Antrag abgelehnt Keine Hybridsitzungen im Hohenberger Stadtrat

Bilder wie dieses wird es vom Hohenberger Stadtrat so schnell nicht geben. Das Gremium tagt bis auf Weiteres in Präsenz. Ein Antrag der CSU, Hybridsitzungen zuzulassen, wurde abgelehnt. Foto: dpa/Jamie Lee Finch

Die SPD erteilt einem entsprechenden Antrag der CSU-Fraktion eine Absage. Die knappe Entscheidung zeigt, dass es in der Stadt auf jede – anwesende – Stimme ankommt.

Hohenberg - Gescheitert ist die CSU-Fraktion im Hohenberger Stadtrat mit ihrem Antrag zur Einführung von sogenannten Hybridsitzungen, also Stadtratssitzung, die sowohl in Präsenz stattfinden, an denen die Stadtratsmitglieder aber auch per Videokonferenz teilnehmen können. Mit sieben zu fünf Stimmen wurde der Antrag nach längerer Diskussion abgelehnt. Neben den Mitgliedern der SPD-Fraktion stimmte auch Dr. Gerhard Wilhelm von der CSU gegen den Antrag.

Knappe Mehrheitsverhältnisse

Wie CSU-Fraktionsvorsitzender Christian Paulus deutlich machte, möchte seine Fraktion einen Grundsatzbeschluss im Stadtrat herbeiführen, „um bei einer erneuten Verschlechterung der Pandemie-Situation gerüstet zu sein“. Ferner, so Paulus, könnten Hybridsitzungen auch in einer Nach-Corona-Zeit eine Alternative darstellen, zum Beispiel wenn Stadtratsmitglieder aufgrund von Krankheit, beruflichen oder privaten Gründen verhindert seien, persönlich an der Sitzung teilzunehmen. Durch Hybridsitzungen würden auch die vom Wähler gewünschten Mehrheitsverhältnisse, „die ja in Hohenberg sehr knapp sind“, sichergestellt. Paulus erklärte weiter, dass kein Ratsmitglied gezwungen werde, an den audiovisuellen Übertragungen teilzunehmen. „Die persönliche Anwesenheit in den Sitzungen hat allemal Vorrang.“ Da die CSU-Fraktion davon ausgeht, dass die nötige Hard- und Software bei jedem Ratsmitglied vorhanden ist, sei jeder für sein Equipment daheim selbst verantwortlich.

Nicht auf Biegen und Brechen

„Wir müssen das Rad nicht neu erfunden, denn audiovisuelle Treffen sind seit Monaten in Firmen und in den Schulen sogar ab der ersten Klasse an der Tagesordnung. Und wir von der CSU-Fraktion halten seit Jahresbeginn alle Sitzungen online ab,“ sagte Paulus. Dabei werde auf den Datenschutz in den eigenen vier Wänden geachtet. Er schlug vor, sich bei Gemeinden, die bereits Hybridsitzungen beschlossen haben, Tipps für die notwendige Rechtssicherheit zu holen. Laut Paulus gehe es der CSU-Fraktion nicht darum, auf Biegen und Brechen Hybridsitzungen im Stadtrat durchzudrücken, „denn natürlich sind der persönliche Austausch sowie die Interaktion in Gesprächen durch keine Technik der Welt zu ersetzen“.

Eine Lanze für Hybridsitzungen brach CSU-Stadtrat Andreas Übler. „Wir müssen mit der Zeit gehen, weil wir alle nicht wissen, was noch kommt. Wir sollten für den Notfall gerüstet sein, um die Handlungsfähigkeit unseres Gremiums aufrechtzuerhalten.“ Als Beispiel nannte er die Feuerwehr, die vorher übe, um in Ernstfall gerüstet zu sein. Er bezeichnete es als „einfach schwach, wenn die SPD diesen wichtigen Weg nicht mitgeht“ und schlug vor, mit den Vorbereitungen für Hybridsitzungen zu beginnen, für den Fall, dass die Inzidenzwerte wieder steigen.

Nicht einfach dazuschalten

Klaus Hoffmann von der SPD machte in der Diskussion deutlich: „Die SPD lehnt in der aktuellen Situation Hybridsitzungen ab, denn wir haben mit der Turnhalle und den Tests vor der Sitzung optimale Verhältnisse geschaffen. Wir halten nichts davon, sich bei Verhinderung einfach mal bei dem einen oder anderen Punkt dazuzuschalten. Wer verhindert ist, an der Sitzung teilzunehmen, ist eben nicht dabei.“ Laut Klaus Hoffmann stehe der finanzielle Aufwand in keinem Verhältnis zum Nutzen. Für Hans-Jürgen Wohlrab (SPD) ist es wichtig, „dass man sich bei Entscheidungen in die Augen schaut“. Er schlug vor, die Angelegenheit nochmal zu beraten, sollte sich die Pandemiesituation wieder zuspitzen. Zum jetzigen Zeitpunkt sollte man der Verwaltung mit der Vorbereitung für eventuelle Hybridsitzungen nicht zusätzlich Arbeit aufbürden. Jedes gewählte Ratsmitglied, so Wohlrab, sollte sich wenigsten einmal im Monat die Zeit nehmen, persönlich an einer Sitzung teilzunehmen.

Den Schlussstrich zog Bürgermeister Jürgen Hoffmann, der Diskussionen im Stadtrat gerne „im persönlichen Dialog“ führt. „Wir waren die ersten, die Tests vor Sitzungsbeginn durchgeführt haben, und wenn es notwendig werden sollte, werden auch wir Hybridsitzungen abhalten. Im Moment aber ist die Notwendigkeit dazu nicht gegeben.“

 

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