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Hintergründe

Umstrittener Geheimdienstchef mit eigenem Kopf

Zurückhaltung war noch nie die herausragendste Eigenschaft, die Hans-Georg Maaßen zugeschrieben wird.



Hans-Georg Maaßen und Horst Seehofer
Mit CSU-Chef Seehofer wurde im März der lauteste Kritiker von Merkels Flüchtlingspolitik Innenminister und damit Maaßens (l) direkter Dienstherr.   Foto: Bernd von Jutrczenka

Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise gehörte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz zu denen, die mehr oder weniger öffentlich Kritik an der Migrationspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) übten. Das kam im Kanzleramt gar nicht gut an - der Rheinländer soll damals gemahnt worden sein, sich zurückzuhalten. Nachdem mit CSU-Chef Horst Seehofer im März der lauteste Kritiker von Merkels Flüchtlingspolitik Innenminister und damit sein direkter Dienstherr geworden war, dürfte sich Maaßen gut aufgehoben gefühlt haben.

Doch sein Auftreten sorgte weiter für Ärger. Kritiker warfen dem 55-Jährigen Gespräche mit AfD-Bundtagstagsabgeordneten vor. Maaßen und sein Amt versuchten, die Vorwürfe mit dem Argument zu kontern, er führe Gespräche mit Abgeordneten aller im Bundestag vertretenen Parteien. Dennoch verstummten die Vorhaltungen nicht.

Dann wurde Ende August in Chemnitz ein 35 Jahre alter Deutscher mutmaßlich von Asylbewerbern erstochen, Rechtsextreme marschierten durch die Stadt, es kam zu Übergriffen auf Ausländer. Und Maaßen sagte in einem Interview, ihm lägen «keine belastbaren Informationen» vor, dass Hetzjagden auf Ausländer stattgefunden hätten.

Die SPD forderte seine Ablösung, Seehofer sperrte sich, vereinbart wurde von Merkel, Seehofer und SPD-Chefin Andrea Nahles schließlich, Maaßen zum Innenstaatssekretär zu ernennen. Erst nach breiter Empörung beschlossen die Spitzen der Koalition, dass Maaßen im Innenministerium lediglich im Rang eines Abteilungsleiters für europäische und internationale Aufgaben zuständig sein sollte.

Nun aber haben offenbar erneut deftige Aussagen das Fass zum Überlaufen gebracht, Maaßen wird nach dpa-Informationen entlassen oder in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Damit geht eine lange Karriere zu Ende. Maaßen übernahm im Jahr 2012 die Leitung des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Damals war der Ruf der Behörde ramponiert, Maaßen erhielt den Auftrag aufzuräumen. Wie er das machte, das imponierte vielen Innenpolitikern. Doch an der Persönlichkeit des Verfassungsschutzpräsidenten schieden sich immer die Geister.

Der 55-Jährige stammt aus Mönchengladbach in Nordrhein-Westfalen. Studiert hat er in Köln und Bonn. Ab 1991 arbeitete er in verschiedenen Abteilungen des Bundesinnenministeriums. In seinen ersten Dienstjahren beschäftigte er sich vor allem mit Ausländer- und Zuwanderungsrecht. 2008 wurde er Leiter des Stabes Terrorismusbekämpfung.

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dpa

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Veröffentlicht am:
05. 11. 2018
12:03 Uhr

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05. 11. 2018
12:03 Uhr



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