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GERICHTSHÖFE

Europäischer Gerichtshof

vor 14 Stunden

Kunst und Kultur

Lizenzstreit um Framing geht vom BGH zum Europäischen Gerichtshof

Links und Vorschaubilder spielen bei der Verbreitung von Inhalten im Netz eine große Rolle. Wie steht es dabei um die Urheberrechte? Der BGH muss sich nun um das Einbetten von Vorschaubildern beschäft... » mehr

HSC 2000 Coburg - VfL Lübeck-Schwartau 23:28

21.04.2019

Brennpunkte

Streit um Düngeregeln: Agrarministerin für mehr Flexibilität

Im Ringen um eine Verschärfung der Düngeregeln für die deutschen Bauern dringt Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) auf mehr Flexibilität der EU-Vorschriften. » mehr

19.04.2019

Schlaglichter

Karfreitag in Österreich kein Feiertag für Protestanten mehr

In Österreich ist der Karfreitag für viele Christen kein Feiertag mehr. Die rechtskonservative Regierung hatte im Februar beschlossen, dass stattdessen jeder Anspruch auf einen «persönlichen Feiertag»... » mehr

Google

18.04.2019

Computer

Verwertungsgesellschaft VG Media will Milliarden von Google

Nach der Verabschiedung der neuen EU-Richtlinie zum Urheberrecht hat sich die Verwertungsgesellschaft VG Media mit einer Milliardenforderung an Google gewandt. Das teilte die VG Media am Donnerstag mi... » mehr

Facebook

11.04.2019

Computer

Klage gegen Facebook: BGH wartet EuGH-Entscheidung ab

Eine Datenschutz-Klage gegen Facebook wird zur Feuerprobe für die Verbraucherzentralen. In dem Verfahren ist die grundsätzliche Frage aufgetaucht, ob Verbraucherverbände bei Datenschutz-Verstößen über... » mehr

09.04.2019

Schlaglichter

Arrest gegen Nawalny politisch motiviert: Russland verurteilt

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Russland wegen der Verhängung von zehn Monaten Hausarrest gegen den Kremlkritiker Alexej Nawalny verurteilt. Die Straßburger Richter sehen hinter dem... » mehr

Alexej Nawalny

09.04.2019

Brennpunkte

EuGH: Arrest gegen Nawalny politisch motiviert

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Russland wegen der Verhängung von zehn Monaten Hausarrest gegen den Kremlkritiker Alexej Nawalny verurteilt. » mehr

Juan Guaidó

02.04.2019

Brennpunkte

Venezuelas Oppositionschef Guaidó soll Immunität verlieren

Im andauernden Machtkampf zwischen Regierung und Opposition in Venezuela soll dem selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó die Immunität entzogen werden. » mehr

28.03.2019

Schlaglichter

EuGH: Deutsche Ökostrom-Umlage keine staatliche Beihilfe

Die deutsche Ökostrom-Umlage ist aus Sicht des Europäischen Gerichtshofs keine staatliche Beihilfe. Die Luxemburger Richter gaben einer Klage Deutschlands statt und erklärten einen Beschluss der EU-Ko... » mehr

Asyl-Bedingungen in Europa

19.03.2019

Brennpunkte

Deutschland darf trotz Mängeln im Sozialsystem abschieben

Was tun, wenn Deutschland für einen Asylbewerber nicht zuständig ist - das Sozialsystem im tatsächlich zuständigen Staat aber mangelhaft? Unter bestimmten Bedingungen darf dorthin trotzdem abgeschoben... » mehr

Luftmessstation

28.02.2019

Faktencheck

Faktencheck: Stehen die Schadstoff-Messstationen falsch?

