Holetschek will Höhenklinik weiter nutzen

„Für mich ist der Neubau in Bayreuth und die gleichzeitige Schließung der Höhenklinik Bischofsgrün seitens der Deutschen Rentenversicherung (DRV) nach wie vor noch nicht endgültig.“ Das sagte Landtagsabgeordneter Martin Schöffel (CSU) eingangs bei einem Gespräch mit Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU), Vertretern der DRV und der regionalen Politik sowie der Fachebene des Arbeits- und Sozialministeriums in der Klinik. „Aber unabhängig davon müssen wir uns – nachdem die DRV scheinbar nicht von ihrer im Rahmen der Selbstverwaltung getroffenen Entscheidung abrücken will – gemeinsam um eine Nachnutzung der Höhenklinik kümmern und die nächsten Schritte dazu einleiten“, heißt es in einer Pressemitteilung.

Erfolgreichste Klinik im DRV-Klinikverbund

Schöffel hatte Holetschek eingeladen, damit er sich vor Ort einen Eindruck von der Höhenklinik machen kann, die vor Corona die beliebteste und erfolgreichste Klinik im DRV-Klinikverbund Nordbayern mit hoher Auslastung und Patientenzufriedenheit gewesen sei.

„Im besten Fall finden wir eine Folgenutzung im Gesundheitsbereich, womit wieder Arbeitsplätze verbunden sind und Bischofsgrün als heilklimatischer Kurort gestärkt wird. Hierfür muss die DRV aber auch selbst aktiv werden und zeitnah das von der Gemeinde geforderte Verkehrswertgutachten in Auftrag geben. Interessenten wollen doch als erstes wissen, zu welchen Bedingungen die Liegenschaft übernommen werden kann“, erklärte er Abgeordnete.

Holetschek ließ den Angaben zufolge auch keine Zweifel daran, dass er neben den Akteuren vor Ort auch die DRV in hoher Verantwortung sieht: „Das Bayerische Gesundheitsministerium hat die Potenzialstudie Top-Fit Fichtelgebirge gefördert und damit den Kommunen eine Grundlage gegeben, ihr weiteres Handeln zu koordinieren und auf eine fundierte wissenschaftliche Basis zu stellen. Jetzt sind daraus gemeinsam die entsprechenden Folgerungen zu ziehen, Entwicklungsmöglichkeiten auszuloten und umzusetzen. Wir erwarten von der DRV, dass sie neben ihren Planungen für den Neubau auch sehr konstruktiv an einer Lösung für eine adäquate Folgenutzung mitarbeitet.“

Seitens der DRV dürfe auch nicht länger abgewartet werden, um notwendige Schritte einzuleiten. Dass die DRV dies als noch nicht so dringlich ansehe, sei ihm unverständlich. Die vier Jahre bis zu einer Schließung im Jahr 2026, wovon die DRV derzeit in ihren Planungen ausgehe, seien bei einem solchen Großprojekt mit Investorensuche, Ausarbeitung eines Betriebskonzepts, eines Finanzierungsplans und Fördermittelakquise schnell vorbei. Er sei weiterhin bereit, innovative Themen bzw. Pilotprojekte am Standort zu unterstützen. Die DRV müsse hier aber schon ihrer Verantwortung gerecht werden und ihre Hausaufgaben machen.

Die Frage nach den Kosten

Bürgermeister Michael Schreier (SPD) dazu: „Wir freuen uns über die Zustimmung der DRV, dass wir seitens der Gemeinde mit tätig werden und in die Werbung für die Liegenschaft gehen können und dass die DRV Interessenten auch durch das Haus führen würde. Allerdings ist ein Verkehrswertgutachten elementare Grundlage, um bereits jetzt mit möglichen Interessenten und Investoren Gespräche zu führen.“

Jeder Investor, unabhängig ob öffentlich oder privat, stelle früher oder später die Frage nach den Kosten. Ohne eine ungefähre Größenordnung sei eine Entscheidung nicht möglich. Es sei deshalb sicherlich auch im Interesse der DRV, weiter den eingeschlagenen Weg einer frühzeitigen gemeinsamen Nachnutzungssuche zu beschreiten. „Wir bitten die DRV daher nochmals, zeitnah ein entsprechendes Gutachten zu beauftragen“, so Schreier.

Auf die Frage der Bundestagsabgeordneten Silke Launert, ob die DRV eine Möglichkeit sehe, die Höhenklinik selbst mit anderer Ausrichtung, beispielsweise im Bereich Kinder- und Jugendpsychosomatik, weiterzubetreiben, führten die Trägervertreter aus, dass im Bereich der Kinderrehabilitation keine ausreichende Nachfrage bestünde. Auch führten sie aus, dass nach internen Erhebungen der DRV unter Patienten die Nachfrage für Reha-Kliniken mit eingeschränkter Anbindung an ein „städtisches Umfeld“ sinke.

Die Politiker stellten diese These in Frage, weil aus ihrer Sicht die Lage in Bischofsgrün optimal für einen schnellen Heilungserfolg sei. Andreas Lederer, Vorsitzender der CSU- Fraktion im Gemeinderat Bischofsgrün, ist sich sicher, dass die Höhenklinik noch gut genutzt werden kann. „Die Zukunft ist nicht leicht, aber gestaltbar.“

Schöffel forderte von der DRV eine andere Herangehensweise mit mehr Transparenz im Verfahren und zeitnaher Bereitstellung aller Informationen, die für potenzielle Interessenten relevant sind. „Die DRV ist in der Pflicht, sich aktiv an der Suche nach Investoren für eine Nachnutzung zu beteiligen.“

Unsere Zeitung stellte der Deutschen Rentenversicherung Nordbayern in Bayreuth am Mittwoch dazu folgende Fragen: Minister Holetschek hat eine schnelle Nachfolgenutzung gefordert. Wie sieht es hier aus? Welche Optionen gibt es da? MdL Schöffel wird zitiert, wonach die Schließung der Klinik noch nicht endgültig sei. Wie ist hier der Sachstand? Es wird auch ein Verkehrswert-gutachten gefordert. Wie ist hier der Sachstand?

Doch die Deutsche Rentenversicherung verweigerte eine Antwort. „Bitte haben Sie Verständnis, dass aufgrund der laufenden Planungs- und Genehmigungsverfahren keine Auskünfte erteilt werden“, erklärte Pressesprecherin Sandra Skrzypale.