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EUROPAWAHLEN

Zerstörtes Wahlplakat

19.07.2019

Brennpunkte

Kein Staatsgeld mehr für den Staatsfeind NPD?

Verbieten wollte das Bundesverfassungsgericht die NPD 2017 nicht. Sie sei zwar verfassungsfeindlich, aber viel zu schwach, um ihre Ziele umsetzen zu können. Doch die Richter wiesen einen anderen Weg a... » mehr

17.07.2019

Meinungen

Schwere Hypothek

Die Kandidatin hat es geschafft, aber das Ergebnis ist ernüchternd. Mit einer denkbar knappen Mehrheit hat das EU-Parlament am Dienstagabend die bisherige deutsche Verteidigungsministerin Ursula von d... » mehr

16.07.2019

Schlaglichter

Liberale Vestager ruft zur Wahl von der Leyens auf

Die liberale EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat zur Wahl Ursula von der Leyens als Kommissionschefin aufgerufen. «Starke, warme, ausbalancierte Rede», schrieb Vestager im Kurznachrichten... » mehr

Im Fokus

17.07.2019

Brennpunkte

EU-Parlamentspräsident: Von der Leyen soll Tempo machen

Ursula von der Leyen soll zum 1. November EU-Kommissionschefin werden. Vorher muss sie ihre Kommissare aussuchen und ihre politische Agenda vorbereiten. » mehr

Wahlkampfauftakt

14.07.2019

Hintergründe

AfD will «Wende 2.0» - erst im Osten, dann im ganzen Land

Brandenburg, Sachsen, Thüringen - im Osten stehen drei Landtagswahlen an. Beim Wahlkampfauftakt in Brandenburg instrumentalisiert die AfD die Wendezeit von 1989. Ihr Rechtsaußen Höcke ruft zur «friedl... » mehr

13.07.2019

Schlaglichter

Weber kritisiert Umgang im EU-Postenpoker

Der CSU-Politiker Manfred Weber hat den persönlichen Umgang bei seiner Niederlage im Postenpoker um den EU-Kommissionsvorsitz kritisiert. «Ich bin noch immer tief enttäuscht», sagte er der «Augsburger... » mehr

Björn Höcke

10.07.2019

Brennpunkte

100 AfD-Funktionäre proben Aufstand gegen Rechtsaußen Höcke

In der AfD rumort es kräftig. Im Zentrum der Kritik steht Björn Höcke, der von einigen seiner Anhänger regelrecht angehimmelt wird. Prominente AfD-Leute begehren nun auf. Andere warnen davor, kurz vor... » mehr

09.07.2019

Meinungen

Frust und Machtspiele

Es ist zum Verzweifeln mit der EU. Der europäische Staatenverbund gibt in diesen Tagen ein katastrophales Bild ab - wieder mal. » mehr

Mitsotakis

07.07.2019

Brennpunkte

Griechenland wählt Konservative an die Macht

Machtwechsel in Athen: Die konservative Nea Dimokratia hat im Parlament nach Hochrechnungen die absolute Mehrheit erzielt. Anders als vor vier Jahren wählten die Griechen diesmal eher pragmatisch. » mehr

Bündnis 90/Die Grünen

04.07.2019

Hof

"Wir bekommen Rückenwind zu spüren"

Die Grünen sind aktuell die In-Partei des Landes. Die Hofer Grünen wittern Morgenluft. Ihr Sprecher Martin Wolfers-Mildner formuliert hohe Ziele, aber auch einen Verzicht. » mehr

03.07.2019

Schlaglichter

Europaparlament wählt Präsidenten

Nachdem die europäischen Staats- und Regierungschefs ihre Vorschläge für das künftige EU-Spitzenpersonal vorgelegt haben, stimmt heute das Europaparlament über seinen künftigen Präsidenten ab. Nach de... » mehr

Frans Timmermans

30.06.2019

Brennpunkte

EU streitet über Spitzenjobs - Widerstand gegen Timmermans

Nach wochenlangem Hin und Her gibt es endlich einen Personalvorschlag für das mächtige Amt des EU-Kommissionschefs, mit dem Kanzlerin Merkel offenkundig leben kann. Aber es deutet sich eine Revolte an... » mehr

