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FRAKTIONSCHEFS

Schäuble im Bundestag

vor 22 Stunden

Brennpunkte

Wolfgang Schäuble für «Notlösung» in Sachen Wahlrechtsreform

Eine weitere Vergrößerung des Bundestags bei der nächsten Wahl wollen eigentlich alle Parteien verhindern. Doch eine Wahlrechtsreform bekommen sie einfach nicht hin. Nun macht der Bundestagspräsident ... » mehr

Wer leitet künftig Stadtratssitzungen, wenn die Chefin nicht im Hause ist? Die Bürgermeister-Frage beschäftigt derzeit die neu gewählten Fraktionen für den Stadtrat 2020/26.	Foto: Thomas Neumann

08.04.2020

Hof

Hof: Wer werden die Stellvertreter von Eva Döhla?

Wer werden die Stellvertreter der Hofer Oberbürgermeisterin Eva Döhla: Die CSU erhebt Anspruch auf einen Sitz - und hat jemanden nominiert. Die anderen Fraktionen loten die Konstellationen aus. » mehr

Der Sitzungssaal im Kulmbacher Rathaus ist derzeit auf "Ferienbesetzung" des Stadtrats bestuhlt. Der scheidende Oberbürgermeister Henry Schramm wird auf diesen Stühlen von Mai an nicht mehr Platz nehmen. Er hat in einer Stellungnahme den Verzicht auf sein Stadtratsmandat erklärt. Foto: Stadt Kulmbach

07.04.2020

Kulmbach

Schramm verzichtet auf Stadtratsmandat

Der abgewählte Kulmbacher OB will dem Stadtrat einen "frischen Start" ermöglichen und wünscht seinem Nachfolger alles Gute. Zu seinem Kreistagsmandat erklärt sich Schramm noch nicht. » mehr

06.04.2020

Hof

SPD fordert Hilfe für gefährdete Kinder

Per Eilantrag regt die Fraktion an, betroffene Kinder in die Notbetreuung mit aufzunehmen. Heute tagt der Ferienausschuss. » mehr

Bundestag

05.04.2020

Brennpunkte

Grundgesetzänderung für Bundestag-Notfalllösung?

Wie kann der Bundestag noch Gesetze beschließen, wenn viele Abgeordnete Corona-bedingt nicht kommen können? Parlamentspräsident Schäuble kann sich zwei Lösungen vorstellen. Für beide müsste aber das G... » mehr

Corona-Bonds

01.04.2020

Topthemen

SPD-Spitze für europäische Kreditgarantien

Wie können die in der Corona-Krise am stärksten gebeutelten Länder schnell Geld bekommen? Italien ruft nach Corona-Bonds - auch in Teilen der deutschen Koalition kommt das an. Der Kompromissvorschlag ... » mehr

Centeno -Corona-Bonds

31.03.2020

Brennpunkte

Streit um Corona-Bonds tobt weiter

Wie kommt Europa zusammen aus der Wirtschaftskrise? Der Streit über eine gemeinsame Schuldenaufnahme ist in vollem Gange. Nun wählen italienische Politiker einen ungewöhnlichen Weg. » mehr

Da hat er seine Stimme abgegeben: Harald Fichtner in dieser Woche an seinem Schreibtisch im Hofer Rathaus. Foto: Thomas Neumann

29.03.2020

Hof

Großes Echo aus den Fraktionen

Enttäuschung, Überraschung, unverholene Freude: Der Hofer Stadtrat sieht den Wechsel aus unterschiedlichen Perspektiven. So, wie die Zukunft. » mehr

26.03.2020

Rehau

Stadträte lassen Sitzung sausen

In Rehau hätte am Mittwoch der Stadtrat getagt. Doch zu viele Räte erschienen nicht, das Gremium war nicht beschlussfähig. Jetzt gibt es einen neuen Termin. » mehr

Andreas Kalbitz

24.03.2020

Brennpunkte

Kalbitz: AfD-«Flügel» wird Beschluss zu Auflösung umsetzen

Der rechtsnationale «Flügel» in der AfD wird nach Angaben von Brandenburgs AfD-Landes- und Fraktionschef Andreas Kalbitz der Forderung der Parteispitze nach Auflösung nachkommen. » mehr

