag muss das ein kleiner Parteitag, genannt Länderrat, noch absegnen.

Links und Realo, Alt und Jung, keine Gruppe soll klagen können, man habe sie nicht ausreichend berücksichtig. Vor allem Trittin, so die Erzählung, hat vor vier Jahren Schwarz-Grün verhindert. Gäbe es einen besseren Werbeträger als diesen kampferprobten Ex-Minister für Jamaika? Das Risiko kennt die Parteispitze aber auch - Trittin hat Einfluss und im «Spiegel» bereits Zweifel daran geäußert, dass man mit Union und Liberalen zusammenkommen kann. Kretschmann und er sind politisch in einigen Fragen so weit von einander entfernt, dass die beiden eigene Sondierungen brauchen könnten. Es wird spannend.

Von Seiten der Grünen sind die Voraussetzungen für das Abenteuer Jamaika gerade so günstig wie nur vorstellbar. Das politische Lager zu wechseln und mit der Union zu koalieren, ist kein Schreckgespenst mehr. Interne Befragungen zeigen, dass sich da etwas verschoben hat. Auch den Wählern sei klar gewesen, dass sie diesmal nicht Rot-Grün ihre Stimme geben, heißt es in der Partei.

Personell könnten die Grünen gar nicht besser aufgestellt sein. Katrin Göring-Eckardt hat einen guten Draht zu Kanzlerin Angela Merkel, Cem Özdemir zu FDP-Chef Christian Lindner. Das von der Basis gewählte Spitzenduo hat sich keine größeren Fehler zuschulden kommen lassen - die Autorität der beiden ist damit erst mal gesichert.

Dann ist da Anton Hofreiter, ein Parteilinker, der integrieren kann und will. Schon am Sonntagabend rief er auf der Wahlparty ins Mikro, dass man nun ja gesehen habe, dass Geschlossenheit sich auszahle. Dass der linke Flügel den Realokurs des Spitzenduos mitgetragen hat, gilt als Verdienst des Fraktionschefs.

Außerdem gibt es Robert Habeck, den viele gern als Parteichef sehen würden. Er regiert in Schleswig-Holstein in einer Jamaika-Koalition. «Man muss nur bereit sein, tatsächlich bei sich selbst zu bleiben und jederzeit den Tisch zu verlassen», ist sein Tipp für erfolgreiche Koalitionsverhandlungen. «Wir wären mit dem Klammerbeutel gepudert, wenn wir die Erfahrung nicht nutzen würden», sagt Özdemir.

Wäre das Ergebnis schlechter ausgefallen für die Ökopartei, dann wäre die neue Bundestagsfraktion zudem linker ausgerichtet gewesen, als es nun der Fall ist. 7,5 Prozent galt als die Marke, die den Linken ein Übergewicht gesichert hätte. Die Realo-Landesgruppe aus dem grün-schwarzen Baden-Württemberg wächst nun sogar von zehn auf dreizehn Abgeordnete.

Und was ist mit der CSU, die angesichts der dramatischen Stimmverluste nach rechts rücken könnte? Man müsse nun erst mal abwarten,sagt Özdemir, bis sie sich sortiert hätte und sprechfähig sei. Und beschreibt, wie die so unterschiedlichen Partner zusammen kommen könnten: «Wo könnten mögliche Felder sein, wo jeder sich sein lässt und seine Erfolge gönnt?» Aber letztlich müssten alle alles mittragen können.

In Vorbereitung sind Sondierungen seit Monaten. Es soll nun schnell losgehen, aber vor der Landtagswahl in Niedersachsen Mitte Oktober wenig nach außen dringen. Dann hat die Parteispitze knapp eine Woche, um die Partei vom Ergebnis zu überzeugen. Am 20. und 21. Oktober entscheidet ein Bundesparteitag, ob Koalitionsverhandlungen beginnen.

Ganz am Schluss hat die Basis das Wort und muss den Vertrag in einem Mitgliederentscheid billigen. Zufall ist das nicht: Die Mitglieder sind im Schnitt weniger links als die Delegierten auf Parteitagen.

Veröffentlicht am:
25. 09. 2017
20:35 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Anton Hofreiter Bundeskanzlerin Angela Merkel Bürgertum CDU CSU Cem Özdemir Christian Lindner Claudia Roth FDP Jürgen Trittin Katrin Göring-Eckardt Koalitionsverhandlungen Lager Landtagswahlen in Niedersachsen Michael Kellner Reinhard Bütikofer Robert Habeck SPD Simone Peter Winfried Kretschmann
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Cem Özdemir

08.09.2019

Özdemir will's nochmal wissen

Seit die Grünen mit Robert Habeck und Annalena Baerbock durchgestartet sind, ging es ungewohnt harmonisch zu. Jetzt bricht in der Bundestagsfraktion ein Machtkampf aus. Im Zentrum: Ex-Parteichef Özdemir. » mehr

Fraktionssitzung der Grünen - Wahl der Vorsitzenden

24.09.2019

Bundestags-Grüne wollen keine Experimente

Die Grünen wollen sich aufs Regieren vorbereiten - möglichst ohne Turbulenzen. Bei der Vorstandswahl im Bundestag setzt die Fraktion aufs «Weiter so» mit Hofreiter und Göring-Eckardt. Und was wird aus Cem Özdemir? » mehr

Christian Lindner

20.09.2019

Gemischtes Echo bei Parteien und Verbänden auf Klimapaket

Die Bundesregierung hat sich am Freitagmittag nach stundenlangen Verhandlungen auf ein Maßnahmenpaket für einen besseren Klimaschutz geeinigt. Politiker und Verbände reagieren unterschiedlich. » mehr

Merkel

11.09.2019

Merkels Klimaversprechen beruhigt die Zweifler nicht

Im Spannungsfeld zwischen grünen Klima-Warnern und den Unkenrufen der AfD muss Kanzlerin Merkel neue Antworten geben. Das tut sie - mit starken Worten, aber wenig konkret. » mehr

Rednerpulte

24.06.2019

SPD liebäugelt mit Führungsduo

Am Montag entscheidet die SPD, ob sie künftig von einer Doppelspitze geführt wird. Damit hat die Konkurrenz zuletzt gute Erfahrungen gemacht - doch nicht nur. » mehr

Kramp-Karrenbauer und Kurz

30.09.2019

Der konservative Überflieger Kurz als Vorbild für die CDU?

Von Sebastian Kurz lernen, heißt siegen lernen? Die guten Ratschläge an die CDU-Spitze kamen nach dem Wahlsieg der konservativen ÖVP umgehend. Doch ist ein Abkupfern der Methode Kurz so einfach? » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Hofer Theaternacht

Hofer Theaternacht | 14.10.2019 Hof
» 22 Bilder ansehen

10. Hofer Steinparty

10. Hofer Steinparty | 12.10.2019 Hof
» 61 Bilder ansehen

Klingenthal

Weltrekordversuch endet mit Unfall |
» 5 Bilder ansehen

Autor

dpa

Kontakt zur Redaktion

Veröffentlicht am:
25. 09. 2017
20:35 Uhr



^