GERICHTSURTEILE

Immobilienkredit

14.02.2019

dpa

Banken müssen Umschuldung von Immobilienkrediten ermöglichen

Wer eine Immobilie finanziert, kann nach Ablauf der Zinsbindungsfrist den Kreditanbieter wechseln. Die alte Bank muss einen solchen Wechsel auch möglich machen und darf Kunden nicht durch Gebühren dav... » mehr

Manafort

14.02.2019

Tagesthema

Trumps Ex-Wahlkampfchef Manafort hat Sonderermittler belogen

Donald Trump wird die Russland-Ermittlungen einfach nicht los. Auch wenn er noch so sehr gegen die «Hexenjagd» wettert: Der Druck auf den Präsidenten wächst. Nun sieht es ein Gericht als erwiesen an, ... » mehr

Büroarbeit

11.02.2019

Bauen & Wohnen

Ist die gewerbliche Nutzung der Mietwohnung zulässig?

Werbeschild an die Haustür, ein Schriftzug ans Fenster und fertig ist der Geschäftsraum? Es kommt darauf an. Verschiedene Gerichtsurteile zweigen, dass eine Mietwohnung nur in bestimmten Grenzen zu ge... » mehr

Homöopathische Globuli

04.02.2019

dpa

Jobcenter muss keine homöopathischen Mittel zahlen

Sie werden nicht von den Krankenkassen übernommen und damit auch nicht vom Jobcenter: Die Kosten für homöopathische Medikamente müssen Hartz-IV-Empfänger einem aktuellen Gerichtsurteil zufolge selbst ... » mehr

Oberlandesgericht Celle

30.01.2019

dpa

Gesetzlicher Vertreter darf an Eides statt versichern

Ist ein Erbe nicht in der Lage, selbst einen Erbschein zu beantragen, kann das ein Vorsorgebevollmächtigter für ihn übernehmen. Ein Gerichtsurteil zeigt, dass dieser auch die nötige eidesstattliche Ve... » mehr

Anschlussflug verpasst

25.01.2019

dpa

Flugverspätung wegen Maus rechtfertigt Entschädigung

Mäuse gibt es fast überall. So kann es passieren, dass es ein Nager auch mal ins Innere eines Flugzeugs schafft. Wer haftet in solch einem Fall für auftretende Verspätungen? » mehr

Auffahrunfall

25.01.2019

Mobiles Leben

Wer auffährt, hat nicht immer Schuld

Bei Auffahrunfällen ist nicht immer der Hintermann Schuld. Ein falsch ausgeführter Spurwechsel etwa kann ein rechtzeitiges Bremsen des nachfolgenden Fahrers unmöglich machen. Bleibt der Sachverhalt un... » mehr

Staubsauger

22.01.2019

dpa

Staubsauger verlieren nach Beutelstreit Energielabel

Wer ein Elektrogerät kauft, achtet auch auf das Energielabel. Bei Staubsaugern könnte das Etikett künftig fehlen. Die entsprechende EU-Regelung ist nach einem Gerichtsurteil nicht mehr gültig - jetzt ... » mehr

Staubsauger

22.01.2019

Deutschland & Welt

Staubsauger brauchen kein EU-Energielabel mehr

Wer ein Elektrogerät kauft, achtet auch auf das Energielabel. Bei Staubsaugern könnte das Etikett künftig fehlen. Die entsprechende EU-Regelung ist nach einem Gerichtsurteil nicht mehr gültig - jetzt ... » mehr

Asylantrag

18.01.2019

Topthemen

Weitere sichere Herkunftsländer: Jetzt schon kaum noch Asyl

Schon heute scheitern fast alle Asylanträge aus den vier Staaten, die die Bundesregierung zu sicheren Herkunftsländern erklären will. » mehr

Tretauto

18.01.2019

Mobiles Leben

Kind fährt mit Tretauto auf die Straße: Haften die Eltern?

Eltern haften, wenn sich ihr Kind unbeaufsichtigt mit einem Tretauto im Verkehrsraum bewegt und einen Unfall verursacht. Doch müssen sie die volle Höhe des Schadens tragen? » mehr

Grundsteuer

10.01.2019

Deutschland & Welt

Knatsch in der Groko um die Grundsteuer

Die Reform der Grundsteuer ist hakelig. Die Politik muss die völlig veraltete Berechnungsmethode wegen eines Gerichtsurteils überarbeiten. Doch die Regierungsparteien geraten aneinander. » mehr

Hundewelpen

09.01.2019

dpa

Hundezüchter müssen Welpen nicht in Quarantäne halten

Wenn Hundewelpen vom Züchter mit einem Virus infiziert sind, muss das nicht an einer Verfehlung des Züchters liegen. Das zeigt ein Fall am Oberlandesgericht in Koblenz. » mehr

