Lade Login-Box.
Topthemen: Bilder vom WochenendeStromtrasse durch die RegionBlitzerwarnerVER Selb

Wirtschaft

Welthandelsorganisation WTO droht die Blockade

Einem wichtigen Gremium der Welthandelsorganisation WTO droht von diesem Mittwoch an die Blockade. In Deutschland warnen Wirtschaftsvertreter, der Stillstand werde Folgen für die exportorientierte Industrie haben.



WTO-Generalrat
Dennis Shea, US-Botschafter bei der Welthandelsorganisation, trifft zur Eröffnung des WTO-Generalrates ein.   Foto: Salvatore Di Nolfi/KEYSTONE/dpa

Der drohende Stillstand eines wichtigen Gremiums der Welthandelsorganisation (WTO) hat Botschafter aus aller Welt am Organisationssitz in Genf in den Krisenmodus versetzt.

Weil die USA die Ernennung neuer Berufungsrichter seit Jahren blockieren, stand die Berufungsinstanz im Streitschlichtungsverfahren vor dem Aus. Am Dienstag war wenige Stunden vor dem Ablauf des Mandats von zwei der drei verbliebenen Richter um 23.59 Uhr keine Einigung in Sicht. Berufungen sind nur möglich, wenn mindestens drei Richter im Amt sind.

Am Montag hatte Generaldirektor Roberto Azevêdo im Rat der 164 Mitgliedsländer die Anzugjacke abgelegt und in Hemdsärmeln noch intensivere Konsultationen auf höchster Ebene angekündigt. Er sagte: «Ein gut funktionierendes, unabhängiges und verbindliches Streitschlichtungsverfahren ist einer der Grundpfeiler der WTO.»

Der EU-Kommissar für Handel, Phil Hogan, warnte in Brüssel: «Dies ist ein bedauerlicher und sehr ernster Schlag für ein internationales, auf Regeln aufbauendes Handelssystem.» Die EU werde in Kürze Vorschläge für ein alternatives Berufungssystem für die Länder vorlegen, die sich daran beteiligen wollen.

Die Amerikaner kritisieren, Berufungsrichter hätten sich zu oft Macht angemaßt, die sie nicht hätten, etwa, um WTO-Regeln neu zu interpretieren. Allerdings nutzen die USA, wie sie selbst eingeräumt haben, die Blockade des Berufungsgremiums als Hebel, um größere Reformen zu erzwingen. Sie monieren etwa, dass die WTO-Regeln Handelsverzerrungen durch China keinen Einhalt gebieten könnten.

Chinas WTO-Botschafter Zhang Xiangchen war am Montag demonstrativ mit schwarzer Krawatte gekommen, die für Beerdigungen vorgesehen sei, wie er sagte. «Was ist das Berufungsgremium wert? Für die, die den Multilateralismus hochhalten, ist es unersetzlich, für die, die das Gesetz des Dschungels bevorzugen, ist es wertlos», sagte er.

Deutsche Industrieverbände warnten vor negativen Folgen für die exportorientierte deutsche Industrie, wenn das auf Regeln basierende multilaterale Handelssystem aufs Spiel gesetzt werde.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
10. 12. 2019
16:32 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Deutsche Industrie EU-Kommissare Europäische Union Industrieverbände Welthandelsorganisation
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Hua Chunying

11.12.2019

Welthandelsorganisation durch US-Blockade angeschlagen 

Die Streitschlichtung im Welthandel funktioniert nicht mehr. Ein wichtiges Gremium kann nicht mehr arbeiten, weil die USA die Ernennung neuer Richter blockieren. Die Folgen könnten dramatisch sein. » mehr

EU-Parlament - Brexit

18.09.2019

Bei Brexit denkt deutsche Industrie an Schadensbegrenzung

Deal oder No Deal - das ist die Frage beim Brexit, die sich gerade auch viele deutsche Firmen stellen. Egal, wie es ausgeht: Der Schaden ist groß. Auch Jobs in Deutschland könnten betroffen sein. » mehr

Export verliert an Tempo

10.10.2019

Schwacher Sommerausklang im Außenhandel: Export schrumpft

Die Ausfuhren «Made in Germany» sinken, die Elektroindustrie kassiert ihre Jahresprognose. Aussicht auf Besserung zeichnet sich bislang nicht ab. » mehr

Industriearbeiter

03.01.2020

Deutsche Industrie verlangt Steuerentlastung für Firmen

Seit langem fordern Wirtschaftsverbände Entlastungen für Unternehmen - auch weil in anderen Ländern Steuern gesenkt wurden. Der Industrieverband BDI schlägt nun Alarm. » mehr

Brexit

29.07.2019

Angst der Unternehmen vor No-Deal-Brexit wächst

Schon Ende Oktober will der britische Premier Boris Johnson sein Land aus der EU führen - «komme, was wolle». Wegen des Brexit-Wirrwarrs fürchten Firmen Einbußen - und manche Politiker gar eine Katastrophe. » mehr

Maschinenbau

27.12.2019

Deutsche Wirtschaft erwartet herausforderndes Jahr 2020

Sinkende Produktion und schwächelnde Exporte: 2019 hat vor allem der deutschen Industrie zugesetzt. Die Aussichten für das kommende Jahr sind mau, aber nicht gänzlich hoffnungslos. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Neujahrsempfang in Schwarzenbach an der Saale Schwarzenbach an der Saale

Neujahrsempfang in Schwarzenbach an der Saale | 19.01.2020 Schwarzenbach an der Saale
» 71 Bilder ansehen

Faschingsgilde Marktredwitz-Dörflas Marktredwitz

Gala-Abend Faschingsgilde in Marktredwitz | 18.01.2020 Marktredwitz
» 37 Bilder ansehen

EV Lindau - Selber Wölfe 3:2 Lindau

EV Lindau - Selber Wölfe 3:2 | 19.01.2020 Lindau
» 42 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
10. 12. 2019
16:32 Uhr



^