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Hintergründe

Theresa May: «Eine verdammt schwierige Frau»

Die britische Premierministerin ist weder charismatisch noch gut im Kompromisse-Schmieden. Trotzdem erweist sie sich als erstaunlich langlebig. Die Abstimmung im Parlament in London über das umstrittene Brexit-Abkommen könnte ihr Ende als Regierungschefin einläuten.



Brexit
Theresa May, Premierministerin von Großbritannien, während einer Debatte im Parlament.   Foto: House Of Commons

Theresa Mays großer Lebenstraum war es von klein auf, Premierministerin zu werden. Das war der Pfarrerstochter aus der Provinz nicht in die Wiege gelegt.

Ehrgeizig, aber nie charismatisch arbeitete sich die inzwischen 62 Jahre alte Politikerin Stück für Stück hoch. Im Juli 2016 hatte sie nach dem knappen Brexit-Votum der Briten ihr Ziel erreicht: Sie beerbte den zurückgetretenen David Cameron. Seitdem ist sie eine Meisterin darin geworden, sich trotz widrigster Bedingungen im Amt zu halten. Wie lange wird das nach der Abstimmung am Dienstag über das Brexit-Abkommen noch gutgehen?

Erst im vergangenen Dezember hatte sie eine Misstrauensabstimmung in der eigenen Fraktion überstanden. Es war kein glorreicher Sieg, aber gerade genug, um sich weiterzuhangeln. Oft wurde May mit der «Eisernen Lady» Margaret Thatcher oder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel verglichen. Doch keiner dieser Vergleiche trifft zu.

May ist weder eine mitreißende Anführerin, die auf den Tisch haut, noch ist sie geschickt darin, Kompromisse zu schmieden. Ihre Stärke liegt eher darin, nie aufzugeben. Sie selbst bezeichnete sich einmal als «bloody difficult woman», als eine verdammt schwierige Frau.

Beim Brexit-Referendum am 23. Juni 2016 hatte sie sich für den Verbleib in der EU ausgesprochen, aber so zaghaft, dass es kaum jemand merkte. Das machte sie zur idealen Kompromisskandidatin. May schlug von Anfang an einen harten Brexit-Kurs ein. «Brexit bedeutet Brexit» wurde zu ihrem Mantra. Was sie damit meinte, machte sie in ihrer ersten großen Rede nach dem Referendum zum EU-Austritt Anfang 2017 deutlich: Austritt aus dem EU-Binnenmarkt, Austritt aus der Zollunion und keine Rolle mehr für den Europäischen Gerichtshof in Großbritannien.

Viele EU-Politiker und EU-freundliche Briten hatten gehofft, May könne zur Versöhnerin werden, einen Mittelweg finden. Dass sie für ihre Brexit-Pläne im Parlament keine Mehrheit sah, wollte sie schließlich mit einer Neuwahl ins Lot bringen. Sie rechnete sich einen deutlichen Sieg gegen Labour-Chef Jeremy Corbyn aus.

Doch der Wahlkampf wurde zum Desaster. May wollte sich als starke Anführerin präsentieren. Ihr einstudiertes Auftreten ließ sie aber als kalt erscheinen. Statt einen haushohen Sieg einzufahren, verloren Mays Konservative ihre absolute Mehrheit. Eiligst zimmerte sie eine Minderheitsregierung mit Hilfe der nordirisch-protestantischen DUP zusammen. Das erwies sich als verhängnisvoll: Die DUP-Abgeordneten lehnen jeglichen Kompromiss in der schwierigen Irland-Frage ab.

Nach einer katastrophalen Parteitagsrede im Herbst 2017 wurde sie schon abgeschrieben. Sie litt unter Hustenanfällen, ein Komiker überreichte ihr ein Entlassungsschreiben - angeblich im Namen des damaligen Außenministers Boris Johnson - und hinter ihr fielen die Buchstaben des Parteitagsmottos von der Wand. Doch May gab nicht auf.

Monatelang ging es danach bei den Brexit-Verhandlungen nur schleppend voran. Im Juli 2018 wagte sie sich schließlich aus der Deckung. In einer Klausursitzung auf dem Landsitz Chequers überraschte May ihr Kabinett mit einem Plan für die künftigen Beziehungen zu Europa, der alles möglich machen sollte: einen klaren Austritt aus den EU-Institutionen, aber keine wesentlichen Nachteile für die Wirtschaft und keine Grenzkontrollen zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland.

Mit dem Vorschlag war niemand zufrieden. Weder die EU, die ihn als Rosinenpickerei verurteilte, noch die Brexit-Hardliner in Mays Partei, die darin eine zu enge Bindung an Brüssel sahen. Brexit-Minister David Davis und Außenminister Boris Johnson traten zurück. Mays Regierung wackelte, aber sie klammerte sich fest.

Ähnlich war es, als sie im November schließlich ein Abkommen mit der EU präsentierte. Ihr neuer Brexit-Minister Dominic Raab und weitere Regierungsmitglieder warfen hin. Doch May ließ sich nicht beirren.

Als klar wurde, dass sie für dieses Abkommen keine Mehrheit im Parlament bekommen würde, verschob sie einfach die im Dezember geplante Abstimmung - auf den 15. Januar. Ihre Kritiker konnte sie seitdem aber nicht überzeugen. Ihr steht eine krachende Niederlage ins Haus. Wird sie sich trotzdem noch an ihr Amt klammern können?

Veröffentlicht am:
15. 01. 2019
08:53 Uhr

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dpa

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Veröffentlicht am:
15. 01. 2019
08:53 Uhr



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