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HAUSHALTSAUSSCHÜSSE

Rentenbescheid

13.09.2019

Brennpunkte

Arbeitsminister Heil offen für Kompromisse bei Grundrente

Es ist ein «unfertiger» Haushalt, den der Bundestag in dieser Woche in erster Lesung beraten hat. Denn die Bundesregierung will bald eine Strategie für mehr Klimaschutz vorlegen, die Milliarden kosten... » mehr

Deutsche Bahn

13.09.2019

Topthemen

Rechnungshof: 2019 fehlen der Bahn drei Milliarden Euro

Die Deutsche Bahn muss mit einem milliardenschweren Schuldenberg im Rücken die steigende Nachfrage im Fernverkehr bewältigen und das veraltete Schienennetz auf Vordermann bringen. Der Bundesrechnungsh... » mehr

13.09.2019

Schlaglichter

Abschluss der Haushaltswoche im Bundestag

Im Bundestag endet heute die Haushaltswoche. Zu Beginn der Sitzung diskutieren die Abgeordneten den Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Es ist der größte Einzelposten: Mit fast 149 Mi... » mehr

Andreas Scheuer

15.07.2019

Brennpunkte

Maut-Verträge werden ein Fall für die Justiz

Nach dem Aus für die Pkw-Maut ist die große Frage, was das die Steuerzahler kostet - und wer schuld ist. Ein Grüner zieht dafür sogar vor Gericht. Derweil kommt ein neuer Vorschlag für eine Öko-Maut a... » mehr

Auf dem Gelände der ehemaligen Straßenmeisterei, also zwischen der bestehenden Justizvollzugsanstalt und der B 2, soll die Erweiterung der Hofer JVA um 150 Haftplätze für eine Abschiebehaftanstalt entstehen.

Aktualisiert am 09.07.2019

Hof

78,5 Millionen Euro: Landtag genehmigt Kosten für Hofer Abschiebehaft

Laut einer Pressemitteilung soll der Neubau schon im kommenden Jahr fertig werden. » mehr

Wasser ist ein wertvoller Rohstoff. In Hof plant der Freistaat Bayern schon seit fünf Jahren ein Forschungsinstitut zum Thema Wasser und Energie. Jetzt kommt Bewegung in das Projekt.

03.07.2019

Hof

Bau des Wasserinstituts kommt in Fahrt

Der Haushaltsausschuss des Landtags hat die Erschließungsarbeiten für das geplante Zentrum für Energie- und Wassermanagement (ZEW) an der Hochschule Hof genehmigt. » mehr

20.06.2019

Schlaglichter

Grüne wollen Scheuer im Haushaltsausschuss zur Maut befragen

Nach dem Aus für die Pkw-Maut wollen die Grünen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer im Haushaltsausschuss des Bundestags befragen und fordern Einsicht in Verträge mit Betreibern. Scheuer müsse jetz... » mehr

Horst Seehofer

30.04.2019

Brennpunkte

Einheitsfest nicht eingeplant - Seehofer braucht mehr Geld

Nächstes Jahr feiert Deutschland 30 Jahre Einheit. Dass das besonders begangen werden soll, war im Innenministerium zunächst nicht eingeplant. Jetzt braucht Seehofer mehr Geld. » mehr

Airbus A340 «Konrad Adenauer»

11.04.2019

Brennpunkte

Nach Pannenserie: Bundesregierung kauft neue Flieger

Das Trauerspiel mit den Flugzeugen der Bundesregierung geht weiter. Die «Konrad Adenauer» muss erneut am Boden bleiben, weil zum zweiten Mal binnen zwei Wochen bei der Landung ein Reifen geplatzt war. » mehr

11.04.2019

Schlaglichter

Ausschuss billigt Kauf neuer Maschinen für Flugbereitschaft

Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat den Kauf von drei neuen Langstreckenmaschinen für die Flugbereitschaft der Bundeswehr gebilligt. Das erfuhr die dpa aus Kreisen des Ausschusses. Die Flugberei... » mehr

Schröder und Gauck

21.03.2019

Brennpunkte

Strengere Regeln für frühere Staatsspitzen

Die obersten Rechnungsprüfer bemängeln eine zu großzügige Ausstattung ehemaliger Präsidenten und Kanzler. Nun hat der Bundestag reagiert - mit neuen Regeln für Einkommen, Büros und Mitarbeitern. » mehr

