Lade Login-Box.
Topthemen: Mordfall OttingerKneipennachtBayern HofVideo: Waldfriedhof Frankenwald

Wirtschaft

Fahrverbots-Verhandlungen für Darmstadt

Millionen Dieselfahrer in Hessen warten gespannt, was aus den drohenden Fahrverboten in fünf Städten wird. In Darmstadt soll es erstmals in Deutschland ein Vergleich richten. Über Wiesbaden wird noch im Dezember verhandelt.



Stadtverkehr in Darmstadt
Straßenverkehr in Darmstadt.   Foto: Andreas Arnold/Archiv

Nach der Eingung auf außergerichtliche Verhandlungen über ein mögliches Diesel-Fahrverbot in Darmstadt gibt es nach Einschätzung des hessischen Umweltministeriums hohen Zeitdruck.

Daher beginne der fachliche Austausch mit den Klägern, der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und dem Verkehrsclub Deutschland (VCD), bereits jetzt, sagte ein Ministeriumssprecher am Donnerstag.

Am Mittwoch hatte sich das Land Hessen mit den Klägern nach rund sechsstündigen Verhandlungen vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden darauf geeinigt, außergerichtlich eine Lösung auszuloten. Vom Tisch ist ein Fahrverbot für Darmstadt damit aber nicht. Für Wiesbaden erachtet das Ministerium unterdessen Fahrverbote nicht für notwendig, um bis Anfang 2020 den Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2) pro Kubikmeter Luft zu erreichen. Eine endgültige Entscheidung für beide Städte wird in rund vier Wochen (19. Dezember) erwartet.

- Fahrverbot auf einigen Straßen in Darmstadt wahrscheinlich

Die Landesregierung habe während der Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht bereits ein Fahrverbot für ältere Diesel im Darmstädter City-Tunnel (Hügelstraße) und in einer wichtigen Ausfallstraße (Heinrichstraße) in Aussicht gestellt, sagte DUH-Anwalt Remo Klinger. Sie habe zudem eingeräumt, dass diese allein nicht reichten und gemeinsam mit der Stadt weitere Maßnahmen vorgeschlagen. Unklar ist zudem, ob durch die Umleitung älterer Diesel der NO2-Wert in anderen Straßen so sehr steigt, dass auch dort ein Fahrverbot droht. Das ist Thema der außergerichtlichen Verhandlungen.

- Darmstadt könnte bei Verhandlungen außen vor bleiben

Eine außergerichtliche Einigung zwischen beiden Parteien ist über den Kopf der Stadt hinweg möglich. Richter Rolf Hartmann hatte jedoch darauf hingewiesen, dass die Stadt die beschlossenen Maßnahmen umsetzen muss. Und die Stadt verlangt, an den Verhandlungen beteiligt zu werden, weil diese weitreichende Folgen für ihre Bürger, das Umland und die städtische Verkehrsplanung haben können.

- Fahrverbot in Wiesbaden laut Umweltministerium überflüssig

Anders als Darmstadt gehört die Landeshauptstadt nicht zu den 15 besonders hoch belasteten Kommunen in Deutschland, die Anspruch auf Umtauschprämien und kostenfreie Nachrüstung von Euro-5-Diesel-Pkw hätten, heißt es im hessischen Umweltministerium. Das Sofortprogramm der zweitgrößten Stadt des Bundeslandes mit Maßnahmen für einen besseren öffentlichen Nahverkehr und den Ausbau des Radverkehrs ist nach Einschätzung von Ministerin Priska Hinz (Grüne) aber so gut, dass kein Fahrverbot notwendig wird. DUH-Anwalt Klinger äußerte sich noch nicht zu Wiesbaden. Der Wiesbadener Umwelt- und Verkehrsdezernent, Andreas Kowol, kann sich bei der Verhandlung über den Luftreinhalteplan am 19. Dezember auch einen Vergleich vorstellen. Ziel sei es aber, ohne Fahrverbot auszukommen, sagte der Grüne am Donnerstag.

- Noch keine Verhandlungstermine für Offenbach und Limburg

Wann das Verwaltungsgericht Wiesbaden über Wege zur Einhaltung der NO2-Grenzwerte in Offenbach und Limburg verhandelt, ist noch offen. Die Stadt Frankfurt trifft unterdessen bereits erste Vorbereitungen für das drohende Diesel-Fahrverbot. Rechtskräftig ist dies aber noch nicht. Zwei Entscheidungen des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs in Kassel stehen noch aus.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
22. 11. 2018
16:43 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Deutsche Umwelthilfe Dieselfahrverbote FDP Kläger Luftreinhaltepläne Priska Hinz Stadt Frankfurt Umweltbundesamt Umweltministerien Verkehrsclub Deutschland Verwaltungsgerichtshöfe
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Abgasbelastung in Darmstadt

21.11.2018

Diesel-Fahrverbote: In Darmstadt erstmals Vergleich möglich

Das Verwaltungsgericht Wiesbaden fällt nach einem langen Verhandlungstag kein Urteil, sondern bringt die Parteien dazu, sich zusammen zu setzen. » mehr

Stau

05.09.2018

Frankfurt muss 2019 Dieselfahrverbot einführen

Als weitere deutsche Metropole bekommt auch Frankfurt ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge. Es droht eine großflächige Tabu-Zone. Nach dem Urteil der Verwaltungsrichter kann nur so die Luft am Main rasch sauberer werden. » mehr

Luftmessstation in Wiesbaden

13.02.2019

Pläne gegen Diesel-Fahrverbote kommen voran

Die Koalition will Diesel-Fahrverbote in Städten mit relativ geringer Überschreitung von Schadstoffgrenzwerten für in der Regel unverhältnismäßig erklären. Die EU hat dagegen nichts einzuwenden - aber was das für Dieself... » mehr

Abgase

19.12.2018

Entscheidung über Diesel-Fahrverbote in Wiesbaden vertagt

Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat die für Mittwoch erwartete Entscheidung über Diesel-Fahrverbote in der hessischen Landeshauptstadt vertagt. » mehr

Autobahn A40

16.11.2018

Fahrverbotszonen nur schwer zu kontrollieren

Das Diesel-Fahrverbot für Essen und Teile der Autobahn 40 im Ruhrgebiet hat viele aufgeschreckt. Auch die Polizei hat Fragen. Die Deutsche Umwelthilfe bereitet schon die nächste Klage vor. » mehr

Autobahn 40

15.11.2018

Erstmals Fahrverbot auch für Autobahn

Paukenschlag des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen. Es verhängt ein großflächiges Diesel-Fahrverbot für Essen - und bezieht auch den Ruhrschnellweg mit ein. Die Landesregierung von NRW will jedoch in Berufung gehen. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Fridays for future Fotos 2

Fridays for Future in Kulmbach | 24.05.2019 Kulmbach
» 15 Bilder ansehen

Hofer Kneipennacht 2019 Hof

Hofer Kneipennacht | 11.05.2019 Hof
» 77 Bilder ansehen

Mountainbike-Wochenende in Bad Alexandersbad

Mountainbike-Wochenende in Bad Alexandersbad | 19.05.2019 Bad Alexandersbad
» 22 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
22. 11. 2018
16:43 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".