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GRUNDRECHTE

Richterhammer

28.08.2019

Wirtschaft

Streit um illegale Ferienwohnungen geht in nächste Instanz

In München ist es illegal, seine Wohnung länger an Touristen zu vermieten. Das ist klar geregelt. Weniger klar ist, wie die Behörden an die Adressen der schwarzen Schafe kommen. Ein Gericht könnte der... » mehr

Mietwohnungen in Frankfurt

20.08.2019

Brennpunkte

Kein Schutz für Wucher: Karlsruhe billigt Mietpreisbremse

Vor allem in Großstädten wird Wohnen immer teurer. Die Politik steuert mit der Mietpreisbremse gegen - mit Fug und Recht, sagt nun Karlsruhe. Ist das auch ein Freibrief für die geplante Verschärfung? » mehr

04.07.2019

Schlaglichter

Helmpflicht gilt auch für Sikh-Anhänger mit Turban

Motorradfahrer können aus religiösen Gründen nicht grundsätzlich von der Helmpflicht befreit werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Geklagt hatte ein Anhänger der Sikh-Re... » mehr

04.07.2019

Schlaglichter

Turban statt Helm? - Bundesverwaltungsgericht entscheidet

Darf man wegen seiner Religion ohne Helm Motorrad fahren? Darüber verhandelt heute das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Geklagt hatte ein Turban tragender Sikh-Anhänger, der aus religiösen Gründen... » mehr

Die heiße Phase vor der Europawahl hat die Kulmbacher FDP eingeläutet. Im Bild (von links): Horst Stübinger, Ulrich Gödde, FDP-Europakandidatin Marina Schuster, Rüdiger Gust, Michael Otte, Lothar Huber und Thomas Nagel.

12.05.2019

Kulmbach

Liberale kämpfen für die europäische Idee

Die Kulmbacher FDP macht sich für ein Europa abseits der Brexit-Debatte stark. Auch die Kommunalwahlen nächstes Jahr hat sie bereits im Blick. » mehr

Von Kerstin Dolde

18.03.2019

Auf ein Wort

Der 23. März

Noch läuft der Protest weitgehend im Schatten der Freitagsdemos. Doch der 23. März könnte europaweit Aufsehen erregen. » mehr

3 Fragen an

29.01.2019

Hof

„Diese Patenschaft bringt Glücksmomente“

Der Fichtelgebirgsverein sucht Paten für sein 3600 Kilometer langes Wanderwege-Netz. Wer gerne in der Natur unterwegs ist, kann sein Hobby in den Dienst der Allgemeinheit stellen und die Strecken kont... » mehr

24.01.2019

Schlaglichter

Verkehrsanwälte: Dieselfahrverbot greift in Grundrechte ein

Dieselfahrverbote sind nach Auffassung des Deutschen Anwaltvereins ein schwerwiegender Eingriff in Grundrechte. Die Verbote schränkten viele Privatleute und Gewerbetreibende in ihrer grundgesetzlich g... » mehr

Siegfried Schneider (Fünfter von links) freut sich über den Wirth-Preis. Die ersten Gratulanten waren: Christian Holhut, stellvertretender Chefredakteur der Mediengruppe Oberfranken und Vize-Vorstandschef der Akademie, Johann Pirthauer, Vorstandsvorsitzender der Akademie für Neue Medien und Chefredakteur von Frankenpost und Neue Presse , Patrick Püttner, VBW-Bezirksgeschäftsführer und Vize-Vorstandschef der Akademie, Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz, Kulmbachs Oberbürgermeister und Bezirkstagspräsident Henry Schramm, Studienleiter Thomas Nagel und der Kulmbacher Landrat Klaus Peter Söllner (von links). Foto: Christopher Michael

17.01.2019

Wirtschaft

Medien-Experte, Fußball-Fan - und nun auch Preisträger

Die Akademie für Neue Medien ehrt Siegfried Schneider für sein herausragendes Engagement. Der BLM-Chef und frühere Minister ist der Einrichtung eng verbunden. » mehr

Terézia Mora

23.12.2018

Boulevard

Umbruch und Aufbruch - Das war das Kulturjahr 2018

Die Freiheit der Kunst ist ein besonders geschütztes Grundrecht. Gerade in Zeiten politischer Polarisierung muss sie immer wieder neu verteidigt werden. 2018 gab es reichlich Anlass. » mehr