Gedenken

07.01.2019

Deutschland & Welt

U-Haft für «Escape-Room»-Besitzer nach Brandunglück in Polen

Ein Spiel mit Nervenkitzel entwickelt sich zur tödlichen Falle: Polen trauert um fünf Mädchen, die bei einem Feuer in einem sogenannten Escape-Room ums Leben kamen. Nach dem Unglück erheben Sicherheit... » mehr

Einbahnstraße

27.12.2018

Mobiles Leben

Beim Ausparken in Einbahnstraße auf beide Richtungen achten

Wer aus einer Parklücke in Einbahnstraßen ausrangiert, sollte auf beide Richtungen achten. Auch wenn die Fahrtrichtung klar definiert ist, muss mit Fahrradfahrern und Fahrzeugen mit Sondergenehmigunge... » mehr

Trunkenheit am Steuer

21.12.2018

Mobiles Leben

MPU kann schon bei weniger als 1,6 Promille fällig werden

Betrunken Auto zu fahren, kann unangenehme Folgen haben. Wird der Führerschein entzogen, kann für die Rückgabe eine MPU nötig werden. Ob sich der Fahrer dem Test unterziehen muss, bestimmt nicht nur d... » mehr

Bei der Inbetriebnahme der Ladesäule in Schirnding (von links): ESM-Geschäfstführer Klaus Burkhardt, Betriebsingenieur Christoph Broßmann und Bürgermeisterin Karin Fleischer. Foto: pr.

29.11.2018

Fichtelgebirge

Zwei neue E-Säulen

Die Energieversorgung Selb-Marktredwitz nimmt in Schirnding und in Schönwald Stromtank- stellen in Betrieb. Platz ist je für zwei Autos. » mehr

Selahattin Demirtas

20.11.2018

Deutschland & Welt

EGMR: Türkei muss Kurden Demirtas freilassen

Nach zwei Jahren Untersuchungshaft muss die Türkei den pro-kurdischen Politiker Selahattin Demirtas entlassen - das zumindest urteilte das Menschenrechtsgericht in Straßburg. Präsident Erdogan scheint... » mehr

Kämmerer befürchten Engpass

19.11.2018

Region

Kämmerer befürchten Engpass

Die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge bringt Kommunen in Bedrängnis. Ulrich Beckstein, Sprecher der Finanzverwalter, fordert mehr Unterstützung vom Staat. » mehr

15.11.2018

Deutschland & Welt

Weitere Gerichtsentscheidung über Diesel-Fahrverbote

Eine Gerichtsentscheidung könnte heute zu Diesel-Fahrverboten in weiteren deutschen Städten führen. Vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen geht es um Fahrverbote in den Gelsenkirchen und Essen. Gekl... » mehr

Parship

08.11.2018

dpa

Parship ist nicht «Deutschlands größte Partnervermittlung»

Darf sich das Unternehmen Parship als Deutschlands größte Online-Partnervermittlung bezeichnen? Die Konkurrenz von LoveScout24 und das Oberlandesgericht München sind sich in der Antwort auf diese Frag... » mehr

Unverschuldeter Autounfall

02.11.2018

Mobiles Leben

Geschädigter darf Auto gemäß Gutachten reparieren lassen

Bei Autoreparaturen nach einem unverschuldeten Unfall muss die gegnerische Versicherung alle im Sachverständigengutachten aufgeführten Posten begleichen. Auch wenn diese technisch nicht nötig waren. » mehr

31.10.2018

Deutschland & Welt

Gericht: Spaziergänger dürfen freilaufende Hunde abwehren

Spaziergänger dürfen einem Gerichtsbeschluss zufolge effektive Abwehrmaßnahmen ergreifen, wenn sich ihnen ein fremder, nicht angeleinter Hund ohne Kontrolle seines Halters nähert. » mehr

Taube auf Straße

26.10.2018

Mobiles Leben

Fahrer bremst für eine Taube: Wer haftet für Auffahrunfall?

Bei einem Auffahrunfall haftet in der Regel der Auffahrende. Doch was ist, wenn jemand für eine Taube bremst? Besteht dann überhaupt ein zwingender Grund zu bremsen? » mehr

Polizei

23.10.2018

dpa

Presseteam der Polizei darf bei Demos nicht fotografieren

Bei Facebook und Twitter will die Polizei über ihre Arbeit informieren - am Puls der Zeit, wie sie betont. Das ist zwar möglich, urteilte ein Gericht. Bei Demonstrationen setzte es der Öffentlichkeits... » mehr

Usher

22.10.2018

FP

44 Millionen Dollar Schadenersatz für Songschreiber von Usher

Ein Songschreiber aus Philadelphia erhält 44 Millionen Dollar Schadenersatz, weil er an Einnahmen eines Hits für R&B-Sänger Usher übergangen wurde. » mehr

