FDP-Chef sucht in Erfurt Ausweg aus Krise

Berlin/Erfurt - Lindner war am Morgen unterwegs nach Erfurt, um mit der Landes-FDP über die weiteren Schritte zu beraten, wie die Deutsche Presse-Agentur dpa erfuhr. Nach dem Protest mehrerer Landesverbände dagegen, dass sich Kemmerich mit den Stimmen der AfD zum Regierungschef wählen ließ, deutet sich an, dass Lindner auf eine rasche Lösung dringt, wie auch der Berliner «Tagesspiegel» unter Berufung auf Parteikreise berichtete. Demnach wolle der FDP-Chef den Thüringer Kollegen zum Rückzug bewegen - am Mittwoch hatte Lindner noch an CDU, SPD und Grüne appelliert, das Gesprächsangebot Kemmerichs anzunehmen.

Lindners Stellvertreter Wolfgang Kubicki sprach sich denn auch für eine Neuwahl aus. «Die Erklärung der Minderheitskoalitionäre aus Linken, SPD und Grünen, Fundamentalopposition zu betreiben, schafft eine neue Lage», sagte Kubicki am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Es gebe offensichtlich keine Mehrheit im Landtag in Erfurt jenseits der AfD.

«Neuwahlen werden damit unausweichlich. Der beste Weg zu Neuwahlen ist die Parlamentsauflösung. Ich erwarte einen entsprechenden Antrag von SPD, Grünen oder Linken im Thüringer Landtag. An der FDP wird er nicht scheitern», sagte er weiter. Am Mittwoch hatte Kubicki noch von einem «großartigen Erfolg» für Kemmerich gesprochen und für ein Bündnis aller demokratischen Kräfte jenseits der AfD geworben.

Kemmerich selbst sprach sich erneut gegen eine Neuwahl aus. Im ARD-«Morgenmagazin» sagte er am Donnerstag: «Die Arbeit beginnt jetzt. Es geht darum, die Spaltung dieser Gesellschaft zu überwinden, wie man auch merkt an den Reaktionen. Und ich hoffe, dass die demokratischen Parteien, die demokratischen Abgeordneten im Thüringer Landtag aufeinander zugehen und diese aufgepeitschte Lage etwas beruhigen. Denn Neuwahlen in dieser Situation würden nur zu einer Stärkung der Ränder weiter führen. Das können Demokraten nicht wollen.» dpa

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