Lade Login-Box.
Topthemen: 30 Jahre GrenzöffnungBilder vom WochenendeHofer Filmtage 2019VER Selb

Wirtschaft

Verbote für bis zu 1,3 Millionen Diesel?

Hamburg, Stuttgart, Frankfurt: In drei deutschen Städten müssen sich Dieselbesitzer mit Fahrverboten arrangieren oder darauf einrichten. Sollten es viel mehr werden, könnten Einschränkungen für Autofahrer deutlich zunehmen. Bei der Schätzung gibt es aber Unwägbarkeiten.



Fahrzeugschein
In Deutschland könnten 1,3 Millionen Pkw einer Schätzung zufolge von Fahrverboten für ältere Diesel betroffen sein.   Foto: Marijan Murat

Bis zu 1,3 Millionen Pkw in Deutschland könnten einer Schätzung zufolge von Fahrverboten für ältere Diesel betroffen sein - falls Gerichte in dutzenden weiteren Städten die Regeln verschärfen.

Diese Schlussfolgerung ziehen die Grünen aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage ihrer Bundestagsfraktion, über die zuerst die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichteten.

Bei den Zahlen sind allerdings Pendler nicht berücksichtigt, die aus dem Umland in die Stadt fahren. Zudem müssten Verwaltungsgerichte in allen betroffenen Kommunen Fahrverbote wegen zu hoher Schadstoffwerte in der Luft verhängen. Unklar bleibt auch, ob das neue Konzept von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) neben Software-Updates möglicherweise doch auch Hardware-Umbauten an Dieselmotoren umfasst. Er hatte dies über Monate abgelehnt - ebenso wie die Autoindustrie.

Der Grünen-Verkehrsexperte Oliver Krischer forderte: «Nur über eine Hardware-Nachrüstung von Euro-5-Dieseln kann jetzt das Schlimmste noch verhindert werden.» Finanzieren sollten das in jedem Fall nicht die Steuerzahler, sondern die Autobauer. «Sie haben billige Technik bei der Abgasreinigung eingebaut und dadurch ihre Gewinne erhöht.»

Nach Angaben des Verkehrsministeriums waren zum Jahresbeginn in den 43 am stärksten mit Stickoxid belasteten Städten rund 475 000 Autos mit der Abgasnorm Euro 4 zugelassen. Mit der Euro-5-Norm fuhren dort demnach etwa 840 000 Fahrzeuge. Die Auflistung lag auch dpa vor.

Unter den stark belasteten Städten sind Berlin, Hamburg, München und Köln ebenso vertreten wie kleinere Orte - etwa Reutlingen, Düren, Mühlacker oder Schwerte. In Hamburg gibt es schon ein begrenztes Fahrverbot, für Stuttgart und Frankfurt/Main sind Verbote absehbar.

Es wird weiter darüber gestritten, ob auch Abgas-Hardware bei Dieseln nachgerüstet werden soll. SPD, Grüne, Linkspartei und FDP sind dafür, Teile der Union vor allem in den Ländern ebenso, die AfD ist dagegen. Der Deutsche Städtetag kritisierte die Politik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Scheuer zur Diesel-Krise scharf. «Wir haben uns über lange Zeit von der Bundesregierung alleingelassen gefühlt», sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy der «Welt am Sonntag».

Nach einem Gespräch mit der Kanzlerin am Donnerstag hatte Scheuer ein Konzept für technische Verbesserungen alter Diesel angekündigt: «Wir werden uns technische Gedanken machen, wie wir bestehende Fahrzeuge noch sauberer bekommen.» Weitere Details nannte er noch nicht. Dazu sagte Dedy: «Falls das Konzept auch Hardware-Nachrüstungen von älteren Dieselautos vorsieht, ist das der richtige Weg.» Aber bezahlen dürften das weder die Steuerzahler noch die Autofahrer.

Die Finanzierungsfrage gilt - neben der technischen Umsetzung - als besonders heikel. SPD-Bundestagfraktionsvize Sören Bartol sagte dem «Handelsblatt»: «Die Kosten muss die Automobilindustrie übernehmen. Den vagen Worten von Herrn Scheuer müssen jetzt auch konkrete Taten folgen.» Sein Unionskollege Ulrich Lange meinte, es sei «außer Frage, dass die Automobilhersteller eine besondere Verantwortung haben».