EU-Länder einigen sich auf Aussetzung der Schuldenregeln

23.03.2020

Wirtschaft

EU-Länder einig über Aussetzung der Schuldenregeln

Höchstens 3,0 Prozent Haushaltsdefizit und 60 Prozent Staatsverschuldung: Die Corona-Krise wirft auch die Regeln des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakts über den Haufen. Und schon werden weit... » mehr

Nur die Grünen legen zu

17.03.2020

Kulmbach

Nur die Grünen legen zu

Im ohnedies geschrumpften Kreistag müssen Fraktionen Sitze abgeben. Besonders hart trifft es CSU und SPD. Auch die Freien Wähler verlieren. Die AfD erringt drei Mandate. » mehr

Die CSU kann in Rehau weiter gestalten. FUWR, SPD und die neu eingezogene AfD konnten nicht an der Mehrheit rütteln.

16.03.2020

Rehau

Rehauer CSU verteidigt ihre Mehrheit

Mit elf Sitzen können die Christsozialen weiter ohne Unterstützung anderer regieren. Die AfD zieht mit zwei Sitzen in den Stadtrat ein. SPD und FUWR büßen ein. » mehr

Splitter-Stadtrat mit Problem-Faktor

16.03.2020

Fichtelgebirge

Splitter-Stadtrat mit Problem-Faktor

Die CSU wird in Wunsiedel deutlich stärkste Fraktion, während die ABW und die SPD Federn lassen. Auch die Grünen zählen zu den Gewinnern. » mehr

16.03.2020

Hof

Satte Mehrheit für CSU und ÜHL

In Schwarzenbach am Wald holt das Bündnis mehr als 67 Prozent der Stimmen. SPD und FW beanspruchen fünf Sitze im Stadtrat. » mehr

Aktive und Grüne mit einem Sitz mehr

16.03.2020

Selb

Aktive und Grüne mit einem Sitz mehr

Ulrich Pötzsch beschert seiner Gruppierung satte Stimmengewinne. Die Grünen gewinnen ihr erstes Mandat, die SPD verliert zwei. » mehr

Herbe Niederlage für die SPD

16.03.2020

Marktredwitz

Herbe Niederlage für die SPD

Die Sozialdemokraten haben nur noch vier Sitze im Stadtrat. Zweitstärkste Fraktion sind jetzt die Freien Wähler. CSU, Grüne und Freie Wähler legen zu. Die AfD ist auch drin. » mehr

Mehr als 800 Regnitzlosauer haben sich für die Briefwahl entschieden. Joachim Ebert und Helga Puchta sind zwei der Wahlhelfer, die deshalb am Sonntagabend alle Hände voll zu tun haben. Fotos: Gödde

15.03.2020

Rehau

Schnabel siegt knapp gegen Pabel

80 Stimmen Vorsprung reichen für den Freien Wähler in Regnitzlosau. Damit beerbt der jetzige Fraktionsvorsitzende Hans-Jürgen Kropf, der nicht mehr kandidierte. » mehr

Kerstin Starke

15.03.2020

Fichtelgebirge

Eindrucksvolle Bestätigung

Die Mehrheit der Schönwalderinnen und Schönwalder ist mit der Arbeit von Bürgermeister Klaus Jaschke zufrieden. Das zeigt das mehr als beeindruckende Wahlergebnis von 82 Prozent, das der Amtsinhaber v... » mehr

Björn Höcke

12.03.2020

Topthemen

Verfassungsschutz stuft AfD-«Flügel» als rechtsextrem ein

Der Verfassungsschutz verschärft die Gangart gegenüber der Rechtsaußen-Abteilung der AfD: Der «Flügel» wird jetzt als rechtsextreme Gruppierung beobachtet. Das reicht manchen AfD-Kritikern noch nicht ... » mehr

