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GESETZE

Für zehnjährige Mitgliedschaft dankten die stellvertretende VdK-Kreisvorsitzende Ruth Kadatz und Ortsvorsitzender Herbert Köhler 23 Frauen und Männern des VdK Ludwigschorgast. Unser Bild zeigt (von links) Ehrenvorsitzenden Fred Popp, Bürgermeisterin Doris Leithner-Bisani, Klaus Götz, Ruth Kadatz, Werner Rödel, zweite Ortsvorsitzende Heidi Hahn, Gerhard Günther, Marianne Babel, Jürgen Beyer, Rudi Babel, Otto Günther, Karolina Hartenstein, Josef Ott und Ortsvorsitzenden Herbert Köhler. Foto: Klaus-Peter Wulf

vor 1 Stunde

Kulmbach

Stets den Menschen im Blick

Der VdK Ludwigschorgast dankt zum Jubiläum 23 treuen Männern und Frauen. Derzeit hat der Ortsverband 176 Mitglieder. » mehr

Für verschiedene Gemarkungen im Bereich Arzberg sind jetzt neue Feldgeschworene tätig. Unser Bild zeigt nach der Vereidigung (von links): Ehler Hugo (Röthenbach), den Vorsitzenden der Feldgeschworenenvereinigung Wunsiedel, Andreas Ritter, Markus Heuschmann (Garmersreuth), Georg Kaltner (Bergnersreuth), den Obmann für die Gemarkung Röthenbach/Garmersreuth, Hermann Stelzner, Liane Winterling von der Stadtverwaltung, den Obmann für die Gemarkung Arzberg/Bergnersreuth, Werner Havel, Wolfgang Weid (Arzberg) und den Arzberger Bürgermeister Stefan Göcking. Foto: Christl Schemm

15.10.2019

Arzberg

Sie müssen schweigen können bis ins Grab

Hallodris haben keine Chance, Feldgeschworene zu werden. Bürgermeister Stefan Göcking vereidigt im Rathaus vier Männer als neue "Siebener". » mehr

Berufungsklage gegen Flixbus

10.10.2019

Wirtschaft

BGH soll Gebührenstreit klären

Im Online-Handel gibt es eine Fülle unterschiedlicher Zahlungsarten - von der altmodischen Rechnung bis zur Payment-App auf dem Handy. Manche dieser Zahlarten sind umsonst, für andere verlangen die Hä... » mehr

Besonderes Kirchgeld

08.10.2019

Frage des Tages

Die Sache mit dem Kirchgeld

Ein Leser schreibt: Kürzlich war in Ihrer Zeitung zu lesen, dass die evangelische Kirche künftig auf die Einforderung des sogenannten Kirchgeldes verzichten will. Nun flatterte aber wieder ein Beschei... » mehr

06.10.2019

Schlaglichter

Klage gegen Vermummungsverbot in Hongkong

Das prodemokratische Lager in Hongkong hat die Rechtmäßigkeit des Vermummungsverbots und den Rückgriff auf altes koloniales Notstandsrecht gerichtlich angefochten. Ein Gericht in Hongkong hörte heute ... » mehr

Pflege

01.10.2019

Brennpunkte

Neuer Pflege-TÜV soll Qualität von Heimen exakter bewerten

Reihenweise bekamen die Pflegeheime bisher Bestnoten - auch wenn es an der Versorgung der Bewohner haperte. Das soll sich mit einem neuen Pflege-TÜV ändern. Doch schon zum Start gibt es Zweifel. » mehr

25.09.2019

Meinungen

In weiter Ferne

Hat Amerikas oberster Regelbrecher endgültig den Bogen überspannt und gravierende Gesetze gebrochen? Oder hat er sich wieder "nur" über Normen und Präzedenzfälle hinweggesetzt? » mehr

Google-Schild

25.09.2019

Computer

Wegen Copyright-Reform: Google streicht Medien-«Snippets»

Google hat den Hoffnungen der Presseverlage auf neue Erlöse durch die EU-Urheberrechtsreform einen Dämpfer verpasst. » mehr

20.09.2019

Schlaglichter

Justizministerin Lambrecht: Kinderrechte bald im Grundgesetz

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat einen Entwurf für die Grundgesetzänderung zur Verankerung von Kinderrechten in der Verfassung angekündigt. Die Kommission mit Vertretern von Bund und Län... » mehr

Protest in London

17.09.2019

Brennpunkte

Rechtsstreit um Parlamentspause: Was darf Boris Johnson?

