Tiktok, Instagram und Co.: Niedersachsen und Thüringen wollen die Social-Media-Nutzung von Kindern und Jugendlichen stark einschränken. So begründen die Regierungschefs den Vorstoß.
Hannover/Erfurt - Niedersachsen und Thüringen setzen sich auf Bundesebene für ein Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige ein. Die rot-grüne Landesregierung in Hannover und die Brombeer-Koalition in Erfurt beschlossen die Einbringung einer gemeinsamen Bundesratsinitiative, um Kinder und Jugendliche in den sozialen Medien besser zu schützen.
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"Uns darf nicht egal sein, welche Themen und Bilder wir unseren Kindern online in den sozialen Medien zumuten. Und viele Kinder und Jugendliche spüren selbst, dass sie da schon jetzt mehr Zeit verbringen, als ihnen guttut", sagte Ministerpräsident Olaf Lies.
Das Ziel der Anbieter sei eine möglichst lange Nutzungsdauer durch suchtverstärkende Algorithmen, kritisierte der SPD-Politiker. Minderjährige seien diesen Mechanismen schutzlos ausgeliefert. "Es ist an der Zeit, dass wir diesen Schutz von den Plattformanbietern wirksam einfordern und durchsetzen – auf nationaler und auf europäischer Ebene."
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt sagte, der Antrag fordere "klare, verbindliche Altersgrenzen, echte Alterskontrollen und mehr Verantwortung für die Plattformen" ein. Australien löse das Problem mit hohen Strafgeldern. "Ich kann mir auch noch weitergehende Vorschläge vorstellen – zum Beispiel, dass man bei Nichteinhalten der Regeln den Plattformen für eine gewisse Zeit auch untersagt, in Deutschland aktiv zu sein oder in Europa", sagte der CDU-Politiker. Das müsse nun diskutiert werden. Ziel sei es, für Rechtsklarheit zu sorgen und die Kinder und Jugendlichen zu schützen.
Über eine Generation lang habe man eine Art "digitales Experiment in Social Media" zugelassen, sagte Voigt. Nun setze man sich für ein digitales Erwachsenwerden ein.
Der Vorschlag der beiden Länder sieht neben einem Verbot sozialer Medien für Kinder unter 14 Jahren auch einen "altersgerechten Zugang" für Jugendliche unter 16 Jahren vor, bei dem per Algorithmus oder KI gesteuerte Empfehlungen und suchtverstärkende Funktionen ausgeschlossen sind. Die Plattformen sollen deshalb verpflichtet werden, wirksame Altersüberprüfungen einzuführen.
Da nationale Regelungen allein oft nicht ausreichten, solle die Bundesregierung sich zudem auf europäischer Ebene für einen starken Jugendmedienschutz einsetzen. Ziel sei es, dass die EU-Kommission eine europaweite Altersüberprüfung bei der Nutzung sozialer Medien schafft und durchsetzt.
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hatte erst vor wenigen Tagen der Deutschen Presse-Agentur gesagt, sie erwarte für die nächsten Monate neue EU-Vorschriften für die großen Tech-Konzerne zur Durchsetzung von Altersgrenzen. Sollte es in Brüssel nicht schnell genug gehen, behalte sie sich eigene Maßnahmen in Deutschland vor.
Hintergrund sind Sorgen wegen teils sehr langer Nutzungszeiten und wegen schädlicher Inhalte, etwa Hassbotschaften und Pornografie. Gegen Beschränkungen gibt es aber auch Vorbehalte, unter anderem, weil soziale Netzwerke für Jugendliche wichtige Kommunikationsmittel sind und Altersbeschränkungen bisher kaum durchsetzbar waren.
