Topthemen: Hof-GalerieWaldschratDie Bilder vom WochenendeFall Peggy KnoblochSelber Wölfe

Wirtschaft

Einmal Sozialwohnung, immer Sozialwohnung?

Sozialer Wohnungsbau wird mit öffentlichen Mitteln gefördert - der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet heute darüber, wie lange solche Vergünstigungen Immobilienunternehmen verpflichten.



Bundesgerichtshof
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe.   Foto: Sebastian Gollnow

Eine Wohnungsbaugenossenschaft aus Hannover wehrt sich gegen eine alte Vertragsvereinbarung mit der Stadt Langenhagen. Darin ist ihr auferlegt, in mehreren Wohnblocks unbefristet Sozialwohnungen anbieten zu müssen (Az. V ZR 176/17).

In der Verhandlung im Januar hatten die Richter angedeutet, dass sie eine solche Bindung quasi für alle Ewigkeit nicht für zulässig halten. Die Frage sei nun, auf welche Laufzeit sich die Parteien geeinigt hätten, wenn das von vornherein klar gewesen wäre. Ein Anhaltspunkt könnte die Laufzeit eines Darlehens sein, das die Stadt der Genossenschaft zu besonders günstigen Konditionen gewährt hatte. Eine unbefristete Sozialbindung ist nach Auskunft von Experten sehr selten, Fristen von mehreren Jahrzehnten kommen aber vor.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
08. 02. 2019
05:15 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bundesgerichtshof Immobilienfirmen Sozialer Wohnungsbau
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Förderbedingungen von Sozialwohnungen

08.02.2019

Sozialer Wohnungsbau verpflichtet nicht ewig

Sozialwohnungen für Menschen, die keine hohe Miete zahlen können, sind knapper geworden. Finanzielle Anreize verpflichten die Bauherren - aber nicht für immer. Der Bundesgerichtshof empfiehlt Kommunen nun einen anderen W... » mehr

Sozialwohnungen

11.01.2019

BGH klärt: Einmal Sozialwohnung, immer Sozialwohnung?

Sozialwohnungen für Menschen, die sich keine hohe Miete leisten können, sind knapper geworden. Für den Bau gibt es finanzielle Anreize. Das verpflichtet - aber wohl nicht auf alle Ewigkeit. » mehr

Mercedes-Benz-Bank

16.03.2019

Wenig Aussicht auf Erfolg: Musterklage zum «Widerrufs-Joker»

Per Widerruf ihres Kreditvertrages versuchen viele Autobesitzer, ihren Diesel wieder loszuwerden. Im Musterverfahren gegen die Mercedes-Benz-Bank steht nun eine Entscheidung an. » mehr

Öffnungszeiten bei Bäckereien

25.02.2019

Streit um Sonntagsbrötchen wird wohl vor dem BGH landen

Das Sonntagsbrötchen wird zum Fall für Deutschlands höchstes Gericht. Für die klagenden Verbraucherschützer sind trockene Semmeln nämlich nichts, was zum «alsbaldigen Verzehr» verkauft werden darf. » mehr

VW - Auspuff

22.02.2019

BGH kommt Dieselklägern zu Hilfe

Dieselkäufer warten dringend auf ein Grundsatz-Urteil zu ihren Ansprüchen im Abgasskandal. Jetzt hat VW schon wieder mit einem Vergleich eine wichtige BGH-Entscheidung verhindert. Die Richter finden trotzdem einen Weg, d... » mehr

Volkswagen

19.02.2019

VW-Dieselskandal: Dämpfer für VW-Kunden vor Gericht

Das Oberlandesgericht Braunschweig wies die Klage eines Autobesitzers ab, der sich im Dieselskandal von VW betrogen fühlt. Weil das Gericht aber eine Revision zuließ, könnte der Fall Signalwirkung bekommen. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Vivi Vassilevas Universe of Percussion

Vivi Vassilevas Universe of Percussion | 20.03.2019 Hof
» 66 Bilder ansehen

Black Base mit DJ Kurbi

Black Base mit DJ Kurbi | 17.03.2019 Hof
» 54 Bilder ansehen

Playoff 3: Hannover Indians - Selber Wölfe 4:1 Hannover

Playoff 3: Hannover Indians - Selber Wölfe 4:1 | 19.03.2019 Hannover
» 50 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
08. 02. 2019
05:15 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".