Lade Login-Box.
Topthemen: Bilder vom Wochenende30 Jahre GrenzöffnungBlitzerwarnerVER Selb

Hintergründe

Steiniger Weg: Parteiausschlussverfahren gegen Politiker

Wer eine Partei schädigt, kann ausgeschlossen werden. Doch die Hürden sind hoch und nicht alle Verfahren erfolgreich. Prominente Fälle:



Doris von Sayn-Wittgenstein
Trotz eines vor dem Bundesschiedsgericht laufenden Ausschlussverfahrens wurde die AfD-Politikerin Doris von Sayn-Wittgenstein erneut Landesvorsitzende in Schleswig-Holstein.   Foto: Markus Scholz

DORIS VON SAYN-WITTGENSTEIN: Trotz eines vor dem Bundesschiedsgericht laufenden Parteiausschlussverfahrens wurde die AfD-Politikerin Anfang Juli erneut Landesvorsitzende in Schleswig-Holstein. Thüringens Verfassungsschutz schätzt einen von Sayn-Wittgenstein unterstützten Verein als rechtsextrem ein. Die AfD-Spitze will sie daher loswerden.

SEBASTIAN EDATHY: Dem SPD-Bundestagsabgeordneten war der Besitz kinderpornographischer Fotos vorgeworfen worden. Die Parteispitze wollte ihn ausschließen, scheiterte aber. 2016 kam es zum Vergleich vor der Bundesschiedskommission. Ergebnis: Edathy kann in der Partei bleiben, muss seine Rechte als SPD-Mitglied aber fünf Jahre ruhen lassen. Ein Strafverfahren gegen ihn wurde eingestellt.

WOLFGANG CLEMENT: Der Ex-Bundeswirtschaftsminister der SPD warnte indirekt davor, bei der Hessen-Wahl 2008 SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti zu wählen. Nach langem Streit um einen Parteiausschluss beließ es die Bundesschiedskommission bei einer Rüge. Clement fand die «unangemessen» und trat nach fast 40 Jahren aus der SPD aus.

MARTIN HOHMANN: Wegen einer als antisemitisch kritisierten Rede schloss die hessische CDU den Bundestagsabgeordneten 2004 aus, das Bundesparteigericht bestätigte den Rauswurf. Hohmann fühlte sich missverstanden, seine Klage gegen den Ausschluss scheiterte jedoch. Heute sitzt er für die AfD im Bundestag.

KLAUS ERNST: 2004 schloss die SPD gleich vier bayerische IG-Metall-Funktionäre aus - wegen Kritik am Reformkurs von Bundeskanzler Gerhard Schröder. Unter ihnen war auch Klaus Ernst, der seit 2005 für die Linke im Bundestag sitzt. Die SPD warf ihm und den anderen Funktionären parteischädigendes Verhalten vor, weil sie die «Abkehr vom Sozialstaat» kritisiert hatten.

JÜRGEN MÖLLEMANN: Nach langen Querelen mit seiner Partei kam der frühere Wirtschaftsminister einem drohenden Ausschluss zuvor und verließ die FDP 2003. Auslöser waren mehrere Ermittlungsverfahren - unter anderem um ein Wahlkampf-Flugblatt und dessen verdeckte Finanzierung. Bald nach dem Austritt starb Möllemann bei einem Fallschirm-Sprung.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
11. 07. 2019
15:16 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
AfD-Politikerinnen Alternative für Deutschland Andrea Ypsilanti Bundeskanzler Gerhard Schröder Bundestagsabgeordnete CDU Deutscher Bundestag FDP Gerhard Schröder Klaus Ernst Parteiausschlüsse SPD SPD-Parteimitglieder Wahlen in Hessen
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Olaf Scholz und Klara Geywitz

26.10.2019

Geywitz/Scholz: Spröde Verteidiger der GroKo

Olaf Scholz und Klara Geywitz standen bei den Regionalkonferenzen wie kein anderes Bewerberduo für die Fortsetzung der großen Koalition. » mehr

CDU-Fahne

17.08.2019

Parteiausschluss aus der CDU - Hohe Hürden, wenige Fälle

Es ist die schärfste Sanktion gegen Mitglieder einer politischen Partei: das Parteiausschlussverfahren. » mehr

Militärischer Konflikt in Nordsyrien

16.10.2019

Deutschlands Reaktion auf Erdogans Offensive

Die Empörung ist groß, die Bereitschaft zu konkreten Gegenmaßnahmen gering. Die Bundesregierung setzt vor allem auf politischen Druck, um Erdogans Syrien-Offensive zu stoppen. Die Opposition hält das für viel zu wenig. U... » mehr

Markus Söder

19.09.2019

Koalition ringt um Klima-Kompromiss - und die eigene Zukunft

Es ist wohl die Nacht der Nächte für die schwarz-rote Koalition. Schafft die Regierung den großen Wurf im Klimaschutz? Das allein ist schon wichtig genug. Doch auf dem Spiel steht noch mehr. » mehr

Andreas Kalbitz

02.09.2019

Die führenden Köpfe der AfD im neuen Brandenburger Landtag

Bundesweit bekannt ist aus Brandenburg der frühere Landes- und Fraktionschef Alexander Gauland. Der 78-Jährige brachte die AfD bei der Wahl 2014 mit 12,2 Prozent in den Landtag und wechselte 2017 in den Bundestag. » mehr

Soli-Abschaffung

14.11.2019

Wer beim Soli-Abbau wie viel spart

Die entscheidende Frage ist: Gehöre ich zu den oberen zehn Prozent? Alle anderen müssen ab 2021 keinen Soli mehr zahlen. Doch die ersten Klagen sind schon angekündigt. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Adventskonzert Dr.-Martin-Luther-Kirche Wüstenselbitz

Adventskonzert Dr.-Martin-Luther-Kirche Wüstenselbitz | 02.12.2019 Wüstenselbitz
» 7 Bilder ansehen

2000er-Party Susi Weißenstadt

2000er-Party Susi Weißenstadt | 30.11.2019 Weißenstadt
» 49 Bilder ansehen

ERC Bulls Sonthofen - Selber Wölfe

ERC Bulls Sonthofen - Selber Wölfe | 01.12.2019 Sonthofen
» 48 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
11. 07. 2019
15:16 Uhr



^