AfD-Zentrale in Düsseldorf

25.06.2019

Brennpunkte

Verdächtige Wahlkampfhilfe: AfD-Zentrale in NRW durchsucht

Hat die AfD im Landtagswahlkampf 2017 Hilfe erhalten und im Rechenschaftsbericht nicht ordnungsgemäß angegeben? Diesem Verdacht gehen Ermittler in Düsseldorf nach - und nehmen sich dazu auch die Parte... » mehr

20.06.2019

Schlaglichter

EU-Gipfel sucht Lösung im Postenpoker

Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten heute über die neue Führung der Europäischen Union. Dabei geht es um die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und vier weitere Spitzenposten.... » mehr

Gruppenbild am Ehrenabend der SDP in Laubersreuth: (von links) Matthias Döhla, Bürgermeister von Konradsreuth, Harald Rödel (60 Jahre Mitglied), Bürgermeister Christian Zuber, Melanie Zuber (zehn Jahre Mitglied), Ilse Hoffmann, Armin Hoffmann (Willy-Brandt- Medaille), Landtagsabgeordneter Klaus Adelt, Ortsvereinsvorsitzender Stephan Fichtner und Heinz Thuy (50 Jahre).

18.06.2019

Münchberg

SPD Münchberg ehrt treue Mitglieder

Der frühere Bürgermeister Armin Hoffmann erhält die Willy-Brandt-Medaille. Ortsvorsitzender Fichtner sieht einen Erneuerungsprozess der Partei. » mehr

Baerbock und Habeck

17.06.2019

Brennpunkte

Habeck: Grüne gehen mit Doppelspitze in nächsten Wahlkampf

Für die Grünen läuft es richtig rund. Manche sprechen schon von einem eigenen Kanzlerkandidaten. Aber dafür müsste sich die Partei vom gleichberechtigten Spitzenduo verabschieden. Wird es so weit komm... » mehr

17.06.2019

Schlaglichter

Habeck: Grüne treten erneut mit Doppelspitze an

Grünen-Chef Robert Habeck hat angekündigt, dass seine Partei auch im Fall einer Neuwahl auf Bundesebene mit zwei Spitzenkandidaten antreten werde. «Geteilte Macht ist doppelte Stärke. So agieren wir, ... » mehr

Merkel und Scholz

16.06.2019

Brennpunkte

Koalitionsausschuss berät in neuer Besetzung

Kursbestimmung in neuer Besetzung: Die Spitzen von Union und SPD reden über die Schwerpunktsetzung im Haushalt, Streitthemen inklusive. Vorher will man sich aber noch ein bisschen besser kennenlernen. » mehr

Dietmar Bartsch

15.06.2019

Brennpunkte

Bartsch: Koalition mit SPD und Grünen im Bund realistisch

Über neue «linke Mehrheiten» wird wegen des Höhenflugs der Grünen und der in Bremen geplanten rot-grün-roten Koalition in jüngster Zeit verstärkt auch in Berlin diskutiert. » mehr

Wahlplakate der AfD

14.06.2019

Topthemen

Ost-AfD im Steigflug - und viele Westdeutsche am Schalthebel

Die AfD im Osten ist selbstbewusst wie nie. Starke Stimmenzuwächse bei der Europawahl und zwei Mal stärkste Kraft in einem Bundesland lassen die Rechtspopulisten von der Macht träumen - auch in Görlit... » mehr

Alexis Tsipras

14.06.2019

Brennpunkte

Schlechte Umfragewerte für Regierungschef Tsipras

Es sieht nicht gut aus für den griechischen Ministerpräsidenten: Die Popularitätswerte seiner Partei sinken drastisch. Und die Parlamentswahl ist bereits in drei Wochen. » mehr

CDU/CSU und SPD

14.06.2019

Brennpunkte

Bundesregierung will Mobilfunk-Ausbau vorantreiben

Zwischen Wahlniederlage und Sommerpause will die Koalition sich noch einmal zusammenraufen. Bei einer Klausur der Fraktionsvorstände soll es konkret werden. Doch zwischen den Partnern gibt es auch Erm... » mehr