Markus Söder

25.11.2018

Brennpunkte

Söder für Beibehaltung des Grundrechts auf Asyl

Söder verteidigte den geplanten UN-Migrationspakt. Allein national werde das globale Flüchtlingsproblem nicht gelöst werden. » mehr

22.11.2018

Meinungen

Lehrstück

Friedrich Merz hat sich mit der Forderung, man müsse mal reden über das Grundrecht auf Asyl, einen Tabbubruch aus dem Lehrbuch von Populosten erlaubt und einen erheblichen Mangel an politischem Gespür... » mehr

Ausweis für Asylbewerber

22.11.2018

Hintergründe

Faktencheck: Individualrecht auf Asyl nur in Deutschland?

Im Grundgesetz steht das Recht auf Asyl. Friedrich Merz, Bewerber um den CDU-Parteivorsitz, denkt laut über eine Änderung nach und geht dabei ins Detail. Stimmen seine Äußerungen? » mehr

22.11.2018

Schlaglichter

Merz: Stelle Grundrecht auf Asyl nicht in Frage

Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat sich bemüht, die Aufregung über seinen Vorstoß zum Grundrecht auf Asyl zu dämpfen. «Ich stelle das Grundrecht auf Asyl selbstverständlich nicht in Frage», tei... » mehr

22.11.2018

Schlaglichter

Spahn: Grundrecht auf Asyl große Errungenschaft

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich grundsätzlich hinter das geltende Grundrecht auf Asyl gestellt - und sich damit von seinem Mitbewerber um den CDU-Vorsitz Friedrich Merz abgegrenzt. » mehr

Julian Assange

19.10.2018

Brennpunkte

Wikileaks-Gründer Assange klagt gegen Regierung in Ecuador

Das Leben für Julian Assange im ecuadorianischen Botschaftsexil in London wird zunehmend unerträglich. Nun hofft er auf mehr Freiheiten - mithilfe einer Klage. » mehr

Verfassungsgericht in Warschau

16.10.2018

Brennpunkte

EU-Strafverfahren gegen Polen tritt auf der Stelle

Die Sorge um die Rechtsstaatlichkeit in Polen und Ungarn wächst. Doch andere EU-Staaten scheuen den ganz großen Eklat. Entpuppt sich das Artikel-7-Verfahren als zahnloser Tiger? » mehr

Aleida und Jan Assmann

14.10.2018

Boulevard

Friedenspreis für Aleida und Jan Assmann

Aleida und Jan Assmann sind wissenschaftliche Spezialisten in Sachen Erinnerungskultur. Für «Vogelschiss»-Thesen haben sie nichts übrig, wie sei in der Frankfurter Paulskirche deutlich machen. Auch ni... » mehr

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil stellte sich in Hof vielen Fragen. Von links: Lars Klingbeil, Landtagsabgeordneter Klaus Adelt und der Münchberger Bürgermeister Christian Zuber. Foto: Schmidt

18.09.2018

Hof

Schnelles Internet - ein Grundrecht?

Gerade in ländlichen Gebieten gibt es in Sachen Digitalisierung noch Nachholbedarf. Doch das soll sich in den nächsten Jahren ändern. » mehr

Interview: mit Winfried Bausback, CSU, Justizminister Bayern

08.08.2018

Oberfranken

"Es geht um das Wohl jedes Kindes"

Seit einem Jahr sind Ehen, bei denen ein Teil unter 16 Jahre alt ist, nichtig. Bayerns Justizminister Bausback zieht eine positive Bilanz und sagt nun Vielehen den Kampf an. » mehr

25.07.2018

Region

Belohnung für Talent und Engagement

Die Robert-Bosch-Stiftung fördert mit dem Programm "Talent im Land - Bayern" mit der Staatsregierung Jugendliche. Einer davon ist der Münchberger Ali-Cemil Sat. » mehr

09.05.2018

FP/NP

Unmenschlich

Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz des Staates. Auch Kinderpflege und -erziehung sind Grundrechte von Eltern in Deutschland. So steht es im deutschen Grundgesetz, Artikel 6. Aber der g... » mehr