Hat Boris Johnson mit der vorübergehenden Schließung des Parlaments gegen die Verfassung verstoßen und die Queen belogen? Vor dem Gebäude des Supreme Court in London versammeln sich Demonstranten, die... » mehr

In diesem 70 Kubikmeter fassenden Container wurde die Gülle nach der Anlieferung per Sattelschlepper zwischengelagert, bis sie ein Traktor mit Güllefass auf die umliegenden Flächen brachte. Der Landwirt erklärt, diese Vorgehensweise sei vergleichsweise umweltschonend.	Foto: Keltsch

15.09.2019

Hof

Wie viel Gülle darf’s denn sein?

Beim Thema Düngung gehen die Meinungen weit auseinander. Auch in einem aktuellen Fall im Landkreis Hof. Ein Landwirt und ein Anwohner schildern ihre Ansichten. » mehr

Radarfalle

01.10.2019

Mobiles Leben

Einmonatiges Fahrverbot kann man nicht aufteilen

Wer sein Auto dringend braucht, möchte vielleicht ein vierwöchiges Fahrverbot in kürzeren Etappen antreten. Laut einem Urteil aus München geht das aber nicht. Mehr Spielraum gibt es bei der Frage, ab ... » mehr

Weiterbildung

04.10.2019

Karriere

Wie Beschäftigte Bildungsurlaub nutzen können

Für Bildungsurlaub gibt es in vielen Bundesländern fünf freie Tage extra. Viele trauen sich nicht, das gesetzliche Angebot auf Freistellung wahrzunehmen. Dabei sind die Hürden oft gar nicht so hoch. » mehr

Mieter

09.09.2019

Bauen & Wohnen

Mieter einer Einliegerwohnung haben beschränkte Rechte

Den Hinweis auf eine Einliegerwohnung sollten Interessenten ernst nehmen denn hier haben Mieter nur beschränkte Rechte. Für Vermieter ist die Einliegerwohnung indes attraktiv. » mehr

Jair Bolsonaro

04.09.2019

Deutschland & Welt

Bolsonaro will Bergbau in indigenen Gebieten erlauben

Nach der umstrittenen Haltung von Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro zu den Waldbränden am Amazonas steht nun womöglich eine weitere wirtschaftsfreundliche Maßnahme an: In Schutzgebieten von Ureinwoh... » mehr

26.08.2019

Deutschland & Welt

Krankenkassen klagen über steigende Kosten in Milliardenhöhe

Der AOK-Bundesverband beklagt, dass auf die gesetzlichen Krankenkassen in den kommenden Jahren zusätzlich Kosten in zweistelliger Milliardenhöhe zurollen. «Die Preise steigen, aber die Leistungen für ... » mehr

23.08.2019

Deutschland & Welt

Grüne werfen Scheuer Verfassungsbruch bei Pkw-Maut vor

Beim Abschluss eines Vertrags zur gescheiterten Pkw-Maut hat Verkehrsminister Andreas Scheuer nach Ansicht der Grünen gegen das Grundgesetz verstoßen. Zu diesem Schluss kommt ein Gutachten zweier Rech... » mehr

Für Braumeister Alexander Matthes (rechts) ist die Zusammenarbeit mit Kaspar, dem Brauer auf der Walz, der einfach an der Tür der Kommunbräu angeklopft hat, "ein Glücksfall".	Foto: Klaus Klaschka

21.08.2019

Region

Dem ehrbaren Handwerk verpflichtet

Bis Ende August hat die Kommunbräu einen Brauer auf der Walz angestellt. Er ist einer von lediglich vier Berufskollegen, die derzeit nach uralter Tradition auf Wanderschaft sind. » mehr

20.08.2019

Deutschland & Welt

Verfassungsgericht billigt Mietpreisbremse

Die umstrittene Mietpreisbremse für besonders begehrte Wohngegenden ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Die 2015 eingeführten Vorschriften verstießen weder gegen die Eigentumsgarantie noch ... » mehr