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) beschäftigt sich derzeit mit den Grenzwerten für Luftqualität. Dabei geht es auch darum, ob die Messstationen korrekt aufgestellt sind. In Deutschland wird schon län... » mehr

Bundesarbeitsgericht

19.02.2019

Wirtschaft

Gericht: Nicht beantragter Urlaub verfällt nicht automatisch

Wer seinen Urlaub nicht beantragt, muss nicht automatisch damit rechnen, dass er verfällt. Eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts nimmt stattdessen Arbeitgeber stärker in die Verantwortung. » mehr

Testament

13.02.2019

dpa

Für Erbfall in Österreich kann deutscher Erbschein genügen

In der EU gelten in bestimmten Bereichen gleiche Regeln - jedoch nicht beim Erbrecht. Für Hinterbliebene muss das aber nicht unbedingt zu Nachteilen führen. » mehr

EuGH

07.02.2019

dpa

Arbeitslosen steht Kindergeld für Nachwuchs im EU-Ausland zu

Kindergeld-Zahlungen ins Ausland sind vielen ein Dorn im Auge. Doch für Familien ist die Leistung wichtig - gerade bei Arbeitslosigkeit. Der Europäische Gerichtshof hat nun ein Urteil gefällt. » mehr

Antrag auf Kindergeld

07.02.2019

Deutschland & Welt

Arbeitslosen steht Kindergeld für Nachwuchs im EU-Ausland zu

Kindergeld-Zahlungen ins Ausland sind vielen ein Dorn im Auge. Doch für Familien ist die Leistung wichtig - gerade bei Arbeitslosigkeit. Der Europäische Gerichtshof hat nun ein Urteil gefällt. » mehr

Interview: mit Dr. Hans-Peter Friedrich, CSU

07.02.2019

Oberfranken

"May fährt harten Kurs"

Am 29. März wollen die Briten die EU verlassen. Bundestagsvizepräsident Hans-Peter Friedrich erklärt im Interview, warum er noch auf Einigung in letzter Sekunde hofft. » mehr

Kopftuch

30.01.2019

Deutschland & Welt

Kopftuchverbot an der Kasse? Europäischer Gerichtshof am Zug

Darf einer Muslimin untersagt werden, mit Kopftuch an einer Drogeriemarktkasse zu stehen? Der Streit darüber beschäftigt seit Jahren die Gerichte. Immerhin geht es um die Einschränkung von Religionsfr... » mehr

30.01.2019

Deutschland & Welt

EuGH urteilt über Verkaufsverbot von aromatisiertem Tabak

Der Europäische Gerichtshof urteilt am Vormittag über Verkaufsverbote für aromatisierten Tabak. Hintergrund ist ein Fall aus Deutschland. Seit 2016 ist der Verkauf von Zigaretten oder Tabak zum Selbst... » mehr

30.01.2019

Deutschland & Welt

Interimspräsident Guaidó darf Venzuela nicht verlassen

Der selbst ernannte venezolanische Interimspräsident Juan Guaidó darf das Land nicht mehr verlassen. Das entschied der regierungstreue Oberste Gerichtshof auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft. » mehr

Sea-Watch 3

28.01.2019

Deutschland & Welt

Sea-Watch schaltet Menschenrechtsgerichtshof ein

Die deutsche Hilfsorganisation Sea-Watch hat wegen ihres blockierten Rettungsschiffes mit Migranten an Bord den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingeschaltet. » mehr

24.01.2019

Deutschland & Welt

Menschenrechtsgericht entscheidet über Klage von Amanda Knox

Der Fall der wegen Mordes verurteilten und dann freigesprochenen US-Amerikanerin Amanda Knox beschäftigt den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Das Gericht entscheidet heute über eine Beschw... » mehr

Schulkind im Unterricht

10.01.2019

dpa

Schulpflicht geht vor Familienleben

Wo lernen Kinder am besten? Zuhause - davon ist zumindest eine christliche Familie aus Hessen überzeugt und legte sich mit den Behörden an. Diese brachten die Kinder schließlich kurzzeitig im Heim unt... » mehr

