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Artikel zum Thema

GRUNDRECHTE

«Querdenken 711»-Demonstration in Berlin

26.08.2020

Brennpunkte

Demonstration gegen Corona-Politik in Berlin verboten

Nach der Demonstration gegen die Corona-Regeln am 1. August in Berlin wollten die Protestierer noch einen draufsetzen: Es sollten noch mehr Menschen gegen Masken und Abstände auf die Straße gehen. Der... » mehr

Corona: Demo in Kronach

30.05.2020

Bayern

Corona-Demonstrationen in Bayern mit mäßiger Beteiligung

Eine der größten Versammlungen fand in München statt, wo auf der Theresienwiese am Nachmittag unter dem Motto "Zusammenstehen für Freiheit, Grundrechte und Selbstbestimmung" rund 700 Menschen demonstr... » mehr

Mietendeckel

25.05.2020

Wirtschaft

FDP und CDU klagen gegen Berliner Mietendeckel

Der Berliner Verfassungsgerichtshof muss sich mit dem Mietendeckel-Gesetz beschäftigen. FDP- und CDU-Fraktion haben Klage dagegen eingereicht. Es ist nicht die erste. » mehr

Polizei Blaulicht

24.05.2020

Bayern

Sturm und Regen bremsen Corona-Demos aus

Erneut sind am Wochenende in Bayern Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Einschränkungen von Grundrechten im Zuge der Corona-Krise zu demonstrieren. Dabei spielte allerdings der Wettergott n... » mehr

Bundeskanzlerin Merkel

23.05.2020

Brennpunkte

Angela Merkel verteidigt Einschränkungen von Grundrechten

Die Bundekanzlerin hat die Corona-bedingten Einschränkungen erneut verteidigt. Diese seien eine «Zumutung» für die Demokratie - aber auch notwendig. » mehr

Demo gegen Anti-Corona-Maßnahmen auf der Theresienwiese

23.05.2020

Bayern

Dutzende Demos gegen Anti-Corona-Maßnahmen in Bayern

In mehreren Städten im Freistaat wollen am Wochenende erneut Kritiker der Corona-Politik ihren Unmut kundtun. Mehr als 60 Demonstrationen vorwiegend gegen die Corona-Beschränkungen sind allein für den... » mehr

Proteste

22.05.2020

FP

Corona-Demos gehen an 70 Orten weiter

Am Wochenende wollen in ganz Bayern Menschen bei rund 70 Demonstrationen auf die Straße gehen. Bereits am Freitag gab es weit mehr als ein Dutzend Kundgebungen. » mehr

22.05.2020

Meinungen

Rechte und Pflichten

Es gibt Grund zum Feiern. Am 23. Mai 1949, also genau vor 71 Jahren, wurde das Grundgesetz erlassen. Es war die Geburtsstunde der Bundesrepublik Deutschland. Die Verfassung ist eine der größten Errung... » mehr

Richterhammer

11.05.2020

Familie

Mutter darf Kind im Kinderschutzhaus besuchen

Sein Kind sehen zu dürfen, ist ein Grundrecht von Eltern. Es darf wegen der Corona-Pandemie nicht eingeschränkt werden und gilt auch dann, wenn das Kind in einer Einrichtung untergebracht ist. » mehr

Hans-Jürgen Papier

01.05.2020

Brennpunkte

Verfassungsrechtler Papier mahnt zu «Schutz der Freiheit»

Die Beschränkungen einiger Grundrechte während der Corona-Krise gehen vielen zu weit. Der Gesundheitsschutz rechtfertige nicht jeden Freiheitseingriff, sagt der frühere Präsident des Bundesverfassungs... » mehr

Aktualisiert am 30.04.2020

Meinungen

Mehr Geduld

Die Corona-Krise hat Deutschland weiterhin fest im Griff: Noch immer läuft das öffentliche Leben auf Sparflamme. Viele Einschränkungen sind unangenehm, bleiben aber ohne Alternative. » mehr

Bundesverfassungsgericht

16.04.2020

Brennpunkte

Eilantrag gegen Demo-Verbot zum Teil erfolgreich

Die Corona-Krise ist keine gute Zeit zum Demonstrieren. Versammlungen dürfen höchstens unter strengen Auflagen stattfinden - oder werden ganz verboten. Dabei geht es um ein zentrales Grundrecht. » mehr