11.08.2019

Deutschland & Welt

Umweltministerin Schulze will Plastiktüten verbieten

Bundesumweltministerin Svenja Schulze will ein Verbot von Plastiktüten in Angriff nehmen. «Mein Ministerium erarbeitet gerade die gesetzliche Regelung für ein Plastiktütenverbot», sagte die SPD-Politi... » mehr

11.08.2019

Deutschland & Welt

Umweltministerin Schulze arbeitet an Plastiktütenverbot

Bundesumweltministerin Svenja Schulze will ein Verbot von Plastiktüten in Angriff nehmen. Ihr Ministerium erarbeite gerade die gesetzliche Regelung für ein Plastiktütenverbot, sagte die SPD-Politikeri... » mehr

08.08.2019

Deutschland & Welt

Neuseeland will Abtreibungsrecht liberalisieren

In Neuseeland hat das Parlament ein neues Abtreibungsrecht auf den Weg gebracht, das Schwangerschaftsabbrüche nicht mehr grundsätzlich verbietet. Für das neue Gesetz stimmte in erster Lesung eine groß... » mehr

07.08.2019

Deutschland & Welt

Hamburg will Supermärkte zu Lebensmittelspenden verpflichten

Zur Vermeidung von Lebensmittelverschwendung will Hamburgs Verbraucherschutzsenatorin Cornelia Prüfer-Storcks Supermärkte zu Spenden an Hilfsorganisationen verpflichten. «Lebensmittel, die noch genieß... » mehr

"Ocean Viking"

05.08.2019

Deutschland & Welt

Weg frei für härtere Strafen gegen Seenotretter in Italien

Italien erhöht den Druck auf die privaten Seenotretter immer weiter. Diese lassen sich nicht davon abhalten und bauen ihre Präsenz im Mittelmeer wieder aus. » mehr

03.08.2019

Deutschland & Welt

SPD macht Druck gegen «Therapien» gegen Homosexualität

Die SPD im Bundestag macht Druck für ein gesetzliches Vorgehen gegen Konversionstherapien zur «Umpolung» von Homosexuellen. Ziel sei, konkrete Gefahren für Betroffene zu vermeiden, sagte der Abgeordne... » mehr

Am 20. Oktober werden die Bürgerinnen und Bürger in Hohenberg entscheiden, ob ihr Bürgermeister in der kommenden Wahlperiode haupt- oder ehrenamtlich tätig sein wird. Foto: Uwe Anspach/dpa

31.07.2019

Region

Bürger haben das letzte Wort

Am 20. Oktober entscheiden die Hohenberger, ob der Bürgermeister haupt- oder ehrenamtlich tätig ist. Dieses Votum wird bis 2026 Bestand haben. » mehr

Verhandlung über AfD-Liste zur Landtagswahl

25.07.2019

Deutschland & Welt

AfD darf Kandidaten-Liste in Sachsen auf 30 Plätze erweitern

Die AfD in Sachsen ist ihrem Ziel ein Stück näher gekommen. Sie darf wohl zumindest mit der Hälfte der Kandidaten zur Landtagswahl antreten. Eine endgültige Entscheidung steht noch aus - aber das Geri... » mehr

Bundesverfassungsgericht

24.07.2019

Deutschland & Welt

Klage der sächsischen AfD in Karlsruhe erfolglos

Die AfD wähnt sich bereits als Sieger der Landtagswahl in Sachsen. Dabei hat sie ein großes Problem. Denn viele ihrer Kandidaten dürfen nach derzeitiger Rechtslage nicht antreten. Nun hofft die Partei... » mehr

23.07.2019

Deutschland & Welt

Wohnungsnot: Städte- und Gemeindebund beklagt Bauvorschriften

Der Städte- und Gemeindebund sieht zu viele und zu strenge Vorschriften als eine Ursache dafür, dass in Großstädten zu wenige Wohnungen gebaut werden. «Der Abbau überflüssiger Standards und der rund 2... » mehr

23.07.2019

Deutschland & Welt

Wohnungsnot: Städte- und Gemeindebund beklagt Bauvorschriften

Der Städte- und Gemeindebund sieht zu viele und zu strenge Vorschriften als eine Ursache dafür, dass in Großstädten zu wenige Wohnungen gebaut werden. «Der Abbau überflüssiger Standards und der rund 2... » mehr

17.07.2019

FP/NP

Klare Vorschriften machen

Gemessen am Bevölkerungswachstum in Bayern ist der Flächenverbrauch im Freistaat viel zu hoch. Alle bisherigen Appelle und Bündnisse zum Flächensparen haben bisher nichts gebracht. » mehr

