Offener Brief: Sorge um Zuschüsse für Bäderbetrieb wächst

Erfurt (dpa/th) - In der Diskussion um die Kosten für den Betrieb ihrer Hallenbäder erhöhen Thüringens Kommunen und Kreise den Druck auf die Landesregierung. In einem offenen Brief wenden sich 23 Bürgermeister aus den Thüringer Städten - darunter Erfurt, Jena, Gera, Suhl und Weimar - sowie die Landräte der Kreise Nordhausen, Schmalkalden-Meiningen und des Unstrut-Hainich-Kreises an die Fraktionen des Thüringer Landtages. Darin kritisieren sie den aktuellen Haushaltsentwurf des Landes für 2026/27. Der Entwurf sieht für die nächsten beiden Jahre insgesamt 14 Millionen Euro vor - allerdings nur für Kommunen mit weniger als 15.000 Einwohnern, da diese aus Sicht der Landesregierung durch die Kosten des Bäderbetriebs besonders stark belastet sind. 

Kommunen kritisieren Einwohnergrenze für Haushaltsgelder

"Diese geplante Einschränkung betrachten wir mit größter Sorge", heißt es in dem Brief. Die Energiekosten betreffen alle Thüringer Bäder in gleicher Weise, heißt es weiter. Entsprechend fordern die Unterzeichner des Schreibens, dass die Gelder allen Kommunen mit Hallenbädern gleichermaßen offenstehen sollen. "Technische Anlagen, Warmwasseraufbereitung, Beckenbetrieb und Lüftungssysteme" würden in größeren Städten oftmals gar höhere Kosten verursachen, "da deutlich mehr Nutzerinnen und Nutzer bedient werden", teilte die Stadt Jena mit. 

Eine faire und einheitliche Betrachtung müsse "oberste Priorität" haben. Mehrere Kommunen müssten ihren Badebetrieb sonst "kurz- bis mittelfristig" einstellen, heißt es weiter in dem offenen Brief. Die Konsequenzen - etwa für verpflichtende Angebote des Schulschwimmens - seien aus Sicht der Unterzeichner fatal und könnten womöglich nicht mehr rückgängig gemacht werden. Die Verteilung der Mittel müsse an den tatsächlichen Kosten orientiert sein und nicht an der Einwohnerzahl, fordern die Autoren weiter. 

Die Fraktionen von CDU, BSW, SPD und Linke stecken seit Wochen in schwierigen Haushaltsverhandlungen. Die Brombeer-Koalition hat keine eigene Mehrheit im Parlament - es besteht ein Patt zur Opposition von Linke und AfD. Bis zur Weihnachtspause soll der Etat verabschiedet werden.