In schweren Krisenzeiten erwarten die Bürgerinnen und Bürger von der politischen Klasse Führungsstärke. Sie wollen wissen, wohin der Weg geht und wer sie leitet.	Foto: Kay Nietfeld/dpa

20.03.2020

Oberfranken

"Die Stunde der Exekutive"

Werden Grundrechte eingeschränkt, bedarf es auch einer Legitimation durch das Parlament, sagt der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel. Die EU sieht er schwer beschädigt. » mehr

Interview: mit Staatsrechtler Stephan Rixen

18.03.2020

Oberfranken

"Eine völlige Ausgangssperre wäre nicht zulässig"

Die Corona-Pandemie schreitet voran - in Mitterteich im Landkreis Tirschenreuth gibt es die erste Ausgangssperre in Bayern. Was bedeutet dieser massive Eingriff in die Grundrechte? Antworten vom Bayre... » mehr

Bundesgerichtshof

20.02.2020

Deutschland & Welt

Freie Kundenmeinung - Händler haftet nicht für Bewertung

Perfektes Tape gegen den Schmerz? Selbst wenn's nicht stimmt - sofern ein Kunde das meint, darf es auf Amazon so stehen. Der Verkäufer haftet nicht für leere Versprechungen in einer Bewertung, so der ... » mehr

Karlsruhe stärkt Rechte eines Mörders bei Namenssuche im Internet

27.11.2019

Deutschland & Welt

Karlsruhe stärkt «Recht auf Vergessen» Jahrzehnte nach Mord

Ein Mord auf hoher See vor bald 40 Jahren. Der Täter ist längst wieder frei und will ein normales Leben führen. Darf sein Name bei der Internetsuche direkt auf die damalige Berichterstattung führen? D... » mehr

Richterhammer

28.08.2019

Deutschland & Welt

Streit um illegale Ferienwohnungen geht in nächste Instanz

In München ist es illegal, seine Wohnung länger an Touristen zu vermieten. Das ist klar geregelt. Weniger klar ist, wie die Behörden an die Adressen der schwarzen Schafe kommen. Ein Gericht könnte der... » mehr

Mietwohnungen in Frankfurt

20.08.2019

Deutschland & Welt

Kein Schutz für Wucher: Karlsruhe billigt Mietpreisbremse

Vor allem in Großstädten wird Wohnen immer teurer. Die Politik steuert mit der Mietpreisbremse gegen - mit Fug und Recht, sagt nun Karlsruhe. Ist das auch ein Freibrief für die geplante Verschärfung? » mehr

04.07.2019

Deutschland & Welt

Helmpflicht gilt auch für Sikh-Anhänger mit Turban

Motorradfahrer können aus religiösen Gründen nicht grundsätzlich von der Helmpflicht befreit werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Geklagt hatte ein Anhänger der Sikh-Re... » mehr

04.07.2019

Deutschland & Welt

Turban statt Helm? - Bundesverwaltungsgericht entscheidet

Darf man wegen seiner Religion ohne Helm Motorrad fahren? Darüber verhandelt heute das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Geklagt hatte ein Turban tragender Sikh-Anhänger, der aus religiösen Gründen... » mehr

Die heiße Phase vor der Europawahl hat die Kulmbacher FDP eingeläutet. Im Bild (von links): Horst Stübinger, Ulrich Gödde, FDP-Europakandidatin Marina Schuster, Rüdiger Gust, Michael Otte, Lothar Huber und Thomas Nagel.