14.06.2019

Schlaglichter

Vorstände der Koalitionsfraktionen beenden Beratungen

Die Spitzen der Koalitionsfraktionen haben nach gut fünfeinhalb Stunden die Beratungen in größerer Runde zum Auftakt ihrer Klausurtagung in Berlin beendet. Heute wollen die Abgeordneten von Union und ... » mehr

Rezo bei Jan Böhmermann

14.06.2019

Brennpunkte

«Hey Rezo, du alter Zerstörer!»: Heimspiel bei Böhmermann

Achtung Berlin: Rezo fand die letzten Wochen «saustressig» und will deshalb erstmal zur Unterhaltung zurückkehren. Bei Jan Böhmermann sagt er Annegret Kramp-Karrenbauer allerdings noch ein paar Takte ... » mehr

Zwei Kandidaten der kommenden Kommunalwahl: der designierte Arzberger Bürgermeisterkandidat der CSU, Michael Fuchs (links), und der bereits nominierte CSU-Landratskandidat Peter Berek. Foto: pr.

13.06.2019

Arzberg

Michael Fuchs will Bürgermeister werden

Der erweiterte Vorstand der CSU Arzberg schlägt den Ortsvorsitzenden als Kandidaten für die Kommunalwahl vor. Die Nominierung findet nach der Sommerpause statt. » mehr

Yvonne Aki-Sawyerr

13.06.2019

Brennpunkte

Koalitionsspitzen suchen neuen Schwung

Nach den herben Wahlverlusten von Union und SPD ist die Koalition gehörig ins Wackeln geraten. Jetzt wollen die Partner zeigen, dass sie noch zusammen für die Bürger da sind. Gibt es auch gemeinsame I... » mehr

Der Kreisverband Kulmbach der Jungen Union hat sich neu konstituiert. Das Bild zeigt (vorne, von links) stellvertretenden CSU-Kreisvorsitzenden Frank Wilzok, JU-Kreisvorsitzenden Patrick Kölbel, Dr. Nicole Kaiser und Thomas Ludewig und dahinter (von links) Max Wirz, Florian Ohnemüller, Benni Miskolci, JU-Bezirksvorsitzenden Jonas Geißler, Sebastian Herrmann, Stefan Peetz, Torsten Grampp, Dominik Miskolci, Max Vogler, Christina Rinofner, Tobias Kohlmann, Andreas Rinofner und Tobias Weggel. Foto: privat

11.06.2019

Kulmbach

JU setzt weiter auf Patrick Kölbel

Der Kreisverband Kulmbach der Jungen Union startet mit einem starken Team in die nächsten zwei Jahre. Inzwischen hat der Verband 250 Mitglieder. » mehr

Brüssel

11.06.2019

Brennpunkte

Mehr Einfluss, mehr Macht: EU-Agenda bis 2024

Vor der Europawahl war viel die Rede von Aufbruch und Neustart der Europäischen Union. Nun setzt sich die Gemeinschaft neue Ziele für die kommenden fünf Jahre. Große Überraschungen sind nicht dabei. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

11.06.2019

Brennpunkte

Brinkhaus-Äußerungen zu Kanzlerkandidatur sorgen für Wirbel

Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht. Unionsfraktionschef Brinkhaus will die angeschlagene CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer offensichtlich stützen - und löst damit eine heftige Debatte aus. » mehr

10.06.2019

Hof

Grüne wollen Hoch für Kommunalwahl nutzen

Der aktuelle Höhenflug bei Wahlen und in Umfragen beschert dem Hofer Kreisverband einen Mitgliederzuwachs. Kritik entzündet sich an der Frankenwaldbrücke. » mehr

Boris Johnson

09.06.2019

Topthemen

Boris Johnson gegen Brexit-Zahlungen an EU

Die Kandidaten für die Nachfolge der Regierungschefin Theresa May bringen sich in Stellung und preisen sich an. Boris Johnson attackiert die EU, Michael Gove muss zunächst selbst einstecken. » mehr

