Topthemen: Hof-GalerieWaldschratDie Bilder vom WochenendeFall Peggy KnoblochSelber Wölfe

Hintergründe

Diese alten CDU-Zöpfe hat Merkel abgeschnitten

Wehrpflicht, Frauenquote, Mindestlohn, Homo-Ehe: Angela Merkel hat so manche konservative Position geräumt - und ihre CDU in die Mitte der Gesellschaft gezogen.



Selfie mit Flüchtling
Selfie mit Flüchtling: Dieses Foto von Bundeskanzlerin Merkel ging um die Welt.   Foto: Bernd von Jutrczenka

Sie wisse sehr wohl, dass sie die Nerven ihrer Parteifreunde bisweilen sehr auf die Probe gestellt habe, hat Angela Merkel am Freitag in ihrer Abschiedsrede auf dem Hamburger CDU-Parteitag gesagt.

Gemeint hat die scheidende CDU-Vorsitzende damit, dass sie nicht jede Attacke des politischen Gegners unbedingt wortgewaltig konterte. Doch auch inhaltlich hat Merkel die CDU in ihren 18 Jahren an der Parteispitze oft herausgefordert - und so manche konservative Position aufgegeben.

ATOMAUSSTIEG: Gegen erbitterte rot-grüne Proteste setzt Merkel im Bündnis mit der FDP 2010 eine Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken durch. Doch 2011 - nach der Katastrophe von Fukushima - verkündet sie abrupt die Kehrtwende zum Atomausstieg.

BUNDESWEHR: Mit der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 greift die Union eine Forderung auf, die SPD und Grüne schon lange erhoben, in ihrer Regierungszeit aber nicht mehr durchgesetzt hatten. Zuletzt lehnte Merkel im Zusammenhang mit der Diskussion über eine allgemeine Dienstpflicht eine Wiedereinführung der Wehrpflicht klar ab.

FRAUENQUOTE: Das Gesellschaftsbild der CDU hat Merkel auf breiter Front modernisiert, etwa bei der Rolle von Frauen. 2016 tritt die im Koalitionsvertrag mit der SPD verabredete, gesetzlich festgelegte Frauenquote von 30 Prozent für die Aufsichtsräte der größten Börsen-Unternehmen in Deutschland in Kraft. Im CDU-Wirtschaftsrat gibt es bis zur Abstimmung im Bundestag Unmut über die Regelung.

HOMOSEXUELLEN-EHE: Im Sommer 2017 rückt Merkel vom klaren Nein der CDU zur Öffnung der Ehe ab. Sie überlässt den Unions-Abgeordneten in der Sache eine freie «Gewissensentscheidung». Der Bundestag beschließt daraufhin, dass Schwule und Lesben heiraten und gemeinsam Kinder adoptieren dürfen. Merkel selbst votiert allerdings dagegen.

FLÜCHTLINGE: Als immer mehr Flüchtlinge 2015 in Deutschland registriert werden, setzt sich die Kanzlerin für deren Integration ein. Verteidigen muss sie ihren Kurs gegen Konservative in der Union, die Deutschland stärker abschirmen wollen. Mittlerweile aber sind Regeln für Flüchtlinge unter Schwarz-Rot verschärft worden.

MINDESTLOHN: In der vergangenen Legislaturperiode wird ein linkes Herzensprojekt der SPD wahr: der gesetzliche Mindestlohn. Der Wirtschaftsflügel der Union muss die Koalitionsvereinbarung schlucken.

BILDUNG: Nach langem Ringen löst sich die CDU 2011 von der Tradition des dreigliedrigen Schulsystems und erklärt sich zur Abkehr von der eigenständigen Hauptschule bereit. Neben dem Gymnasium sollen unter dem Dach einer «Oberschule» Haupt- und Realschulen vereint werden. Als Grund werden sinkende Schülerzahlen genannt.

DOPPELPASS: Merkel hält 2016 trotz des gegenteiligen Votums eines CDU-Parteitags an der doppelten Staatsbürgerschaft fest. Diese war 2014 mit der SPD vereinbart worden. Demnach können in Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern neben der deutschen auch die Staatsbürgerschaft ihrer Eltern behalten. In der CDU gibt es viele Stimmen, die den Doppelpass abschaffen wollen.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
07. 12. 2018
15:59 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bundeskanzlerin Angela Merkel CDU Deutscher Bundestag FDP Frauenanteile Gleichgeschlechtliche Ehe Laufzeiten von Atomkraftwerken Militärdienst Mindestlohn SPD
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Internetseite Bundestag

08.01.2019

Wie ein Datendiebstahl die Republik in Aufruhr versetzt

Fast tausend Politiker und Prominente sind von dem massiven Online-Angriff betroffen, von einigen stehen plötzlich ganz persönliche Dinge im Internet. Es folgen eine politische Debatte, Ursachenforschung - und die kniffl... » mehr

Angela Merkel

04.01.2019

Hunderte Politiker werden Opfer von Online-Angriff

Handynummern, E-Mails, Chat-Verläufe und Kreditkarten-Daten: Auf Twitter sind massenweise persönliche Daten von Prominenten veröffentlicht worden, darunter sind viele Politiker. Nicht nur die Bundesregierung ist höchst a... » mehr

Hans-Georg Maaßen

05.11.2018

Maaßens Maß ist voll

Jetzt kann ihm wohl selbst sein Dienst- und Schutzherr Horst Seehofer nicht mehr helfen. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen löst mit einer Abschiedsrede neue Empörung aus. » mehr

Wahlparty Grüne

29.10.2018

Hessenwahl: Und wieder wird die GroKo abgewatscht

Für die Parteien der großen Koalition ist es ein Desaster: Zum zweiten Mal innerhalb von zwei Wochen werden Union und SPD bei einer Landtagswahl abgewatscht - zur Freude der sogenannten Kleinen. » mehr

Merkel in Hessen

28.10.2018

Hessen wählt, Berlin zittert - Schicksalswahl für Merkel

Bei der Hessen-Wahl steht auch für die GroKo im Bund viel auf dem Spiel. Möglich, dass Schwarz-Rot noch stärker ins Schlingern kommt. Können sich die Kanzlerin und die SPD-Vorsitzende halten? » mehr

Klaus Kinkel

05.03.2019

Der schwäbische Diplomat

Er hatte das sympathieträchtige Amt des Außenministers inne und er war Vizekanzler. Doch aus dem Schatten seines Ziehvaters Genscher konnte sich Klaus Kinkel lange nicht lösen. Jetzt ist er im Alter von 82 Jahren gestorb... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Selb: Auto prallt gegen Baum Selb

Unfall Selb | 22.03.2019 Selb
» 6 Bilder ansehen

Black Base mit DJ Kurbi

Black Base mit DJ Kurbi | 17.03.2019 Hof
» 54 Bilder ansehen

Playoff 4: Selber Wölfe - Hannover Indians 4:1 Selb

Wölfe im Viertelfinale | 22.03.2019 Selb
» 58 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
07. 12. 2018
15:59 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".