12.05.2019

Region

Liberale kämpfen für die europäische Idee

Die Kulmbacher FDP macht sich für ein Europa abseits der Brexit-Debatte stark. Auch die Kommunalwahlen nächstes Jahr hat sie bereits im Blick. » mehr

Von Kerstin Dolde

18.03.2019

Leseranwalt

Der 23. März

Noch läuft der Protest weitgehend im Schatten der Freitagsdemos. Doch der 23. März könnte europaweit Aufsehen erregen. » mehr

3 Fragen an

29.01.2019

Region

„Diese Patenschaft bringt Glücksmomente“

Der Fichtelgebirgsverein sucht Paten für sein 3600 Kilometer langes Wanderwege-Netz. Wer gerne in der Natur unterwegs ist, kann sein Hobby in den Dienst der Allgemeinheit stellen und die Strecken kont... » mehr

24.01.2019

Deutschland & Welt

Verkehrsanwälte: Dieselfahrverbot greift in Grundrechte ein

Dieselfahrverbote sind nach Auffassung des Deutschen Anwaltvereins ein schwerwiegender Eingriff in Grundrechte. Die Verbote schränkten viele Privatleute und Gewerbetreibende in ihrer grundgesetzlich g... » mehr

Siegfried Schneider (Fünfter von links) freut sich über den Wirth-Preis. Die ersten Gratulanten waren: Christian Holhut, stellvertretender Chefredakteur der Mediengruppe Oberfranken und Vize-Vorstandschef der Akademie, Johann Pirthauer, Vorstandsvorsitzender der Akademie für Neue Medien und Chefredakteur von Frankenpost und Neue Presse , Patrick Püttner, VBW-Bezirksgeschäftsführer und Vize-Vorstandschef der Akademie, Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz, Kulmbachs Oberbürgermeister und Bezirkstagspräsident Henry Schramm, Studienleiter Thomas Nagel und der Kulmbacher Landrat Klaus Peter Söllner (von links). Foto: Christopher Michael

17.01.2019

FP/NP

Medien-Experte, Fußball-Fan - und nun auch Preisträger

Die Akademie für Neue Medien ehrt Siegfried Schneider für sein herausragendes Engagement. Der BLM-Chef und frühere Minister ist der Einrichtung eng verbunden. » mehr

Terézia Mora

23.12.2018

Deutschland & Welt

Umbruch und Aufbruch - Das war das Kulturjahr 2018

Die Freiheit der Kunst ist ein besonders geschütztes Grundrecht. Gerade in Zeiten politischer Polarisierung muss sie immer wieder neu verteidigt werden. 2018 gab es reichlich Anlass. » mehr

Markus Söder

25.11.2018

Deutschland & Welt

Söder für Beibehaltung des Grundrechts auf Asyl

Söder verteidigte den geplanten UN-Migrationspakt. Allein national werde das globale Flüchtlingsproblem nicht gelöst werden. » mehr

22.11.2018

FP/NP

Lehrstück

Friedrich Merz hat sich mit der Forderung, man müsse mal reden über das Grundrecht auf Asyl, einen Tabbubruch aus dem Lehrbuch von Populosten erlaubt und einen erheblichen Mangel an politischem Gespür... » mehr

Ausweis für Asylbewerber

22.11.2018

Topthemen

Faktencheck: Individualrecht auf Asyl nur in Deutschland?

Im Grundgesetz steht das Recht auf Asyl. Friedrich Merz, Bewerber um den CDU-Parteivorsitz, denkt laut über eine Änderung nach und geht dabei ins Detail. Stimmen seine Äußerungen? » mehr

22.11.2018

Deutschland & Welt

Merz: Stelle Grundrecht auf Asyl nicht in Frage

Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat sich bemüht, die Aufregung über seinen Vorstoß zum Grundrecht auf Asyl zu dämpfen. «Ich stelle das Grundrecht auf Asyl selbstverständlich nicht in Frage», tei... » mehr

22.11.2018

Deutschland & Welt

Spahn: Grundrecht auf Asyl große Errungenschaft

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich grundsätzlich hinter das geltende Grundrecht auf Asyl gestellt - und sich damit von seinem Mitbewerber um den CDU-Vorsitz Friedrich Merz abgegrenzt. » mehr

Julian Assange

19.10.2018

Deutschland & Welt

Wikileaks-Gründer Assange klagt gegen Regierung in Ecuador

Das Leben für Julian Assange im ecuadorianischen Botschaftsexil in London wird zunehmend unerträglich. Nun hofft er auf mehr Freiheiten - mithilfe einer Klage. » mehr

Verfassungsgericht in Warschau

16.10.2018

Deutschland & Welt

EU-Strafverfahren gegen Polen tritt auf der Stelle

Die Sorge um die Rechtsstaatlichkeit in Polen und Ungarn wächst. Doch andere EU-Staaten scheuen den ganz großen Eklat. Entpuppt sich das Artikel-7-Verfahren als zahnloser Tiger? » mehr

