Arzberg Arbeitskreis soll Wirtschaft helfen

Die Corona-Krise nahm die CSU-Fraktion im Arzberger Stadtrat zum Anlass, die Bestellung eines Wirtschaftsreferenten zu fordern, da es vielen kleinen und größeren Betrieben schlecht gehe. Nun soll sich ein Arbeitskreis um die Wirtschaft kümmern. Symbol Foto: AdobeStock

Der Arzberger Stadtrat beschließt, ein Gremium zu installieren, das sich um die Belange der Betriebe kümmert. Auslöser ist ein Antrag der CSU, die eigentlich einen Referenten haben wollte.

Arzberg - Braucht Arzberg einen Wirtschaftsreferenten im Stadtrat oder nicht? Diese Frage, die das Gremium aufgrund eines CSU-Antrags in der Sitzung am Donnerstagabend diskutierte, war durchaus strittig und führte zu einer kontroversen Debatte.

Weiterer Informationsbedarf

Auf den ersten Blick war dieser Tagesordnungspunkt für die Stadtratssitzung am Donnerstagabend unverfänglich: Bebauungsplan "Sozialzentrum Arzberg", einschließlich Änderung des Flächennutzungsplans. Ein Punkt, der jederzeit öffentlich diskutiert werden kann und öffentlich beschlossen werden muss. Auf den zweiten Blick verbirgt sich dahinter der geplante Bau des AWO-Frauenhauses an der Hans-Steurer-Straße auf der noch freien Fläche des früheren FTA-Sportplatzes. Und über dieses Thema wollten offensichtlich nicht alle Rätinnen und Räte in der öffentlichen Sitzung debattieren. Weil also einige Mitglieder des Stadtrats noch Informationsbedarf haben, wurde auf Betreiben von UPW und CSU der Punkt in der vorangegangenen nichtöffentlichen Sitzung von der Tagesordnung des öffentlichen Teils genommen. Auf Nachfrage der Frankenpost sagte Bürgermeister Stefan Göcking am Freitag, er habe in der nichtöffentlichen Sitzung angeboten, das Thema - falls nötig - in einer Sondersitzung zu behandeln. Damit solle dem AWO-Kreisverband ermöglicht werden, den Bauantrag zeitnah zu stellen.

CSU-Fraktionssprecher Dr. Stefan Brodmerkel hatte den Antrag unter anderem damit begründet, dass die heimische Wirtschaft unter den Folgen der Corona-Krise leide. "Wir sehen die Notwendigkeit, dass sich der Stadtrat zusammen mit dem Bürgermeister der Wirtschaftsförderung in besonderer Weise widmet. Als Stadtrat dürfen wir nicht nur - vermutlich - sinkende Gewerbesteuereinnahmen beklagen, sondern sollten aktiv versuchen, uns stärker um die hiesige Wirtschaft zu bemühen", heißt es in dem Antrag. Auf Bitte von Bürgermeister Stefan Göcking erläuterte Brodmerkel die Idee hinter dem Antrag nochmals, unter anderem damit, dass man mit einem Referenten der Wirtschaft ein stärkeres politisches Gewicht verleihen wolle. Der Stadtrat solle die Betriebe mit seinen Mitteln unterstützen und Ansprechpartner sein. Dem Wirtschaftsreferenten könne auch ein Gremium mit je einem Vertreter aus den drei Fraktionen zur Seite gestellt werden.

Göcking nahm den Antrag zum Anlass für grundsätzliche Überlegungen und wandte sich gegen die Unterstellung, "dass ich nichts mache". Anträge seien ein gutes Zeichen für gelebte politische Arbeit in den Gremien. Wenn der CSU-Antrag die Absicht beinhalte, die Arbeit von Verwaltung, Bürgermeister und Stadtrat zu erleichtern, sei das löblich. "Eine andere Interpretation des Schriftstücks möchte ich aber dennoch nicht vollumfänglich ausschließen", sagte der Rathaus-Chef. Denn wenn der Wirtschaftsreferent die Zusammenarbeit mit den Betrieben aktiver und stärker unterstützen und als Bindeglied zwischen Verwaltung und Stadtrat etabliert werden solle, würde dies voraussetzen, "dass derzeit keine Unterstützung der Wirtschaft durch Kommune und Landratsamt stattfindet und der Bürgermeister nicht als Bindeglied und Ansprechpartner agiert, was ich schärfstens von mir weise".

"Ich kümmere mich sehr wohl um Grundstücksangelegenheiten, Infrastrukturverbesserungen und direkte Hilfeleistungen für Betriebe", betonte der Bürgermeister. "Zu den originären Aufgaben eines Bürgermeisters, die ich auch mit viel Herzblut ausübe, gehörten selbstverständlich auch die Kommunikation und die Unterstützung der heimischen Betriebe in bestmöglicher Form." Unabhängig von seiner Person, sondern lediglich auf das Amt bezogen, müsse die erste Anlaufstelle der Wirtschaft in allen Belangen der Bürgermeister sein. Dies entspreche auch der gängigen und sinnvollen Praxis in Städten der Größenordnung Arzbergs.

Statt zu verkomplizieren und funktionierende Systeme ad absurdum zu führen, "sollten wir uns als Ratsgremium eher wieder auf das Wesentliche konzentrieren und uns darauf verständigen, unsere vom Wähler im März diesen Jahres erteilten und definierten Zuständigkeiten auszuüben", sagte Göcking. "Ich gehe jeden Weg mit, der unsere Heimatstadt voranbringt, wenn er logisch erscheint und Parteipolitik vermeidet. Aber meine Geduld ist endlich."

Einige SPD-Räte sprangen dem Bürgermeister bei. Fraktionsvorsitzender Peter Gräf meinte, dass ein Wirtschaftsreferent überflüssig sei und dass andererseits Arzberg zu klein sei für einen hauptamtlichen Wirtschaftsförderer. Ein Referent sei nicht die Lösung. Besser sei es, wenn die Fraktionen sich zusammensetzten. "Vielleicht fördert das auch den Zusammenhalt und wir finden mehr zusammen", sagte Gräf. Auch Stefan Klaubert meinte: "Wir müssen unbedingt miteinander reden, sonst läuft das aus dem Ruder." Dass CSU und UPW immer wieder die Kompetenz von Göcking anzweifelten, sei vielleicht der Tatsache geschuldet, dass die CSU "die traumatische Erfahrung der verlorenen Bürgermeisterwahl nicht verarbeitet hat".

Andere Kommunen gingen aktiv auf die Unternehmen und Gewerbetreibenden zu, zum Beispiel bei rechtlichen Fragen, aber in Arzberg sei in diesem Bereich seitens der Stadt nichts geschehen, sagte UPW-Fraktionssprecher Roland Werner. "Ich bin seit Jahrzehnten Gewerbetreibender und habe in dieser Zeit keinen einzigen Brief der Stadt zur Unterstützung bekommen." Zweite Bürgermeisterin Marion Stowasser-Fürbringer sagte, in ihrer UPW-Fraktion seien nur Gewerbetreibende. "Wir fühlen uns nicht mitgenommen, aber wir wollen dem Bürgermeister nicht die Kompetenz absprechen."

Gegen die Stimme von Bürgermeister Göcking, der sich von Amts wegen nicht in der Lage sah, dem Antrag zuzustimmen, beschloss der Arzberger Stadtrat, einen Arbeitskreis Wirtschaft mit Vertretern der Fraktionen und einem Sprecher ins Leben zu rufen.

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