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GERICHTSHÖFE

Urlaubsantrag

vor 22 Stunden

Karriere

Bis wann darf der Arbeitgeber Urlaubsanträge einfordern?

Kann der Chef seine Angestellten zwingen, ihren Jahresurlaub bis zu einem bestimmten Zeitpunkt im Jahr einzureichen? Es sei das Eigeninteresse des Arbeitnehmers, dass er seine Erholungs- und Urlaubsze... » mehr

14.08.2019

FP/NP

Kein Kinderspiel

Die Aufräumarbeiten dauern an und werden so schnell nicht enden. Aktuell hat das Verkehrsministerium von CSU-Mann Andreas Scheuer Hunderte Seiten des Mautvertrages online zugänglich gemacht. » mehr

13.08.2019

Schlaglichter

Rechnungshof will Krisenmanagement bei Pkw-Maut beobachten

Der Bundesrechnungshof will die Abwicklung der gescheiterten Pkw-Maut durch das Verkehrsministerium beobachten. So sei geplant, der «Risikovorsorge und dem Krisenmanagement des Ministeriums» nach dem ... » mehr

Japan-kritische Banner

12.08.2019

Wirtschaft

Südkorea streicht Japan ebenfalls von «weißer Liste»

Südkorea schlägt im Handelsstreit mit Japan zurück und wird den östlichen Nachbarn von seiner sogenannten weißen Liste bevorzugter Handelspartner streichen. Die Maßnahme trete Anfang September in Kraf... » mehr

Zeitungsständer

08.08.2019

Auf ein Wort

Warnschreiben aus Kanzleien

Es waren "Caroline-Urteile", die das Persönlichkeitsrecht von Prominenten und vor allem deren Kindern festgezurrt haben. Der Hamburger Meidenanwalt Matthias Prinz ging damit in die Rechtsgeschichte ei... » mehr

08.08.2019

Schlaglichter

Bund prüft eigene Ansprüche gegen gekündigte Maut-Betreiber

Im Streit um die geplatzte Pkw-Maut erwägt der Bund eigene finanzielle Forderungen gegen die inzwischen gekündigten Betreiberfirmen. Derzeit werde geprüft, «ob die Bundesregierung Schadensersatzansprü... » mehr

Winfried Kretschmann

06.08.2019

Brennpunkte

Umwelthilfe beantragt Beugehaft gegen Kretschmann

Die Deutsche Umwelthilfe will, dass die Fahrverbote für alte Diesel-Autos in Stuttgart umgesetzt werden. Jetzt setzt sie prominente Vertreter der Landesregierung von Baden-Württemberg juristisch unter... » mehr

Internet-Apotheke DocMorris

04.08.2019

Wirtschaft

DocMorris kündigt Widerstand gegen Apothekenreform an

DocMorris ist ein Reizwort für viele deutsche Apotheker. Der Online-Händler aus dem EU-Ausland setzt die heimische Branche unter Druck. Unlängst bekam die Firma aus der Nähe von Aachen aber eine schle... » mehr

Andreas Voßkuhle

31.07.2019

Wirtschaft

Karlsruhe prüft Kontrollmöglichkeiten für EZB-Anleihenkäufe

Das Bundesverfassungsgericht sieht die ultralockere Geldpolitik der europäischen Währungshüter sehr kritisch. Aber EU-Richter lassen EZB-Präsident Draghi freie Bahn. Lässt sich der Konflikt auflösen? » mehr

EZB in Frankfurt am Main

30.07.2019

Wirtschaft

Karlsruhe genehmigt europäische Bankenunion - gerade noch so

Der Anti-Krisen-Kurs von Eurostaaten und EZB beschäftigt mal wieder Karlsruhe. Während das Bundesverfassungsgericht die Bankenunion passieren lässt, gibt es Bedenken bei einem anderen Thema. » mehr

Kraftwerk

29.07.2019

Boulevard

Sampling-Urteil: EuGH setzt Klang-Kopierern enge Grenzen

Seit gut 20 Jahren wird um zwei Sekunden Musik erbittert gestritten. Durfte Pop-Produzent Moses Pelham eine winzige Sequenz aus einem Kraftwerk-Stück verwenden? Der Europäische Gerichtshof hat sich nu... » mehr

29.07.2019

Schlaglichter

Sampling-Urteil: EuGH setzt Klang-Kopierern enge Grenzen

Bäng-dänge-däng-däng: Seit 20 Jahren streiten sich Musiker der Gruppe Kraftwerk mit dem Popmusik-Produzenten Moses Pelham um diesen zwei Sekunden langen Klangschnipsel. Nun hat sich der Europäische Ge... » mehr

