GESETZ

Eine Pflegerin hält im Altenheim die Hand einer Bewohnerin

22.01.2019

Bayern

Wohlfahrtsverbände: Bürokratie bremst hilfreiche Gesetze aus

Theorie und Praxis sind oft zwei Paar Schuh. Das gilt auch für Gesetze. Allzu oft trügen die der Realität vor Ort nicht Rechnung, beklagen die bayerischen Wohlfahrtsverbände - mit Folgen für drängende... » mehr

Banksy-Wandbild zum Brexit

17.01.2019

Brennpunkte

Britisches Parlament soll über Mays Plan-B abstimmen

Die Aussichten für einen Brexit ohne Chaos werden immer schlechter. Ende Januar sollen die Abgeordneten in London erneut über den EU-Austritt des Landes abstimmen. Aber was genau die Premierministerin... » mehr

In Deutschlands Mülleimern finden sich täglich viele Nahrungsmittel, die noch brauchbar wären. Foto: Arno Burgi/dpa

14.01.2019

Fichtelgebirge

Zu viel Essen landet in der Tonne

Gegen die Verschwendung von Lebensmitteln geht Tschechien gesetzlich vor. Im Kreis Wunsiedel finden Experten staatliche Vorgaben nicht ausreichend und nur teilweise sinnvoll. » mehr

Für Ökosysteme sind Bienen wichtig, weil sie Pflanzen bestäuben. Doch die Zahl der Tiere nimmt ab.	Symbolfoto: rupbilder/Adobe Stock

13.01.2019

Hof

Aktionskreis will die Bienen retten

Ziel des Bündnisses ist es, Unterstützer für ein Volksbegehren gegen das Artensterben zu gewinnen. Das Ziel: Konkrete Maßnahmen sollen Gesetz werden. » mehr

Innenminister Herbert Reul

13.01.2019

Brennpunkte

Festnahmen und Waffenfunde bei Razzia gegen Clankriminalität

Die Polizei in NRW zeigt Stärke im Kampf gegen Clankriminalität: Bei einer nächtlichen Razzia im Ruhrgebiet kontrollieren über 1000 Polizisten Sisha-Bars, Wettbüros und Teestuben. Das Innenministerium... » mehr

11.01.2019

Schlaglichter

Studie: Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit wirkt bisher nicht

Das vor eineinhalb Jahren in Kraft getretene Entgelttransparenzgesetz soll die gleiche Bezahlung von Frauen und Männern vorantreiben. Doch die Regelungen für mehr Lohngerechtigkeit werden noch selten ... » mehr

Jyrki Katainen

10.01.2019

Wirtschaft

Polen, Ungarn, Rumänien: Unsichere Rechtslage

Die Regierungen in Polen, Ungarn und Rumänien arbeiten aus Brüsseler Sicht am Um- und Abbau des Rechtsstaats. Für Wirtschaft und Wohlstand in den Ländern könnte das empfindliche Folgen haben. » mehr

Keiner darf weniger als 9,19 Euro pro Stunde verdienen. Das ist jetzt der gesetzliche Mindestlohn. Beschäftigte haben damit mehr Geld in der Tasche und können sich mehr leisten.Trotzdem ist noch Luft nach oben, meint die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG). Foto: NGG

09.01.2019

Kulmbach

920 Menschen im Landkreis bekommen mehr Geld

Eine regionale Analyse ergibt, dass viele Menschen in der Region Kulmbach von der Erhöhung des Mindestlohns profitieren. Damit steigt auch die Kaufkraft im Landkreis. » mehr

09.01.2019

Fichtelgebirge

890 Menschen im Landkreis bekommen mehr Geld

Der höhere Mindestlohn ist ein Segen für viele Beschäftigte. Und er lässt die Kaufkraft wachsen, teilt die Gewerkschaft NGG mit. » mehr

06.01.2019

Schlaglichter

Krankenkassen fordern Studien zum Nutzen von Zahnspangen

Die gesetzlichen Krankenkassen fordern, möglichst schnell belastbare Studien zum Nutzen von Zahnspangen und anderen kieferorthopädischen Maßnahmen zu erstellen. Ann Marini, Vize-Sprecherin des Spitzen... » mehr

05.01.2019

Schlaglichter

Scholz fordert Härte des Gesetzes bei Abschiebungen

SPD-Vizekanzler Olaf Scholz fordert größere Anstrengungen bei der Abschiebung ausländischer Straftäter. «Täter müssen mit der vollen Härte des Gesetzes rechnen, in Amberg genauso wie in Bottrop», sagt... » mehr

Zahnspangen

04.01.2019

Gesundheit

Was bringen Zahnspangen und Co.?