Aleida und Jan Assmann

14.10.2018

Deutschland & Welt

Friedenspreis für Aleida und Jan Assmann

Aleida und Jan Assmann sind wissenschaftliche Spezialisten in Sachen Erinnerungskultur. Für «Vogelschiss»-Thesen haben sie nichts übrig, wie sei in der Frankfurter Paulskirche deutlich machen. Auch ni... » mehr

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil stellte sich in Hof vielen Fragen. Von links: Lars Klingbeil, Landtagsabgeordneter Klaus Adelt und der Münchberger Bürgermeister Christian Zuber. Foto: Schmidt

18.09.2018

Region

Schnelles Internet - ein Grundrecht?

Gerade in ländlichen Gebieten gibt es in Sachen Digitalisierung noch Nachholbedarf. Doch das soll sich in den nächsten Jahren ändern. » mehr

Kinderehen - wobei es meist die Bräute sind, die noch sehr jung sind - sind in vielen Kulturen noch tief verhaftet. Vor einem Jahr hat der Bundestag solchen Verbindungen einen Riegel vorgeschoben. War mindestens einer der beiden "Partner" bei Eheschließung unter 16 Jahre alt, dann ist die Ehe hier kraft Gesetzes nichtig. Foto: Divyakant Solanki/EPA/dpa

08.08.2018

Oberfranken

"Es geht um das Wohl jedes Kindes"

Seit einem Jahr sind Ehen, bei denen ein Teil unter 16 Jahre alt ist, nichtig. Bayerns Justizminister Bausback zieht eine positive Bilanz und sagt nun Vielehen den Kampf an. » mehr

25.07.2018

Region

Belohnung für Talent und Engagement

Die Robert-Bosch-Stiftung fördert mit dem Programm "Talent im Land - Bayern" mit der Staatsregierung Jugendliche. Einer davon ist der Münchberger Ali-Cemil Sat. » mehr

09.05.2018

FP/NP

Unmenschlich

Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz des Staates. Auch Kinderpflege und -erziehung sind Grundrechte von Eltern in Deutschland. So steht es im deutschen Grundgesetz, Artikel 6. Aber der g... » mehr

Mit einer Demonstration wandte sich ein überparteiliches Bündnis gegen die Pläne, die Befugnisse der Polizei in Bayern auszubauen. Unser Bild zeigt an der Spitze des Demonstrationszuges (von links): Philipp Brammer von den Grünen, Klaus Adelt von der SPD, Manuel Frisch von der Linken und Michael Böhm von den Piraten. Weitere Bilder unter www.frankenpost.de . Foto: Uwe von Dorn

29.04.2018

Region

Protest gegen zu viele Polizei-Befugnisse

Bei einer Demonstration am Samstag trat ein breites überparteiliches Bündnis gegen das neue Bayerische Polizeiaufgabengesetz an. Das greife zu sehr in die Privatsphäre ein. » mehr

Sanierung der Paulskirche

06.04.2018

FP

Sanierung von Paulskirche: Chance für Neu-Präsentation eines Symbols

Die Frankfurter Paulskirche gilt als Wiege der Demokratie in Deutschland - und nationales Monument. Jetzt muss der Zentralbau saniert werden. Zugleich wird der Ruf nach einer würdigeren Präsentation d... » mehr

Hasskommentar

07.03.2018

dpa

Beschwerden über rassistische Inhalte im Internet gestiegen

Die Beschwerdestelle des Internetverbands eco hat 2017 tausende gemeldete Einträge im Netz geprüft. Vor allem rassistische und kinderpornografische Inhalte beschäftigten die Experten. » mehr

Birgit Seelbinder hat an der Uni Bonn die Studentenunruhen erlebt...