Mit einer Demonstration wandte sich ein überparteiliches Bündnis gegen die Pläne, die Befugnisse der Polizei in Bayern auszubauen. Unser Bild zeigt an der Spitze des Demonstrationszuges (von links): Philipp Brammer von den Grünen, Klaus Adelt von der SPD, Manuel Frisch von der Linken und Michael Böhm von den Piraten. Weitere Bilder unter www.frankenpost.de . Foto: Uwe von Dorn

29.04.2018

Region

Protest gegen zu viele Polizei-Befugnisse

Bei einer Demonstration am Samstag trat ein breites überparteiliches Bündnis gegen das neue Bayerische Polizeiaufgabengesetz an. Das greife zu sehr in die Privatsphäre ein. » mehr

Sanierung der Paulskirche

06.04.2018

FP

Sanierung von Paulskirche: Chance für Neu-Präsentation eines Symbols

Die Frankfurter Paulskirche gilt als Wiege der Demokratie in Deutschland - und nationales Monument. Jetzt muss der Zentralbau saniert werden. Zugleich wird der Ruf nach einer würdigeren Präsentation d... » mehr

Hasskommentar

07.03.2018

dpa

Beschwerden über rassistische Inhalte im Internet gestiegen

Die Beschwerdestelle des Internetverbands eco hat 2017 tausende gemeldete Einträge im Netz geprüft. Vor allem rassistische und kinderpornografische Inhalte beschäftigten die Experten. » mehr

Heidrun Fichter aus Selb hat sich viele Jahre für die Rechte der Frauen eingesetzt. Auch mit antiautoritärer Erziehung hat sie kurz experimentiert.

02.02.2018

Fichtelgebirge

Leben zwischen Demos und Kommune

Vor 50 Jahren haben die Studentenunruhen Deutschland erschüttert. Auch im Fichtelgebirge gibt es noch einige sogenannte alte 68er. » mehr

Von Kerstin Dolde

26.01.2018

FP/NP

Lang lebe die Kunst

Kunst darf alles. Oder etwa doch nicht? Die Freiheit der Kunst ist geradezu in Gefahr. Augenfällig wird dies in dem Disput um die Fassade der Alice-Salomon-Hochschule im Berliner Bezirk Marzahn-Heller... » mehr

Gomringer-Gedicht "avenidas" An der Fassade der Alice Salomon Hochschule in Berlin prangt Gomringers Gedicht "avenidas". Nun soll es einem neuen Werk weichen, auf einer Edelstahl-Tafel im Sockelbereich des Gebäudes aber erhalten bleiben.

24.01.2018

FP

Grütters kritisiert Übermalung von Gedicht als "Kulturbarbarei"

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hat die geplante Übermalung eines Gedichts des Rehauer Lyrikers Eugen Gomringer an einer Berliner Hochschulfassade als einen "erschreckenden Akt der Kultur... » mehr

Die knapp 600 Bundespolizisten aus Bayreuth waren in diesem Jahr wieder viel unterwegs. Unter anderem bei Demonstrationen rund um den 1. Mai in Berlin (Foto), aber auch beim G 20-Gipfel im Juli in Hamburg. Bei den Wahlkampfauftritten sorgten sie für den Schutz der Kanzlerin.

23.01.2018

Leseranwalt

Niemand ist "gleicher"

Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut. Genauso gehört auch die freie Berichterstattung zu den Basiselementen demokratischen Miteinanders. Leider gibt es immer wieder Fälle, bei denen eine Seite meint... » mehr

05.01.2018

Netzwelt & Multimedia

24 Stunden Zeit

Die Uhr tickt: Seit dem 1. Januar müssen Betreiber von sozialen Netzwerken rechtswidrige Inhalte innerhalb eines Tages löschen. Das sorgt schon in der ersten Woche für jede Menge Ärger » mehr

Albrecht Schläger

14.12.2017

Region

Brückenbauer präsentieren sich beim SPD-Parteitag

Albrecht Schläger betreut die Bewerbung der Seliger- Gemeinde um den Wilhelm-Dröscher-Preis. Den erhält sie zwar nicht, aber viel Aufmerksamkeit. » mehr

Nicht nur in Arzberg ein Problem: Die Hausärzte in der Region finden keine Nachfolger für ihre Praxen.	Foto: pr .

