Lade Login-Box.
Topthemen: BlitzerwarnerHofer Volksfest 2019Video: Lagerleben Collis Clamat

Wirtschaft

Irreführende Werbung mit Fahrradtaschen?

Das kann nerven: Man sucht im Internet nach einer bestimmten Marke - und bekommt Angebote von allen möglichen Herstellern. Vor dem BGH streitet nun der Fahrradtaschen-Hersteller Ortlieb mit Amazon.



Markenrechtsstreit
Der Bundesgerichtshof prüft einen weiteren Markenrechtsstreit zwischen dem Internet-Versandhändler Amazon und dem Sportartikelhersteller Ortlieb.   Foto: Daniel Karmann/Ina Fassbender

Nächste Runde im Markenrechtsstreit zwischen dem Fahrradtaschen-Hersteller Ortlieb und Amazon: Das Unternehmen aus dem fränkischen Heilsbronn will dem Internet-Versandhändler Amazon verbieten, bei der Suchmaschine Google Anzeigen mit seinem Markennamen zu schalten.

Der Mittelständler sieht in den mit gemischten Angebotslisten verlinkten Anzeigen eine Verletzung der Marke «Ortlieb» und ist deshalb vor den Bundesgerichtshof (BGH) gezogen (Az. I ZR 29/18).

Bei der mündlichen Verhandlung in Karlsruhe ging es im Kern um die Frage: Ist es für den Verbraucher irreführend, wenn er in Google nach einer bestimmten Marke sucht und über eine Anzeige in einer Angebotsliste landet mit Produkten auch anderer Hersteller?

Der Sportartikelhersteller Ortlieb, der neben wasserdichten Fahrradtaschen und Rucksäcken auch andere Freizeitausrüstung herstellt, bietet selbst keine Produkte über Amazon an.

Er wehrt sich dagegen, dass bei Eingabe der Suchbegriffe «Ortlieb Fahrradtasche», «Ortlieb Gepäcktasche» oder «Ortlieb Outlet» in Google eine Amazon-Anzeige auftaucht. Die verweist auf eine «Riesenauswahl an Sportartikeln» und verlinkt auf eine Angebotsliste, in der neben Ortlieb-Taschen auch Produkte der Konkurrenz zu finden sind.

«Das ist eine irreführende Anwendung der Marke Ortlieb», bemängelte der Anwalt des Sportartikelherstellers vor dem BGH. Der Verbraucher verstehe die Anzeige so, dass er nur zu Ortlieb-Produkten geführt werde und nicht zu denen der Konkurrenz.

Der Amazon-Anwalt sieht hingegen keine Irreführung und verglich es mit dem Besuch in einem Kaufhaus: Wenn ein Kunde Adidas-Schuhe suche, werde er vom Verkäufer auch ans Schuhregal geschickt, wo neben Adidas andere Marken stehen. Von Ausbeutung der Marke könne auch deshalb keine Rede sein, weil Ortlieb nicht so bekannt sei.

In den Vorinstanzen bekam der Mittelständler aus Franken Recht: Die «herkunftshinweisende Funktion der Marke werde durch die Präsentation von Produkten anderer Hersteller beeinträchtigt.

Der Verbraucher erwarte beim Anklicken der Anzeige nur Ortlieb-Produkte. Mit der Verlinkung auch auf Konkurrenzangebote werde die «Lotsenfunktion» der Marke ausgenutzt, entschied das Oberlandesgericht (OLG) München im Januar vergangenen Jahres. In der Verhandlung deutete der BGH nun an, dass das OLG im Ergebnis richtig liegen könnte. Das Urteil der obersten deutschen Zivilrichter wird erst später erwartet.

Mit einer ähnlichen Klage blieb der Fahrradtaschenhersteller Ortlieb dagegen vor wenigen Wochen vor dem Oberlandesgericht München erfolglos. Demnach dürfen bei einer Suche auf der Amazon-Seite auch Konkurrenzprodukte angezeigt werden, wenn Internetnutzer nach dem Produkt eines bestimmten Herstellers suchen.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
04. 07. 2019
14:46 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Adidas AG Amazon Bundesgerichtshof Google Internet Konkurrenz Konkurrenzprodukte Oberlandesgericht München Oberlandesgerichte Produktionsunternehmen und Zulieferer Sportartikel Sportartikelhersteller Unternehmen Warenhäuser Werbung
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Ortlieb gegen Amazon

25.07.2019

Fahrradtaschen: Ortlieb gewinnt vor BGH gegen Amazon

Fahrradtaschen von Ortlieb gegoogelt - bei einer bunt gemischten Amazon-Liste gelandet. Dagegen wehrt sich der fränkische Mittelständler. Der BGH zieht eine klare Grenze für den Versandriesen. » mehr

Adolf Dassler 1924

17.08.2019

Vor 70 Jahren wurde Adidas gegründet

Im Jubiläumsjahr präsentiert sich der Sportartikelhersteller in glänzender Verfassung und beschenkt sich mit einer neuen Unternehmenszentrale am Stammsitz Herzogenaurach. Doch die Firmenchronik berichtet auch von existen... » mehr

Tech-Plattformen

24.07.2019

Tech-Plattformen im Visier von US-Wettbewerbshütern

US-Wettbewerbshütern wurde lange vorgeworfen, zu lasch gegenüber Tech-Giganten zu sein. Die Schonzeit scheint jetzt vorbei: Die Plattformen geraten ins Visier einer großen Untersuchung. Das Timing hat aber auch einen pol... » mehr

Amazon-Dash-Button

02.08.2019

Amazon klemmt «Dash»-Bestellknöpfe ab

Amazons «Dash»-Bestellknöpfe, die an eine Türklingel erinnern, sind endgültig Geschichte. Erst stoppte der Konzern den Verkauf neuer Buttons, bald werden auch die bestehenden nicht mehr funktionieren. » mehr

Adidas

08.08.2019

Adidas auf Erfolgskurs

Vor 70 Jahren lässt Adi Dassler sein erstes Markenzeichen registrieren - heute geht es dem Unternehmen aus Herzogenaurach hervorragend. In der zweiten Jahreshälfte muss Adidas aber Tempo machen, um die angepeilten Wachst... » mehr

Adidas

08.08.2019

Gutes zweites Quartal von Adidas erwartet

Der Sportartikelhersteller Adidas legt heute (7.30 Uhr) Geschäftszahlen für das zweite Quartal vor. Das Unternehmen hatte im ersten Quartal Umsatz und Gewinn erneut gesteigert. Dabei schwächte sich das Wachstum im Vergle... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Bauarbeiten an der Radarstation der Bundeswehr am Döbraberg

Bauarbeiten an der Radarstation der Bundeswehr am Döbraberg | 20.08.2019 Döbraberg
» 11 Bilder ansehen

SonneMondSterne Saalfeld

SonneMondSterne-Festival | 10.08.2019 Saalburg
» 122 Bilder ansehen

SpVgg Bayern Hof - Viktoria Kahl 2:0

SpVgg Bayern Hof - Viktoria Kahl 2:0 | 17.08.2019 Hof
» 120 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
04. 07. 2019
14:46 Uhr



^