Aus dem Stadtrat Wasser in Schauenstein wird teurer

Manfred Köhler

Auch die Entwässerungsgebühr steigt, allerdings im geringeren Maße. Lesen Sie die Gründe.

4,24 Euro brutto kostet der Kubikmeter Wasser vom kommenden Jahr an. Foto: picture alliance/dpa

Die Wassergebühren in Schauenstein steigen ab dem kommenden Jahr um einen Euro auf 3,96 Euro netto je Kubikmeter, das sind rund 4,24 Euro brutto. Dies hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Wie Kämmerer Johannes Schmidt sagte, hat ein Kalkulationsbüro diese Summe errechnet. Die Nachkalkulation der Wassergebühren der zurückliegenden Jahre habe eine Unterdeckung von mehr als 90.000 Euro ergeben, die ausgeglichen werden müsse; die Stadt Schauenstein sei grundsätzlich verpflichtet, kostendeckende Gebühren zu erheben.

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Die Netto-Grundgebühr für standardmäßige Zähler mit einem Nenndurchfluss bis 2,5 Kubikmeter je Stunde bleibt mit 81 statt 80 Euro nahezu unverändert, brutto 85,60 Euro. Für die Gebührenkalkulation wurde eine durchschnittliche Wasser-Verkaufsmenge von 69.000 Kubikmeter herangezogen, wie der Stadtkämmerer berichtete.

Ein Grund: der Hochbehälter

Im neuen Wasserpreis enthalten ist auch die Baumaßnahme „Hochbehälter“ am Thonberg, die über Verbrauchsgebühren finanziert werden soll. Dies hat der Stadtrat bei einer Gegenstimme beschlossen. Der Anteil dieser Maßnahme liegt bei etwa 33 Cent je Kubikmeter.

Alternativ wäre es auch möglich gewesen, den Hochbehälter über sogenannte Verbesserungsbeiträge zu finanzieren. Wie Bürgermeister Florian Schaller (CSU) aber sagte, hätte das eine einmalige Zahlung von je nach Gebäudegröße mindestens 1.000 Euro bedeutet.

Die Entwässerungsgebühr für die nächsten zwei Jahre steigt um 34 Cent auf 3,75 Euro pro Kubikmeter. Auch dies beschloss der Stadtrat. Laut Kämmerer Johannes Schmidt wurde für die Berechnung durch ein Kalkulationsbüro eine durchschnittliche Menge von 65.000 Kubikmetern herangezogen.

Die Grundgebühr für standardmäßige Zähler mit einem Nenndurchfluss bis 2,5 Kubikmeter je Stunde bleibt mit 25 Euro konstant.

Die Nachkalkulation der Entwässerungsgebühren der letzten Jahre hatte eine Überdeckung von rund 8.000 Euro ergeben.

Der Kalkulationszeitraum für die Verbrauchsgebühren der sogenannten leitungsgebundenen Einrichtungen, also Wasser und Abwasser, beträgt laut Stadtratsbeschluss künftig wieder zwei statt drei Jahre. Wie der Kämmerer dazu erklärte, war der Kalkulationszeitraum von drei Jahren wegen einer Sondersituation aufgrund mehrerer Faktoren eingeführt worden. Nun kehre die Stadt wieder zum alten Bemessungszeitraum zurück.

Für Mittel aus der bayerischen Städtebauförderung meldet die Stadt Schauenstein für das kommende Jahr drei Projekte an: die Erstellung einer sogenannten Gartenfibel mit förderfähigen Kosten in Höhe von 25.000 Euro, den Abbruch des Anwesens Bahnhofstraße 1 (100.000 Euro) und die Aufwertung der Parkanlage (25.000 Euro). Dies beschloss der Stadtrat.

Speziell ausgebildete Hunde für die Suche von Wildschweinkadavern sind in Schauenstein künftig von der Hundesteuer befreit. Dies beschloss der Stadtrat. Hintergrund ist die Gefahr des Eintrags der Afrikanischen Schweinepest nach Bayern.

Wie Verwaltungsleiter Hans-Peter Reiner sagte, folgt man mit der Änderung dem Bayerischen Staatsministerium des Innern. Denn um die Schweinepest wirksam zu bekämpfen, sei es wichtig, infizierte Wildschweinkadaver im Ausbruchsgebiet zu finden und zu entfernen.

Die Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 und die Entlastung des Bürgermeisters hat der Stadtrat mehrheitlich beschlossen; zwei Gegenstimmen kamen von Thomas Münzer – er fühlte sich im Vorfeld nicht ausreichend informiert – und Ulla Tögel (beide ÜWG). Bürgermeister Florian Schaller war von der Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung als Betroffener ausgeschlossen. Wie zweiter Bürgermeister Jürgen Gärtner sagte, ist die Jahresrechnung damit anerkannt, es können keine Beanstandungen mehr erhoben werden. Vor der Abstimmung hatte Christian Schmidt als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses seinen Bericht vorgelegt. Demnach sei der Ausschuss auf wenige Kleinigkeiten gestoßen, die mit der Verwaltung weitgehend geklärt worden seien.

Die Stadt Schauenstein tritt der VHS Hofer Land bei. Dies beschloss der Stadtrat bei seiner Sitzung am Montagabend. Wie Bürgermeister Florian Schaller sagte, wird damit die Volkshochschularbeit kontinuierlich weitergeführt, nachdem sich der Verein VHS Naila zum Jahresende auflöst. Der Mitgliedsbeitrag bei der VHS Hofer Land betrage 60 Euro im Jahr. Zum Jahresanfang werde es zwei Kurse im Mehrgenerationenraum geben, und zwar „Bewegung für die grauen Zellen“ und „VHS Smartphone-Stammtisch“ jeweils am 15., 22. und 29. Januar – Anmeldung bei der VHS.

Eingegangene Spenden an die Stadt in Höhe von 1.102 Euro hat der Stadtrat einstimmig zur Kenntnis genommen.