Gefällt mir nicht

29.07.2019

Netzwelt & Multimedia

Tracking-Buttons von Facebook & Co blockieren

Wer Facebooks «Like»-Button in seine Webseite einbindet, muss darüber informieren, dass allein durch den Seitenaufruf Nutzerdaten an das soziale Netzwerk übertragen werden. Das hat der Europäische Ger... » mehr

BMW-Werk Leipzig

29.07.2019

Wirtschaft

EuGH erlaubt nur kleine Subvention für BMW-Werk Leipzig

BMW erhält für den Bau von Elektroautos im Werk Leipzig weniger Subventionen als beantragt. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wies eine Klage von BMW und des Freistaats Sachsen gegen die EU-Kommissio... » mehr

29.07.2019

Schlaglichter

Laufzeitverlängerung von Atommeilern verstößt gegen EU-Recht

Belgien hat mit der Verlängerung der Laufzeiten für zwei umstrittene Atomreaktoren gegen EU-Recht verstoßen. Wie der Europäische Gerichtshof entschied, hätte die entsprechende Genehmigung für die Meil... » mehr

29.07.2019

Schlaglichter

EuGH: Auch Websites beim «Like»-Button in der Verantwortung

Auf Internet-Nutzer dürfte ein weiterer Einwilligungs-Klick beim Aufruf diverser Websites zukommen. Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die Seiten-Betreiber für Erhebung und Übermittlung... » mehr

29.07.2019

Schlaglichter

EuGH: Websites beim «Like»-Button mit in der Verantwortung

Websites, die Facebooks «Like»-Button einbinden, müssen bei den Nutzern eine Einwilligung einholen. Der Europäische Gerichtshof nahm die Website-Betreiber mit in die Verantwortung. Dabei geht es jedoc... » mehr

«Like»-Button im Auge

29.07.2019

Netzwelt & Multimedia

Auch Websites beim «Like»-Button mit in der Verantwortung

Viele Websites binden Facebooks «Like»-Button und ähnliche Plug-ins ein, die Daten wie IP-Adressen der Nutzer senden. Website-Betreiber sind laut einem Urteil für die Erhebung der Daten mitverantwortl... » mehr

Facebook

29.07.2019

Computer

Datensammlung via «Like»-Button: Websites brauchen Erlaubnis

Viele Websites binden Facebooks «Like»-Button und andere ähnliche Plug-ins ein, die Daten wie die IP-Adresse von Nutzern überträgt. Die Website-Betreiber sind laut einem Urteil für die Erhebung der Da... » mehr

AKW Doel

29.07.2019

Brennpunkte

EuGH urteilt über Laufzeitverlängerung belgischer Atommeiler

Das höchste EU-Gericht urteilt heute darüber, ob Belgien bei der Laufzeitverlängerung der Atommeiler Doel 1 und Doel 2 gegen Pflichten zur Umweltprüfung verstoßen hat. » mehr

29.07.2019

Schlaglichter

EuGH entscheidet über Verantwortung beim «Like»-Button

Auf Nutzer von Webseiten mit eingebundenem «Like»-Button von Facebook könnte ein weiterer Einwilligungs-Klick zukommen. Der Europäische Gerichtshof entscheidet heute, ob Betreiber von Internetseiten f... » mehr

29.07.2019

Schlaglichter

EuGH urteilt über Laufzeitverlängerung belgischer Atommeiler

Das höchste EU-Gericht urteilt heute darüber, ob Belgien bei der Laufzeitverlängerung der Atommeiler Doel 1 und Doel 2 gegen Pflichten zur Umweltprüfung verstoßen hat. Zwei belgische Verbände hatten g... » mehr

27.07.2019

Schlaglichter

Supreme Court erlaubt Trump Bau von Mauer mit Pentagon-Geld

US-Präsident Donald Trump hat beim geplanten Bau der umstrittenen Mauer an der Grenze zu Mexiko einen Sieg vor Gericht errungen. Er wird nach einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofes Geld aus dem... » mehr

Aufgegriffen

27.07.2019

Topthemen

Oberstes US-Gericht erlaubt Trump Mauerbau mit Pentagon-Geld

Die Mauer an der Grenze zu Mexiko war Donald Trumps wichtigstes Wahlversprechen. Aber lange Zeit musste er dabei einen Rückschlag nach dem anderen hinnehmen. Nun gibt ihm der Oberste Gerichtshof in ei... » mehr

27.07.2019

Schlaglichter

Trump darf Mauer mit Pentagon-Geld bauen.

