Pressekonferenz im Stream Hochwasserhilfen vom Land auch für Hof

Ein Mann trägt Sandsäcke um Abdichten von Türen und Fenstern durch das Wasser der Donau, das auf der Uferpromenade steht. Foto: Peter Kneffel/dpa/dpa

Die vom Hochwasser besonders betroffenen Bewohner von acht bayerischen Landkreisen erhalten bis zu 50 Millionen Euro Soforthilfen von der Staatsregierung. «Die bayerische Staatsregierung lässt niemand im Stich, der durch Hochwasser in eine Notlage gekommen ist», sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts in München. Der Staat müsse in solchen Situationen für die Menschen eintreten. Auch Hof wurde in der Liste der entsprechenden Gebiete genannt. Die Pressekonferenz bei uns im Stream.

München - Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte den vom Hochwasser betroffenen Menschen in den Regionen in Bayern bereits schnelle Hilfen zugesagt. Bis zu 5000 Euro sollen Privathaushalte an Soforthilfe erhalten, sagte er heute Morgen dem Radiosender Bayern 2. Wenn ganze Existenzen betroffen seien, dann könne es einen Ersatz von 100 Prozent geben. Das sei ähnlich wie bei der Flutkatastrophe von 2013 in Deggendorf. Die Auszahlung laufe über die entsprechenden Stellen vor Ort.

Das Kabinett begrenzte aber die für die Hilfszahlungen berechtigten Regionen auf die acht Landkreise Fürth, Kitzingen, Schweinfurt, Hof, Berchtesgadener Land, Ansbach, Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim und Erlangen-Höchstadt. Wie hoch die Schäden am Ende tatsächlich ausfallen, sei aber noch nicht absehbar, sagte Herrmann.

Derzeit seien noch mehrere Hundert Kräfte in bayerischen Regionen im Hilfseinsatz, erklärter er weiter. Dennoch entspanne sich die Lage. Um in Zukunft die Vorwarnung der Menschen zu verbessern, solle bei der Alarmierung der Bevölkerung wieder verstärkt auf Sirenen gesetzt werden. Wenn es «sehr sehr schnell gehen muss», gebe es Situationen, in denen Warn-Apps zu ungenau und zu vage seien. In diesem Zusammenhang sprach sich Herrmann auch für Push-Nachrichten aufs Smartphone aus. Er dankte allen Helfern, die in den vergangenen Tagen vor Ort waren. Das Ausmaß der Schäden sei bisher noch nicht genau bekannt.

Die Frühwarnung vor solchen Ereignissen soll verbessert werden, kündigte Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler). Das reiche von Kartierungen gefährdeter Gebiete bis hin zu finanzieller Unterstützung für Kommunen beim Hochwasserschutz.

Im Landkreis Berchtesgadener Land hatten am Wochenende heftige Unwetter in einigen Orten in der beliebten Urlaubsregion rund um Watzmann und Königssee für Erdrutsche und Überflutungen gesorgt. Der Schaden geht in die Millionenhöhe - eine genaue Bezifferung liegt aber noch nicht vor. Bereits am 9. Juli hatte starker Regen in weiten Teilen Frankens Flüsse und Bäche über die Ufer treten lassen und die Kanalisation überfordert. In zahlreichen Orten kam es zu erheblichen Schäden an privaten Häusern und an Infrastruktur.

Im Ministerrat stand weiterhin die Corona-Lage auf der Tagesordnung. Weil die Delta-Variante des Virus sich weiter ausbreitet, war auch in Bayern die Zahl der Neuinfektionen in den vergangenen Tagen wieder deutlich angestiegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag am Montag laut Robert Koch-Institut bei 10,7. In einigen bayerischen Kommunen wie den Städten Bamberg oder Amberg kletterte der Wert bereits wieder über die 30er-Marke. Auch in der Landeshauptstadt München ist die Inzidenz mit 17,9 bereits deutlich höher als noch vor Kurzem.

Mit Blick auf die weiteren Lockerungen in Großbritannien betonte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU), dass dies nicht der Kurs in Bayern sein werde. Er zeigte sich begeistert über die Ideen, wie vielerorts mit niedrigschwelligen Angeboten gegen die Impfmüdigkeit angekämpft werde. "Die Impfung hilft, sie schützt", sagte er. Für den Herbst wollen sich seinen Worten nach die Bundesländer jetzt mit Auffrischungsimpfungen beschäftigen.

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