13.12.2018

Deutschland & Welt

EuGH: Deutscher Rundfunkbeitrag ist rechtens

Der deutsche Rundfunkbeitrag ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs rechtmäßig. Der Beitrag sei keine unerlaubte staatliche Beihilfe und verstoße nicht gegen EU-Recht, urteilten die Luxem... » mehr

Rundfunkbeitrag

14.12.2018

Deutschland & Welt

Deutscher Rundfunkbeitrag ist rechtens

Der Europäische Gerichtshof hat klargestellt: Der Rundfunkbeitrag in Deutschland verstößt nicht gegen EU-Recht. ARD und ZDF begrüßen die Entscheidung. Aber die Diskussion um den Beitrag ist nicht zu E... » mehr

EZB-Chef Draghi

17.12.2018

Topthemen

Was darf die EZB? EuGH stellt sich hinter Anleihenkäufe

Ist die EZB in ihrem Anti-Krisen-Kurs zu weit gegangen? Dass die Notenbank in großem Stil Wertpapiere von Staaten kauft, sorgt immer wieder für Streit. Der Europäische Gerichtshof hat nun ein klares h... » mehr

Europäische Zentralbank

11.12.2018

Deutschland & Welt

Was darf die EZB? Gericht nickt Staatsanleihenkäufe ab

Ist die EZB in ihrem Anti-Krisen-Kurs zu weit gegangen? Dass die Notenbank in großem Stil Wertpapiere von Staaten kauft, sorgt immer wieder für Streit. Der Europäische Gerichtshof hat nun ein klares h... » mehr

Downing Street 10

27.11.2018

Deutschland & Welt

Rücktritt vom Brexit - ist das möglich?

Könnte Großbritannien die EU-Austrittserklärung theoretisch einseitig zurücknehmen? Mit dieser Frage muss sich jetzt ein Gutachter des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) beschäftigen. » mehr

Kuh

25.11.2018

Deutschland & Welt

Schweizer lehnen Fördergeld für Hörner bei Kühen ab

Sind Kühe mit Hörnern glücklicher als Enthornte? Der Schweizer Bauer Capaul sagt ja und kämpft für mehr Kühe mit Hörnern per Volksabstimmung. Nach anfänglicher Sympathie sind viele Schweizer aber abge... » mehr

Stephan Harbarth

09.11.2018

Deutschland & Welt

CDU-Mann Harbarth nächster Verfassungsgerichtspräsident?

Die Entscheidung war überfällig. Jetzt hat die Politik die Nachfolge an der Spitze des Bundesverfassungsgerichts geregelt: Ein Politiker und Rechtsanwalt soll perspektivisch fünfter Mann im Staat werd... » mehr

Urlaubsantrag

06.11.2018

Karriere

Urlaubsansprüche verfallen ohne Antrag nicht automatisch

In vielen Firmen ballen sich zum Jahresende die Rest-Urlaubstage. Nach deutschem Recht erlischt der Anspruch darauf eigentlich am Ende des Arbeitsjahres. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs könnt... » mehr

Urlaubsantrag

06.11.2018

Deutschland & Welt

EU-Gericht stärkt Urlaubsansprüche von Arbeitnehmern

In vielen Firmen ballen sich zum Jahresende die Rest-Urlaubstage. Nach deutschem Recht erlischt der Anspruch darauf eigentlich am Ende des Arbeitsjahres. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs könnt... » mehr

03.11.2018

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2018: 3. November

Das aktuelle Kalenderblatt für den 3. November 2018: » mehr

Bundesarbeitsgericht

26.10.2018

dpa

Strengere Regeln für Kirchen als Arbeitgeber

Die Kirchen haben in Deutschland ein vom Grundgesetz verbrieftes Selbstbestimmungsrecht. Das gibt ihnen einen Sonderstatus als Arbeitgeber Hunderttausender Menschen. Der wurde jetzt in einem entscheid... » mehr