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump darf nach einer Entscheidung des Obersten Gerichtshof für den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko auf Geld aus dem Verteidigungsministerium zurückgreife... » mehr

Beschluss der EU-Komission

26.07.2019

Netzwelt & Multimedia

Für EU-Bürger bleiben eu-Domains nach Brexit verfügbar

Um eine eu-Internetadresse zu registrieren, muss man in der Regel zumindest in einem EU-Mitgliedsstaat wohnen. Aber was geschieht mit in Großbritannien registrierten eu-Domains, wenn es zum Brexit kom... » mehr

Lkw-Verkehr

25.07.2019

Hintergründe

Berlin und Wien wollen Zoff um Transitverkehr entschärfen

Deutschlands Verkehrsminister Scheuer hat viele Probleme am Hals, ganz vorne die Folgen des Maut-Debakels. Das verdankt er einer Klage aus Österreich. Mit dem Nachbarland gibt es aber noch mehr Clinch... » mehr

Tabakwaren

25.07.2019

dpa

Supermärkte dürfen Zigaretten-Gruselfotos verstecken

Ein Nichtraucherverein kämpft gegen Zigarettenverkauf im Supermarkt - und will zuerst verbieten lassen, dass die Ekelbilder auf den Schachteln im Automaten verdeckt sind. Doch die Gerichte spielen nic... » mehr

25.07.2019

Deutschland & Welt

Supermärkte dürfen Zigaretten-Gruselfotos verstecken

Supermärkte müssen die Ekelbilder auf Zigarettenschachteln auch künftig nicht für sämtliche Kunden sichtbar an der Kasse präsentieren. Das Oberlandesgericht München wies eine Klage der Initiative Pro ... » mehr

25.07.2019

Deutschland & Welt

Nitrat: EU-Kommission setzt Deutschland letzte Frist

Beim Schutz des Grundwassers vor zu viel Dünger und Nitrat verstößt Deutschland nach Ansicht der EU-Kommission noch immer gegen EU-Recht. Brüssel setzte der Bundesregierung eine letzte Frist von zwei ... » mehr

Autobahnauffahrt bei Innsbruck

25.07.2019

Tagesthema

Einigung im Transit-Streit in Sicht: Mehr Bahn, weniger Maut

Die Brennerroute ist schwer belastet. Mit radikalen Gegenmaßnahmen versucht Tirol, den Verkehr einzudämmen. Das stößt in Deutschland auf Kritik. Nach Wochen des Streits kommt nun Bewegung in die Sache... » mehr

24.07.2019

Deutschland & Welt

Sondersitzung: Opposition will mehr Details zur Pkw-Maut

Fünf Wochen nach dem Scheitern der Pkw-Maut verlangt die Opposition im Bundestag weitere Aufklärung von Verkehrsminister Andreas Scheuer. Vor einer Sondersitzung des Verkehrsausschusses im Bundestag s... » mehr

24.07.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 24. Juli

Das aktuelle Kalenderblatt für den 24. Juli 2019: » mehr

Schwester-Trio tötet Vater

22.07.2019

Deutschland & Welt

Russland: Solidarität mit mutmaßlichen Vater-Mörderinnen

Mord oder Notwehr? Drei Schwestern stehen in Russland vor Gericht, weil sie ihren Vater nach jahrelangem Martyrium getötet haben. Viele solidarisieren sich mit den jungen Frauen. Lässt das russische S... » mehr

Der aus dem Landkreis Kulmbach stammende Karl-Theodor zu Guttenberg ist so prominent, dass er laut Menschenrechtsgerichtshof nicht einen gleich hohen Schutz des Privatlebens erwarten kann wie ein Unbekannter.	Foto: Peter Kneffel

19.07.2019

Oberfranken

Guttenberg verliert Rechtsstreit

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte weist eine Klage des Freiherrn zurück. » mehr

Urteil in Streit um Reisekosten

18.07.2019

Deutschland & Welt

Bundesfinanzhof regelt Reisekosten

30 Cent pro Kilometer - für Angestellte mit flexiblen Einsatzorten gab es viele Jahre keine Pendlerpauschale. Das neue Reisekostenrecht hat das geändert, stellt aber unter anderem Polizisten und Pilot... » mehr

Apotheke

17.07.2019

dpa

Was die Apotheken-Reform vorsieht

Immer mehr Dinge werden im Internet bestellt - auch Medikamente. Die Apotheken vor Ort geraten unter Druck. Menschen, die lieber persönlich ihr Rezept vor Ort einlösen wollen, könnten irgendwann das N... » mehr

Andreas Scheuer

15.07.2019

Deutschland & Welt

Maut-Verträge werden ein Fall für die Justiz

Nach dem Aus für die Pkw-Maut ist die große Frage, was das die Steuerzahler kostet - und wer schuld ist. Ein Grüner zieht dafür sogar vor Gericht. Derweil kommt ein neuer Vorschlag für eine Öko-Maut a... » mehr