22.10.2017

Fichtelgebirge

"Wir haben einen ärztlichen Notstand"

Immer weniger Hausärzte müssen mehr Patienten versorgen. Dr. Eschlwöch erklärt, was helfen könnte: "Zwangsweise zwei Jahre aufs Land. » mehr

Von Klaus Köster

28.07.2017

FP/NP

Große Chance

Das Grundgesetz schützt Leben und Gesundheit. Kommt der Bund dieser Verpflichtung nicht nach, muss das Land eigene Wege suchen, die Grundrechte der Bürger durchzusetzen. Härter hätte das Urteil des Ve... » mehr

Mit der Bayern-Hymne eröffnete das Schulorchester den Festakt im Münchberger Gymnasium anlässlich 70 Jahre bayerische Verfassung. Foto: Helmut Engel

02.12.2016

Region

Die große Spielregel

Seit 70 Jahren gibt es die bayerische Verfassung. Im Münchberger Gymnasium führt eine Diskussion von Anarchie bis zur Überreglementierung. » mehr

In Holzbauweise wurde das neue Pumpwerk an der August-Müller-Straße errichtet. Planer Richard Steppan, Andreas Kochanek von den Stadtwerken und Bürgermeister Stefan Göcking (oben, von links) feierten mit Vertretern der Stadt und der am Bau beteiligten Firmen Richtfest. Foto: Gerd Pöhlmann

12.11.2016

Region

Auf dem Weg zur Wasserversorgung 2.0

Arzberg baut in der August-Müller-Straße ein neues Pumpwerk. Von hier wird auch der Stadtteil Röthenbach beliefert. Herzstück sind zwei 100-Kubikmeter-Tanks. » mehr

Sparen, Symbolbild

28.10.2016

FP/NP

Benedikts überraschende Botschaften

Deutsche Politiker, Banker und Sparer prangern die ultralockere Geldpolitik der EZB an. Doch die oft ebenfalls kritische Bundesbank sieht die Sache differenzierter. » mehr

Kritisch setzten sich die Teilnehmer der SPD- und AWO-Podiumsdiskussion am Mittwoch mit den Neuorganisation der Polizei im Landkreis auseinander (von links): Hans-Joachim Goller, die früheren Polizisten Günter Throne und Walter Baumann sowie der Selber SPD-Vorsitzende Roland Graf. Foto: Florian Miedl

23.09.2016

Region

SPD ruft zur Mahnwache in der Försterstraße

Am 10. Oktober wollen die Sozialdemokraten vor der Wache Flagge zeigen. Die Kritiker trauen weder den vorgelegten Zahlen noch den Versprechen des Polizeipräsidiums. » mehr

Autor und Regisseur Bernd Plöger in der Szenerie der verwüsteten Pressekonferenz von "Dschihad one-way". Foto: kst

06.06.2016

Region

Von der Zugkraft des "Heiligen Kriegs"

Bernd Plöger vom Jungen Theater Hof hat ein Stück geschrieben über das Schicksal eines deutschen Dschihad-Kämpfers. Premiere der "Spurensuche" ist am Freitag. » mehr

Reporter wollen Pressefreiheit

19.05.2016

Leseranwalt

Absurde Unterstellung

Als die Väter des Grundgesetzes nach dem Zweiten Weltkrieg eine Verfassung niederschrieben, hatten sie eines im Sinn: Nie wieder soll Information gesteuert werden, niemals dürfen Nachrichten unterbund... » mehr

01.03.2016

Leseranwalt

Es hakt in Sachen Grundrechte

Die Bundesregierung blendet Menschenrechte aus, wenn sie mit autokratischen Regimen verhandelt. Diesen Vorwurf richtet der Vorsitzende des Deutschen Journalistenverbandes (DJV), Frank Überall, an die ... » mehr

02.03.2016

FP/NP

Es hakt in Sachen Grundrechte

Die Bundesregierung blendet Menschenrechte aus, wenn sie mit autokratischen Regimen verhandelt. Diesen Vorwurf richtet der Vorsitzende des Deutschen Journalistenverbandes (DJV), Frank Überall, an die ... » mehr