20.11.2018

Oberfranken

Regionalproporz bremst die CSU-Frauen aus

Die Facharbeitskreise der CSU bleiben weitgehend in Männerhand. Die Landtagspräsidentin ist erbost, der Ministerpräsident wirkt ebenfalls nicht gerade glücklich. » mehr

Direkt zwischen B 2 und JVA gelegen, befindet sich das Gelände der ehemaligen Straßenmeisterei. Auf dem 11 500 Quadratmeter großen Areal soll die neue Haftanstalt entstehen.	Foto: Neumann

14.11.2018

Region

Bewerber-Boom für Abschiebe-Gefängnis

Die Anstalt soll mit 150 Plätzen größte ihrer Art in Deutschland werden. Besonders Beamte aus dem Süden wollen hier Dienst tun. Der Zeitplan wackelt. » mehr

Computerspieler

09.11.2018

Deutschland & Welt

Bundesregierung fördert Games «made in Germany»

Die Bundesregierung fördert künftig die Entwicklung von Computerspielen in Deutschland. So sollen im kommenden Jahr 50 Millionen Euro für einen Games-Fonds bereitstehen, wie der Haushaltsausschusses d... » mehr

Olaf Scholz

09.11.2018

Deutschland & Welt

Bundeshaushalt 2019 steht: 356,4 Milliarden Euro

Es dauert mehr als 15 Stunden bis in den frühen Morgen, dann ist der zweite GroKo-Etat festgezurrt - wieder mit einer «schwarzen Null» und einigen sichtbaren Prioritäten. Die Opposition reagiert enttä... » mehr

Bundesfinanzminister Olaf Scholz

08.11.2018

Deutschland & Welt

«Schwarze Null» im Haushaltsausschuss

Finanzminister Scholz hat einen Haushaltsentwurf für 2019 ohne neue Schulden vorgelegt. Dank hoher Steuereinnahmen kann er trotzdem Milliarden mehr als im laufenden Jahr verteilen. Doch die Ansprüche ... » mehr

08.11.2018

Deutschland & Welt

Haushaltausschuss legt letzte Hand an Etat 2019

Der Haushaltsausschuss befasst sich heute abschließend mit dem von Finanzminister Olaf Scholz aufgestellten Bundesetat für 2019. Erfahrungsgemäß werden die Abgeordneten in der sogenannten Bereinigungs... » mehr

Einheitswippe

27.09.2018

FP

Gelder für Einheitsdenkmal freigegeben - 2020 Einweihung?

Kaum zu glauben: Nach fast 20-jähriger Debatte kann die «Einheitswippe» in Berlin nun wohl endlich gebaut werden. Zumindest von den Haushältern gab es jetzt grünes Licht. » mehr

Einheitswippe

22.08.2018

FP

Grundstückskauf für Einheitsdenkmal perfekt - Neue Bedenken

Um das Einheitsdenkmal in Berlin gibt es seit 20 Jahren ein beispielloses Gezerre. Kaum ist der Grundstücksvertrag unter Dach und Fach, werden neue Bedenken bekannt. » mehr

04.07.2018

Fichtelgebirge

11,6 Millionen für Burgsanierung

Der Freistaat Bayern investiert in die historische Anlage. Nach dem Bau soll hier eine Jugendherberge einziehen. Die Unterkunft wird bis zu 120 Personen Platz bieten. » mehr

28.06.2018

Region

14 000 Euro aus Kulturfonds nach Wunsiedel

Der Haushaltsausschuss im bayerischen Landtag hat in seiner Sitzung am Donnerstag über die Verwendung der Mittel aus dem Kulturfonds beraten. » mehr

Einheitswippe

27.06.2018

FP

Berliner Einheitsdenkmal verzögert sich weiter

Das seit Jahren geplante Einheits- und Freiheitsdenkmal in Berlin verzögert sich weiter. Das umstrittene Projekt stand am Mittwoch nicht wie geplant auf der Tagesordnung des Haushaltsausschusses, best... » mehr

