Bis spätestens Mittwoch kommender Woche soll es eine Einigung im Zollstreit zwischen der EU und den USA geben. Kommissionschefin Ursula von der Leyen sagt nun, was sie für möglich hält.
Aarhus - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dämpft die Erwartungen an den Ausgang der Zoll-Gespräche mit den USA. Worauf man derzeit abziele, sei eine Grundsatzeinigung, sagte die deutsche Spitzenpolitikerin auf einer Pressekonferenz zum Start der dänischen EU-Ratspräsidentschaft in Aarhus. Bei dem Handelsvolumen, um das es gehe, sei in 90 Tagen ein detailliertes Abkommen unmöglich.
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Von der Leyen spielte damit darauf an, dass US-Präsident Donald Trump zuletzt eine rund dreimonatige Verhandlungsfrist bis zum 9. Juli gesetzt hatte. Er will dann weitere Zölle auf Einfuhren aus der EU in Kraft treten lassen, sollte die EU den USA in Handelsfragen nicht entgegenkommen. Trump begründet seine Zollpolitik vor allem damit, dass er angebliche Handelsungleichgewichte korrigieren und Produktionen ins Heimatland verlagern will.
Zum aktuellen Verhandlungsstand sagte von der Leyen bei der Pressekonferenz, man peile weiter eine Einigung bis zum 9. Juli an. Die EU sei bereit für ein Abkommen, bereite sich aber gleichzeitig auch auf die Möglichkeit vor, dass kein zufriedenstellendes Abkommen erzielt werde. Sie verwies dabei auf die geplanten Gegenzölle im Fall eines Scheiterns der Gespräche. "Alle Instrumente liegen auf dem Tisch", betonte sie.
Für diesen Donnerstag waren nach EU-Angaben mehrere Gespräche zum Zollstreit in Washington geplant. EU-Handelskommissar Maros Sefcovic wollte dabei zunächst Finanzminister Scott Bessent und dann später Handelsminister Howard Lutnick sowie den US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer treffen.
Ein möglicher Deal könnte nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus EU-Kreisen umfassen, dass die USA einen bereits eingeführten neuen Basiszoll grundsätzlich aufrechterhalten können. Es müssten dann aber Sonderregeln für einzelne Branchen wie die Autoindustrie sowie die Pharma-, Chemie- und Stahl- und Aluminiumindustrie vereinbart werden.
Auf den Import von Autos und Autoteilen hat Trump besonders hohe Extrazölle in Höhe von 25 Prozent einführen lassen, auf Stahl- und Aluminium sogar in Höhe von 50 Prozent.