Krankenkassen-Test

16.07.2019

dpa

So sinkt der Krankenkassen-Beitrag trotz mehr Extras

Wem spezielle Leistungen wichtig sind, der sollte Krankenkassen vergleichen. Ein Wechsel kann die gewünschten Extras bringen und gleichzeitig Geld sparen. » mehr

Nicht ungefährlich: Der Ford Focus steht seit Wochen nur Zentimeter neben dem Fahrbahnrand der Bundesstraße 303 bei Arzberg. Foto: Rainer Maier

15.07.2019

Fichtelgebirge

Autowrack gefährdet den Verkehr

An der B 303 bei Arzberg steht seit Wochen ein alter Ford Focus direkt neben der Fahrbahn. Nicht mehr lange: Nach Ablauf der gesetzlichen Frist schreitet jetzt das Landratsamt ein. » mehr

06.07.2019

Deutschland & Welt

Salvini antwortet Seehofer: Häfen bleiben dicht

Im Streit um die Aufnahme von Migranten hat Italiens Innenminister Matteo Salvini die Forderung von Bundesinnenminister Horst Seehofer nach Öffnung der italienischen Häfen für Rettungsschiffe zurückge... » mehr

AfD-Zentrale in Düsseldorf

25.06.2019

Deutschland & Welt

Verdächtige Wahlkampfhilfe: AfD-Zentrale in NRW durchsucht

Hat die AfD im Landtagswahlkampf 2017 Hilfe erhalten und im Rechenschaftsbericht nicht ordnungsgemäß angegeben? Diesem Verdacht gehen Ermittler in Düsseldorf nach - und nehmen sich dazu auch die Parte... » mehr

Der Haushaltsmüll von 1,8 Millionen Bayern landet in der Verbrennungsanlage in Schwandorf. Damit das so bleiben kann, verweigert die Anlage nun die Annahme von Gewerbemüll. Auch in Stadt und Landkreis bleiben damit Betriebe mitunter auf ihrem Abfall sitzen.	Foto: Stefan Puchner, dpa

13.06.2019

Region

Die Hofer Müll-Lager sind voll

Die Verbrennungsanlage in Schwandorf nimmt keinen Gewerbemüll mehr an - das betrifft auch Betriebe im Hofer Land. Der Abfallzweckverband sieht eine Entwicklung bestätigt. » mehr

Passanten

07.06.2019

Deutschland & Welt

Bundestag gibt grünes Licht für umfassende Volkszählung

Die Deutschen werden bald wieder gezählt. Der Bundestag hat die gesetzliche Grundlage für die nächste Volkszählung geschaffen. Streit gibt es noch über die Kosten der Mammutaufgabe. » mehr

Der Innenhof der Abschiebehaftanstalt im bayerischen Eichstätt: Nach Ansicht von Flüchtlings-Hilfsorganisationen sind die Haftbedingungen zwar noch verbesserungswürdig - aber sie wahren zumindest derzeit den Abstand zum regulären Strafvollzug.	Foto: Peter Kneffel/dpa

Aktualisiert am 06.06.2019

FP/NP

Auf Verdacht hinter Gitter

Der Bundestag berät heute über eine Verschärfung des Asylrechts. Menschen in Abschiebehaft sollen im Strafvollzug landen. Aber auch in Bayern ist das Abstandsgebot die Regel. » mehr

Blumenwiese

28.05.2019

dpa

Wie viele Blumen darf man aus der Natur mitnehmen?

Bunte Blumenwiesen sind verlockend: Am liebsten würde man große Mengen der farbenprächtigen Pflanzen mit nach Hause nehmen. Aber ist das denn erlaubt? » mehr

Wolfgang Fassnacht

18.05.2019

Deutschland & Welt

SAP sieht Spielraum bei Umsetzung des Arbeitszeit-Urteils

Der Europäische Gerichtshof fordert Arbeitszeiterfassungssysteme für alle. Für Arbeitgeber wie SAP wäre das eine komplette Umkehr. » mehr

Jubel

17.05.2019

Deutschland & Welt

Taiwan führt als erstes asiatisches Land die Homo-Ehe ein

Tausende gleichgeschlechtliche Paare feiern das neue Gesetz: In Kürze dürfen sie sich offiziell das Ja-Wort geben. Doch längst nicht allen Taiwanern gefällt die Entscheidung. » mehr