Seit Wochen laufen bereits die Vorbereitungen für die Verbreiterung der B 303 von zwei auf vier Spuren bei Schirnding.	Foto: Andreas Gewinner

21.06.2018

Fichtelgebirge

Theater um 33 Millionen Euro

Ist der vierspurige Ausbau der B 303 bei Schirnding Geldverschwendung? Mit diesem Thema befasst sich kommende Woche der Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestages. » mehr

11.06.2018

Region

Freistaat kauft Gelände für JVA-Neubau in Lorenzreuth

Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtages hat den Grundstückskauf für die Justizvollzugsanstalt in Marktredwitz-Lorenzreuth beschlossen. » mehr

Hausherr Volker Dittmar, der Leiter des Egerland-Kulturhauses (Zweiter von links), empfing Gäste in der Egerlandstube, darunter (ab Drittem von links) Landrat Dr. Karl Döhler, Staatssekretär Josef Zellermeier, Landtagsabgeordneten Martin Schöffel und Oberbürgermeister Oliver Weigel. Fotos: Herbert Scharf

06.05.2018

Fichtelgebirge

Zwei Schätze sind Investitionen wert

Die Burg Hohenberg und das Egerlandkulturhaus in Marktredwitz sind zwei Treffpunkte für Menschen aus Ost und West. In die Jahre gekommen, werden sie jetzt für die Zukunft fit gemacht. » mehr

Einheitswippe

03.04.2018

FP

"Einheitswippe" stockt erneut - Kaum Chancen im Jubiläumsjahr

Im Koalitionsvertrag bekennt sich die neue Regierung Merkel ausdrücklich zum Bau eines Einheits- und Freiheitsdenkmals. Doch die Sache hakt schon wieder. » mehr

Von Christoph Reisinger

21.02.2018

FP/NP

Sünden der Vergangenheit

Das ist ja rührend. Ausgerechnet aus der Unionsfraktion des Bundestags kommen die lautesten Klagen über Lücken in Ausrüstung und Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. » mehr

02.02.2018

FP

Mehr Geld für das Haus der Kunst: Ausschuss für höhere Zuschüsse

Mehr Geld für das Haus der Kunst in München: Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat am Freitag die Erhöhung des jährlichen Zuschusses um 1,2 Millionen Euro abgesegnet. » mehr

Hans Jürgen Sack (links) und Tim Pistor sind nun Träger der Mainleuser Bürgermedaille. Die Auszeichnung überreichte Bürgermeister Robert Bosch. Fotos: Werner Reißaus

04.01.2018

Region

Der Markt Mainleus sagt Danke

Ein Junger und einer, der seit Jahrzehnten ehrenamtlich im Einsatz ist, erhalten eine verdiente Ehrung. Beiden haben die Bürger von Mainleus viel zu verdanken. » mehr

01.10.2017

FP

SPD-Kulturexpertin Högl für neue Debatte über Einheitsdenkmal

Eigentlich sollte es 2009 schon zum 20. Jahrestag des Mauerfalls stehen. Aber noch immer ist vom Einheitsdenkmal nichts in Sicht. Soll jetzt nochmal alles auf Null? » mehr

Musik-Highlights im Herbst - Till Brönner

27.06.2017

FP

Startrompeter Brönner hält an «House of Jazz» fest

Startrompeter Till Brönner (46) hält an dem in Berlin geplanten «House of Jazz» fest. » mehr

35 Frauen, Männer und Kinder waren gekommen, als Bürgermeister Francisco Hernandez Jimenez zusammen mit Ehrengästen das obligatorische Band durchschnitt. Die neue Kesselbrücke verbindet das Baugebiet "Am Kessel" mit dem Zentralort.	Foto: Ronald Dietel

06.06.2017

Region

Ein millionenschweres Bindeglied

Nach elf Monaten Bauzeit ist die neue Kesselbrücke in Feilitzsch fertig. Probleme mit dem Untergrund hatten den Bau verzögert. » mehr

Nun wird es doch weitergehen im Bürgerhospital. Das Rote Kreuz wird vom 1. Juli an die Trägerschaft des Seniorenheims in der Spitalgasse übernehmen.