Bundesarbeitsgericht

25.10.2018

Topthemen

Kirchen müssen sich für konfessionslose Mitarbeiter öffnen

Die Kirchen sind große Arbeitgeber: Allein die Diakonie beschäftigt mehr als 525.000 Menschen. Ihre Freiheit, besondere Anforderungen an ihre Mitarbeiter zu stellen, wurde jetzt höchstrichterlich besc... » mehr

Kirchlich geführtes Krankenhaus

25.10.2018

Deutschland & Welt

Urteil: Strengere Regeln für Kirchen als Arbeitgeber

Die Kirchen haben in Deutschland ein vom Grundgesetz verbrieftes Selbstbestimmungsrecht. Das gibt ihnen einen Sonderstatus als Arbeitgeber Hunderttausender Menschen. Der wurde jetzt in einem entscheid... » mehr

Filesharing

18.10.2018

dpa

Zugang der Familie befreit nicht von Haftung für Filesharing

Von Internet-Anschluss eines Mannes wurde illegal ein Hörbuch zum Download angeboten. Er verwies darauf, dass auch seine Eltern Zugang zum Anschluss hatten. Nach deutscher Rechtsprechung könnte dies r... » mehr

Filesharing

18.10.2018

Deutschland & Welt

Familienrecht befreit nicht von Haftung für Filesharing

Inhaber eines Internet-Anschlusses können sich der Haftung für Urheberrechtsverstöße nicht allein dadurch entziehen, dass auch andere Familienmitglieder Zugriff auf den Anschluss hatten. Das entschied... » mehr

Alberto Fujimori

04.10.2018

Deutschland & Welt

Perus Ex-Machthaber Fujimori nach Haftbefehl in Klinik

Der ehemalige autoritäre Machthaber Perus soll wieder hinter Gitter. 2017 war er wegen seines schlechten Gesundheitszustands begnadigt worden. Das wurde nun rückgängig gemacht. » mehr

Alberto Fujimori

03.10.2018

Deutschland & Welt

Begnadigung Fujimoris in Peru aufgehoben

Der ehemalige autoritäre Machthaber Perus soll wieder hinter Gitter. Ex-Präsident Kuczynski hatte ihn begnadigt. Fujimori hat noch viele Jahre Haft wegen Menschenrechtsverletzungen abzusitzen. » mehr

03.10.2018

Deutschland & Welt

USA müssen Sanktionen gegen den Iran vorerst aufheben

Im Konflikt mit dem Iran haben die USA eine Schlappe vor dem Internationalen Gerichtshof erlitten. Die USA müssen nach einem Beschluss des höchsten UN-Gerichtes einige der neu auferlegten Sanktionen g... » mehr

Internationaler Gerichtshof

03.10.2018

Deutschland & Welt

USA beenden Freundschaftsabkommen mit dem Iran

Die Beziehungen zwischen den USA und dem Iran erreichen einen Tiefpunkt nach dem anderen. Nun kündigen die USA ein weiteres Abkommen. Auslöser ist ein Gerichtsurteil. » mehr

US-Botschaft in Jerusalem

29.09.2018

Deutschland & Welt

Palästinenser ziehen wegen US-Botschaftsumzug vor UN-Gericht

Die USA haben die Palästinenser mit dem Umzug ihrer Israel-Botschaft nach Jerusalem vor kalte Tatsachen gestellt. Die wehren sich und ziehen vor ein UN-Gericht. Doch unter welchen Umständen sind die U... » mehr

Rundfunkbeitrag

26.09.2018

FP

EU-Gutachter hält Rundfunkbeitrag für rechtmäßig

Seit 2013 wird der Rundfunkbeitrag pauschal für jede Wohnung erhoben. Nach Ansicht eines deutschen Gerichts verstößt das gegen EU-Recht. Ein EuGH-Rechtsexperte sieht das anders. » mehr

