Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner ist mit ihrem Präsidium zu Gast in Bosnien-Herzegowina. Eine ganz normale Reise - oder steckt mehr dahinter? Spekulationen gibt es viele, klare Antworten nicht.
Sarajevo/Srebrenica - Die P-Frage begleitet Ilse Aigner bis nach Bosnien-Herzegowina. Sogar bis hierher nach Srebrenica, wo eine Gedenkstätte und ein Museum an den Völkermord an mehr als 8.000 Menschen im Juli 1995 erinnern. Und wo der Verein Mütter von Srebrenica die Erinnerung wachhält, angeführt von Munira Subasic. Mit ihr spricht Aigner am zweiten Tag ihrer Bosnien-Reise über das Grauen von damals und über die nötigen Lehren für die Zukunft.
Nach der Werbung weiterlesen
Und dann bringt Subasic die CSU-Politikerin etwas in Verlegenheit. Gleich zweimal spricht die bald 80-Jährige aus, worüber in Deutschland seit einiger Zeit immer eifriger spekuliert wird: ob Aigner - neben anderen Kandidatinnen - die erste deutsche Bundespräsidentin werden könnte. Subasic sagt sogar, dass sie sich das wünschen würde, dafür bete, sie umarmt den Gast aus Bayern. Aigner bleibt so zurückhaltend-diplomatisch wie irgend möglich, um nicht abweisend zu wirken, sagt nur, dass sie dazu noch nichts sagen könne. Noch nicht?
Dass Aigner mit dem Landtagspräsidium gerade jetzt wieder auf Auslandsreise geht, lässt Spekulationen sprießen: Will sie mit dem Auftritt auf internationalem Parkett Auslandserfahrung demonstrieren auf dem Weg zu einer möglichen Bundespräsidentinnen-Kandidatur? Tatsächlich wird sie in Sarajevo vom Staatspräsidenten Denis Becirovic empfangen, streng protokollarisch gesehen keine Selbstverständlichkeit.
Zur Erinnerung: Zu Beginn nächsten Jahres, am 30. Januar 2027, muss die Bundesversammlung einen Nachfolger für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wählen. Im Herbst - so jedenfalls die bisherigen Ankündigungen, auch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) - will die schwarz-rote Koalition einen gemeinsamen Kandidaten oder eine Kandidatin präsentieren. Vermutlich letzteres: Denn dass diesmal zum ersten Mal eine Frau das höchste Amt im Staat übernehmen soll, galt und gilt koalitionsintern eigentlich fast als gesetzt.
Deshalb und weil die Union die meisten Mitglieder der Bundesversammlung stellt, kreisen die meisten Spekulationen letztlich darum, welche CDU- oder CSU-Frauen infrage kommen könnten. Und weil einige prominente Namen mittlerweile eher für unwahrscheinlich gehalten werden, bleiben auf der Liste vor allem diese drei übrig: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, Bundesbildungsministerin Karin Prien (beide CDU) - und eben Aigner.
Die 61-Jährige ist politisch erfahren, verfügt durch ihre langjährige Erfahrung als Landes- und Bundespolitikerin und auch Bundesministerin über ein hervorragendes Netzwerk, pflegt einen engen Draht zu Merz und hat als Landtagspräsidentin gezeigt, dass sie überparteilich agieren und gut mit Menschen umgehen kann. Sie gilt als bürgernah, ausgleichend, kommunikativ. Nur: Auslandserfahrung hat sie (wie Klöckner und Prien) eher wenig.
Diesen Malus will Aigner offenbar kompensieren: Vor einem Jahr reiste sie in die Ukraine, war in Kiew und Butscha, dem Ort eines der grausamsten Massaker in bald viereinhalb Jahren Krieg. Später besuchte sie die USA und Indien. Und jetzt eben der Besuch in Sarajevo und Srebrenica - politisch betrachtet keine leichten Ziele.
Aber nicht nur Aigner bemüht sich offenbar darum, gewisse außenpolitische Akzente zu setzen. Julia Klöckner war in Israel, in der Ukraine, später in Litauen und Estland und zuletzt in den USA. Prien wiederum begleitete im vergangenen Oktober Steinmeier nach Österreich, sie war in Israel, in den USA und Kanada.
Bei Aigners Besuch in Bosnien-Herzegowina wird deutlich, wo ihre Stärken liegen. Dass sie nahbar und bürgernah ist, dank ihrer unprätentiösen Art gut mit Menschen umgehen kann - das zeigt sich im Gespräch mit Munira Subasic, die den Gast aus Bayern offensichtlich sofort ins Herz schließt. Dass Aigner andererseits nicht als große Rednerin gilt - das sehen ihr ihre Anhänger nach.
Den häufiger werdenden Fragen nach einer möglichen Kandidatur weicht sie geflissentlich aus. Nur wer sich allgemein und grundsätzlich nach den nötigen Qualitäten des nächsten Staatsoberhaupts erkundigt, bekommt ein paar Antworten, die zumindest Deutungsspielraum lassen. "Es ist auf alle Fälle für die Zukunft wirklich wichtig, Brücken zu bauen, die Menschen zusammenzubringen, zu versöhnen", sagt Aigner in Srebrenica. "Ich bin immer schon ein Mensch gewesen, der offen auf alle Menschen zugeht, der auch wirklich versucht zusammenzuführen, den Kompromiss zu finden." Das sei auch ein Wesenselement der Demokratie - die in ganz Europa gefährdet sei, weil massive Kräfte dagegen arbeiteten.
An anderer Stelle sagt sie, dass es schon Zeit für eine Frau an der Spitze des Staates wäre. Aber auf wiederholte Versuche, sie aus der Reserve zu locken, mit der Frage, ob sie für das höchste Amt bereitstünde, sagt sie stets: "Diese Frage stellt sich jetzt nicht."
Klar ist: Spätestens irgendwann im Herbst wollen sich die Koalitionsspitzen von CDU, CSU und SPD auf einen Kandidaten oder eben eine Kandidatin verständigen. Aigner, Klöckner, Prien? Oder jemand von außen, eine Juristin vielleicht? Oder doch ein Mann? Alles ist offen. Erstaunt registriert wurde vor einigen Wochen indes, dass CSU-Chef Markus Söder dem "Münchner Merkur" sagte: "Wenn Ilse Aigner möchte, hat sie meine volle Sympathie und Unterstützung."
Notiz am Rande: Als Bundespräsidentin würde Aigner künftig anders reisen als jetzt nach Bosnien: meist mit top-ausgestatteten Luftwaffen-Jets. Nach Sarajevo ist Aigners Delegation mit der Billiglinie Ryanair geflogen.
