Lade Login-Box.
Topthemen: BlitzerwarnerHofer Volksfest 2019Video: Lagerleben Collis Clamat

Hintergründe

Artikel 233 und der Machtanspruch von Guaidó in Venezuela

Venezuelas Parlamentschef Juan Guaidó, der sich im Januar als Übergangspräsident hatte vereidigen lassen, stützt seinen Machtanspruch auf Artikel 233 der Verfassung des Landes.



Dieser schreibt vor, dass der Vorsitzende der Nationalversammlung vorübergehend das Amt des Staatschefs übernimmt, wenn es keinen rechtmäßigen Präsidenten gibt.

Voraussetzung ist, dass die Nationalversammlung das Amt des Präsidenten für vakant erklärt. Dies hatte das - von der Opposition dominierte - Parlament am 7. Januar 2017 getan und am 21. August 2018 bestätigt. Zur Begründung hieß es damals unter anderem, die Wiederwahl von Staatschef Nicolás Maduro im Mai 2018 sei undemokratisch gewesen. De facto sei zudem die Verfassung außer Kraft gesetzt worden. Laut Artikel 233 müssen nun binnen 30 Tagen Neuwahlen stattfinden.

Den Eid auf die Verfassung als Interimspräsident hatte Guaidó am 23. Januar vor Tausenden Menschen auf einem Platz im Stadtteil Chacao in Caracas geschworen. Anwesend war auch das Präsidium der Nationalversammlung. Dies sollte die Legitimität der Zeremonie unterstreichen, zumal die Menschenmenge als eine Art Volksrat gesehen wurde. Knapp zwei Wochen zuvor, am 10. Januar, hatte Maduro seine zweite Amtszeit angetreten.

Guaidó beruft sich zudem auf Artikel 333, der jeden Venezolaner verpflichtet, sich für die Achtung der Verfassung einzusetzen, sowie auf Artikel 350. Darin heißt es: «Getreu seiner republikanischen Tradition, seines Kampfes für die Unabhängigkeit, den Frieden und die Freiheit wird das Volk Venezuelas jedes Regime, Gesetz oder Autorität missbilligen, welches den Werten, Prinzipien und demokratischen Garantien entgegensteht oder die Menschenrechte missachtet.»

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
17. 04. 2019
12:29 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Demokratie Juan Guaidó Nicolás Maduro Parlamente und Volksvertretungen Parlamentschefs Twitter Völker der Erde Wahlkommissionen
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Juan Guaidó

02.02.2019

Konfrontation in Caracas: Juan Guaidó fordert Maduro heraus

Bis vor kurzem war Juan Guaidó selbst für viele Venezolaner ein Unbekannter. Dies änderte sich am 23. Januar: Da erklärte sich der junge Präsident des von der Regierung entmachteten Parlaments in Caracas vor Tausenden De... » mehr

Juan Guaido

07.03.2019

Wie tickt Venezuelas Gegenpräsident Guaidó?

Was für ein Politiker ist der 35-jährige Juan Guaidó, der sich als bis dato nahezu Unbekannter am 23. Januar selbst zu Venezuelas Interimspräsidenten ernannt hat? » mehr

Wladimir Putin

10.08.2019

Wladimir Putins schwerste politische Krise

Es geht längst um mehr bei den Protesten in Moskau, als nur um die Zulassung zur Stadtratswahl. Die Schlagstock-Einsätze der Polizei bringen auch vergleichsweise unpolitische Bürger in Rage - und auf die Straße. Lenkt de... » mehr

Präsident Maduro

05.02.2019

Chávez-Ideologe: Maduros Sturz wird vom Militär ausgehen

Als Ideologe des sogenannten Sozialismus des 21. Jahrhunderts beriet er den ehemaligen venezolanischen Staatschef Hugo Chávez. Dessen Nachfolger Nicolás Maduro hält der deutsche Soziologe Heinz Dieterich für einen «gesch... » mehr

Parlamentswahl in der Ukraine

22.07.2019

«Wahlrevolution» in der Ukraine mit Ex-Komiker Selenskyj

Es ist eine historische Wahl für das Krisenland Ukraine: Noch nie hat eine Partei in der Ex-Sowjetrepublik alleine regieren können. Der prowestliche Präsident Selenskyj hat es geschafft, eine ganze Politikergeneration lo... » mehr

Politische Krise in Venezuela

24.01.2019

Land mit zwei Präsidenten: Wohin steuert Venezuela?

Im Land mit den größten Ölreserven der Welt hat es schon lange gebrodelt - jetzt kämpfen Opposition und Regierung mit offenem Visier. Ein junger Parlamentarier will die Macht an sich reißen, Präsident Maduro schwört erbi... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Lkw bleibt in Hof unter Brücke stecken Hof

Lkw bleibt in Hof unter Brücke stecken | 23.08.2019 Hof
» 16 Bilder ansehen

SonneMondSterne Saalfeld

SonneMondSterne-Festival | 10.08.2019 Saalburg
» 122 Bilder ansehen

SpVgg Bayern Hof - SC Eltersdorf

SpVgg Bayern Hof - SC Eltersdorf | 23.08.2019 Hof
» 38 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
17. 04. 2019
12:29 Uhr



^