08.06.2019

Schlaglichter

Umfrage: Union fällt auf Rekordtief

Knapp zwei Wochen nach der Europawahl bleiben die Grünen auf Platz eins in der Wählergunst, CDU und CSU hingegen fallen auf ein Rekordtief. Im Forsa-Trendbarometer von RTL und n-tv landen die Grünen b... » mehr

Nach der Europawahl

08.06.2019

Computer

Einsatz gegen politische Desinformation im Internet

Im Vorfeld der Europawahl hat es Desinformationskampagnen vor allem durch Bots und Fake-Profile gegeben. Der EU-Sicherheitskommissar Julian King fordert weitere Maßnahmen gegen Manipulationsversuche. » mehr

Doppelspitze

07.06.2019

Brennpunkte

Schweigen und genießen: Die Grünen und die K-Frage

Das Rekordergebnis bei der Europawahl und das Chaos in der Koalition katapultiert die Grünen in den Umfragen nach oben. Die Parteispitze bemüht sich trotzdem, auf dem Teppich zu bleiben. Auf die Frage... » mehr

07.06.2019

Schlaglichter

Umfrage: Jeder Zweite wünscht sich Grünen-Kanzlerkandidaten

Nach dem Rekordergebnis der Grünen bei der Europawahl wünscht sich fast jeder Zweite, dass die Partei bei der nächsten Bundestagswahl mit einem Kanzlerkandidaten antritt. In einer Umfrage des Institut... » mehr

Grünen-Mitbegründer Ströbele

06.06.2019

Hintergründe

Ströbele für Grünen-Kanzlerkandidaten

Als erster prominenter Grünen-Politiker hat sich Gründungsmitglied Hans-Christian Ströbele dafür ausgesprochen, dass seine Partei bei anhaltend guten Umfragewerten bei der nächsten Bundestagswahl eine... » mehr

Grüne feiern

06.06.2019

Brennpunkte

Umfragen: Grünen-Höhenflug hält an - Mehrheit für Neuwahl

Die Europawahl hat die Bundespolitik aufgemischt: Die Grünen liegen in Umfragen jetzt teilweise vor der Union, die SPD etwa gleichauf mit der AfD. Unter den möglichen Koalitionen gibt es eine, die kau... » mehr

Lars Løkke Rasmussen

05.06.2019

Topthemen

Hochrechnung: Sozialdemokraten bei Wahl in Dänemark vorn

Wird es ein Lichtblick für die anderswo so gebeutelten Genossen? Bei der Dänen-Wahl werden die Sozialdemokraten nach Hochrechnungen stärkste Kraft. Beim Nachbarn nördlich von Flensburg könnte damit kü... » mehr

04.06.2019

Schlaglichter

US-Präsident Trump trifft sich mit Brexit-Partei-Chef Farage

US-Präsident Donald Trump hat sich während seines Staatsbesuchs in Großbritannien auch mit dem Chef der neuen Brexit-Partei, Nigel Farage, getroffen. «Gutes Treffen mit Präsident Trump - er glaubt wir... » mehr

CDU-Klausur

03.06.2019

Hintergründe

Nerven behalten: AKK in Zwickmühle zwischen SPD und Grünen

Sind CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und ihre Partei auf einen Ausstieg der SPD aus der Koalition vorbereitet? AKK sagt: Ja. In den eigenen Reihen ist man sich da nicht ganz so sicher. » mehr

02.06.2019

Meinungen

Schnauze voll

Im Moment scheinen die stabilsten Fäden, von denen die Koalition zusammengehalten wird, die der Furcht zu sein; der Furcht der Union vor Personal- und Richtungsdebatten wenige Monate vor Neuwahlen; de... » mehr

Andrea Nahles 1997

03.06.2019

Hintergründe

Die zertrümmerte Karriere der einstigen Trümmerfrau der SPD

Sie ist angetreten, um eine am Boden liegende Partei wieder aufzurichten. Das Gegenteil ist eingetreten. Die einstige Hoffnungsträgerin der Partei ist gescheitert. » mehr

