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Hintergründe

Paul Ziemiak: Konservativ und kompromissbereit

Der konservative Paul Ziemiak und die Merkel-Vertraute Annegret Kramp-Karrenbauer: Kann dieses Duo die gespaltene CDU wieder zusammenführen?



Paul Ziemiak
Paul Ziemiak am Freitag beim CDU-Bundesparteitag in Hamburg.   Foto: Michael Kappeler

Paul Ziemiak ist bessere Ergebnisse gewohnt. Bei der Wahl zum Vorsitzenden der Jungen Union (JU) Anfang Oktober auf dem JU-Deutschlandtag in Kiel erhielt er 91 Prozent der Stimmen. Das ist das beste Resultat, das ein JU-Chef jemals erzielt hat.

Als Ziemiak 2014 erstmals um den Job des JU-Vorsitzenden kandidierte, war er weitgehend unbekannt. Er nutzte die JU-Schiene, um dies schnell zu ändern und Karriere zu machen. Bei der Wahl im September 2017 zog der heute 33-Jährige Familienvater in den Bundestag ein.

Ziemiak wurde am 6. September 1985 im polnischen Stettin geboren. 1988 kam er als Dreijähriger mit seiner Familie nach Deutschland. Als Heimat bezeichnet er das Sauerland, wo er aufwuchs. Er studierte zunächst Jura, dann wechselte er zur Unternehmenskommunikation.

Seit 1998 ist er in der Jugendorganisation von CDU und CSU. Damals war er 14. Drei Jahre später trat er auch in die CDU ein. Der Unions-Nachwuchs vertritt konservative Positionen, etwa in der Familien-, Flüchtlings- oder Sicherheitspolitik.

Bei den unionsinternen Querelen seit der Bundestagswahl positionierten sich die JU und ihr Vorsitzender im Lager der Gegner von Kanzlerin Angela Merkel. Beim JU-Deutschlandtag in Kiel forderte Ziemiak Merkel auf, das konservative Profil der Partei zu schärfen. Die CDU müsse politisch «die ganze Bandbreite bespielen». Dazu gehöre zentral der Begriff «konservativ».

Dass sich Ziemiak nach der Ankündigung Merkels, nicht mehr als CDU-Vorsitzende kandidieren zu wollen, ins Lager der konservativen Kandidaten um die Merkel-Nachfolge - Jens Spahn und Friedrich Merz - stellte und damit gegen die Merkel-Vertraute Annegret Kramp-Karrenbauer, scheint konsequent. Ziemiak gilt als Freund von Gesundheitsminister Spahn.

Nachdem sich Kramp-Karrenbauer als CDU-Chefin gegen Merz und Spahn durchgesetzt hatte, schlug sie trotzdem Ziemiak als Generalsekretär vor. Sie erhofft sich wohl mit der Personalie, eine noch tiefere Spaltung in der Partei, die schon länger unter Merkel erkennbar war und durch den Wettkampf um den Parteivorsitz nur offen zutage trat, verhindern zu können.

Dieser Gedanke hat sie erstaunlicherweise schon länger beschäftigt. Sie habe «mit dem Paul das persönliche Gespräch gesucht», zuerst aber eine Abfuhr erhalten. Sie verbinde mit ihm auch eine andere Kommunikation der Partei. Ziemiak kann die Jungen in der Partei und auch konservative Kritiker der Politik von Merkel ansprechen.

In seiner Bewerbungsrede legte der 33-Jährige erwartungsgemäß ein klares Bekenntnis zu klassisch konservativen Werten ab. Er forderte eine Erneuerung der Partei mit einem klaren Kurs und einer klaren Sprache. «Wir müssen die Partei des Rechtsstaats sein.» Zur AfD abgewanderte Wähler wolle er zurückholen. Diese Absicht hatte auch Merz immer wieder unterstrichen.

Bei der Wahl zum CDU-Generalsekretär am Samstag auf dem Parteitag in Hamburg kam dann der Dämpfer - für ihn und Kramp-Karrenbauer. Die rund 1000 Delegierten wählten Ziemiak - auf Vorschlag der neuen CDU-Chefin - mit nur 62,8 Prozent. Ziemiak nannte dies mit einer guten Portion Realismus ein «ehrliches Ergebnis».

Ob die Rechnung von Kramp-Karrenbauer und Ziemiak auf längere Sicht aufgeht, wird sich zeigen. Der Dämpfer für den neuen Generalsekretär zeigt, dass die Partei ein Ventil für den Frust der vergangenen Monate brauchte. Und es braucht ganz offensichtlich noch viel Zeit, um die Gräben in der CDU wieder aufzufüllen.

Jedenfalls konnte Ziemiak in früheren Jobs noch zulegen: Als er 2014 zum ersten Mal um den JU-Vorsitz kandidierte, siegte er in einer Kampfabstimmung mit 63 Prozent. Zwei Jahre später waren es schon 85 Prozent der Stimmen. Und dann das Rekordergebnis von 91 Prozent im vergangenen Oktober.

Veröffentlicht am:
17. 12. 2018
10:05 Uhr

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dpa

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Veröffentlicht am:
17. 12. 2018
10:05 Uhr



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