Lade Login-Box.
Topthemen: BlitzerwarnerHofer Volksfest 2019Video: Lagerleben Collis Clamat

Wirtschaft

Sorge um BER? Berliner Abgeordnete kritisieren Scheuer-Brief

Zeit ist knapp am Hauptstadtflughafen und die Zahl der Zweifler groß. Das ist seit Jahren so, mal mehr, mal weniger. Doch wie ernst meint es der Verkehrsminister Andreas Scheuer?



Hauptstadtflughafen BER
Der Hauptstadtflughafen BER sollte eigentlich im Herbst 2011 in Betrieb gehen.   Foto: Patrick Pleul

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat aus Sicht von Berliner Abgeordneten der SPD und der Linken wenig Interesse an Fortschritten am neuen Hauptstadtflughafen.

«Man kommt immer mehr zu dem Eindruck, dass der Bundesverkehrsminister eher der Interessenvertreter des Flughafens München ist als Anteilseigner am BER», sagte Jörg Stroedter, der Vizechef der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, am Freitag.

Am Mittwoch war ein Brief des aus Bayern stammenden Ministers öffentlich geworden, in dem dieser Zweifel am geplanten Eröffnungstermin des Flughafens im Oktober 2020 äußert. Scheuer verwies in dem Schreiben an Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup auf schrumpfende Puffer im Zeitplan. «Diese Entwicklung gibt mir Anlass zur Sorge.» Der Minister betont auch, die termingerechte Eröffnung habe für ihn höchste Priorität.

Der Linken-Fraktionsvize Carsten Schatz sagte, Scheuer habe mit einem offenen Brief bevorstehende wichtige Anlagentests im Schönefelder Terminal «torpediert». Dies sei fatal. «Auch der Bund steht in der Verantwortung», hob Schatz hervor.

Der Bund hält 26 Prozent an der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg, den Rest teilen sich die Länder. Der Untersuchungsausschuss des Landesparlaments durchleuchtet das Krisenmanagement am BER in den vergangenen Jahren.

Im Ausschuss antwortete Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Freitag auf die Frage, ob Scheuer und sein Vorgänger Alexander Dobrindt (CSU) kein Interesse an einem Erfolg des BER hätten: «Da mögen Sie auch Recht haben. Das ist jetzt ihre Wertung, die ich erstmal nicht weiter kommentieren möchte.»

Der Regierungschef verteidigte in der Sitzung die Besetzung des Flughafenaufsichtsrats mit Politikern. Die Flughafengesellschaft sei ein öffentliches Unternehmen, das mit Steuergeld arbeite. «Da ist es eine Selbstverständlichkeit, dass Politik auch präsent ist und Verantwortung übernimmt», sagte Müller.

Müller war von Juli 2015 bis März 2017 Aufsichtsratschef der Berlin-Brandenburger Flughafengesellschaft. Kritiker wandten immer wieder ein, dass politische Amtsträger zu wenig Zeit und Sachkenntnis für diese Aufgabe haben. Inzwischen sitzen keine Regierungschefs und Minister mehr in dem Kontrollgremium, jedoch Staatssekretäre.

Der frühere Innensenator und Flughafen-Aufsichtsrat Frank Henkel (CDU) berief sich als Zeuge im Ausschuss mehrfach auf Erinnerungslücken. «Mein Name ist Henkel, ich weiß von nichts!», kommentierte die Ausschussvorsitzende Melanie Kühnemann-Grunow (SPD). Schatz kritisierte, Henkel habe bei 6 von 16 Aufsichtsratssitzungen ganz oder teilweise gefehlt.

Der neue Flughafen sollte eigentlich im Herbst 2011 in Betrieb gehen. Nach zahlreichen Baumängeln, Technikproblemen und Planungsfehlern wird der Start nun für Oktober 2020 angestrebt.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
07. 06. 2019
20:07 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Abgeordnete Abgeordnetenhaus von Berlin Alexander Dobrindt Amtsträger Andreas Scheuer Bundesverkehrsminister CDU CSU Carsten Schatz Engelbert Lütke Daldrup Frank Henkel Michael Müller Minister Parlamente und Volksvertretungen Regierungschefs SPD SPD-Fraktion Staatssekretäre Technische Probleme Untersuchungsausschüsse Verkehrsminister
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Hauptstadtflughafen BER

05.06.2019

Scheuer befürchtet weitere Verzögerungen beim BER

Im nächsten Jahr soll es endlich soweit sein: Der neue Hauptstadtflughafen soll eröffnet werden. Doch immer wieder gab es zuletzt Zweifel, ob auch dieser Termin gerissen werden könnte. Jetzt kommt ein Brief des Verkehrsm... » mehr

Flughafen BER

10.05.2019

BER-Mängel setzen Zeitplan unter Druck

Sechs Eröffnungstermine sind geplatzt. Jetzt spricht der Dienstherr des zuständigen Bauamts von «Déjà-vus», beim internen Zeitplan muss vielleicht improvisiert werden. Liegt es am Ende an Dübeln? » mehr

Dauerbaustelle Flughafen BER

12.04.2019

Kommt der BER durch den Tüv? Prüfer zweifeln am Datum 2020

Eröffnung gefloppt, Neubau saniert und dabei vieles verschlimmbessert: Am neuen Hauptstadtflughafen steckt der Teufel im Detail, möglicherweise sogar in Plastikdübeln. » mehr

Taxifahrer in Berlin

10.04.2019

Taxi-Proteste legen bundesweit Innenstädte lahm

Innenstädte voller Taxis: Die Fahrer stören bundesweit in Großstädten den Verkehr erheblich. Sie wehren sich gegen Pläne von Verkehrsminister Scheuer. Er will den Markt für neue Anbieter öffnen. » mehr

Hauptstadtflughafen BER

17.05.2019

BER-Betreiber starten Einstellungsoffensive

Klappt es diesmal? Für die Eröffnung des Hauptstadt-Flughafens sucht der Betreiber mehr als 200 neue Leute. Eines Tages soll der Staatsbetrieb auch wieder Gewinn machen. Doch der Weg ist noch weit. » mehr

Luftgüte-Messstation

26.06.2019

Urteil: EuGH stärkt Anwohnerrechte bei Luftverschmutzung

Die Einhaltung von Luftschadstoff-Grenzwerten ist in Deutschland ein Streitthema - vor allem wenn es um Fahrverbote geht. Der EuGH hat nun in einem Urteil möglichen Tricksereien einen Riegel vorgeschoben. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Ramelow im Höllental

Ramelow im Höllental | 19.08.2019 Hölle
» 60 Bilder ansehen

SonneMondSterne Saalfeld

SonneMondSterne-Festival | 10.08.2019 Saalburg
» 122 Bilder ansehen

SpVgg Bayern Hof - Viktoria Kahl 2:0

SpVgg Bayern Hof - Viktoria Kahl 2:0 | 17.08.2019 Hof
» 120 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
07. 06. 2019
20:07 Uhr



^