Im Herbst wollen Union und SPD klären, wen sie für die Nachfolge von Bundespräsident Steinmeier vorschlagen. Die SPD will, dass es eine Frau wird. Und nicht nur sie.
Berlin - Der Ruf nach einer Frau als Staatsoberhaupt wird immer lauter. Nach führenden SPD-Politikern sprechen sich auch einflussreiche CDU-Politiker dafür aus, nächstes Jahr eine Frau zur Nachfolgerin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu wählen. Auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) plädiert für einen solchen Schritt.
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Unionsfraktionschef Thorsten Frei machte deutlich, dass er persönlich durchaus auf eine Frau im höchsten Staatsamt hoffe. "Es wäre schön, wenn auf Frank-Walter Steinmeier eine Frau folgte. Ich persönlich würde mir das wünschen", sagte der CDU-Politiker der Funke Mediengruppe. Zuvor hatte Frei dem Sender Welt-TV gesagt, auch ein Mann müsse im Amt möglich sein - und damit deutlichen Widerspruch aus der SPD geerntet.
Nun sagte er, grundsätzlich sollte der Kandidat oder die Kandidatin eine "starke, gefestigte Persönlichkeit sein, die in der Bevölkerung über ein hohes Maß an Zustimmung verfügt". Angesprochen auf die CSU-Politikerin Ilse Aigner, die von CSU-Chef Markus Söder ins Gespräch gebracht worden war, erwiderte Frei: "Ilse Aigner als erfahrene, qualifizierte und beliebte Politikerin wäre für das Amt der Bundespräsidentin unzweifelhaft geeignet. Ich schätze sie außerordentlich."
Auf die Frage, ob Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) ein gutes Staatsoberhaupt wäre, sagte Frei: "Boris Rhein ist ein starker Ministerpräsident und eine untadelige Persönlichkeit. Es besteht nicht der geringste Zweifel daran, dass er ein gutes Staatsoberhaupt sein könnte." Die "Bild" hatte kürzlich berichtet, dass in Regierungs- und Unionskreisen der Name von Rhein immer häufiger genannt werde.
Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Silvia Breher plädiert mit Nachdruck dafür, nächstes Jahr eine Frau an die Spitze des Staates zu wählen. "Wir brauchen gerade in diesen herausfordernden Zeiten, in denen die Polarisierung zunimmt und radikale Kräfte an Zulauf gewinnen, ein Gegenmodell im Bundespräsidialamt: eine Person, die empathisch ist, eine positive Ausstrahlung hat und Menschen tatsächlich erreichen kann", sagte sie dem "Focus".
Vor allem Frauen vereinten diese wichtigen Eigenschaften. Es sei an der Zeit, "dass eine Frau mit diesen Eigenschaften Bundespräsidentin wird", so die CDU-Politikerin, die auch parlamentarische Staatssekretärin im Bundeslandwirtschaftsministerium ist.
Aus Sicht von Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir wäre die Wahl einer Frau ein Signal: "Nach zwölf Männern im Amt des Bundespräsidenten fände ich es ein starkes und wichtiges Zeichen, wenn Deutschland erstmals eine Bundespräsidentin bekäme", sagte der Grünen-Politiker den Funke-Zeitungen. "Denn es gibt in unserem Land so viele herausragende Frauen, die die Erfahrung, die Autorität und die verbindende Kraft für dieses Amt mitbringen."
Ähnlich hatten sich zuvor auch führende SPD-Politiker geäußert. Die Nachfolgerin oder der Nachfolger Steinmeiers wird am 30. Januar kommenden Jahres von der Bundesversammlung gewählt. Steinmeier selbst darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Das Vorschlagsrecht für die Nachfolge liegt bei der Union. Sie und die SPD haben aber vereinbart, einen gemeinsamen Vorschlag zu machen.
Dies soll nach den Landtagswahlen im September geschehen, wenn genau feststeht, wie die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung sein werden. Diese setzt sich aus den 630 Bundestagsabgeordneten und einer gleich großen Zahl von Vertretern aus den 16 Bundesländern zusammen.
