Wie lange muss Thüringen noch Millionen-Zahlungen für die Sicherung von DDR-Kaligruben leisten? Es geht um aufwendige Arbeiten in Hunderten Metern Tiefe - und einen Wassereinbruch.
Erfurt (dpa/th) - Die jahrzehntelangen Thüringer Millionen-Zahlungen für die Sicherung riesiger Hohlräume in stillgelegten Kali-Gruben sollen sinken. Ein Teil der Arbeiten zur Gefahrenabwehr würden Ende 2026 abgeschlossen, sagte Umweltminister Tilo Kummer (BSW) auf Anfrage in Erfurt. "Thüringen muss perspektivisch für die Altlastensanierung weniger Geld ausgeben", so der Minister.
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Bisher zahlt das Land pro Jahr einen zweistelligen Millionenbetrag, zuletzt hatte Kummer 16 bis 20 Millionen Euro für Kali-Kosten aus der Landeskasse genannt. Die Arbeiten werden im Auftrag des Landes vom Bergbauunternehmen K+S (Kassel) ausgeführt, das im südthüringischen Unterbreizbach auch ein Kali-Werk betreibt. Wegen der hohen Kosten für die Sicherungsarbeiten in den Anfang der 1990er Jahre stillgelegten DDR-Gruben Springen und Merkers (Wartburgkreis) hatte sich Thüringen einen jahrelangen, letztlich erfolglosen Rechtsstreit mit dem Bund geliefert.
Voraussichtlich im Dezember 2026 sollen die unterirdischen Arbeiten in Südthüringen abgeschlossen sein. Sie dienten dazu, die Einsturzgefahr von Grubenteilen zu verhindern, Hohlräume wurden verfüllt. Mit dem Ende der Arbeiten im Grubenfeld Springen 2 seien planmäßig Ende 2026 die wesentlichen Aufgaben "zur Abwehr geotechnischer Gefährdungen abgeschlossen und damit ein wichtiges Sanierungsziel erreicht", erklärte das Ministerium.
Es blieben allerdings in den nächsten Jahren Aufgaben "zur Abwehr von hydrologischen Gefährdungen" - in Springen gibt es einen Wassereinbruch, der bisher nicht gestoppt wurde. Das Wasser muss möglicherweise auf lange Sicht abgepumpt werden. Die finanziellen Aufwendungen dafür seien aus heutiger Sicht nicht abschließend zu bestimmen.
Allein die Kosten für das Offenhalten des Bergwerkes würden jedoch mehrere Millionen Euro pro Jahr für einen derzeit noch nicht konkret bestimmbaren Zeitraum betragen. Derzeit gebe es keine anwendungsreife Sanierungstechnologie zum Stopp des Wassereinbruchs. Deshalb müsste bei dieser Aufgabe von sogenannten Ewigkeitskosten gesprochen werden, erklärte das Ministerium.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte im Sommer entschieden, dass Thüringen auf Dauer die Kosten für Sicherungsarbeiten in stillgelegten Kali-Gruben allein tragen muss. Nachverhandlungen mit dem Bund, die Thüringen mit einer Klage erreichen wollte, seien nicht möglich. Die Bundesrichter verweisen dabei auf Verträge zwischen Bund und Land aus den 1990er Jahren. Thüringen war bereits davor mit Klagen zu den Kali-Kosten, die den Etat des Umweltministeriums belasten, vor dem Thüringer Oberverwaltungsgericht und dem Bundesverfassungsgericht gescheitert.