Glänzendes Metall auf den Zähnen oder bunte Plastikschienen mit Draht: Eine Zahnspange zu tragen ist nicht unbedingt ein Vergnügen - und kostet Geld. Es geht dabei oft um gerade, schöne Zähne. Aber is... » mehr

04.01.2019

Schlaglichter

Kassenärzte für Änderungen an Plänen für mehr Sprechstunden

Die Kassenärzte fordern noch Änderungen an geplanten Vorgaben für Sprechzeiten, die gesetzlich Versicherte schneller an Termine bringen sollen. «Ich habe große Zweifel, dass das Gesetz, wenn es so kom... » mehr

02.01.2019

Meinungen

Seehofer, der Gefährder

Der Ruf nach schärferen Gesetzen ist unnötig, aber schürt Emotionen. Das weiß der Rufer Seehofer. Weder Motiv noch Hintergründe des Tatgeschehens von Amberg sind bisher vollständig ermittelt. Der Fall... » mehr

Gesetzliche Krankenkassen

28.12.2018

Brennpunkte

Gesetzliche Krankenversicherung keineswegs zweitklassig

Studien werden gerne herangezogen, um die eigene Sicht der Dinge zu untermauern, auch im Gesundheitswesen. Doch lassen sich private und gesetzliche Krankenversicherung so einfach vergleichen? » mehr

Krankenversicherung

28.12.2018

dpa

Gesetzliche Krankenkassen den privaten überlegen

Gesetzlich oder privat versichern? Diese Frage stellen sich einige Bundesbürger. In Bezug auf die Leistungen bescheinigt eine Studie den gesetzlichen Kassen nun bessere Noten als den privaten. » mehr

Verkehr

28.12.2018

Deutschland & Welt

Volkswagen rät von Diesel-Nachrüstungen ab

In der Dieselkrise bleiben die Fronten verhärtet. Kaum legt der Verkehrsminister technische Vorschriften für Hardware-Nachrüstungen vor, meldet sich Volkswagen zu Wort - mit einer eindeutigen Botschaf... » mehr

28.12.2018

Deutschland & Welt

Technische Vorschriften für Diesel-Nachrüstungen liegen vor

Bei den Hardware-Nachrüstungen für ältere Dieselautos ist das Bundesverkehrsministerium einen Schritt vorangekommen. Die technischen Vorschriften liegen nun vor. Nach Angaben des Ministeriums definier... » mehr

Andreas Behn

26.12.2018

Geld & Recht

Diese Versicherungen sind wichtig

Jeder sollte regelmäßig die Konditionen seiner Versicherungsverträge überprüfen. Wenn der Schutz nicht mehr zum Leben passt, gilt es, diesen anzupassen. Manche Policen sind teuer, andere nicht zwingen... » mehr

Miniserie "Arthurs Gesetz" Oberfranken

20.12.2018

FP

"Arthurs Gesetz" für Fernsehpreis nominiert

Die in Hof und Marktredwitz gedrehte Fernseh-Serie "Arthurs Gesetz" ist für den Deutschen Fernsehpreis nominiert. » mehr

E-Zigarette Juul

19.12.2018

Gesundheit

Umstrittene E-Zigarette Juul kommt nach Deutschland

Juul ist in den USA extrem erfolgreich - und hoch umstritten: Auch unter Schülern ist die E-Zigarette, die an einen USB-Stick erinnert, immens beliebt. Nun kommt sie auf den deutschen Markt. » mehr