15.07.2015

Region

Die Resolution (Auszug)

Die Resolution (Auszug) In der Resolution der CSU-Fraktion heißt es zunächst: "Bad Steben bekennt sich uneingeschränkt zum Grundrecht auf Asyl und zur Genfer Flüchtlingskonvention. » mehr

Von Kerstin Dolde,   Leseranwältin

17.06.2015

Leseranwalt

Ein schmaler Grat

Datenschutz geht uns alle an. So warnt der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar angesichts der Ausspäh-Affären vor einer Aushöhlung demokratischer Grundrechte. » mehr

Warum flüchten Menschen aus ihrer Heimat? Bürgermeister Christian Zuber betrachtet sich diese Menschenrechtsfigur ganz genau.

12.05.2015

Region

Elementare Rechte, die jeder Mensch hat

Grundschule, Mittelschule und Gymnasium weisen in einer Ausstellung auf die Einhaltung der Menschenrechte hin. Die Schüler der drei Münchberger Schulen haben die Exponate selbst erarbeitet. » mehr

Maximilian Busl  zur Demonstrationsfreiheit

20.01.2015

FP/NP

Allerletzte Option

Lässt sich der Staat erpressen? Die Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht, das durch das Grundgesetz, Artikel acht, besonders geschützt ist. Es hat damit dieselbe Bedeutung wie beispielsweise die Wü... » mehr

30 Prozent aller Arbeitsstunden der deutschen Bereitschaftspolizei finden rund um Fußballstadien statt. Dafür von der Fußballliga eine Gebühr zu verlangen, sieht der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft als logisch an.

01.08.2014

Oberfranken

"Es gibt kein Grundrecht auf Fußball"

Der Chef der Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, begrüßt die Bremer Entscheidung, die Fußballliga an den Kosten der Polizeieinsätze zu beteiligen. Im Interview sagt er, warum das nötig ist. » mehr

20.03.2014

Oberfranken

Wege zum Glück

Das Glück liegt auf der Straße. Aber: Wer bückt sich schon gern? Zum "Tag des Glücks" am 20. » mehr

Das Thema Asyl stieß in Münchberg großes Interesse. An der Diskussion beteiligten sich (von links): Jürgen Neubauer von der Regierung von Oberfranken, Regionalbischöfin Dr. Dorothea Greiner, Diskussionsleiter Erwin Lechner, Landrat Bernd Hering, dritter Bürgermeister Thomas Agel, Jürgen Schöberlein, Bereichsleiter bei der Diakonie Hochfranken, und Christine Schoerner, Bezirks- und Kreisvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen.	 Foto: Engel

14.02.2014

Region

Asylbewerber ausbilden statt isolieren

Wie können Kommunen, Kirche und Diakonie diese Menschen unterstützen? Um diese Frage drehte sich die Diskussion, zu dem das Dekanat Münchberg eingeladen hatte. » mehr

18.01.2014

Region

Bündnis hat waches Auge auf die Szene

Martin Becher von der Projektstelle gegen Rechtsextremismus referiert auf Einladung der SPD. Er sagt, worauf es zu achten gilt. » mehr

13.12.2013

FP/NP

Datenspeicherung auf Vorrat mit Mängeln

Ist die Sammlung im Kampf gegen den Terror unverzichtbar oder ein unzulässiger Eingriff in Grundrechte? Nun hat der Europäische Gerichtshof Einwände geäußert - mit Folgen für Deutschland. » mehr

Interview: mit Stefan Löwl

23.10.2013

Region

"Als CSU-Kandidat spielt man immer auf Sieg"

Stefan Löwl kandidiert für den Posten des Dachauer Landrats - obwohl er in Hof wohnt und arbeitet. Im Interview erklärt der Seiteneinsteiger in die Politik, warum er aus der Wahl im März trotzdem als ... » mehr

31.07.2013

Region

Mit neuen Ideen Probleme angehen

Kulmbach - Welche Chancen, sich aus den jetzigen und künftigen Herausforderungen für die Region Oberfranken ergeben, hat die Junge Union Oberfranken bei ihrer zweiten Veranstaltung der Reihe "Zukunft ... » mehr

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