17.05.2019

Deutschland & Welt

Gaffer sollen härter bestraft werden

Der Bundesrat wird den Bundestag voraussichtlich erneut auffordern, strengere Gesetze gegen Gaffer einzuführen. Über einen entsprechenden Antrag aus Baden-Württemberg wird heute abgestimmt. Bisher sei... » mehr

02.05.2019

Deutschland & Welt

Adoption von Stiefkindern auch ohne Trauschein erlaubt

Die bisherige Regelung, wonach die Adoption von Stiefkindern nur mit Trauschein möglich ist, ist verfassungswidrig. Sie sei nicht mit dem allgemeinen Gleichbehandlungsgebot vereinbar, entschied das Bu... » mehr

Rentenversicherungsbeiträge

24.04.2019

Geld & Recht

Sind zurückerstattete Rentenbeiträge zu versteuern?

Wechseln Arbeitnehmer von einem Angestellten in ein Beamtenverhältnis, werden die gezahlten Beiträge in die gesetzliche Rentenversicherung zurückerstattet. Müssen diese Beiträge versteuert werden? Dam... » mehr

Nur frisch rasiert zur Arbeit?

15.04.2019

Karriere

Darf ein Chef verbieten, dass Angestellte Bart tragen?

Vor Gericht scheitern Arbeitgeber oft, wenn es um das Äußere ihrer Angestellten geht, denn diese Anweisungen unterliegen dem Persönlichkeitsrecht. Unter gewissen Umständen können Vorgesetzte trotzdem ... » mehr

Fahrdienstleister Uber in Köln

11.04.2019

Deutschland & Welt

Uber expandiert weiter: Mobilitätsanbieter startet in Köln

Wie komme ich sicher von A nach B? Taxifahren ist eine Möglichkeit - wirklich billig ist das aber nicht. Eine andere Option heißt Uber - irgendwie das gleiche und immerhin etwas weniger teuer. Künftig... » mehr

Nummern statt Namen

08.04.2019

Bauen & Wohnen

Was auf Klingelschildern stehen sollte

Keine Frage: Privatsphäre ist wichtig. Aber gilt das auch für den Namen an der Tür? Wer dort statt seines Namens lieber eine Nummer lesen möchte, sollte mindestens den Briefträger informieren. Was Mie... » mehr

07.04.2019

Deutschland & Welt

Mehrere Länder: Beamten Weg in gesetzliche Kasse erleichtern

Nach dem Vorbild Hamburgs wollen mehrere SPD- oder linksgeführte Länder Beamten den Eintritt in die gesetzliche Krankenversicherung erleichtern. So gibt es konkrete Pläne in Thüringen, Brandenburg, Br... » mehr

Trauer

04.04.2019

Topthemen

Keine Entlastung: Absturzbericht erhöht Druck auf Boeing

Nach zwei Boeing-Abstürzen mit insgesamt 346 Todesopfern steht der US-Konzern ohnehin massiv in der Kritik. Nun liegt der erste Unfallbericht zum jüngsten Unglück in Äthiopien vor und entlastet die Cr... » mehr

Amsterdam

02.04.2019

dpa

Einschränkungen für Urlauber in Amsterdam

In Amsterdam treten sich die Urlauber buchstäblich auf die Füße. Die Stadt reagiert mit Strafen, Vorschriften und Gebühren. Das betrifft jetzt auch verstärkt das stark frequentierte Rotlichtviertel. » mehr

Parkende Autos

02.04.2019

dpa

Muss ich beim Ausparken immer blinken?

Ein kleines aber wichtiges Zeichen: Wer ausparkt, muss anderen Autofahrern mit dem Blinker die eigenen Absichten ankündigen. Auch in einigen anderen Verkehrssituationen ist dies Vorschrift - aber auch... » mehr

Haltungsform Außenklima

01.04.2019

dpa

Mehr Klarheit über die Tierhaltung beim Fleischkauf

Viele würden beim Schnitzel in der Kühltheke gern wissen, wie die Tiere gelebt haben. Nur woran sieht man das? Jetzt startet der Handel ein neues Logo - es gibt aber Unterschiede zu Plänen der Politik... » mehr

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