SPD weist Kritik zurück

Die SPD-Fraktion im Selber Stadtrat legt in der Diskussion um den Bürgerpark und die nichtöffentliche Klausur-Sondersitzung noch einmal nach. Wie es in einer Presseerklärung der Stadtratsfraktion heißt, „freuen wir uns sehr, dass jetzt Bewegung in die Sache gekommen ist“. Immerhin habe die SPD seit Jahren auf die Missstände und Verzögerungen am Bürgerpark hingewiesen und auch in der Mai-Sitzung des Stadtrates gegenüber dem Investor ihren Unmut über die Situation geäußert.

Wie Fraktionssprecher Walter Wejmelka im Namen seiner Fraktion schreibt, habe der Investor in der Sitzung am 24. Mai erklärt, dass die Planungen für den Bau am Bürgerpark in den letzten Zügen stünden, die Arbeiten dazu zügig vorangingen und die Angebote vorlägen. Eine Finanzierung des Vorhabens sei in Arbeit, jedoch noch nicht finalisiert worden.

Verbindliche Aussage

Auch in der Stadtratssitzung am 26. Juli habe Oberbürgermeister Ulrich Pötzsch auf erneute Nachfrage der SPD erklärt, dass dies weiterhin der Stand der Dinge sei, schreibt die SPD. Erst auf die Ansetzung einer Sondersitzung nach der Sommerpause, mit im Vorfeld konkret formulierten Fragestellungen unter anderem der SPD, habe die Suche nach anderen Lösungen Fahrt aufgenommen, auch zum Beispiel in Richtung einer Rückabwicklung. Ziel des gemeinsamen, fraktionsübergreifenden Antrages sei eine verbindliche Aussage und eine angemessenen Fristsetzung gewesen. Das sei schließlich vom gesamten Gremium so gesehen worden.

Der Hinweis des Investors auf die erst kürzlich erteilte Baugenehmigung für das Storg-Umfeld, also den Bauabschnitt 2, lenke vom Thema ab, da sie laut SPD-Mitteilung weder den Bürgerpark noch das Areal der ehemaligen Heinrich-Fabrik betreffe. „Im Bürgerpark, einem autarken Projekt, hätte längst gebaut werden können und sollen“, heißt es in der Mitteilung.

Jahrelange Fehlentwicklung

Der Vorwurf, die SPD vergraule mit öffentlichen Nachfragen und Kritik Investoren aus der Stadt, laufe völlig ins Leere und lenke von den jahrelangen Fehlentwicklungen ab. Das Gegenteil sei der Fall: „Die Entwicklung der Innenstadt zeugt gerade nach außen von wenig professionellem Umgang mit diesem Thema.“ Wenn aktuell etwas Interessenten von Zuzügen nach Selb abschrecke, dann sei das der seit Jahren verheerende Anblick markanter Punkte im Stadtzentrum wie dem Bürgerpark. „Es ist für den Bürgerpark, nach fünf Jahren seit dem Spatenstich im Dezember 2018, Zeit zu handeln“, schreibt die SPD. Dazu müsse man als Stadt wieder selbst bestimmend handlungsfähig werden. Dieses Thema sei auch nicht, wie vorgeworfen, Gegenstand eines noch fernen Wahlkampfes. Vielmehr koche diese wichtige, innerstädtische Angelegenheit bereits seit Jahren immer wieder hoch: „In dieser Zeit sind die Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit abhandengekommen.“