Oberstes Gericht in Warschau

19.10.2018

Deutschland & Welt

EuGH: Polen muss Zwangspensionierung von Richtern stoppen

Schallende Ohrfeige für Polen: Das höchste Gericht der EU erlässt im Streit um die Rechtsstaatlichkeit in dem Land eine einstweilige Anordnung. Hält sich die Regierung in Warschau daran? » mehr

Einreisebestimmungen für Ägypten

09.10.2018

Reisetourismus

Flug nach Ägypten verweigert

Wegen unzureichender Ausweispapiere nicht an Bord eines Flugzeugs gelassen zu werden, ist ärgerlich. Besonders, wenn Urlauber vom Reiseveranstalter über die Einreisebestimmungen falsch informiert wurd... » mehr

Alberto Fujimori

03.10.2018

Deutschland & Welt

Begnadigung Fujimoris in Peru aufgehoben

Der ehemalige autoritäre Machthaber Perus soll wieder hinter Gitter. Ex-Präsident Kuczynski hatte ihn begnadigt. Fujimori hat noch viele Jahre Haft wegen Menschenrechtsverletzungen abzusitzen. » mehr

03.10.2018

Deutschland & Welt

USA weisen Gerichtsentscheidung zu Iran-Sanktionen zurück

Die USA haben die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofes zur Aufhebung von Sanktionen gegen den Iran zurückgewiesen. «Dies ist ein wertloser Fall, für den das Gericht nicht zuständig ist», erk... » mehr

Mike Pompeo

03.10.2018

Deutschland & Welt

USA beenden Freundschaftsabkommen mit dem Iran

Die Beziehungen zwischen den USA und dem Iran erreichen einen Tiefpunkt nach dem anderen. Nun kündigen die USA ein weiteres Abkommen. Auslöser ist ein Gerichtsurteil. » mehr

Dieselfahrverbot

01.10.2018

Topthemen

Worum geht's beim Diesel-Paket?

Um Diesel-Besitzern Sicherheit zu geben, plant die Bundesregierung eine ganze Palette neuer Angebote - von Prämien bis Nachrüstungen. Damit etwas zustande kommt, müssen aber die Autobauer mit ins Boot... » mehr

30.09.2018

Deutschland & Welt

Journalistenmord in der Slowakei: Vier Verdächtige in Haft

Vier Tatverdächtige im Mordfall des slowakischen Enthüllungsjournalisten Jan Kuciak müssen im Gefängnis bleiben. Das verfügte nach TV-Berichten ein Spezialgericht. Ohne diese Gerichtsentscheidung hätt... » mehr

Hartz IV

27.09.2018

dpa

Bei Rückforderung von Hartz-IV gegen Bescheid widersprechen

Wer seine Einkommensverhältnisse nicht rechtzeitig darlegt, muss Hartz-IV-Leistungen unter Umständen zurückzahlen. Ein Urteil stärkt nun die Position von Leistungsempfängern: Sie können ihre Unterlage... » mehr

Demenzerkrankung

12.09.2018

dpa

Demenzkranke können Anspruch auf stationäre Reha haben

Sind bestimmte Voraussetzungen erfüllt, dann können auch Menschen mit fortgeschrittener Demenzkrankheit einen Anspruch auf eine stationäre Reha-Maßnahme haben. In diesem Fall muss die Krankenkasse die... » mehr

Anzeigetafel an einem Flughafen

11.09.2018

Reisetourismus

Ausreden gegen Ausgleichszahlung für Flugverspätung

Bei Flugstreichungen oder Verspätungen von über drei Stunden haben Passagiere ein Recht auf Entschädigung, sofern keine außergewöhnlichen Umstände vorliegen. Einige Airlines versuchen die Zahlungen mi... » mehr

Helge Achenbach

06.09.2018

FP

Helge Achenbach: Vom Kunstberater zum Künstler

Früher verkaufte Helge Achenbach Kunst von Gerhard Richter oder Jörg Immendorff für Millionenpreise. Nach seiner Knast-Erfahrung versucht er sich nun auch als Künstler. Allerdings etwas bescheidener. » mehr

Helge Achenbach

06.09.2018

Deutschland & Welt

Helge Achenbach: Vom Kunstberater zum Künstler

Früher verkaufte Helge Achenbach Kunst von Gerhard Richter oder Jörg Immendorff für Millionenpreise. Nach seiner Knast-Erfahrung versucht er sich nun auch als Künstler. Allerdings etwas bescheidener. » mehr

Reiserecht

04.09.2018

Reisetourismus

Kabine auf Kreuzfahrtschiff kleiner als versprochen

Auf einem Kreuzfahrtschiff ist der Platz begrenzt, das weiß jeder. Ärgerlich ist es da umso mehr, wenn man eine kleinere Kabine erhält als versprochen. Darf der Reisepreis in solch einem Fall geminder... » mehr

