SPD fordert mehr Geld für Kommunen

Hof - Bei einem Treffen im Hofer Rathaus haben der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Nürnberger und Oberbürgermeisterin Eva Döhla (SPD) eine dauerhafte Verbesserung der Einnahmesituation der Städte und Gemeinden gefordert.

Wie aus einer Pressemitteilung der SPD hervorgeht seien Projekte wie ein neuer Verkehrsübungsplatz, öffentliche Toiletten oder der Bau einer dringend benötigten Grundschule eine riesige finanzielle Herausforderung. Die Hofer Oberbürgermeisterin meint: „Es kann nicht sein, dass der finanzielle Spielraum von Kommunen bereits bei der Bewältigung der grundlegendsten Aufgaben an das Limit kommt. Wir reden hier nicht von Luxus, sondern von dem Notwendigen.“ Auch bestünde eine große Abhängigkeit der Kommunen von Gewerbesteuereinnahmen. Diese seien landesweit wegen Corona eingebrochen, sagte Döhla. Auch wenn Hof einen Zuschuss von 862 500 Euro aus dem Förderprogramm für zukunftsfähige Innenstädte eine willkommene Finanzspritze bekomme, reiche das nicht aus.

Jörg Nürnberger fühlt sich laut Mitteilung an die Besprechungen mit vielen anderen Rathauschefs erinnert: „Überall höre ich den Wunsch nach mehr Handlungsspielraum für die einzelnen Kommunen.“ red