02.06.2019

Schlaglichter

Spitzentreffen in Berlin - CDU-Klausur nach Wahldebakel

Erstmals bei einer bundesweiten Wahl war die Union bei der Europawahl unter 30 Prozent gestürzt. Dies gilt es nun aufzuarbeiten. Die CDU-Spitze um Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer will bei eine... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

02.06.2019

Brennpunkte

CDU-Spitze will Desaster bei der Europawahl aufarbeiten

Die Europawahl als erster Stimmungstest für die neue Parteichefin wurde zum Desaster. Nun will die CDU-Spitze um Annegret Kramp-Karrenbauer die Lage aufarbeiten. Aber auch wegen eines anderen Themas d... » mehr

02.06.2019

Schlaglichter

CDU-Spitze will Wahldesaster und Youtube-Video aufarbeiten

Die CDU-Spitze um Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer will heute Abend und morgen Vormittag das Desaster bei der Europawahl aufarbeiten. Zu der Klausurtagung wird heute auch Europa-Spitzenkandidat... » mehr

01.06.2019

Schlaglichter

Umfrage: Grüne erstmals stärkste Kraft

Der Höhenflug der Grünen scheint unaufhaltsam zu sein. Jetzt gehen sie auch in den Umfragen zur Bundestagswahl durch die Decke. In einer Umfrage zur Bundestagswahl haben die Grünen die Union von Platz... » mehr

01.06.2019

Schlaglichter

Umfrage: Grüne erstmals stärkste Kraft - SPD im freien Fall

Die Grünen haben erstmals in einer Umfrage zur Bundestagswahl die Union von Platz eins verdrängt. Im Forsa-Trendbarometer von RTL und n-tv gewinnen die Grünen eine Woche nach ihrem erdrutschartigen Er... » mehr

01.06.2019

Schlaglichter

Röttgen bescheinigt CDU «Kompetenz-Defizit»

Der CDU-Politiker Norbert Röttgen hat scharfe Kritik am Zustand seiner Partei geäußert. «Viele Bürgerinnen und Bürger nehmen wahr, dass auch die CDU auf die rasanten Veränderungen unserer Zeit keine a... » mehr

Wahlplakat

01.06.2019

Brennpunkte

Grüne erstmals stärkste Kraft - SPD im freien Fall

Der Höhenflug der Grünen scheint unaufhaltsam zu sein. Jetzt gehen sie auch in den Umfragen zur Bundestagswahl durch die Decke. Eine andere Partei bewegt sich genauso rasant in die entgegengesetzte Ri... » mehr

01.06.2019

Schlaglichter

Grüne überholen CDU/CSU: Erstmals stärkste Kraft in Umfrage

Die Grünen haben erstmals in einer Umfrage zur Bundestagswahl die Union von Platz eins verdrängt. Im Forsa-Trendbarometer von RTL und n-tv gewinnen die Grünen eine Woche nach ihrem Erfolg bei der der ... » mehr

Natascha Kohnen

01.06.2019

Brennpunkte

Bayern-SPD: Grundrente und Klimaschutz als Groko-Bedingung

Die Europawahl war einmal mehr eine Schmach für die SPD. Kein Wunder, dass es unter den Genossen gärt. Mit Blick auf die ungeliebte Koalition im Bund gibt es nun erste klare Forderungen. Der Vorstand ... » mehr

CSU-Kreisvorsitzender Henry Schramm wurde wie seine bisherigen Stellvertreter einstimmig wiedergewählt. Mit kleinen Präsenten würdigte der Kreisvorsitzende die Arbeit des bisherigen Landtagsabgeordneten Ludwig von Lerchenfeld und vom stellvertretendem Landrat Jörg Kunstmann. Unser Bild zeigt (vorne von links) Doris Leithner-Bisani und Brigitte Soziaghi sowie (dahinter, von links) Ludwig von Lerchenfeld, Jörg Kunstmann, Henry Schramm, Frank Wilzok und Gerhard Schneider. Foto: Werner Reißaus

31.05.2019

Kulmbach

Bewährtes Team bleibt im Amt

Volles Vertrauen in ihre Führungsriege haben die Mitglieder der Kreis-CSU. Vorsitzender Henry Schramm ist mit den Ergebnissen der Europawahl sehr zufrieden. » mehr

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