Benzinkanister-Verbot im Auto

18.12.2018

Fichtelgebirge

Autofahrer transportiert gestohlenen Diesel im Kofferraum

Wegen Hehlerei und Verstoß gegen das Gesetz zur Beförderung gefährlicher Güter muss sich nun ein 28-Jähriger verantworten. Die Verkehrspolizei Hof fand bei einer Kontrolle auf der A9 eine größere Meng... » mehr

Winterquartier für Topfpflanzen

17.12.2018

Bauen & Wohnen

Für Pflanzen-Überwinterung im Hausflur Genehmigung holen

Seine Pflanzen einfach ins Treppenhaus zu stellen, ist leider nicht ohne weiteres erlaubt. Denn sie können den Fluchtweg behindern. Mieter sollten vor der Standortwahl immer den Vermieter fragen. » mehr

14.12.2018

Deutschland & Welt

Bundesrat lässt «Gute-Kita-Gesetz» passieren

Der Bundestag und auch bereits der Bundesrat haben dem sogenannten Gute-Kita-Gesetz zugestimmt. Damit kann das Gesetz von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey wie geplant Anfang 2019 in Kraft tre... » mehr

13.12.2018

FP/NP

Der Wettbewerb fehlt

Das neue Jahr meint es gut mit den gut 73 Millionen gesetzlich Krankenversicherten. Alle Beitragszahler werden entlastet, weil die Arbeitgeber - ebenso wie die Rentenversicherung für die Rentner - wie... » mehr

Fernbusunternehmen Flixbus

13.12.2018

dpa

Flixbus durfte keine Paypal-Gebühren erheben

Welche Bezahloptionen müssen kostenfrei sein? Diese Frage stellt sich nicht nur beim Online-Shopping, sondern manchmal auch beim Reisen. Flixbus etwa verlangte für das Bezahlen mit Paypal eine Gebühr.... » mehr

AOK PLus

11.12.2018

dpa

Einige Krankenkassen vor Zusatzbeitrag-Senkung

18 gesetzliche Krankenkassen wollen der Stiftung Warentest zufolge im Jahr 2019 ihre Zusatzbeiträge senken. Wer als Versicherter deshalb über einen Wechsel der Kasse nachdenkt, sollte aber auch auf di... » mehr

Rentenbescheid

06.12.2018

Deutschland & Welt

Rentenversicherung erwartet vier Milliarden Euro Überschuss

Das Geldpolster der gesetzlichen Rente wird noch dicker. Neben der brummenden deutschen Wirtschaft gibt es noch einen anderen Grund. » mehr

Tattoos sind tabu - das gilt für jeden, der bei der bayerischen Polizei Dienst tun möchte. Um für die Beamtenlaufbahn zugelassen zu werden, unterzog sich auch ein Bewerber aus dem Landkreis Wunsiedel einer Laser-Behandlung beim Hautarzt. Symbolfoto: Klaus-Dietmar Gabbert, dpa

03.12.2018

Region

Das Tamtam um die Tattoos

Unterschiedliche Gesetze führen zu kuriosen Folgen: In der Region müssen bayerische Polizisten ohne Arm-Tattoos arbeiten, die des Bundes dürfen bemalte Stellen überschminken. » mehr

Friedrich Merz

03.12.2018

Deutschland & Welt

Breite Kritik am Merz-Rentenvorschlag

Ex-Unionsfraktionschef Merz will mehr ergänzende Altersvorsorge über Aktien. Das passt vielen in der SPD, aber auch unter Unions-Arbeitnehmern nicht. Auch CSU-Chef Seehofer ist zurückhaltend. » mehr

Tattoos sind tabu - das gilt für jeden, der bei der bayerischen Polizei Dienst tun möchte. Um für die Beamtenlaufbahn zugelassen zu werden, unterzog sich auch ein Bewerber aus dem Landkreis Wunsiedel einer Laser-Behandlung beim Hautarzt. Symbolfoto: Klaus-Dietmar Gabbert, dpa

29.11.2018

Fichtelgebirge

Das Tamtam um die Tattoos

Unterschiedliche Gesetze führen zu kuriosen Folgen: Im Fichtelgebirge müssen bayerische Polizisten ohne Arm-Tattoos arbeiten, die des Bundes dürfen bemalte Stellen überschminken. » mehr