02.02.2018

Fichtelgebirge

Leben zwischen Demos und Kommune

Vor 50 Jahren haben die Studentenunruhen Deutschland erschüttert. Auch im Fichtelgebirge gibt es noch einige sogenannte alte 68er. » mehr

Von Kerstin Dolde

26.01.2018

FP/NP

Lang lebe die Kunst

Kunst darf alles. Oder etwa doch nicht? Die Freiheit der Kunst ist geradezu in Gefahr. Augenfällig wird dies in dem Disput um die Fassade der Alice-Salomon-Hochschule im Berliner Bezirk Marzahn-Heller... » mehr

Gomringer-Gedicht "avenidas" An der Fassade der Alice Salomon Hochschule in Berlin prangt Gomringers Gedicht "avenidas". Nun soll es einem neuen Werk weichen, auf einer Edelstahl-Tafel im Sockelbereich des Gebäudes aber erhalten bleiben.

24.01.2018

FP

Grütters kritisiert Übermalung von Gedicht als "Kulturbarbarei"

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hat die geplante Übermalung eines Gedichts des Rehauer Lyrikers Eugen Gomringer an einer Berliner Hochschulfassade als einen "erschreckenden Akt der Kultur... » mehr

Die knapp 600 Bundespolizisten aus Bayreuth waren in diesem Jahr wieder viel unterwegs. Unter anderem bei Demonstrationen rund um den 1. Mai in Berlin (Foto), aber auch beim G 20-Gipfel im Juli in Hamburg. Bei den Wahlkampfauftritten sorgten sie für den Schutz der Kanzlerin.

23.01.2018

Leseranwalt

Niemand ist "gleicher"

Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut. Genauso gehört auch die freie Berichterstattung zu den Basiselementen demokratischen Miteinanders. Leider gibt es immer wieder Fälle, bei denen eine Seite meint... » mehr

05.01.2018

Netzwelt & Multimedia

24 Stunden Zeit

Die Uhr tickt: Seit dem 1. Januar müssen Betreiber von sozialen Netzwerken rechtswidrige Inhalte innerhalb eines Tages löschen. Das sorgt schon in der ersten Woche für jede Menge Ärger » mehr

Albrecht Schläger

14.12.2017

Region

Brückenbauer präsentieren sich beim SPD-Parteitag

Albrecht Schläger betreut die Bewerbung der Seliger- Gemeinde um den Wilhelm-Dröscher-Preis. Den erhält sie zwar nicht, aber viel Aufmerksamkeit. » mehr

Interview: mit Dr. Heinz Eschlwöch, Hausarzt in Arzberg

22.10.2017

Fichtelgebirge

"Wir haben einen ärztlichen Notstand"

Immer weniger Hausärzte müssen mehr Patienten versorgen. Dr. Eschlwöch erklärt, was helfen könnte: "Zwangsweise zwei Jahre aufs Land. » mehr

Von Klaus Köster

28.07.2017

FP/NP

Große Chance

Das Grundgesetz schützt Leben und Gesundheit. Kommt der Bund dieser Verpflichtung nicht nach, muss das Land eigene Wege suchen, die Grundrechte der Bürger durchzusetzen. Härter hätte das Urteil des Ve... » mehr

Mit der Bayern-Hymne eröffnete das Schulorchester den Festakt im Münchberger Gymnasium anlässlich 70 Jahre bayerische Verfassung. Foto: Helmut Engel

02.12.2016

Region

Die große Spielregel

Seit 70 Jahren gibt es die bayerische Verfassung. Im Münchberger Gymnasium führt eine Diskussion von Anarchie bis zur Überreglementierung. » mehr

In Holzbauweise wurde das neue Pumpwerk an der August-Müller-Straße errichtet. Planer Richard Steppan, Andreas Kochanek von den Stadtwerken und Bürgermeister Stefan Göcking (oben, von links) feierten mit Vertretern der Stadt und der am Bau beteiligten Firmen Richtfest. Foto: Gerd Pöhlmann

12.11.2016

Region

Auf dem Weg zur Wasserversorgung 2.0

Arzberg baut in der August-Müller-Straße ein neues Pumpwerk. Von hier wird auch der Stadtteil Röthenbach beliefert. Herzstück sind zwei 100-Kubikmeter-Tanks. » mehr

Benedikts überraschende Botschaften

28.10.2016

FP/NP

Benedikts überraschende Botschaften

Deutsche Politiker, Banker und Sparer prangern die ultralockere Geldpolitik der EZB an. Doch die oft ebenfalls kritische Bundesbank sieht die Sache differenzierter. » mehr

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