Coronavirus im Bundestag

11.03.2020

Brennpunkte

Corona im Bundestag: Erster Abgeordneter positiv getestet

In Sitzungswochen des Bundestags kommen viele Menschen auf engem Raum zusammen: Abgeordnete, Mitarbeiter, Besucher. Ideale Voraussetzungen für die Verbreitung des Corona-Virus. Trotz ergriffener Vorsi... » mehr

Ursula von der Leyen

09.03.2020

Brennpunkte

Von der Leyen zieht trotz Krisen positive 100-Tage-Bilanz

Zum Amtsantritt der neuen EU-Kommission am 1. Dezember hatte noch niemand vom Coronavirus gehört, eine neue Migrationskrise schien nicht akut und Ursula von der Leyen hatte freie Bahn für ihre Agenda.... » mehr

06.03.2020

Münchberg

SPD kontert CSU-Attacken in Sachen Wohnen

Verwundert und überrascht, so reagiert die Münchberger SPD nach eigenem Bekunden auf die Vorstöße der CSU in Sachen Wohnen. » mehr

Ellbogen-Begrüßung

04.03.2020

Wissenschaft

Handschlagverweigerer und Ghettofaust

Gerade hat das Coronavirus die Hauptstadt erreicht. Fast zeitgleich beginnt die Sitzungswoche des Bundestags. Wird der Politikbetrieb gestört? Wie halten es die 709 Abgeordneten mit Vorsorge? Und was ... » mehr

Plenarsaal des Thüringer Landtages

04.03.2020

Brennpunkte

Ramelow als Ministerpräsident von Thüringen wiedergewählt

Ende Oktober 2019 war die Wahl in Thüringen. Gut vier Monate und eine ausgewachsene Regierungskrise später hat es Bodo Ramelow geschafft. Der Linke-Politiker ist neuer Ministerpräsident im Freistaat -... » mehr

03.03.2020

Hof

Beschaffungsamt soll Bahnhof beleben

Die Hofer SPD will das Bahnhofsareal mit Hilfe des geplanten Polizei-Beschaffungsamtes in Hof wiederbeleben. Das geht aus einer Pressemitteilung der Sozialdemokraten hervor. » mehr

03.03.2020

Brennpunkte

Ramelow: Äußerung auf Linke-Strategiegipfel inaktzeptabel

Ein Diskussionsbeitrag, in dem es um "Erschießung von Reichen" ging, hat auf dem Strategietreffen der Linken zum künftigen Kurs der Partei in Kassel scharfe Kritik ausgelöst. Das so etwas unwidersproc... » mehr

Thüringer Landtag

03.03.2020

Brennpunkte

Thüringer CDU-Abgeordneter nicht mit Corona-Virus infiziert

Im zweiten Anlauf soll in Thüringen ein Ministerpräsident gewählt und die Regierungskrise beendet werden. Das Vorhaben gilt als riskant. Fast wäre die Wahl verschoben worden. Doch ein Corona-Verdacht ... » mehr

Horst Seehofer

03.03.2020

Brennpunkte

Seehofer offen für Aufnahme von Flüchtlingskindern

Die aufgeheizte Stimmung an der griechisch-türkischen Grenze treibt die deutsche Politik um. Unionsvertreter fordern klare Kante und zur Not auch eine Schließung der deutschen Grenze. Grüne, Linke und... » mehr

Bodo Ramelow

03.03.2020

Brennpunkte

Wahldrama zweiter Teil? - Was in Thüringen passieren kann

Der Linke Bodo Ramelow gegen den AfD-Rechtsaußen Björn Höcke - das sind die Kandidaten beim zweiten Versuch, einen Thüringer Ministerpräsidenten zu wählen. Ein Coronavirus-Verdacht, der eine Abstimmun... » mehr

Thüringer AfD-Chef Höcke kandidiert bei Ministerpräsidentenwahl

02.03.2020

Brennpunkte

Links gegen Rechts: Ramelow gegen Höcke in Thüringen

Links gegen rechts: Die Kandidaten für den zweiten Versuch, einen Ministerpräsidenten in Thüringen zu wählen, sind aufgestellt. Klärt das die politischen Fronten bei der Abstimmung am Mittwoch im Thür... » mehr

Höcke: "Herrschaft der verbrauchten Parteien muss abgelöst werden".