23.11.2018

Deutschland & Welt

Möglichkeit zur befristeten Teilzeit kommt Anfang 2019

Millionen Arbeitnehmer in Deutschland bekommen ab Anfang kommenden Jahres ein Recht auf zeitlich befristete Teilzeit. Der Bundesrat ließ dazu ein Gesetz der Bundesregierung zur Einführung solch einer ... » mehr

21.11.2018

Deutschland & Welt

Frauentag soll in Berlin gesetzlicher Feiertag werden

Als erstes Bundesland wird Berlin den Internationalen Frauentag am 8. März voraussichtlich zum arbeitsfreien gesetzlichen Feiertag machen. Nach Linken und SPD sprach sich auch die Fraktion der Grünen ... » mehr

19.11.2018

Region

Protestanten feiern den Buß- und Bettag

Hof - Obwohl seit über 20 Jahren kein gesetzlicher Feiertag mehr, hat der Buß- und Bettag für Evangelische nicht an Bedeutung verloren. » mehr

20.11.2018

Region

Das neue Gesetz zur Ausbildung in der Pflege

Das neue Gesetz zur Reform der Pflegeberufe tritt 2020 in Kraft und vereinheitlicht die Berufsausbildung in der Kranken- und Altenpflege. » mehr

Holger Stahlknecht

17.11.2018

Deutschland & Welt

Sachsen-Anhalts CDU lehnt UN-Migrationspakt ab

Sachsen-Anhalts CDU hat sich auf einem Parteitag gegen den viel diskutierten UN-Migrationspakt gestellt. Eine Mehrheit der Delegierten votierte am Samstagabend in Röblingen am See dafür, die Bundesreg... » mehr

Eurojackpot

17.11.2018

Deutschland & Welt

90-Millionen-Eurojackpot auf fünf Gewinner verteilt

90 Millionen Euro warteten diese Woche im Eurojackpot. Er war zehn Wochen hintereinander nicht geknackt worden. Jetzt können gleich fünf Spieler jubeln. » mehr

Wer muss bei Bauprojekten letztlich die Umsatzsteuer abführen? Jahrelang zogen die Finanzämter die Steuer von den Bauträgern ein. Doch nun hat der Bundesfinanzhof festgestellt: Eigentlich hätten sie die Steuer von den Handwerkern einziehen müssen. Symbolfoto: Michael Kappeler/dpa

14.11.2018

FP/NP

Steuer-Wirrwarr in der Baubranche

Die Besteuerung von Bauprojekten ist komplex. Selbst ausgewiesene Experten legen manche Gesetze falsch aus. Ein solcher Fehler könnte nun Milliarden kosten. » mehr

12.11.2018

Deutschland & Welt

Stimmenauszählung in Florida: Gouverneur klagt

Im Streit um die Ergebnisse der US-Kongresswahlen in Florida hat Rick Scott rechtliche Schritte eingeleitet. Im Zuge der Neuauszählung verklagte der Republikaner die Wahlleiterinnen von Broward County... » mehr

Bundestag

12.11.2018

Deutschland & Welt

Merkel: Brauchen mehr Frauen in den Parlamenten

Nur weil Deutschland eine Kanzlerin habe, sei es noch lange kein Musterland der Gleichberechtigung, sagt Angela Merkel. Auch sie will mehr Frauen im Bundestag sehen. Doch das sei gar nicht so einfach. » mehr

12.11.2018

Deutschland & Welt

Frauenanteil im Bundestag: Grüne wollen gesetzliche Quote

Die Grünen wollen den Frauenanteil im Bundestag per gesetzlicher Quote erhöhen. «Wir brauchen ein Parité-Gesetz», sagten Parteichefin Annalena Baerbock und die frauenpolitische Sprecherin der Partei, ... » mehr

Pole Position

10.11.2018

Überregional

Hamilton sichert sich vor Vettel Pole Position

Auch das noch. Sebastian Vettel verstößt gegen Vorschriften beim Wiegen und demoliert in der Qualifikation zum Formel-1-Rennen von Brasilien auch noch unbeabsichtigt eine Auto-Waage. Das zog eine Unte... » mehr

