Zufrieden mit dem Haushalt 2023

Der Förderbescheid in Höhe von 2,4 Millionen Euro für den Kanalbau im Bad Stebener Ortsteil Carlsgrün ist eingegangen – und stellt eine erhebliche Entlastung des Gemeindehaushalts 2023 dar. „Wir haben in den letzten Jahren kontinuierlich investiert und ernten mit den jetzt gewährten Förderungen die Früchte eines konsequenten Kurses“, betonte Bürgermeister Bert Horn (CSU) im Gemeinderat. Der Haushalt 2023 mit zahlreichen Investitionsvorhaben werde der „zukunftsorientierten Marktgemeinde und den Bedürfnissen der Bürgerschaft gerecht“.

Investitionen Mit 2,9 Millionen Euro habe der Vermögenshaushalt ein „für unsere Größenordnung beachtliches Volumen“, wie der Bürgermeister sagte. Er enthalte sowohl kommunale Pflichtaufgaben als auch Projekte für die städtebauliche Entwicklung.

Kreditaufnahme Dabei kommt die Gemeinde mit einer Kreditaufnahme von nur 100 000 Euro aus. Ein Fehlbetrag von 1,249 Millionen Euro wird mit einer Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 1,148 Millionen und mit dem besagten Kredit gedeckt. Der voraussichtliche Schuldenstand zum 31. Dezember 2023 wird 2,385 Millionen Euro betragen, was bei einer Einwohnerzahl von 3398 einer Pro-Kopf-Verschuldung von 704 Euro entspricht.

Der Verwaltungshaushalt umfasst 9,941 Millionen Euro.

Die Meinungen der Fraktionen Kämmerin Fabienne Thüroff stellte das Zahlenwerk in Details vor, die Fraktionen stimmten einhellig zu. Sie erinnerten an die ersten Haushaltsplanungen, „die nicht so gut ausschauten, aber jetzt können wir sehr zufrieden sein“.

„Eine Vielzahl von Maßnahmen steht an“, betonte Werner Färber (FW) und sprach von einer soliden Haushaltsführung. Gar von einem „Riesenzahlenwerk“ sprach Oliver Rabel (SPD); mit der nun gewährten Förderung komme „das Beste zum Schluss“. Michael Vogler (CSU) erinnerte an den Schuldenabbau in den vergangenen 22 Jahren.

Die kommenden Jahre Auch die Finanzplanung und das Investitionsprogramm bis 2026 umfassen große Summen. „Insgesamt werden 20,724 Millionen Euro in den nächsten Jahren eingeplant, wobei staatliche Zuwendungen in Höhe von 7,605 Millionen Euro erwartet werden“, erläuterte Bürgermeister Horn. Die Erneuerung der Wasser- und Abwasserleitungen in Carlsgrün im Zuge der Dorferneuerung werde bereits in diesem Jahr beginnen. „In den Jahren 2024 und 2025 ist noch mit Gesamtkosten in Höhe von 4,778 Millionen Euro zu rechnen.“ Des Weiteren schlagen die Sanierung des Luther-Kindergartens im kommenden Haushaltsjahr mit 741 000 Euro zu Buche.

Schulden werden deutlich steigen Bis zum Jahr 2026 sollen insgesamt 3,962 Millionen Euro Schulden getilgt werden. Von den vorgesehenen Kreditaufnahmen in Höhe von 14,103 Millionen Euro entfallen auf die sogenannten rentierliche Maßnahmen Wasser und Kanal 9,517 Millionen. Damit verbunden ist ein kräftiger Schuldenanstieg bis 31. Dezember 2026 auf voraussichtlich 12,750 Millionen Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung dürfte damit auf 3764 Euro klettern.

Werner Färber (FW) merkte an, dass die Tiefbauarbeiten mit den immensen Investitionssummen für die Bürgerschaft praktisch nicht sichtbar seien. „Die Investitionen werden aber im Bereich Wasser und Abwasser Erhöhungen mit sich bringen.“ Da komme „geballt“ einiges auf die Kommune zu, man werde sich dem gemeinsam stellen. „Wir müssen den Gürtel enger schnallen und haben wenig Spielraum.“

Michael Vogler (CSU) sieht die von Werner Färber vorhergesagte „Trendwende“ nicht, da sich die Marktgemeinde auch weiter konsolidiere. „Von den aufgeführten Ausgaben sind 95 Pflichtaufgaben.“ Die Gemeinde agiere vorsichtig. Zugleich hofft Vogler auf weitere Fördermittel.

Auch Oliver Rabel (SPD) stellte fest, dass drei Viertel der Maßnahmen Pflichtaufgaben seien. „Wir müssen es anpacken, denn vor uns herschieben, macht es nur teurer.“