18.05.2017

Region

Im Bürgerhospital geht es weiter

Das BRK übernimmt die Trägerschaft des traditionsreichen Seniorenheims. Um einen nahtlosen Übergang zu sichern, muss jetzt mit ganzer Kraft an dem Projekt gearbeitet werden. » mehr

Der neue Vorstand des Kreisverbandes Wunsiedel mit Kreisgeschäftsführer Thomas Ulbrich (Vierter von rechts) und dem wiedergewählten Vorsitzenden Dr. Karl Döhler (Fünfter von rechts). Foto: Günter Rasp

03.05.2017

Region

BRK schreibt wieder schwarze Zahlen

Vorsitzender Karl Döhler erinnert bei der Mitgliederversammlung an "erhebliche finanzielle Turbulenzen". Die Zahl der Blutspenden und Einsätze ist angestiegen. » mehr

Die Führungsriege des Roten Kreuzes im Landkreis Kulmbach will den BRK-Kreisverband weiterhin in eine gute Zukunft führen (von links): Kreisgeschäftsführer Jürgen Dippold, Justiziar Jürgen Schmidt, stellvertretender Schatzmeister Thomas Boehnlein, Schatzmeister Klaus Bodenschlägel, stellvertretende Chefärztin Dr. Susanne Luber, Chefarzt Dr. Herbert Mädl, Kreisvorsitzender Klaus Peter Söllner, erster stellvertretender Kreisvorsitzender Henry Schramm und zweiter stellvertretender Kreisvorsitzender Frank Wilzok.	Foto: Klaus-Peter Wulf

24.04.2017

Region

Wohlfahrtsverbände Seite an Seite

Das BRK strebt eine engere Zusammenarbeit über Verbandsgrenzen hinweg an. Alter und neuer Kreisvorsitzender ist Landrat Klaus Peter Söllner. » mehr

20.04.2017

Region

Wasserinstitut - König wettert über Verzögerungen

Wann kommt das Wasserinstitut nach Hof? Dies fragt CSU-Landtagsabgeordneter Alexander König und prangert in einer Mitteilung die "nicht hinnehmbaren Verzögerungen" an. » mehr

23.02.2017

Oberfranken

Adelt sieht Chancen in Nachlass-Immobilien

Der Abgeordnete findet, die Staatsregierung solle geerbte Gebäude den Kommunen überlassen. Doch dazu bräuchte es eine neue Informationspolitik. » mehr

11.11.2016

FP

62 Millionen für Wiederaufbau der Schinkelschen Bauakademie

Die Haushälter des Bundestags sorgen mit ihren «Nachschlägen» zum Regierungsetat immer wieder für Überraschungen. 2014 gab es 200 Millionen für ein Museum der Moderne, jetzt trifft der Segen eine zers... » mehr

10.11.2016

Fichtelgebirge

Bund gibt Geld für Glasschleif

Der Haushaltsausschuss beschließt einen Zuschuss von 2,05 Millionen Euro. Konkrete Planungen beginnen im nächsten Jahr. » mehr

"Denkmalkultur in Deutschland" - Podiumsdiskussion Berlin

07.09.2016

FP

SPD-Kulturexperte: Bundestag muss über Einheitsdenkmal entscheiden

Der SPD-Kulturexperte Siegmund Ehrmann will den Bundestag erneut über das Berliner Einheits- und Freiheitsdenkmal entscheiden lassen. » mehr

Architekt Gerhard Plaß (Dritter von links) erklärt Landtagsvizepräsidentin Inge Aures die Sanierungsarbeiten. Mit auf dem Bild (von links): Landtagsabgeordneter Reinhold Strobl, Christof Präg, der Leiter der Hochbauabteilung am Staatlichen Bauamt Bayreuth, Hohenbergs Bürgermeister Jürgen Hoffmann und Projektleiter Michael Höhl vom Staatlichen Bauamt. Foto: Florian Miedl

20.07.2016

Fichtelgebirge

Ein Pilz macht die Burg instabil

Das Hohenberger Wahrzeichen wird nach Hausschwamm-Befall statisch saniert. » mehr

Verbesserte ihr Ergebnis deutlich: Die Spielbank Bad Steben, die in den vergangenen Jahren auch schon als "Sorgenkind" bezeichnet worden war.