15.07.2019

Deutschland & Welt

dpa-Nachrichtenüberblick POLITIK, Montag, 15.07.2019 - 5.00 Uhr

» mehr

15.07.2019

Deutschland & Welt

Grünen-Politiker klagt auf Offenlegung der Pkw-Maut-Verträge

Der Grünen-Politiker Stephan Kühn will Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer per Klage zwingen, die Verträge zur gescheiterten Pkw-Maut offenzulegen. Seit sechs Monaten weigere sich Scheuer, die Vert... » mehr

Flugverspätungen

11.07.2019

dpa

EuGH stärkt Passagierrechte bei Flugverspätungen

Bei sehr großen Verspätungen haben Flugreisende nach EU-Recht Anspruch auf Entschädigung. Das kann auch bei Reisen fernab von Europa gelten, entschied jetzt der Europäische Gerichtshof. » mehr

11.07.2019

Deutschland & Welt

Fluggastentschädigung auch bei Verspätung außerhalb der EU

Der Europäische Gerichtshof hat die Fluggastrechte erneut gestärkt: Passagiere können auch bei Flügen mit Zwischenstopps außerhalb Europas bei starker Verspätung Entschädigung fordern, sofern sie mit ... » mehr

Rachel Lambert

11.07.2019

Deutschland & Welt

Wachkoma-Patient Lambert stirbt nach langem Rechtsstreit

Als die Behandlung von Vincent Lambert zuletzt eingestellt wurde, war klar: Nun ist es nur noch eine Frage der Zeit. Jetzt ist der Wachkoma-Patient gestorben - doch ob das wirklich das Ende der dramat... » mehr

Flugverspätungen

11.07.2019

Deutschland & Welt

EuGH stärkt Passagierrechte bei Flugverspätungen

Bei sehr großen Verspätungen haben Flugreisende nach EU-Recht Anspruch auf Entschädigung. Das kann auch bei Reisen fernab von Europa gelten, entschied jetzt der Europäische Gerichtshof. » mehr

EuGH: Erstattung für Pauschalreisende nur vom Reiseveranstalter

11.07.2019

Deutschland & Welt

EuGH urteilt über Passagierrechte bei Flugverspätungen

Der Europäische Gerichtshof urteilt heute (9.30 Uhr) über das Recht auf Entschädigungen für Passagiere bei verspäteten Langstreckenflügen. » mehr

11.07.2019

Deutschland & Welt

EuGH urteilt über Passagierrechte bei Flugverspätungen

Der Europäische Gerichtshof urteilt heute über das Recht auf Entschädigungen für Passagiere bei verspäteten Langstreckenflügen. Im speziellen Fall geht es um eine bei einer tschechischen Fluggesellsch... » mehr

Urlaubsflieger

10.07.2019

dpa

Erstattung für Pauschalreisende nur vom Reiseveranstalter

Die Koffer sind gepackt, die Vorfreude auf den Urlaub ist groß - und dann wird der Flug gestrichen. Den Ticketpreis zurückzubekommen, kann trickreich sein, wie aus einem Urteil des Europäischen Gerich... » mehr

EuGH

10.07.2019

dpa

EuGH:Online-Händler müssen nicht per Telefon erreichbar sein

Müssen Internet-Händler per Telefon und Fax erreichbar sein? Verbraucherschützer in Deutschland sehen das so. Der Europäische Gerichtshof hat anders entschieden. » mehr

10.07.2019

Deutschland & Welt

Erstattung für Pauschalreisende nur vom Reiseveranstalter

Pauschalreisende können ihre Ansprüche auf Erstattung bei einem annullierten Flug nur beim Reiseveranstalter stellen, nicht bei der Fluggesellschaft. Dies entschied der Europäische Gerichtshof. Konkre... » mehr

10.07.2019

Deutschland & Welt

Online-Händler müssen nicht per Telefon erreichbar sein

Online-Händler wie Amazon müssen für Verbraucher nicht unbedingt per Telefon erreichbar sein. Das urteilte der Europäische Gerichtshof in Luxemburg. Sie müssen allerdings ein Kommunikationsmittel bere... » mehr

EuGH

10.07.2019

Deutschland & Welt

EuGH:Online-Händler müssen nicht per Telefon erreichbar sein

Müssen Internet-Händler per Telefon und Fax erreichbar sein? Verbraucherschützer in Deutschland sehen das so. Der Europäische Gerichtshof hat anders entschieden. » mehr

Auszeit für Experten

08.07.2019

Karriere

Diese Urlaubsregelungen sollten Sie kennen

Raus aus dem Berufsalltag und nicht an den Job denken: Urlaub ist Balsam für Körper, Geist und Seele. Wer über seine Rechte Bescheid weiß, dem entgeht kein Urlaubstag. » mehr

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