Autoversicherung

06.09.2018

Mobiles Leben

Auch nicht genutzte Fahrzeuge müssen versichert werden

In der EU ist eine Kfz-Haftpflicht für alle Halter von Kraftfahrzeugen Pflicht. Dabei spielt es keine Rolle, ob das Fahrzeug überhaupt genutzt wird. Das bekräftigt ein Urteil des EuGH. » mehr

16.08.2018

FP/NP

Das Recht gilt für alle

Wir Deutschen blicken gerne herab auf die Gerichtsbarkeit in der Türkei oder in Polen, wo autokratische Herrscher versuchen, die Justiz zu dominieren. » mehr

Staubsauger

25.07.2018

Bauen & Wohnen

Täuschen Staubsauger-Etiketten den Verbraucher?

Kann es sein, dass ein Elektrogerät im Testbetrieb weniger Strom verbraucht als bei der Nutzung zuhause? Ein britischer Hersteller wirft einem deutschen vor, die Verbraucher zu täuschen. Nun gibt es e... » mehr

21.02.2018

Region

"Das Ziel ist immer der Konsens"

Der Hofer Jugendrichter Hubert Pürner arbeitet seit 20 Jahren mit Schöffen zusammen. Er schätzt ihre Perspektive als wichtigen Baustein der Justiz. » mehr

Hermann Meier, Helmut Hennig und Bernhard Leutheußer mit der Festschrift "750 Jahre Arzberg" (von links).	Foto: Uschi Geiger

08.02.2018

Region

Gesichter einer kleinen Stadt

Vom Bergbau über Weberei und die Porzellanindustrie: Arzberg hat viele Wandlungen durchgemacht. Davon berichtet Helmut Hennig. » mehr

Verleger und Herausgeber stellten im Rathaus den neuesten Beitrag zur Schönwalder Heimatgeschichte vor (von links): Dieter Arzberger, Wolfgang Keil, Arbeitskreis-Leiter Hans Ulrich Pfleger, Bürgermeister Klaus Jaschke und Walter Schubert. Foto: Helmut Kitter

09.11.2017

Region

Von Tankstellen und Gerichten

Der Schönwalder Arbeitskreis Heimatgeschichte präsentiert rechtzeitig zur Kirchweih sein neues Heft. Auf 120 Seiten führen die Autoren zurück in die Historie der Stadt. » mehr

Dr. Hans-Peter Hubmann

01.12.2016

Region

Hubmann neuer Vize des DAV

Kulmbach/Berlin - Bei der gestrigen Mitgliederversammlung des Deutschen Apothekerverbandes (DAV) in Berlin ist gestern Dr. » mehr

FDP-Landesvorsitzender Albert Duin (links) stellte fest, dass der Versandhandel von Medikamenten in 21 von 28 europäischen Ländern streng verboten ist. In Deutschland ist dieser Versandhandel zugelassen. Duin dazu: "Niemand hat etwas gegen Wettbewerb, aber er muss fair sein. Die hiesigen Apotheken aber bewusst zu schädigen und ihre Existenz zu gefährden, bedeutet letztlich auch, dass sich die Versorgung der Bevölkerung - gerade in Notfallsituationen - verschlechtert. Wollen wir das wirklich?" Rechts FDP-Bezirksvorsitzender sowie Stadt- und Kreisrat Thomas Nagel. Foto: Werner Reißaus

30.11.2016

Region

Ein Plädoyer für die lokalen Apotheker

Billig-Arzneimittel aus dem Internet gefährden nach Ansicht des FDP-Landesvorsitzenden nicht nur die Existenz der Apotheken vor Ort. Albert Duin ist ein Verfechter des Vier-Augen-Prinzips. » mehr

Haschisch

21.04.2016

Oberfranken

Drei Pfund Haschisch für einen Polizisten

Ein 33-jähriger Dealer aus Hof fällt auf einen verdeckten Ermittler der Kripo herein. Ihm hätte er gern noch ein paar Kilo Crystal verkauft. » mehr

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