Lade Login-Box.
Topthemen: Bilder vom Wochenende30 Jahre GrenzöffnungBlitzerwarnerVER Selb

Wirtschaft

BGH hebt 30-Millionen-Buße gegen Rossmann auf

Von wegen kalter Kaffee: Über Jahre verständigten sich Röster und Händler über den Verkaufspreis vor allem von Filterkaffee, so das Bundeskartellamt. Im Fall der Drogerie Rossmann muss ein Gericht jetzt neu über das verhängte Millionenbußgeld verhandeln.



Rossmann-Lkw
Das OLG Düsseldorf hatte Rossmann im Februar 2018 wegen einer «vorsätzlichen Kartellwidrigkeit» zur Zahlung von 30 Millionen Euro verurteilt.   Foto: Holger Hollemann

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ein Urteil gegen die Drogeriekette Rossmann wegen Preisabsprachen beim Kaffee aufgehoben.

Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hatte Rossmann im Februar 2018 wegen einer «vorsätzlichen Kartellwidrigkeit» zur Zahlung von 30 Millionen Euro verurteilt.

Nun muss ein anderer Kartellsenat des Düsseldorfer Gerichts die Sache komplett neu verhandeln, wie aus einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss des BGH hervorgeht (Az. KRB 37/19). Das Urteil sei verspätet zu den Akten gelangt, hieß es zur Begründung. Anders als beantragt sei das Verfahren aber nicht wegen Verjährung einzustellen.

Vor dem Düsseldorfer Urteil hatte das Bundeskartellamt Absprachen zwischen dem Kaffeeröster Melitta und fünf Handelsunternehmen entdeckt. Sie sollen sich über den Endverkaufspreis vor allem von Filterkaffee verständigt haben.

Gegen eine ursprüngliche Geldbuße von 5,5 Millionen Euro hatte Rossmann Einspruch beim OLG eingelegt. Das Gericht allerdings versechsfachte die Summe nahezu. Dagegen wehrte sich Rossmann mit einer Rechtsbeschwerde in Karlsruhe. Zum laufenden Verfahren wollte sich Rossmann am Mittwoch nicht äußern.

Die Preisabsprachen liefen laut Kartellamt von 2004 bis Mitte 2008. Insgesamt summierten sich die ursprünglichen Bußgelder auf rund 50 Millionen Euro. Edeka, Kaufland, Metro und Rewe erhielten einen Abschlag, weil sie auf einen Gang vor Gericht verzichteten. Gegen Melitta wurde kein Bußgeld verhängt, weil das Unternehmen bereits vor der Einleitung des Verfahrens mit dem Kartellamt kooperiert hatte.

Den Ermittlungen zufolge hatte Melitta mit den Händlern eine Vereinbarung geschlossen, ein Mindestniveau beim Endverkaufspreis einzuhalten, wenn der Röster dafür sorgte, dass sich alle Beteiligten daran hielten. So sollten sogenannte Kampfpreise vermieden werden, die mehr als 10 bis 15 Cent unter der Preisempfehlung von Melitta lagen.

Außendienstmitarbeiter von Melitta kontrollierten demnach immer montags die Preise in den Märkten. In der Zentrale des Rösters seien die Daten in einer Excel-Tabelle gebündelt und auch an die Händler verschickt worden. Im Fall von zu niedrigen Preisen hätten Melitta-Verantwortliche telefonisch bei den Händlern interveniert, so das Bundeskartellamt.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
14. 08. 2019
14:41 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bundesgerichtshof Bundeskartellamt Bußgelder Drogerien Edeka-Gruppe Handelsunternehmen Kampfpreise Kartellämter Kaufland Rewe Gruppe
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Bundeskartellamt

20.11.2019

Großfusion auf dem Wurstmarkt: Kartellamt gibt grünes Licht

Der Wettbewerb unter Fleischverarbeitern ist hart. Seit Jahren dreht sich deshalb das Fusionskarussell. Durch den Zusammenschluss zweier Mittelständler entsteht nun ein neuer Branchenriese. » mehr

Supermarktkette Real

05.12.2019

Metro will Real an X-Bricks-Konsortium verkaufen

Lange Zeit müht sich Metro, seine Real-Supermärkte an den Immobilienkonzern Redos und Partner zu verkaufen. Nun kommt es wahrscheinlich anders. » mehr

Metro-Zentrale

11.10.2019

Metro verkauft China-Geschäft

Konzernchef Koch sieht in dem milliardenschweren Deal einen «großen Schritt» bei der Umwandlung der Metro in einen reinen Großhändler. Und auch bei dem geplanten Verkauf der Supermarkttochter Real geht es voran. » mehr

Rewe-Schriftzug

09.10.2019

Kartellamt erlaubt Lekkerland-Übernahme durch Rewe

Das Bundeskartellamt hat grünes Licht für die Übernahme des Lebensmittelgroßhändlers Lekkerland durch die Rewe-Gruppe gegeben. » mehr

TLG Immobilien

19.11.2019

Immobilien-Milliardenfusion? Aroundtown will TLG

Aroundtown und TLG wollen Europas drittgrößten Immobilienkonzern schmieden - mit Gewerbe. Die Übernahme würde im Milliardenbereich liegen. » mehr

Altmaier erlaubt Fusion von Mittelständlern

19.08.2019

Altmaier erlaubt Fusion von Mittelständlern

Die letzte Ministererlaubnis für eine Fusion war ein spektakulärer Fall: der Verkauf von Kaiser's Tengelmann an Edeka. Der Fall, mit dem es Altmaier zu tun bekam, war bedeutend kleiner - aber mit hoher Symbolkraft. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Frontal-Crash auf B 173 bei Selbitz Selbitz

Frontal-Crash auf B 173 bei Selbitz | 12.12.2019 Selbitz
» 13 Bilder ansehen

Truck Stop - Schöne Bescherung

Truck Stop - Schöne Bescherung | 12.12.2019 Hof
» 73 Bilder ansehen

EC Peiting - Selber Wölfe

EC Peiting - Selber Wölfe | 08.12.2019 Peiting
» 36 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
14. 08. 2019
14:41 Uhr



^