Sie (und mehrere weitere Kollegen im Landratsamt) achten darauf, dass in den Heimen alles ordnungsgemäß zugeht (von links): Stephanie Broeckelmann, Manfred Söllner und Karin Ruckdäschel. Foto: Matthias Bäumler

09.11.2018

Fichtelgebirge

Wachsame Augen auf die Welt der Heime

Regelmäßig kontrollieren Mitarbeiter des Landratsamtes Wohn- und Pflegeeinrichtungen. Dabei sehen sie viel Engagement, aber auch manchen gravierenden Mangel. » mehr

Pflege im Krankenhaus

09.11.2018

Deutschland & Welt

Bundestag beschließt Paket für mehr Pflege-Stellen

Kinderlose zahlen schon mehr in die Pflegeversicherung, Gesundheitsminister Spahn reicht das aber nicht. Der Bundestag will mit einem Gesetz für mehr Pflegepersonal sorgen. Und der Pflege-Bevollmächti... » mehr

Winterreifen oder nicht

08.11.2018

dpa

Winterreifen-Karte klärt über Vorschriften in Europa auf

Wer viel auf Europas Straßen unterwegs ist, sollte auch die unterschiedlichen Vorschriften für Winterreifen kennen. Dafür gibt es eine praktische Online-Karte: » mehr

Rente

08.11.2018

Deutschland & Welt

Rente wird stabilisiert - Jüngere sorgen mehr privat vor

Für die Rente bringt die Koalition einiges auf den Weg. Dafür erhält sie von den Arbeitgebern einen Rüffel. Viele Jüngere verlassen sich aber längst nicht mehr auf die gesetzliche Rente alleine. » mehr

Roland Gross

05.11.2018

Karriere

Dürfen Arbeitnehmer auch ohne Arbeitsvertrag arbeiten?

Muss ein Arbeitsvertrag zwangsläufig schriftlich festgehalten werden? Ein Fachanwalt für Arbeitsrecht erklärt, wozu ein Arbeitgeber gesetzlich verpflichtet ist und warum mündliche Vereinbarungen risik... » mehr

03.11.2018

Deutschland & Welt

Auch Arbeitsminister Heil für zwölf Euro Mindestlohn

Arbeitsminister Hubertus Heil hat seine Unterstützung für eine Mindestlohn-Erhöhung auf zwölf Euro bekräftigt. «Der Mindestlohn muss nach 2020 schnell weiter steigen. 12 Euro sind ein realistischer We... » mehr

Groß ist die Auswahl an Schusswaffen. Allerdings darf scharfe Waffen in Deutschland nur besitzen, wer dazu eine behördliche Erlaubnis hat. Foto: dpa/Uli Deck

02.11.2018

Region

Immer weniger Schusswaffen in Umlauf

7196 Waffen sind derzeit im Landratsamt Kulmbach registriert. Ihre Besitzer werden auf ihre Zuverlässigkeit überprüft. Drei "Reichsbürger" mussten ihre Waffen abgeben. » mehr

02.11.2018

Deutschland & Welt

Palau verbietet als erstes Land der Welt Sonnencremes

Der Pazifikstaat Palau will als erstes Land der Welt allen Sonnenschutz mit Substanzen verbieten, die für Korallen schädlich sind. Präsident Thomas Remengesau bestätigte ein entsprechendes Gesetz, das... » mehr

Sonnenschutzmittel

02.11.2018

dpa

Palau verbietet als erstes Land der Welt Sonnencremes

Einige Sonnencremes sind auf Grund ihrer Inhaltsstoffe für Korallenriffe lebensbedrohlich. Daher will sie das bei Strand-Touristen beliebte Land Palau in Zukunft verbieten lassen. » mehr

Palau verbietet Sonnenschutzmittel

02.11.2018

Deutschland & Welt

Palau verbietet als erstes Land der Welt Sonnencremes

Ferienzeit ist Badezeit. Sonnencreme eingepackt und auf zum nächsten Strand. Aber Forscher warnen: Die UV-Filter in den Produkten können schädlich für Korallen und andere Tiere sein. Palau will nun al... » mehr

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