02.03.2020

Aus der Region

AfD-Chef Höcke kandidiert bei Ministerpräsidentenwahl

Die Thüringer AfD schickt ihren Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke in die Ministerpräsidentenwahl am 4. März. Das teilte die AfD-Fraktion am Montag in Erfurt mit. Höcke tritt damit gegen den ... » mehr

Über Misthaufen und Brandstifter

01.03.2020

Wunsiedel

Über Misthaufen und Brandstifter

Anke Rehlinger, stellver- tretende Vorsitzende der SPD, schwört auf das Wahlkampffinale ein. Sie steht für eine offene Gesellschaft. » mehr

Bodo Ramelow

01.03.2020

Brennpunkte

Nervosität in Thüringen - Hält der Deal für Ramelows Wahl?

Thüringen könnte erneut Geschichte schreiben: Nach dem Dammbruch mit der Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten mit AfD-Stimmen soll nun ein Linker zurück ins Amt - mit Hilfe einiger rebellischer CDU- und... » mehr

Wer nimmt hier Platz?

27.02.2020

Rehau

Wer nimmt hier Platz?

Am 15. März wählen die Rehauer ihren neuen Stadtrat. Die AfD, die zum ersten Mal antritt, könnte das Zünglein an der Waage sein. » mehr

Beeindruckt waren die SPD-Gemeinderatskandidaten davon, was auf dem Winterling-Areal passiert. GKU-Vorstand Cäcilia Scheffler (Vierte von links) erklärte den Besuchern unter anderem, dass das Gebäude im Hintergrund grundlegend saniert werde, um interessierten Firmen weitere Gewerbeflächen anbieten zu können.	Foto: privat

27.02.2020

Wunsiedel

"Stillstand sieht anders aus"

Die Röslauer SPD zieht bei einer Wahlversammlung Bilanz und blickt nach vorne. Besonders im Fokus: das Winterling-Areal. » mehr

26.02.2020

Marktredwitz

"Austritt völlig unverständlich"

SPD-Fraktion fordert Rückgabe des Stadtratsmandats von Stefan Walberer. Seine Mutmaßung habe nichts mit der Fraktion zu tun. » mehr

Marion Stowasser-Fürbringer (rechts) stellte die Kandidaten der UPW Arzberg auf humorvolle Weise vor.	Foto: Knipseria

26.02.2020

Arzberg

UPW formuliert ihre Ziele für Arzberg

Bei einer Veranstaltung der Unabhängigen Parteilosen Wählergemeinschaft stellen sich die Kandidaten vor. Investor Fürbringer berichtet über Fortschritte beim Seniorenheim. » mehr

Ralph Brinkhaus

26.02.2020

Brennpunkte

Brinkhaus: «Das Profil der CDU ist das Einende»

Drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz haben sich in Stellung gebracht, der Machtkampf ist voll im Gange. Der Fraktionschef will sich ausdrücklich nicht zu einzelnen Bewerbern äußern, formuliert aber inh... » mehr

Es schimmelt, es bröckelt: Der Zustand der Kabinen und Duschen im Stadion Grüne Au ist alles andere als bayernligatauglich und wenig förderlich für die starke Nachwuchsabteilung der SpVgg Bayern Hof. Foto: Thomas Neumann

25.02.2020

Hof

Grüne Au wird Wahlkampfthema

Die Sanierung der Sportstätte wurde zurückgestellt. Nun haben SPD und FAB einen Vorschlag, wie es aus ihrer Sicht doch gehen könnte. Die CSU reagiert darauf mit Unverständnis. » mehr

Marcus Weinberg

25.02.2020

Brennpunkte

Hamburgs CDU sucht nach der Wahlschlappe ihre neue Rolle

Nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg könnte Rot-Grün die Stadt mit einer Zweidrittelmehrheit regieren. Die geschrumpfte CDU-Opposition stünde vor schwierigen Entscheidungen: Würde sie bei wichtigen A... » mehr