Laut «Frankfurter Allgemeiner Sonntagszeitung» gibt es Überlegungen, Hardware-Umbauten gezielt an schadstoffbelasteten Orten anzustreben. «Alle Anstrengungen sollten sich auf das knappe Dutzend Hot-Spots konzentrieren, die Städte und Ballungsgebiete, wo die Stickoxide mittelfristig zu hoch sind», sagte der VW-Lobbyist und frühere Regierungssprecher Thomas Steg dem Blatt. «Ausgeschlossen» sei aber, dass die Autokonzerne selbst die Umrüstung unternehmen.

VW stärkt zur Aufarbeitung den Bereich «Integrität und Recht». Dieser soll den Wandel in der Unternehmenskultur voranbringen. «Seit Jahresbeginn hat der Vorstand für solche Projekte, die Compliance, Risikomanagement, Integrität, Kultur und angrenzende Sachverhalte unterstützen (...), zusätzliche Mittel von rund 170 Millionen Euro bewilligt», sagte Vorständin Hiltrud Werner der «Automobilwoche».

Bei Daimler sind neue Software-Varianten für mehrere hunderttausend Mercedes-Autos in Europa nun behördlich freigegeben. Für rund 700 000 Dieselwagen hatte das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) wegen einer illegalen Abschalteinrichtung bei der Abgasreinigung einen Rückruf angeordnet. Daneben gebe es eine freiwillige Aktion, teilte Daimler mit. Insgesamt habe man mehrere hundert Programmversionen entwickelt.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
16. 09. 2018
17:36 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Alternative für Deutschland Andreas Scheuer Autofahrer Bundeskanzlerin Angela Merkel CDU CSU Daimler AG Deutsche Presseagentur Diesel FDP Fahrverbote Kanzler Kraftfahrt-Bundesamt SPD Steuerzahler Städte Sören Bartol VW
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
E-Auto

05.11.2019

Regierung und Hersteller erhöhen Zuschüsse für E-Auto-Käufer

Immer mehr Autos in Deutschland fahren mit Strom, aber noch immer dominieren Diesel und Benziner. Nun werden die Kaufprämien erhöht. Doch damit allein ist es nicht getan. » mehr

Abgase

28.07.2019

Erste Genehmigung für Hardware-Nachrüstungen älterer Diesel

Politik und Autobauer streiten über Monate erbittert über Nachrüstlösungen für ältere Diesel, um Fahrverbote zu verhindern. Nach langem Warten können betroffene Autofahrer ihre Pkw umrüsten lassen - aber längst nicht all... » mehr

Verbot?

28.09.2018

«Tauschprämien» für alte Diesel kommen in Sicht

Nach langen Diskussionen um den Diesel will die Bundesregierung Klarheit für Autofahrer schaffen - bis Montag. Die Stoßrichtung wird schon erkennbar. Eine brisante Frage bleibt aber vorerst umstritten. » mehr

Fahrverbot

03.12.2018

Bund zückt das Diesel-Scheckbuch

Im Streit um Diesel-Fahrverbote kommt der Bund den Kommunen entgegen und legt beim Förderprogramm «Saubere Luft» eine große Schippe drauf. Gelöst sind die Probleme damit aber noch lange nicht. Denn bei einem Hauptproblem... » mehr

Briefträger

20.10.2019

Keine Briefe mehr an Montagen? Diskussion nimmt Fahrt auf

Heute schon in den Briefkasten geguckt? Für viele Menschen ist das ein alltägliches Ritual - auch wenn Briefe im Digitalzeitalter an Bedeutung verlieren. Geht es nach der FDP, kann man sich das Nachschauen am Wochenanfan... » mehr

Verkehr in Stuttgart

11.09.2018

Scheuer gibt im Streit um Diesel-Nachrüstung nicht nach

Hamburg, Stuttgart, Frankfurt am Main und andere: In vielen Städten müssen Diesel-Besitzer Fahrverbote fürchten. In den Dauerstreit um Hardware-Nachrüstungen kommt nur langsam Bewegung - und die Blicke richten sich aufs ... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Eröffnung des Digitalen Gründungszentrums Hof

Gründerzentrum "Einstein 1" wird eingeweiht | 14.11.2019 Hof
» 30 Bilder ansehen

Wunsiedel

20. Wunsiedler Kneipennacht | 09.11.2019 Wunsiedel
» 98 Bilder ansehen

Kickers Selb - FC Vorwärts Röslau

Kickers Selb - FC Vorwärts Röslau | 09.11.2019 Selb
» 5 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
16. 09. 2018
17:36 Uhr



^