Diskussion um Corona-Regeln Kritik an Allgemeinverfügung – CSU schießt gegen die Stadt

red
Die Polizei kontrolliert Menschen, die trotz Ausgangssperre draußen unterwegs sind. Foto: dpa/Sebastian Gollnow

Nach dem Hin und Her um die Hofer Corona-Verfügung meldet sich die CSU zu Wort. Sie fordert ein Ende des Chaos

 
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Hof - Nach dem es bereits im Netz große Diskussionen um die neue, seit Samstag geltende Corona-Allgemeinverfügung der Stadt Hof gegeben hatte, meldet sich die Hofer CSU zu Wort. Wie berichtet, hatte die Stadt zunächst lediglich die Verfügung bekannt gegeben und später noch einmal korrigiert. Überschrieben ist die Mitteilung der CSU mit „Das Chaos um die Allgemeinverfügung der Stadt Hof muss ein Ende finden“. Zu Beginn ihres Statements stellen die Christsozialen klar: „Die CSU-Fraktion steht hinter den notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.“ Jeder einzelne Schritt, der zur Eindämmung dieses Virus beiträgt, müsse mit aller Konsequenz gegangen werden. Aber man dürfe mit einem solch sensiblen Thema nicht so hantieren. Die Allgemeinverfügung betreffe alle Hoferinnen und Hofer, also rund 47 000 Menschen. „Da muss man ordentlich und gewissenhaft arbeiten“, stellt Fraktionsvorsitzender Wolfgang Fleischer fest.

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Jochen Ulshöfer ergänzt: „Eine Allgemeinverfügung ist quasi ein Gesetz für die Stadt Hof. Was da vom Rathaus rausgeht und von der Oberbürgermeisterin Eva Döhla mit ihrer Unterschrift verantwortet wird, muss von A-Z stimmen. Die Ordnungshüter müssen dieses Papier als Grundlage für notwendige Kontrollen verwenden können. Von dem schlechten Licht, dass hier auf die Stadt Hof fällt, will ich gar nicht reden.“ Christian Herpich, ebenfalls stellvertretender Fraktionsvorsitzender, zeigt sich verärgert: „Da muss doch Korrektur gelesen werden. Bei einem so weitreichenden und brisanten Thema, gerade kurz vor Weihnachten. Außerdem müssen die Stadträte bei derart einschneidenden Maßnahmen vor Herausgabe der Allgemeinverfügung in Kenntnis gesetzt werden. Wäre zumindest dies geschehen, hätten wir sicher auf die Fehler hingewiesen.“ „Und gefordert, dass die mittlerweile nicht mehr überblickbaren Verordnungen und Ausnahmeregelungen auf einer Seite verständlich zusammengefasst werden und auf der Seite der Stadt Hof an prominenter Stelle zu finden sind“, sagt die stellvertretende Vorsitzende Ingrid Schrader. Die CSU-Fraktion hoffe sehr, dass hier noch vor Weihnachten nachgebessert wird und das entstandene Chaos beseitigt wird.

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