Stefan Walberer verlässt SPD-Fraktion

24.02.2020

Marktredwitz

Stefan Walberer verlässt SPD-Fraktion

Der stellvertretende Vorsitzende wirft vor der Wahl das Handtuch. Grund ist die "Kampagne des SPD-Kreisverbands" gegen CSU-Landratskandidat Peter Berek. » mehr

Uta Siegle feiert am heutigen Dienstag den 75. Geburtstag. Foto: Scharf

24.02.2020

Marktredwitz

Politisches Urgestein wird 75

Uta Siegle, Mitglied der Marktredwitzer CSU, feiert am heutigen Dienstag Geburtstag. Knapp vier Jahrzehnte gestaltete sie die Kommunalpolitik in Marktredwitz mit. » mehr

24.02.2020

Kulmbach

Plädoyer gegen die Einsamkeit

Die Marktschorgaster Gemeinderäte sind sich einig. Ein Seniorentreff stünde der Kommune in Zukunft gut zu Gesicht. » mehr

Pegida-Kundgebung

24.02.2020

Brennpunkte

AfD will verbal abrüsten: Keine Heimat für Rassisten

Die AfD fühlt sich zu Unrecht in die rechtsextreme Ecke gestellt. Dennoch sieht die Parteiführung jetzt die Notwendigkeit, einzugreifen. Um keine offene Flanke zu bieten, rufen die beiden Vorsitzenden... » mehr

Mike Mohring

23.02.2020

Brennpunkte

Mohring tritt Anfang März auch als Thüringens CDU-Chef ab

Zur Wahl ist Thüringens CDU-Chef angetreten, um Rot-Rot-Grün zu verhindern. Nun zieht Mike Mohring aus dem Wahl-Debakel persönliche Konsequenzen - und kündigt einen weiteren Rückzug an. » mehr

Ralph Brinkhaus

22.02.2020

Brennpunkte

Kampfkandidatur um CDU-Vorsitz «durchaus vorstellbar»

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hält eine Kampfkandidatur um den CDU-Vorsitz für möglich und keinen der erwarteten Bewerber für bar jeden Makels. » mehr

AfD-Fähnchen

22.02.2020

Brennpunkte

Bundesweite Umfrage: AfD verliert nach Hanau an Zuspruch

Nach dem Terroranschlag von Hanau wird die AfD von Vertretern der anderen Parteien der geistigen Brandstiftung beschuldigt. Bei der Sonntagsfrage lassen die Rechtspopulisten Federn. » mehr

Freude

21.02.2020

Brennpunkte

Durchbruch in Thüringen: Vereinbarung für Ramelow-Wahl

Ein Parteitagsbeschluss verbietet der CDU eine Zusammenarbeit mit der Linken. Doch nach dem Debakel um die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten wollen die Parteien kooperie... » mehr

Das Sturmtief Eberhard hat der Feuerwehr Selb im vergangenen Jahr einige Einsätze beschert. Aber auch die Dürre und die große Hitze trieben die Einsatzkosten in die Höhe.	Foto: Feuerwehr Selb

20.02.2020

Selb

Dürre und Sturm belasten die Stadtkasse

Über 200 000 Euro Einsatzkosten fallen im vergangenen Jahr bei der Feuerwehr Selb an. Im Stadtrat legt das Rechnungsprüfungsamt die Statistik vor. » mehr

Norbert Röttgen

20.02.2020

Brennpunkte

AKK-Nachfolge: Unionsfraktion pocht auf Mitspracherecht

Schafft es die CDU noch, eine Kampfabstimmung und eine neue Zerreißprobe zu verhindern? Oder scheitert eine Teamlösung an den Egos der Beteiligten? Hinter den Kulissen wird heftig gerungen. » mehr

Schatten symbolisieren einen Streit in der Familie Schatten symbolisieren, wie ein Kind versucht, sich vor der Gewalt eines Erwachsenen zu schützen.

19.02.2020

Naila

Attacke im Wahlkampf?

In Bad Steben sollen zwei Gemeinderäte körperlich aneinandergeraten sein. Der Vorfall passiert in Zeiten steigender Angriffe auf Bürgermeister und andere Politiker. » mehr

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