Zwist geht in die nächste Runde

Hohenberg - Der Artikel „Dicke Luft zwischen den Nachbarn – Bürgermeister zerschlägt in Sachen Einheitsgemeinde viel Porzellan“ vom vergangenen Samstag in unserer Zeitung hat Bürgermeister Jürgen Hoffmann tief getroffen. „Ich fühle mich persönlich angegriffen und möchte einiges klarstellen, zumal auch Unwahrheiten darin verbreitet werden“, betonte Hoffmann in der Sitzung des Hohenberger Stadtrats am Montagabend. Eingangs schilderte er, wie es überhaupt zu dem Vorgehen in der jüngsten Sitzung der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Schirnding gekommen war.

VG-Umlage war Auslöser

Ihm, Hoffmann, sei bei der Vorbereitung des VG-Haushalts der exorbitante Anstieg der VG-Umlage aufgefallen, „der einen Rekordwert von über einer Million Euro erreicht hat“. Durch die Umlageverteilung über den Einwohnerschlüssel würde Hohenberg heuer 137 000 Euro mehr bezahlen als Schirnding. Eine Überprüfung habe ergeben, dass sich der Verteilerschlüssel, so Hoffmann weiter, durch einen Beschluss in der VG-Versammlung ändern und anpassen ließe. „Da für mich nicht nachvollziehbar ist, dass 300 Einwohner mehr einen Unterschied von 137 000 Euro rechtfertigen, wollte ich das vor der VG-Sitzung mit den Mitgliedern der Versammlung und meiner Bürgermeisterkollegin besprechen.“ Dies habe er dann auch der Schirndinger Bürgermeisterin so vorgeschlagen. Karin Fleischer habe, so  der Hohenberger Bürgermeister, allerdings keine Notwendigkeit darin gesehen, „da die Schirndinger VG-Mitlieder ohnehin gegen eine Änderung stimmen würden“, zitierte Hoffmann seine Schirndinger Amtkollegin.  Er habe dennoch die VG-Mitglieder zu einer Vorbesprechung eingeladen, um seine Gründe zu erläutern. „Es ging mir dabei ausschließlich um eine gerechte Verteilung der VG-Umlage,“  sagte Jürgen Hoffmann.

Zustimmung in Vorbesprechung

Wie der Bürgermeister weiter ausführte, seien sich offensichtlich einige Schirndinger VG-Mitglieder doch nicht ganz so einig gewesen, wie es die Bürgermeisterin prognostiziert hatte. So habe man sich darauf einigen können, die Kosten der Bauhofmitarbeiter in Zukunft aus der VG-Umlage herauszunehmen, „wodurch die Umlage um fast 400 000 Euro gesenkt wird.“ Bei der Haushaltsdiskussion habe dann Peter Fischer vorgeschlagen, man sollte den Gedanken wieder aufgreifen, eine Einheitsgemeinde anzustreben, um beiden Gemeinden Geld zu sparen und sie damit überlebensfähiger zu machen. Diesem Vorschlag hätten dann auch zwei Schirndinger VG-Mitglieder in der Vorbesprechung zugestimmt.

Hoffmann will Aussagen nicht stehen lassen In der VG-Sitzung sei es um zwei zusätzliche Beschlussvorschläge gegangen, „welche üblicherweise von der Verwaltung und dem VG-Vorsitzenden, also mir, vorbereitet werden“: zum einen die Senkung der VG-Umlage, zum anderen der Anstoß zur Bildung einer Einheitsgemeinde. „Es waren lediglich Beschlussvorschläge, die durch das Gremium geändert oder auch ganz von der Tagesordnung genommen werden können.“ Bürgermeisterin Karin Fleischer habe dann auch vorgeschlagen, den Beschlussvorschlag zur Bildung einer Einheitsgemeinde von der Tagesordnung zu nehmen, um die Angelegenheit in den Gremien ausführlich besprechen zu können. „Ihrem Vorschlag folgte die Gemeinschaftsversammlung einstimmig. Warum jetzt so ein Fass aufgemacht wird, ist mir unerklärlich,“ sagte Hoffmann.  „In dem Pressebericht wurden Aussagen getroffen, die ich so nicht stehen lassen kann.“ Bürger sollten gehört werden  Hoffmann versteht nicht, warum seine Bürgermeisterkollegin überrascht gewesen sei, dass zu diesem wichtigen Thema bereits ein Beschlussvorschlag präsentiert wurde, „obwohl wir es am Tag vorher gemeinsam besprochen haben“. Ferner, so Hoffmann, könne der Schritt zur Einheitsgemeinde nur zu einer Kommunalwahl umgesetzt werden, weshalb er 2026 als konkreten Zeitvorschlag vorgegeben habe. „Also wäre noch genügend Zeit, um alles gemeinsam zu besprechen. Außerdem, so Hoffmann weiter, wisse jeder Bürgermeister, dass für solche Schritte vorher unbedingt alle Gremien sowie die Bürger gehört werden müssen.

Kein Verständnis hat Hoffmann auch für die Äußerung seiner Kollegin und einiger Gremiumsmitglieder, eine Einheitsgemeinde sei noch nie ein Thema gewesen. Dies sei aber 2007 überhaupt erst einer der Gründe dafür gewesen, dass Schirnding und Hohenberg nachträglich im Pilotprojekt Struktur- beziehungsweise Konsolidierungshilfen aufgenommen wurden. So sei bis 2017 in den Haushaltssicherungskonzepten in Schirnding und Hohenberg stets eine Einheitsgemeinde als Ziel formuliert gewesen. „Somit haben zehn Jahre lang Gremien und Bürgermeister diesen Konzepten und somit auch dem Ansinnen einer Einheitsgemeinde zugestimmt.“ Hoffmann abschließend: „Wenn man sich grundsätzlich gegen eine engere Zusammenarbeit ausspricht, sollte man das auch konkret kommunizieren und nicht versuchen, die Schuld anderen zu geben.“ „Gut gemeinter Vorschlag“ Stadtrat Peter Fischer  schilderte die Dinge aus seiner Sicht. Er habe in der Diskussion um die VG-Umlage vorgeschlagen, das Problem bei der Wurzel zu packen und eine Einheitsgemeinde anzustreben, „dann müsste von der Verwaltung nicht alles doppelt gemacht werden, und es gäbe keine Streitereien“. Er habe daher vorgeschlagen, in der VG-Sitzung diesen „gut gemeinten“ Vorschlag einzubringen. Zudem gab er den Beteiligten den Rat, einen eventuellen Start in eine Einheitsgemeinde nicht im Streit zu beginnen, sondern sich in aller Ruhe an einen Tisch zu setzen und die Ansichten zu erörtern.