26.01.2016

Oberfranken

Bayerns Casinos atmen auf

Die Spielbanken fahren größere Gewinne ein. Trotzdem wollen einige Abgeordnete die Casinos auf dem Land schließen. » mehr

In den kommenden vier Wochen bleibt die Tür im Gymnastikraum des Egerland-Kulturhauses für die Volkshochschule verschlossen. Davon sind zahlreiche Gesundheits-Kurse betroffen. Foto: Matthias Bäumler

14.10.2015

Region

Stadt stoppt 28 VHS-Kurse

Von heute auf morgen steht der Gymnastikraum im Egerland-Kulturhaus nicht mehr zur Verfügung. Die Teilnehmer erhalten für die ausfallenden Stunden ihr Geld zurück. » mehr

Die FGV-Vertreter überreichten den SPD-Politikern ihre Forderungen (von links): FGV-Hauptvorsitzender Heinrich Henniger, Rainer Schreier, FGV-Ortsvorsitzender Bischofsgrün, Landtagsabgeordneter Klaus Adelt, die stellvertretenden FGV-Hauptvorsitzenden Monika Saalfrank und Jörg Nürnberger sowie Landtagsvizepräsidentin Inge Aures. 	Foto: pr.

08.05.2015

Fichtelgebirge

FGV beklagt Investitionsstau

Einen Millionenbetrag hat der Fichtelgebirgsverein bereits in die touristische Infrastruktur der Region gesteckt. Für die anstehenden Sanierungsarbeiten braucht er Hilfe vom Freistaat. Die Abgeordnete... » mehr

Oberbürgermeister Oliver Weigel (links) und der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Peter Winter, besichtigten die antiquierte und viel zu große Heizungsanlage im Keller des Egerland-Kulturhauses. 	Foto: Bäumler

10.03.2015

Region

Kulturhaus erhält neue Technik

Der warme Regen aus München für Marktredwitz hält an. Jetzt gibt es 400 000 Euro für die Sanierung des kulturellen Gedächtnisses der Egerländer. » mehr

30.10.2014

Region

Martin Schöffel wirbt um Unterstützung in München

Der Landtagsabgeordnete möchte drei Projekte aus der Region im neuen Doppelhaushalt berücksichtigt sehen. Die betreffen die Städte Wunsiedel, Marktredwitz und Hohenberg. » mehr

Beim Besuch im Porzellanikon (von links): Museumsdirektor Wilhelm Siemen, Kuratorin Petra Werner, Landrat Dr. Karl Döhler, Landtagsabgeordneter Martin Schöffel, Helmut Drexler und MdL Peter Winter. 	Foto: privat

05.03.2014

Region

Abgeordneter outet sich als Fan

Peter Winter, Vorsitzender des Haushaltsausschusses im Bayerischen Landtag, besucht das Porzellanikon. Bei einem Rundgang sagt er dem Museum weitere Unterstützung des Freistaats zu. Außerdem trifft er... » mehr

23.01.2014

FP/NP

Spielbank Bad Steben entwickelt sich gut

Bayerns staatliche Casinos locken wieder mehr Besucher an. Auch sonst arbeitet der Freistaat als Unternehmer erfolgreich. » mehr

Martin Schöffel

12.12.2013

Oberfranken

Freistaat übernimmt Porzellanikon

Die Verstaatlichung des Porzellanikons ist endgültig in trockenen Tüchern. » mehr

04.12.2013

Oberfranken

Streit über die kommunalen Finanzen

Staatsregierung und Opposition haben sich im Landtag einen heftigen Schlagabtausch geliefert. Anlass war die Finanznot vieler Kommunen. » mehr

"Ich möchte so lange wie möglich im Europäischen Parlament tätig sein": Monika Hohlmeier in Straßburg.

28.10.2013

Oberfranken

Unterwegs im Hamsterrad Europas

Was macht man eigentlich den ganzen Tag im Europäischen Parlament? Der Job ist keineswegs ein Austragsstübchen, wie manche vermuten. Monika Hohlmeier hat sich inzwischen an den Stress in der Tretmühle... » mehr

Martin Schöffel

18.10.2013

Oberfranken

Schöffel und König melden Ansprüche an

Die hochfränkischen CSU-Abgeordneten machen sich offenbar Hoffnungen, künftig wichtige Ausschüsse zu leiten. » mehr

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