Mögliche Wahlfälschung in Bad Steben: "Gezielte Kampagne gegen die Freien Wähler"

Bad Steben - Wegen der Ermittlungen zu einer möglichen Wahlfälschung in Bad Steben meldet sich Hans Martin Grötsch, stellvertretender Landesvorsitzender der Freien Wähler Bayern, zu Wort. "Der Verdacht drängt sich auf, dass bewusst gegen die Freien Wähler in Bad Steben Stimmung gemacht wird", meint Grötsch in einer Stellungnahme. Man müsse von einer gezielten Kampagne ausgehen, "weil es eine politische Gruppierung gewagt hat, einen Bürgermeisterkandidaten für die Kommunalwahl 2020 aufzustellen - und große Angst herrschte, die Mehrheit im Marktgemeinderat zu verlieren." Fakt sei jedoch: "Die Staatsanwaltschaft Hof ermittelt in alle Richtungen. "Es gibt keine Ermittlungsverfahren gegenüber Personen oder Gruppierungen."

Grötsch geht zurück bis zum "Ursprung der Debatte", zur Nominierungsversammlung am 18. November, die er geleitet habe. Vertreter von CSU und SPD hätten teilgenommen. Nach der Versammlung hätten er, Grötsch, und kurz vorher FW-Kreisvorsitzender Frank Stumpf die Veranstaltung verlassen. Falsch sei die Darstellung, die Freien Wähler hätten CSU und SPD "rausgeworfen".

Zu Berichten, FW-Marktgemeinderat Ralf Oelschlegel habe einen SPD-Marktgemeinderat physisch und psychisch attackiert, stehe bis dato das fest, was Oelschlegel auch der Frankenpost gesagte habe: "Während Oliver Rabel mich unrechtmäßig in dieser Nacht sogar fotografierte, habe ich ihm lediglich auf die Schulter getippt, um ihn auf sein Vergehen hinzuweisen." Oliver Rabels Behauptungen seien Verleumdung.

Zum Vorwurf, die Freien Wähler hätten Wahlplakate zu früh aufgehängt, verweist Grötsch ebenfalls auf Oelschlegels Darstellung: In dem betreffenden Zeitraum am 14. Februar zwischen 23.15 Uhr und Mitternacht hätten die Freien Wähler lediglich Vorbereitungen zur Plakatierung getroffen. Der Vorgang sei hochgespielt worden, um die Freien Wähler und Ralf Oelschlegel in ein schlechtes Bild zu rücken. "Herr Rabel und ebenso seine beteiligten Ratskollegen sollten ihre Energie auf ihre Arbeit für die Menschen konzentrieren. Sie setzen ihre Energie aber lieber für Grabenkämpfe ein."

Der CSU-Bürgermeister habe richtig gehandelt, als er den Verdacht, dass es zu Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl gekommen sei, unmittelbar auch dem Wahlleiter im Landratsamt Hof mitgeteilt habe. "Dies führte dazu, dass unterschwellig das Gerücht gezielt verbreitet wurde, dass Freie-Wähler-Bürgermeisterkandidat Jürgen Egelkraut sowie die Freien Wähler dahinterstecken würden", schreibt Grötsch. "Hier wurde kurz vor der Wahl gezielt eine weitere negative Behauptung in den Raum gestellt." red