Rundfunkbeitragsbefreiung für Zweitwohnsitz

03.09.2018

dpa

Befreiung von Rundfunkbeitrag für Nebenwohnung

Der Rundfunkbeitrag muss nur für den Hauptwohnsitz bezahlt werden. Der Zweitwohnsitz ist nicht gebührenpflichtig. Auf der Website des Beitragsservices gibt es für die Befreiung ein passendes Formular. » mehr

Pferde auf der Weide

23.08.2018

dpa

Zweieinhalb Jahre alter Hengst ist gebrauchter Gegenstand

Ein gekauftes Pferd kann nach der vereinbarten Gewährleistungszeit nicht zum Verkäufer zurückgebracht werden. Ein Gerichtsurteil zeigt, dass das Tier dann als ein gebrauchter Gegenstand bewertet wird. » mehr

22.08.2018

FP/NP

Grundsatztreu

Gerichtsentscheidungen über Rechte und Pflichten von Mietern und Vermietern könnten problemlos Bibliotheken füllen. Das verstellt ein wenig den Blick darauf, dass der überwiegende Großteil der Mietver... » mehr

Landgericht Kiel

09.08.2018

dpa

Kunde muss bei Bankbetrug ohne Eigenverschulden nicht haften

Betrügern gelingt es immer wieder, an die Daten von Bankkunden zu kommen. Im Schadensfall stellt sich die Frage: Haftet das Geldinstitut oder der Kunde? » mehr

Gesundheitskarte

08.08.2018

dpa

Wegfall der Befreiung von der Krankenversicherungspflicht

Ab einer bestimmten Gehaltshöhe fällt die Krankenversicherungspflicht weg und Arbeitnehmer können sich privat versichern. Sinkt das Entgelt aber wieder, etwa bei einen Firmenwechsel, kann es sein, das... » mehr

Bürgerliches Gesetzbuch

27.07.2018

Mobiles Leben

7-Jähriger beschädigt parkendes Auto und muss nicht haften

Kinder haften für Schäden am Auto erst ab einem bestimmten Alter. Dieses hängt davon ab, ob der Unfall bei fließendem Verkehr oder bei Stillstand verursacht wird. » mehr

Amtsgericht in Münster

25.07.2018

Bauen & Wohnen

Vermieter müssen Hausmeisterkosten aufschlüsseln

Betriebskostenabrechnungen müssen nachvollziehbar sein. Schlüsselt ein Vermieter bestimmte Posten nicht auf, muss der Mieter unter Umständen nicht zahlen. » mehr

Anspruch auf Hilfsmittel

25.07.2018

dpa

Patienten können Anspruch auf teure Hilfsmittel haben

Bei der Krankenkasse kann eine Erstattung für teuere medizinische Hilfsmittel beantragt werden. Versicherte dürfen im Ergebnis nicht auf kostengünstigere, aber weniger wirksame Hilfsmittel verwiesen w... » mehr

Amtsgericht München

13.07.2018

Mobiles Leben

Betrug bei Motorradkauf im Netz

Beim Kauf von Motorrädern im Internet ist Vorsicht angebracht. Ohne das Fahrzeug je gesehen zu haben, sollten Interessenten keine Zahlungen tätigen. Denn im Betrugsfall kann dies zum Problem werden. » mehr

Hessisches Landesarbeitsgericht

13.07.2018

Karriere

Schadenersatz bei rechtswidriger Versetzung im Job

Plötzlich in einer anderen Stadt arbeiten. Nicht jeder Arbeitnehmer freut sich über so eine Versetzung. Unter bestimmten Umständen können Beschäftigte gegen eine solche Entscheidung des Chefes klagen ... » mehr

Strandeintritt

12.07.2018

dpa

Nicht alle Küstenorte verzichten auf Strandgebühren

Freier Zugang zum Meeresstrand hat 2017 ein Gerichtsurteil in Aussicht gestellt. Das funktioniert unterschiedlich, denn für besonderen Service werden weiterhin Eintrittsgebühren fällig. » mehr

Beifahrer

12.07.2018

Mobiles Leben

Bei unkorrekter Sitzposition muss Beifahrer mithaften

Aufrecht sitzend, halb liegend oder nach unten gebeugt - die Sitzposition der Mitfahrenden kann bei einem Autounfall für die Haftungsfrage relevant sein. Das zeigt ein Gerichtsurteil in München. » mehr

Ein Neubau mit Wohnungen

29.06.2018

Leseranwalt

Die Sache mit der Zweitwohnung

Ist die Kündigung auf Eigenbedarf bei einer Zweitwohnung eigentlich zulässig? Mit dieer Frage beschäftigte sich der Bundesgerichtshof (BGH). » mehr

^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".